DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 383/2011 DER KOMMISSION
vom 18. April 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1), insbesondere Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Einrichtungen, die von bestimmten in der Verordnung genannten Ausfuhr-, Finanzierungs- und Investitionsbeschränkungen betroffen sind.
(2)
Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(3)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Unternehmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle der Regierung von Birma/Myanmar oder von deren Mitgliedern oder von mit diesen verbundenen Personen stehen, für die nach der Verordnung Beschränkungen bei Investitionen gelten.
(4)
Durch den Beschluss (EU) Nr. 2011/239/GASP des Rates (2) werden die Anhänge I, II und III des Beschlusses 2010/232/GASP des Rates vom 26. April 2010 (3) ersetzt, die die Listen der in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b, Artikel 5 und Artikel 14 des letztgenannten Beschlusses genannten Unternehmen, der in seinen Artikeln 9, 10 und 13 genannten natürlichen und juristischen Personen und der in seinen Artikeln 10 und 14 genannten Unternehmen enthalten. Die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 regelt die Umsetzung des Beschlusses 2010/232/GASP des Rates in Bezug auf Maßnahmen, die auf Ebene der Union erforderlich sind. Die Anhänge V, VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(5)
Im Fall der in Anhang IV des Beschlusses 2011/239/GASP des Rates genannten Personen werden die Auswirkungen ihrer Aufnahme in die Liste in Anhang II desselben Beschlusses ausgesetzt. Folglich ist es nicht angezeigt, ihre Namen in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 aufzunehmen.
(6)
Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs I dieser Verordnung ersetzt.
2. Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs II dieser Verordnung ersetzt.
3. Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird durch den Wortlaut des Anhangs III dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. April 2011