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  09.01.2079  ||  02:01:37 
  Basisausgabe  ||  DeMeKo ADL  ||  Persönlicher Nachrichtenfilter EIN 
  DEPOLIS 
  VÖLKERRECHTSWIDRIG 
  Ausgewählte Stimmen und Reaktionen zur Kanzlerin 
  Beloits Krisennovelle 
   
  Jens Volcker (Liberaldemokratische Föderalistische 
  Partei, ehemals Christliche Volkspartei): „Mit schwerem 
  Herzen habe ich heute Morgen meinen Austritt aus der 
  CVP erklärt. Als wichtigste Aufgabe bei der LDFP verstehe 
  ich es, denjenigen eine Stimme zu geben, die sich 
  persönlich immer als Teil der konservativen Mitte der ADL 
  verstanden haben und die sich durch den 
  größenwahnsinnigen Kurs von Annika Beloit ihrer Partei 
  entfremdet fühlen. Auch werde ich zusammen mit kundigen 
  Juristen der LDFP eine Verfassungsklage gegen die 
  Krisennovelle anstrengen, die, da bin ich mir ganz sicher, 
  Erfolg haben wird. Beloit muss und wird gestoppt werden – 
  es kann nicht sein, dass sie in ihrer persönlichen 
  Familienfehde mit der Konzernwelt die Zukunft aller 
  hartarbeitenden ADL-Bürger mit sich in den Abgrund reißt. 
  Ich denke ich spreche den anderen Abgeordneten der CVP-
  Fraktion, die ebenfalls aus Protest ihr Mandat niedergelegt 
  haben, aus dem Herzen wenn ich sage: es ist traurig, 
  welchen politischen Schaden diese Irre, die sich nicht zu 
  schade ist, im Interesse ihres Machterhalts mit den 
  Kommunisten der USPD zu paktieren, besonders der CVP 
  aber auch ihrer eigenen Partei zugefügt hat.“ 
  Vanadis Hyvönen (Saeder-Krupp): „Aus unserer Sicht ist 
  die Sachlage eindeutig: Die sogenannte Krisennovelle ist 
  völkerrechtswidrig, insbesondere da die Novelle 
  schwammig formuliert ist. So blieb unsere Anfrage, ob 
  auch Waren im Transit – etwa an Bord eines unserer 
  LKWs, der auf seinem Weg von Frankreich nach 
  Skandinavien die ADL passieren muss – von der neuen 
  Regelung betroffen sein könnten, unbeantwortet. Eine 
  Sondersitzung des Konzerngerichtshofes zur Bewertung 
  der veränderten Rechtslage in den ADL wurde einberufen. 
  Für den Moment bleibt mir nur zu betonen, dass Saeder-
  Krupp jeden extralegalen Übergriff auf unser 
  Konzerneigentum gemäß der Business Recognition 
  Accords als Akt der Aggression bewerten und 
  entsprechend handeln wird.“ 
  Johanna Laurien (ESP): „Wir verstehen gut, dass die 
  Emotionen auf beiden Seiten gerade sehr in Aufruhr sind. 
  Wir möchten unseren Partnern in der Wirtschaft, mit 
  denen wir über lange Zeit vertrauensvoll 
  zusammengearbeitet haben, versichern, dass wir nicht 
  daran denken, uns von rechtsstaatlichen Grundsätzen zu 
  entfernen. Im Gegenteil: Die mit der Novelle 
  verabschiedeten Änderungen waren im wesentlichen 
  Klärungen bislang undeutlich formulierter 
  Gesetzespassagen, insbesondere was die Abwägung von 
  Gemeinwohl und anderer Rechtsgüter – allen voran das 
  Privateigentum – anbelangt. Auch wurde nun die bloße 
  Güterbeschaffung durch den Staat explizit ausgeschlossen 
  und ein angemessener monetärer Ausgleich gesetzlich 
  fixiert. Der Bundestag hat durch seine legislative Tätigkeit 
  die Rechtsstaatlichkeit also gestärkt und eine klare 
  Rechtsgrundlage für legales Regierungshandeln in 
  absoluten Ausnahmesituationen geschaffen.“ 
  Dr. Paul Zöller (1. Bürgermeister Berlins): „Unabhängig 
  davon, ob der Gesetzesvorstoß noch am Bundesrat oder 
  im Zuge von Klagen wegen Bruches von internationalem, 
  NEEC- und Allianzrecht scheitern wird, zeigt die Novelle vor 
  allem eines: Dass jetzt der Zeitpunkt ist, in das freie und 
  von der ADL unabhängige Berlin zu investieren.“  
  DEPOLIS 
  DEUTSCHLAND  
  KRIEGT DIE KRISE 
  „Krisennovelle“ im Eilverfahren verabschiedet: 
  Droht jetzt die Diktatur der Gutmenschen? 
  Die vergangene Woche dürfte mit Recht als eine der 
  ereignisreichsten Wochen in die politische Geschichte der 
  noch jungen Allianz Deutscher Länder eingehen, nachdem 
  die zweite Amtszeit von Anikka Beloit bereits wenige Tage 
  nach ihrer Vereidigung im Amt von einer 
  Kampfabstimmung belastet wurde: Zu Beginn der Woche 
  waren Passagen des neuen Koalitionsvertrages zwischen 
  der konservativen Bundestagsfraktion und der 
  Europäischen Sozialdemokratischen Partei an die 
  Öffentlichkeit gelangt, die zu teils tumultartigen Reaktionen 
  im Bundestag sowie der allianzweiten Medienlandschaft 
  geführt hatten. Skandalisiert wurde insbesondere die 
  sogenannte „Krisennovelle“, eine Gesetzesänderung, die es 
  der Allianzregierung im Krisenfalle erlauben soll, im 
  Interesse des Gemeinwohls Beschlagnahmungen von 
  Privateigentum, etwa von Nahrungsmitteln oder pharma-
  zeutischen Produkten, vorzunehmen – explizit auch 
  Beschlagnahmung Güter extraterritorialer Konzerne, 
  solange sich diese auf Allianzboden befinden. Prominente 
  Vertreter der Wirtschaftsflügel von CVP und ESP 
  kritisierten diesen Vorstoß scharf, wobei sie betonten, dass 
  es sich bei dem lancierten Dokument lediglich um einen 
  vertraulichen Diskussionsvorschlag gehandelt habe. Hatten 
  Beobachter zunächst gehofft, die deutliche Kritik an ihrem 
  Vorhaben würde Kanzlerin Beloit rasch zum Einlenken 
  bewegen [siehe auch unseren Leitartikel „Die Stimme der 
  Vernunft“], so wurden sie jäh enttäuscht. In einer 
  öffentlichen Erklärung dankte die Vorsitzende der 
  Bayrischen Volkspartei den Wählern erneut für ihre 
  Wiederwahl, die sie als „klares Mandat zur entschiedenen 
  Fortführung der Politik der vergangenen Legislaturperiode“ 
  bezeichnete, und kündigte an, die Krisennovelle im 
  Eilverfahren dem Bundestag zur Abstimmung vorzulegen, 
  um sich auch dort des nötigen Rückhalts zu versichern. 
  Nachdem es lange Zeit danach aussah, dass die einfache 
  Mehrheit für die Verabschiedung des Gesetzes und mit ihr 
  die zweite Regierungszeit von Beloit am Widerstand 
  zahlreicher wirtschaftsnaher Abgeordneter der 
  Koalitionsfraktionen scheitern würde [siehe auch unseren 
  Artikel „High Noon in Hannover“], erklärten Spitzenpolitiker 
  der USPD überraschend ihre Unterstützung für das 
  Gesetzesvorhaben und ihre grundsätzliche Bereitschaft, die 
  Regierung Beloit zu dulden und in ihrer Regierungstätigkeit 
  zu unterstützen. In einem beispiellosen Akt wurde die wohl 
  kontroverseste Gesetzesnovelle seit Gründung der ADL mit 
  Stimmen von CVP/BVP, ESP, PNO und USPD nach nur 
  eintägiger Debatte verabschiedet – gegen den Wider-
  spruch des Wirtschaftsrates der CVP und der Mehrzahl 
  von Volkswirtschaftlern in den ADL, die in einer Petition an 
  die Kanzlerin appelliert hatten, das Vorhaben zu stoppen. 
  Erfahren Sie mehr über die desaströsen wirtschaftlichen 
  Folgen dieser Entscheidung in unserem [Börsenblog]. 
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  Die Allianz Deutscher Länder – ein Flickenland. Hier f n-
  den sich Trollrepubliken, Elfenstaaten, verseuchte Zonen 
  und riesige Megaplexe. Berlin mit seinem Konf ikt zwischen 
  Kiezen und Konzernhochburgen. Hamburg mit seinen 
  überf uteten Straßen und der verseuchten Nordsee. Der 
  Rhein-Ruhr-Megaplex, ein Schmelztiegel aus Ghettos, In-
  dustrie und Konzernen. Und gerade weil die ADL so hete-
  rogen ist, sollten sich Runner hier gut auskennen. Sonst fres-
  sen einen die Schatten schneller, als man die nächste Grenze 
  erreichen kann..
  MEHR UNTER TINYURL.COM/RUNNERGEAR
  Runner Gear
  
SOURCE: textdata/thevault/Shadowrun [multi]/LANG/[DE]/5. Auflage/06 - Sonstiges/Novapuls, Extrapuls, Megapuls [Ingame Nachrichten aus der ADL]/2079-01-09 novapuls-49.pdf