VERORDNUNG (EU) Nr. 307/2011 DER KOMMISSION
vom 29. März 2011
zur Änderung der Anhänge IV und VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 40,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 ist für jeden Mitgliedstaat der Höchstwert aller Zahlungsansprüche festgesetzt worden, die in einem Kalenderjahr zugewiesen werden können. Gemäß Artikel 40 Absatz 1 Unterabsatz 2 derselben Verordnung sollte Anhang VIII unter Berücksichtigung der letzten von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 188a Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (2) übermittelten Angaben betreffend Wein angepasst werden.
(2)
In Übereinstimmung mit Artikel 188a Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und Artikel 40 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 haben Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Portugal und Slowenien der Kommission die gerodeten Flächen und den regionalen Durchschnitt des Wertes der Zahlungsansprüche gemäß Anhang IX Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 mitgeteilt.
(3)
Mit Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 sind für jeden Mitgliedstaat die Obergrenzen für die gesamten Nettobeträge der Direktzahlungen - ohne die Modulation - festgesetzt worden, die in dem betreffenden Mitgliedstaat für ein Kalenderjahr gewährt werden dürfen.
(4)
Aufgrund der Mitteilungen der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 188a Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und Artikel 40 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 werden die Gesamthöchstbeträge der Direktzahlungen angehoben, die gewährt werden dürfen. Deshalb wird Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a derselben Verordnung überprüft.
(5)
Die Anhänge IV und VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 sind daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Direktzahlungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 erhält die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. März 2011