VERORDNUNG (EU) Nr. 1088/2010 DER KOMMISSION
vom 23. November 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 976/2009 hinsichtlich Downloaddiensten und Transformationsdiensten
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (1), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 976/2009 der Kommission vom 19. Oktober 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Netzdienste (2) enthält die gemeinsamen technischen Spezifikationen und Mindestleistungskriterien für zwei Arten von Netzdiensten (Darstellungsdienste und Suchdienste).
(2)
Zu den Netzdiensten gehören auch Downloaddienste und Transformationsdienste. Downloaddienste sind Dienste, die den Nutzern Zugriff auf die Informationen in den Geodatensätzen im Zusammenhang mit den in der Richtlinie 2007/2/EG definierten Geodaten-Themen ermöglichen. Über Downloaddienste zugänglich gemachte Geodatensätze sollten mit der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission (3) in Einklang stehen. Transformationsdienste sind Dienste, die herangezogen werden können, um die Vereinbarkeit von Geodatensätzen mit der genannten Verordnung zu erreichen.
(3)
Um die Interoperabilität der Geodateninfrastrukturen der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, müssen für Downloaddienste und Transformationsdienste gemeinsame technische Spezifikationen und Mindestleistungskriterien erlassen werden.
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 976/2009 ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 22 der Richtlinie 2007/2/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 976/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Dem Artikel 2 Absatz 2 wird folgende Nummer 12 angefügt:
„12.
‚Direktzugriffs-Download‘ ist ein Downloaddienst, der auf Basis einer Suchanfrage Zugriff zu den Geo-Objekten in Geodatensätzen gewährt.“
2.
Dem Artikel 3 werden die Buchstaben c und d angefügt:
„c)
die Downloaddienste den besonderen Anforderungen und Merkmalen in den Anhängen I und IV;
d)
die Transformationsdienste den besonderen Anforderungen und Merkmalen in den Anhängen I und V.“
3.
Dem Artikel 4 werden die folgenden Absätze 3 bis 6 angefügt:
„3. Bis zum 28. Juni 2012 müssen die Mitgliedstaaten die Anfangsbetriebsfähigkeit der Downloaddienste hergestellt haben.
4. Bis zum 28. Dezember 2012 müssen die Mitgliedstaaten die Downloaddienste entsprechend dieser Verordnung bereitgestellt haben.
5. Bis zum 28. Juni 2012 müssen die Mitgliedstaaten die Anfangsbetriebsfähigkeit der Transformationsdienste hergestellt haben.
6. Bis zum 28. Dezember 2012 müssen die Mitgliedstaaten die Transformationsdienste entsprechend der vorliegenden Verordnung bereitgestellt haben.“
4.
Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I dieser Verordnung.
5.
Der im Anhang II dieser Verordnung enthaltene Anhang IV wird angefügt.
6.
Der im Anhang III dieser Verordnung enthaltene Anhang V wird angefügt.
Artikel 2
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. November 2010