DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. September 2011
zur Aufhebung des Beschlusses 2011/508/EU über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Litauen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6443)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/546/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe f,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (4), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Durchführungsbeschluss 2011/508/EU (5) sind die Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest festgelegt, die in den in Anhang I des genannten Beschlusses aufgeführten Teilen des litauischen Hoheitsgebiets durchzuführen sind.
(2)
Litauen hat Maßnahmen getroffen, um diese Seuche in den in Anhang I des Durchführungsbeschlusses 2011/508/EU aufgeführten Gebieten zu tilgen. Laut den von diesem Mitgliedstaat vorgelegten Informationen waren die Maßnahmen erfolgreich.
(3)
Der Durchführungsbeschluss 2011/508/EU sollte deshalb aufgehoben werden.
(4)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Durchführungsbeschluss 2011/508/EU wird aufgehoben.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. September 2011