DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. September 2011
zur Notifizierung eines Vorschlags für die Änderung der Anhänge des Abkommens zwischen der EG und den USA über den Handel mit Wein
(2011/751/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf den Beschluss 2006/232/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Anhänge des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein sollten geändert werden, um Gesetzgebungsänderungen bei den önologischen Verfahren in der Union, neue Ursprungsnamen in der Union, neue Namen von Bedeutung für den Weinbau in den USA und Adressenänderungen zu berücksichtigen.
(2)
Gemäß Artikel 11 Absatz 5 des Abkommens ist es für die Änderung eines Anhangs des Abkommens erforderlich, dass der Änderungsvorschlag der anderen Vertragspartei schriftlich notifiziert wird.
(3)
Der beigefügte Änderungsvorschlag sollte daher den Vereinigten Staaten von Amerika notifiziert werden.
(4)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Gemäß Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe b des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein wird der im Anhang dargelegte Vorschlag für eine Änderung der Anhänge des Abkommens den Vereinigten Staaten von Amerika schriftlich notifiziert.
Artikel 2
Der Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung wird ermächtigt, den Änderungsvorschlag im Namen der Europäischen Union zu notifizieren.
Brüssel, den 13. September 2011