VERORDNUNG (EU) Nr. 332/2010 DER KOMMISSION
vom 22. April 2010
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Aufnahme Israels in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 2002/99/EG enthält die allgemeinen tierseuchenrechtlichen Vorschriften für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen innerhalb der Union sowie für die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie daraus gewonnenen Lebensmitteln. Nach dieser Richtlinie sind für jedes Drittland bzw. jede Gruppe von Drittländern besondere Einfuhrbedingungen, die der Tiergesundheitslage des Landes bzw. der Ländergruppe Rechnung tragen, festzulegen.
(2)
In der Richtlinie 2009/158/EG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Geflügel und Bruteiern innerhalb der Union und für ihre Einfuhr aus Drittländern niedergelegt. Nach dieser Richtlinie muss Geflügel aus Drittländern stammen, die frei von Geflügelpest sind oder die, wenn sie nicht frei von dieser Krankheit sind, Bekämpfungsmaßnahmen treffen, die denen der relevanten Rechtsvorschriften der Union zumindest gleichwertig sind.
(3)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (3) dürfen die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden.
(4)
Tritt in einem Drittland, einem Gebiet, einer Zone oder einem Kompartiment, das bzw. die zuvor frei von dieser Krankheit war, hochpathogene aviäre Influenza (HPAI) auf, so wird dieses Drittland, dieses Gebiet, diese Zone oder dieses Kompartiment entsprechend der genannten Verordnung wieder als frei von HPAI eingestuft, wenn gewisse Bedingungen erfüllt sind. Dabei geht es um die Durchführung eines Tilgungsprogramms zur Bekämpfung der Krankheit, einschließlich einer angemessenen Reinigung und Desinfektion in allen zuvor infizierten Betrieben. Zudem muss nach Abschluss des Tilgungsprogramms und der entsprechenden Reinigung und Desinfektion während drei Monaten eine Überwachung auf aviäre Influenza gemäß Anhang IV Teil II der genannten Verordnung durchgeführt worden sein.
(5)
Derzeit ist Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als von hochpathogener aviärer Influenza freies Drittland aufgeführt. Die Einfuhr von Geflügelerzeugnissen gemäß der genannten Verordnung ist daher aus dem gesamten Hoheitsgebiet dieses Drittlands zugelassen.
(6)
Israel hat der Kommission den Ausbruch hochpathogener aviärer Influenza des Subtyps H5N1 auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet.
(7)
Aufgrund des bestätigten Ausbruchs von HPAI kann das Hoheitsgebiet von Israel nicht mehr als frei von dieser Krankheit eingestuft werden; die Veterinärbehörden Israels haben dementsprechend die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügelerzeugnisse ausgesetzt. Israel hat außerdem ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Krankheit und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt.
(8)
Die Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen sind der Kommission übermittelt worden. Die Kommission hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen.
(9)
Aufgrund des raschen und entschlossenen Handelns Israels zur Eingrenzung der Seuche und der positiven Bewertung der epidemiologischen Situation können die Einschränkungen für Einfuhren bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union auf die von der Seuche befallenen Zonen begrenzt werden, die von den Veterinärbehörden Israels wegen des Ausbruchs hochpathogener aviärer Influenza gesperrt worden sind.
(10)
Zudem führt Israel Maßnahmen zur Überwachung auf aviäre Influenza durch, die den Anforderungen des Anhangs IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 offenbar entsprechen.
(11)
Unter Berücksichtigung der günstigen Entwicklung der epidemiologischen Situation und der einschlägigen Maßnahmen zur Überwachung auf aviäre Influenza und zur Tilgung der Seuche erscheint es angebracht, dass der Zeitraum, während dessen die Zulassung für Einfuhren in die Union ausgesetzt wird, am 1. Mai 2010 endet.
(12)
Folglich sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.
(13)
Damit den Anforderungen in Bezug auf die Zonenabgrenzung Genüge getan und somit eine möglichst schnelle Wiederaufnahme des Handels ermöglicht wird, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teil 1 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 26. Januar 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. April 2010