Kochstraße kann in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt werden
{{Artikelstatus: Fertig|Datum/Uhrzeit=08:44, 12. Mai 2007 (CEST)}}

{{BeginnK|Berlin|Berlin (regional)|Deutschland|12.05.2007}} Das [[w:Verwaltungsgericht Berlin|Berliner Verwaltungsgericht]] hat am 9. Mai eine Klage gegen die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in „Rudi-Dutschke-Straße“ abgewiesen. [[w:Bündnis 90/Die Grünen|Grüne]] Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg brachten am 10. Mai 2007 bereits ein erstes Straßenschild an der Kreuzung „Rudi-Dutschke-Straße/Axel-Springer-Straße“ an, obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Die Berliner Zeitung „[[w:die tageszeitung|die tageszeitung]]“ hatte im Dezember 2004 zum 25. Todestag des linken Aktivisten [[w:Rudi Dutschke|Rudi Dutschke]] die Umbenennung in einem offenen Brief an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vorgeschlagen. Nachdem die [[w:Bezirksverordnetenversammlung|Bezirksverordnetenversammlung]] im August 2005 schließlich der Teilumbenennung zugestimmt hatte, strengte die CDU einen [[w:Bürgerentscheid|Bürgerentscheid]] an, bei dem sich im Januar 2007 eine Mehrheit für die Umbenennung aussprach.

Die nun abgewiesene Klage wurde von 27 Anliegern, unter anderem dem [[w:Axel-Springer-Verlag|Axel-Springer-Verlag]], erhoben. Der Verlag hatte behauptet, die Umbenennung sei ein politischer Angriff auf die „Axel Springer AG“ und ihren Gründer [[w:Axel Springer|Axel Springer]]. Die Richter entschieden jedoch, die Umbenennung sei eine wünschenswerte Erinnerung an die gesellschaftlichen Konflikte der 1960-er-Jahre, die sich um Rudi Dutschke und Axel Springer entwickelt hatten. Die Kläger haben Berufung angekündigt.

== Themenverwandte Artikel ==

* [[Bürgerentscheid in Berlin: Antrag gegen „Rudi-Dutschke-Straße“ gescheitert]] (22.01.2007)

== Quellen ==

* {{Quelle|
Medium=Der Tagesspiegel – gedruckte Ausgabe|
Titel=Richter weisen Klage gegen Rudi-Dutschke-Straße ab|
URL=http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/10.05.2007/3253940.asp|
Datum=10.05.2007}}
* {{Quelle|
Medium=die tageszeitung|
Titel=Dutschkestraße: Schild schon dran|
URL=http://www.taz.de/dx/2007/05/11/a0282.1/text.ges,1|
Datum=11.05.2007}}
* {{Quelle|
Medium=die tageszeitung|
Titel=Der Marsch durch die Institutionen|
URL=http://www.taz.de/dx/.1/etc/dutschkestrasse/chronik|
Datum=abgerufen am 11.05.2007}}

[[Kategorie:Themenportal Recht]]
[[Kategorie:Verwaltungsgericht Berlin]]
[[Kategorie:Urteil]]
[[Kategorie:Axel Springer Verlag]]
[[Kategorie:Bürgerentscheid]]
[[Kategorie:Veröffentlicht]]
Das Berliner Verwaltungsgericht hat am 9. Mai eine Klage gegen die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in „Rudi-Dutschke-Straße“ abgewiesen. Grüne Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg brachten am 10. Mai 2007 bereits ein erstes Straßenschild an der Kreuzung „Rudi-Dutschke-Straße/Axel-Springer-Straße“ an, obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Die Berliner Zeitung „die tageszeitung“ hatte im Dezember 2004 zum 25. Todestag des linken Aktivisten Rudi Dutschke die Umbenennung in einem offenen Brief an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vorgeschlagen. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung im August 2005 schließlich der Teilumbenennung zugestimmt hatte, strengte die CDU einen Bürgerentscheid an, bei dem sich im Januar 2007 eine Mehrheit für die Umbenennung aussprach.

Die nun abgewiesene Klage wurde von 27 Anliegern, unter anderem dem Axel-Springer-Verlag, erhoben. Der Verlag hatte behauptet, die Umbenennung sei ein politischer Angriff auf die „Axel Springer AG“ und ihren Gründer Axel Springer. Die Richter entschieden jedoch, die Umbenennung sei eine wünschenswerte Erinnerung an die gesellschaftlichen Konflikte der 1960-er-Jahre, die sich um Rudi Dutschke und Axel Springer entwickelt hatten. Die Kläger haben Berufung angekündigt.
Themenportal Recht Verwaltungsgericht Berlin Urteil Axel Springer Verlag Bürgerentscheid Veröffentlicht