DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1021/2011 DER KOMMISSION
vom 14. Oktober 2011
über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1), insbesondere auf Artikel 105 Absätze 1, 2 und 5,
nach Anhörung der betroffenen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 105 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Fangquoten für das Jahr 2010 wurden mit folgenden Verordnungen festgelegt:
-
Verordnung (EG) Nr. 1359/2008 des Rates vom 28. November 2008 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft für bestimmte Bestände von Tiefseearten (2009 und 2010) (2),
-
Verordnung (EG) Nr. 1226/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee (2010) (3),
-
Verordnung (EG) Nr. 1287/2009 des Rates vom 27. November 2009 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände im Schwarzen Meer (2010) (4) und
-
Verordnung (EU) Nr. 53/2010 des Rates vom 14. Januar 2010 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in Gewässern mit Fangbeschränkungen und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1359/2008, (EG) Nr. 754/2009, (EG) Nr. 1226/2009 und (EG) Nr. 1287/2009 (5).
(2)
Die Fangquoten für das Jahr 2011 wurden mit folgenden Verordnungen festgelegt:
-
Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 des Rates vom 29. November 2010 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee (2011) (6),
-
Verordnung (EU) Nr. 1225/2010 des Rates vom 13. Dezember 2010 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012 (7),
-
Verordnung (EU) Nr. 1256/2010 des Rates vom 17. Dezember 2010 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände im Schwarzen Meer (2011) (8) und
-
Verordnung (EU) Nr. 57/2011 des Rates vom 18. Januar 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern (2011) (9).
(3)
Gemäß Artikel 105 Absätze 1, 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 kürzt die Kommission, wenn sie feststellt, dass ein Mitgliedstaat die ihm zugeteilten Fangquoten überschritten hat, die künftigen Fangquoten dieses Mitgliedstaats unter Anwendung der im selben Artikel genannten Multiplikationsfaktoren.
(4)
Gemäß Artikel 105 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 kann die Kommission, wenn eine Kürzung gemäß den Absätzen 1 und 2 nicht an der für den überfischten Bestand zugewiesenen Quote vorgenommen werden kann, weil keine ausreichende Quote mehr verfügbar ist, nach Anhörung des betreffenden Mitgliedstaats im folgenden Jahr oder in den folgenden Jahren Quotenabzüge für andere Bestände oder Bestandsgruppen in demselben geografischen Gebiet oder für Bestände oder Bestandsgruppen von gleichem Marktwert vornehmen, für die diesem Mitgliedstaat Quoten zugewiesen wurden.
(5)
Einige Mitgliedstaaten haben 2011 keine Quoten für Bestände verfügbar, die sie 2010 überfischt haben. Daher ist es angebracht, Abzüge von den Quoten vorzunehmen, über die diese Mitgliedstaaten für andere Bestände in demselben geografischen Gebiet verfügen, wobei der Anforderung Rechnung getragen werden sollte, dass Rückwurfe in gemischten Fischereien zu vermeiden sind.
(6)
Die betroffenen Mitgliedstaaten wurden zu den geplanten Abzügen konsultiert und haben bestimmte Änderungen vorgeschlagen, die von der Kommission, soweit gerechtfertigt, berücksichtigt werden sollten.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Abzüge sollten unbeschadet der Kürzungen gelten, die gemäß folgenden Rechtsakten bei den Quoten für 2011 vorzunehmen sind:
-
Verordnung (EG) Nr. 147/2007 der Kommission vom 15. Februar 2007 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für den Zeitraum 2007 bis 2012 gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (10),
-
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 der Kommission vom 23. September 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (11) -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Fangquoten, die in den Verordnungen (EU) Nr. 1124/2010, (EU) Nr. 1225/2010, (EU) Nr. 1256/2010 und (EU) Nr. 57/2011 für das Jahr 2011 festgelegt sind, werden entsprechend den Angaben im Anhang gekürzt.
Artikel 2
Artikel 1 gilt unbeschadet der Kürzungen, die in den Verordnungen (EG) Nr. 147/2007 und Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 vorgesehen sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. Oktober 2011