DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2011
zur Erstellung der Liste von EU-Inspektoren gemäß Artikel 79 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9701)
(2011/883/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1), insbesondere auf Artikel 79 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 wurde eine Kontroll-, Inspektions- und Durchsetzungsregelung für die EU eingeführt, um die Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik sicherzustellen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 können EU-Inspektoren - unbeschadet der vorrangigen Zuständigkeit der Küstenmitgliedstaaten - nach Maßgabe besagter Verordnung in EU-Gewässern und an Bord von EU-Fischereifahrzeugen außerhalb der EU-Gewässer Inspektionen durchführen. Die Liste von EU-Inspektoren ist nach dem Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 festzulegen.
(2)
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission vom 8. April 2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (2) enthält Durchführungsbestimmungen für die Anwendung der EU-Kontrollregelung, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 eingeführt wurde.
(3)
Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 wird die Liste der EU-Inspektoren auf der Grundlage der Meldungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur verabschiedet.
(4)
Auf der Grundlage der Meldungen der Mitgliedstaaten ist es daher angezeigt, die Liste der EU-Inspektoren im Anhang dieses Beschlusses festzulegen.
(5)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Liste von EU-Inspektoren gemäß Artikel 79 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ist im Anhang dieses Beschlusses wiedergegeben.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist gemäß den Verträgen an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Dezember 2011