DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 768/2011 DER KOMMISSION
vom 2. August 2011
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 vom 17. Juni 2011 mit befristeten Sondermaßnahmen zur Stützung des Sektors Obst und Gemüse
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 191 in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 der Kommission vom 17. Juni 2011 mit befristeten Sondermaßnahmen zur Stützung des Sektors Obst und Gemüse (2) wurden nach einem Ausbruch von Escherichia coli (E. coli) in Deutschland, der zu einer schweren Störung des Obst- und Gemüsemarktes in der Europäischen Union geführt hat, befristete Sondermaßnahmen für den Sektor Obst und Gemüse eingeführt.
(2)
Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 mussten die Mitgliedstaaten die Kommission bis zum 18. Juli 2011 über die Anträge auf Unionsunterstützung insgesamt unterrichten. Die gemäß diesem Artikel von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen zeigen, dass die Krise größere Auswirkungen hatte als erwartet.
(3)
Aufgrund der schweren Störung des Obst- und Gemüsemarktes und der Beeinträchtigung des Obst- und Gemüsesektors empfiehlt es sich, den in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 vorgesehenen Höchstbetrag der Unterstützung anzuheben. Angesichts der Dringlichkeit sollte die vorliegende Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Höchstbetrag der Unterstützung
Die Gesamtausgaben, die der Union im Rahmen dieser Verordnung entstehen, dürfen 227 000 000 EUR nicht überschreiten. Sie werden aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) finanziert und dürfen nur zur Finanzierung der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen verwendet werden.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. August 2011