DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2012/256/GASP DES RATES
vom 14. Mai 2012
zur Durchführung des Beschlusses 2011/782/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union,
gestützt auf den Beschluss 2011/782/GASP (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 1. Dezember 2011 den Beschluss 2011/782/GASP erlassen.
(2)
Angesichts der ernsten Lage in Syrien ist es angebracht, weitere Personen und Organisationen in die in Anhang I des Beschlusses 2011/782/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen.
(3)
Außerdem sollten die Angaben zu drei der in Anhang I des Beschlusses 2011/782/GASP aufgeführten Personen auf den neuesten Stand gebracht werden; eine Person sollte dort nicht mehr aufgeführt werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I dieses Beschlusses genannten Personen und Organisationen werden in die Liste in Anhang I des Beschlusses 2011/782/GASP aufgenommen.
Artikel 2
Anhang I des Beschlusses 2011/782/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses geändert
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 2012.