VERORDNUNG (EU) Nr. 326/2010 DER KOMMISSION
vom 21. April 2010
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 170,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (2) ist auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen erstellt worden.
(2)
Gemäß der Erstattungsnomenklatur kommen Käse für eine Ausfuhrerstattung in Betracht, wenn sie Mindestanforderungen betreffend Milchtrockenmasse und Milchfett erfüllen. Eine in bestimmten neuen Mitgliedstaaten erzeugte Käsesorte erfüllt diese Anforderungen, kann aber nicht in den Genuss einer Erstattung kommen, weil sie nicht unter das derzeitige Klassifizierungssystem der Ausfuhrerstattungsnomenklatur fällt. Aufgrund der Bedeutung dieses Käses für die Milchwirtschaft ist es angebracht, Produktcodes hinzuzufügen, so dass der Käse in die Ausfuhrerstattungsnomenklatur eingereiht werden kann.
(3)
Mittels der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 der Kommission vom 27. November 2009 mit besonderen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates im Hinblick auf die Ausfuhrlizenzen und die Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse (3) ist die Verordnung (EG) Nr. 1282/2006 der Kommission vom 17. August 2006 mit besonderen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates im Hinblick auf die Ausfuhrlizenzen und die Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse (4) aufgehoben worden. Die Bezugnahmen in Anhang I Sektor 9 Fußnoten 4 und 14 der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 sind daher auf den neuesten Stand zu bringen.
(4)
Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist deshalb entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. April 2010