Tiefensee: Langzeitarbeitslose als Anti-Terror-Patrouillen
{{Artikelstatus: Fertig|08:35, 28. Aug. 2006 (CEST)}}

{{Beginn|Berlin|Deutschland|28.08.2006}} Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister [[:w:Wolfgang Tiefensee|Wolfgang Tiefensee]] ([[:w:Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]), künftig [[Portal:Hartz IV|Hartz-IV]]-Empfänger einzusetzen, „um in Bussen oder Straßenbahnen nach dem Rechten zu sehen“, der gestern morgen auf der Website des [[:w:Focus|FOCUS]] veröffentlicht wurde, trifft bei Politikern anderer Parteien wie auch bei Verkehrsbetreibern auf Kritik und Spott.

So wiesen [[:w:Freie Demokratische Partei|FDP]]-Generalsekretär [[:w:Dirk Niebel|Dirk Niebel]] gegenüber der Berliner [[:w:B.Z.|B.Z.]] und Friedhelm Bihn, Sprecher des [[:w:Verband Deutscher Verkehrsunternehmen|Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen]] (VDV), gegenüber der „[[:w:Die tageszeitung|taz]]“ auf das Fehlen einer speziellen Ausbildung für eine solche Aufgabe hin. Bihn wies außerdem darauf hin, dass sowieso bereits eine „klare Entwicklung“ zum verstärkten Einsatz von „Videoüberwachung in Fahrzeugen“ erkennbar sei.

Ebenfalls gegenüber der „taz“ erklärte auch Hartmut Buyken, Sprecher des Fahrgastverbandes [[:w:PRO BAHN|PRO BAHN]], man könne „nicht irgendeinen Hartz-IV-Empfänger nehmen, der nicht trainiert ist“, und dass Langzeitarbeitslose höchstens „hilfsweise“ bei „vollwertigen Zugbegleitern“ dabei sein könnten, während [[:w:Petra Pua|Petra Pau]], stellvertretende [[:w:Bundestagspräsident|Bundestagspräsidentin]] für [[:w:Die Linkspartei.|Die Linkspartei]], den Vorschlag, der „nichts mit Sicherheit zu tun“ habe, gegenüber der [[:w:Mitteldeutsche Zeitung|Mitteldeutschen Zeitung]] als „absurd“ bezeichnete.

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== Quellen ==

* {{Quelle|
Medium=Spiegel Online|
Titel=Ärger um Tiefensee-Vorschlag: Widerstand gegen Anti-Terror-Patrouillen Arbeitsloser|
URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,433805,00.html|
Datum=27.08.2006}}
* {{Quelle|
Medium=Focus Online|
Titel=Hartz-IV-Empfänger als Bus-Patrouillen|
URL=http://focus.msn.de/politik/deutschland/tiefensee_nid_34347.html|
Datum=27.08.2006}}

{{Politik}}

[[Kategorie:Wolfgang Tiefensee]]
[[Kategorie:SPD]]
[[Kategorie:FDP]]
[[Kategorie:Dirk Niebel]]
[[Kategorie:Die Linkspartei.]]
[[Kategorie:Petra Pau]]
[[Kategorie:Terrorismusbekämpfung]]
[[Kategorie:Hartz IV]]
[[Kategorie:Videoüberwachung]]

[[Kategorie:Veröffentlicht]]
Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), künftig Hartz-IV-Empfänger einzusetzen, „um in Bussen oder Straßenbahnen nach dem Rechten zu sehen“, der gestern morgen auf der Website des FOCUS veröffentlicht wurde, trifft bei Politikern anderer Parteien wie auch bei Verkehrsbetreibern auf Kritik und Spott.

So wiesen FDP-Generalsekretär Dirk Niebel gegenüber der Berliner B.Z. und Friedhelm Bihn, Sprecher des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), gegenüber der „taz“ auf das Fehlen einer speziellen Ausbildung für eine solche Aufgabe hin. Bihn wies außerdem darauf hin, dass sowieso bereits eine „klare Entwicklung“ zum verstärkten Einsatz von „Videoüberwachung in Fahrzeugen“ erkennbar sei.

Ebenfalls gegenüber der „taz“ erklärte auch Hartmut Buyken, Sprecher des Fahrgastverbandes PRO BAHN, man könne „nicht irgendeinen Hartz-IV-Empfänger nehmen, der nicht trainiert ist“, und dass Langzeitarbeitslose höchstens „hilfsweise“ bei „vollwertigen Zugbegleitern“ dabei sein könnten, während Petra Pau, stellvertretende Bundestagspräsidentin für Die Linkspartei, den Vorschlag, der „nichts mit Sicherheit zu tun“ habe, gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung als „absurd“ bezeichnete.
Wolfgang Tiefensee SPD FDP Dirk Niebel Die Linkspartei. Petra Pau Terrorismusbekämpfung Hartz IV Videoüberwachung Veröffentlicht