VERORDNUNG (EU) Nr. 532/2010 DER KOMMISSION
vom 18. Juni 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 sind die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(2)
Am 9. Juni 2010 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen, die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen zu ändern, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind. Anhang IV sollte daher entsprechend geändert werden.
(3)
In Artikel 8 Buchstabe a, Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird auf den Tag Bezug genommen, an dem die Person, Organisation oder Einrichtung vom Sanktionsausschuss, vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Rat benannt worden ist. Es ist zweckmäßig, das betreffende Datum in jeden Eintrag einzufügen.
(4)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Verordnung sofort in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Juni 2010