facts:
Sachverhalt:
A.
A._ (geb. 1977) reiste am 1. September 2009 in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch, wobei er geltend machte, ein in Äthiopien aufgewachsener eritreischer Staatsbürger zu sein. Mit Entscheid vom 9. Januar 2012 wies das damalige Bundesamt für Migration (heute: Staatssekretariat für Migration SEM) das Gesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Zur Begründung wurde ausgeführt, A._ habe seine eritreische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft gemacht und sei als äthiopischer Staatsbürger zu erachten; die geltend gemachten Asylgründe seien unglaubwürdig. Die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 14. März 2012 ab. Ein im März 2012 beim SEM eingereichtes Wiedererwägungsgesuch sowie ein beim Bundesverwaltungsgericht eingereichtes Revisionsgesuch zog A._ aufgrund der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege zurück. Seit Eintritt der Rechtskraft des Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts lebt A._ in der Nothilfeunterkunft U._. Die ihm wiederholt angesetzten Ausreisefristen liess er ungenutzt verstreichen.
B.
Mit Verfügung vom 17. Mai 2017 ordnete das Amt für Arbeit, Abteilung Migration, des Kantons Obwalden (hiernach: Migrationsamt) eine Eingrenzung gemäss Art. 74 Abs. 1 AuG (SR 142.20) auf das Gebiet der Gemeinde U._ an mit der Begründung, A._ habe die Kooperation mit der Behörde bezüglich Papierbeschaffung und die Rückreise ins Heimatland verweigert. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Obwalden mit Urteil vom 29. August 2017 teilweise insofern gut, als es die am 17. Mai 2017 verfügte Eingrenzung auf zwei Jahre befristete.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, eventualiter subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 27. September 2017 beantragt A._ die Aufhebung der Eingrenzung. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das Verfahren vor Bundesgericht zu gewähren.
Während das Migrationsamt auf Vernehmlassung verzichtet, beantragen das Obergericht des Kantons Obwalden und das Staatssekretariat für Migration sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 19. Oktober 2017 wurde der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit Schreiben vom 15. Januar 2018 hielt A._ an seinen Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend eine Eingrenzung ist grundsätzlich zulässig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG), und der Beschwerdeführer ist dazu legitimiert (<ref-law>).
2.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.5 S. 144). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>).
In sachverhaltlicher Hinsicht begnügt sich der Beschwerdeführer weitgehend damit, seine bereits im kantonalen Verfahren eingebrachte Sicht der Dinge zu wiederholen. Inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig wären, legt er indessen nicht dar. Es genügt vor Bundesgericht nicht, die eigene Auffassung zur Fakten- und Beweislage den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gegenüberzustellen. Da keine rechtsgenügend begründeten Verfassungsrügen hinsichtlich der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung erhoben wurden, ist diese für das Bundesgericht verbindlich (<ref-law>).
3.
Gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG kann die zuständige Behörde einer Person die Auflage machen, ein ihr zugewiesenes Gebiet nicht zu verlassen (Eingrenzung), wenn ein rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt und konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass die betroffene Person nicht innerhalb der Ausreisefrist ausreisen wird oder sie die ihr angesetzte Ausreisefrist nicht eingehalten hat. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass gegen ihn ein rechtskräftiger Wegweisungsentscheid vorliegt und er die ihm angesetzte Ausreisefrist nicht eingehalten hat. Die Voraussetzungen für eine Eingrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG sind insoweit erfüllt.
4.
Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Massnahme sei unverhältnismässig. Mangels Möglichkeit der Papierbeschaffung könne mit der Massnahme nicht erreicht werden, dass er die Schweiz verlasse. Als in Äthiopien geborener und aufgewachsener Eritreer sei ihm weder die Ausreise nach Äthiopien noch nach Eritrea möglich. Schliesslich sei er weder untergetaucht noch habe er gegen die Rechtsordnung verstossen.
4.1. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bezweckt die Eingrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG nicht allein, dass sich der Betroffene den Behörden zur Verfügung hält. Vielmehr dient sie - als milderes Mittel gegenüber der Durchsetzungshaft - dazu, den Weggewiesenen zur Befolgung seiner Ausreiseverpflichtung zu veranlassen (vgl. <ref-ruling> E. 4 S. 21 ff.; <ref-ruling> E. 2.2 S. 4), und muss zu diesem Zweck so einschneidend wirken, dass das angestrebte Ziel erreicht wird. Der Beschwerdeführer hat sich bis anhin nicht zur Respektierung seiner Ausreiseverpflichtung bewegen lassen, so dass eine einschneidendere Massnahme angezeigt ist.
Zu beachten ist ebenfalls, dass die Eingrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG Personen betrifft, deren Aufenthalt nach Ablauf der Ausreisefrist in der ganzen Schweiz ohnehin schon rechtswidrig ist. Für diese Personen verbietet die Eingrenzung nichts, was ihnen nicht ohnehin schon verboten ist (Art. 10 ff. und Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG), sondern versieht lediglich dieses Verbot für den übrigen Teil des Landes mit einer zusätzlichen und höheren Strafandrohung (Art. 119 Abs. 1 AuG; BGE <ref-ruling> E. 4.5 S. 8). Die Verhältnismässigkeitsprüfung stellt sich in dieser Situation anders dar, als wenn ein grundsätzlich rechtmässiger Aufenthalt eingeschränkt wird. Es geht darum, in Form eines indirekten Druckmittels den Betroffenen zu veranlassen, seiner Rechtspflicht zur Ausreise nachzukommen, zumal ein grundsätzliches und erhebliches rechtsstaatliches Interesse daran besteht, dass rechtskräftige Entscheide befolgt und durchgesetzt werden (Urteil 2C_431/2017 vom 5. März 2018 E. 4.3.3 mit Hinweisen).
4.2. Beruft sich ein Ausländer darauf, eine Ausreise sei nicht möglich, weil er keine Reisepapiere habe und sein Heimatstaat ihm die Rückkehr oder die Ausstellung von Papieren verweigere, so ist er aufgrund seiner Mitwirkungspflicht verpflichtet, dies zu belegen und zumindest darzulegen, dass er sich bei der zuständigen Vertretung darum bemüht hat. Bei ungenügender Mitwirkung kann eine Eingrenzung verhängt werden (Urteil 2C_541/2017 vom 19. Januar 2018 E. 4.2 mit Hinweisen).
4.2.1. Gemäss den für das Bundesgericht verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist der Beschwerdeführer bei den Schweizer Behörden als Äthiopier registriert. Aus den Akten, die teilweise ergänzend zu den vorinstanzlichen Feststellungen herangezogen werden können (<ref-law>), ergibt sich, dass eine von ihm im Asylverfahren eingereichte Fotokopie einer eritreischen Identitätskarte als Fälschung eingestuft worden ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Übrigen festgehalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine eritreische Staatsbürgerschaft glaubhaft zu machen. Soweit er dies bestreitet, stellt er den Ausgang des rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahrens in Frage, welches zum Vornherein nicht Gegenstand des vorliegenden Zwangsmassnahmeverfahrens sein kann (vgl. <ref-ruling> E. 2 in fine S. 58 mit Hinweis).
4.2.2. Wie bereits vor der Vorinstanz, bringt der Beschwerdeführer vor, am 29. August 2014 am Schalter der eritreischen Botschaft vergeblich um die Ausstellung von eritreischen Reisepapieren gebeten zu haben. Die betreffende Botschaft hat dies allerdings auf Nachfrage des Migrationsamtes nicht bestätigt. Hierzu führt der Beschwerdeführer aus, dass am Schalter empfangene Personen nicht registriert würden, weshalb die (von der Vorinstanz zitierte) Mitteilung der eritreischen Botschaft, dass er zum besagten Zeitpunkt nicht vorgesprochen habe, nicht beweisen könnte, dass er nicht um Reisepapiere ersucht habe. Wie es sich genau damit verhält, kann indessen offen bleiben: Ein einmaliger Besuch am Schalter der eritreischen Botschaft ohne vorgängige Terminvereinbarung vermag keine ausreichenden Bemühungen um den Erhalt von Reisepapieren darzulegen, zumal der Beschwerdeführer nicht behauptet, um weitere Termine bei der Botschaft gebeten zu haben, die ihm verweigert worden wären. Dass er bei der äthiopischen Vertretung um die Ausstellung von Reisepapieren ersucht hätte, ist nicht aktenkundig und wird auch vom Beschwerdeführer nicht vorgebracht. Insgesamt drängt sich damit der Schluss auf, dass der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht bei der Papierbeschaffung trotz entsprechender Aufforderung durch die Behörden nicht hinreichend nachgekommen ist. Insofern ist nicht zu beanstanden, dass das Migrationsamt eine Eingrenzung verfügt hat.
4.3. Ungeeignet zur Erreichung ihres Zwecks und damit unzulässig ist die Eingrenzung, wenn die Rückreise in das Heimatland objektiv unmöglich ist (vgl. <ref-ruling> E. 2.3 S. 19 und 4.8 S. 26). Der Umstand, dass eine zwangsweise Ausschaffung nach Äthiopien bzw. Eritrea zurzeit unmöglich ist, macht - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - die Eingrenzung nicht unverhältnismässig. Erst wenn auch eine selbständige Ausreise objektiv nicht möglich ist, wäre die Eingrenzung nicht zwecktauglich und daher unzulässig. Vorliegend ist weder ersichtlich noch dargetan, dass dem Beschwerdeführer eine selbständige Ausreise nach Äthiopien objektiv nicht möglich wäre. Vielmehr ergibt sich aus dem Sachverhalt, dass er bis anhin keine ernsthaften Bemühungen im Hinblick auf eine Ausreise unternommen hat.
4.4. Der Beschwerdeführer beruft sich auf den Schutz des Privatlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Wie er indes selbst richtig erkannt hat, wird im von ihm zitierten <ref-ruling> E. 3.3 S. 252 ff. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausdrücklich festgehalten, dass sich Personen ohne (gefestigtes) Aufenthaltsrecht, deren Anwesenheit aber faktisch als Realität hingenommen wird bzw. aus objektiven Gründen hingenommen werden muss, nur in Ausnahmesituationen auf den Schutz des Privat- und Familienlebens berufen können. Eine solche Ausnahmesituation wurde im genannten Präjudiz zwar in Bezug auf das Arbeitsverbot eines hier seit 15 Jahren lebenden Staatsangehörigen von Bangladesch grundsätzlich bejaht, doch wurden dort die öffentlichen Interessen am Vollzug negativer asylrechtlicher Entscheide dennoch als überwiegend gewertet (vgl. Art. 8 Ziff. 2 EMRK), weil der Vollzug der Wegweisung nach wie vor grundsätzlich möglich war. Da dies - wie dargelegt - auch auf den vorliegenden Fall zutrifft, kann der Beschwerdeführer bezüglich die ihn betreffende Eingrenzung keine Ansprüche aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK herleiten.
4.5. Die kantonalen Behörden haben den Beschwerdeführer auf ein Gebiet eingegrenzt, welches über 70 Quadratkilometer umfasst und mehr als 10'000 Einwohner zählt. Für die sozialen Kontakte darf von seinen Freunden ausserhalb der Gemeinde U._ erwartet werden, dass sie nötigenfalls zu ihm reisen. Soweit er geltend macht, Mitglied eines Fussballvereins in V._ zu sein, ist ihm mit der Vorinstanz entgegen zu halten, dass er auch in U._ einem Fussballverein beitreten kann. Schliesslich entspricht die auf zwei Jahre beschränkte Massnahme auch in Bezug auf ihre Dauer dem überwiegenden öffentlichen Interesse, das schweizerische Asyl- und Ausländerrecht wirksam durchsetzen zu können. Die Massnahme erweist sich insgesamt als verhältnismässig.
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer wird damit grundsätzlich kostenpflichtig. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (<ref-law>). Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Obwalden und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Juni 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Die Gerichtsschreiberin: Petry


facts:
Vu :
le recours en matière civile interjeté le 22 février 2019 par la société A._ LLC contre la décision prise le 8 février 2019 par la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice du canton de Genève;
la lettre du 8 mars 2019 par laquelle la recourante déclare retirer son recours;

considerations:
considérant :
qu'il convient de prendre acte du retrait du recours et de rayer la cause du rôle (<ref-law> par renvoi de l'<ref-law>; <ref-law>);
que le Président de la Cour de céans est compétent à cet effet (art. 32 al. 1 et 2 LTF);
que les frais judiciaires (réduits) sont mis à la charge de la recourante (art. 66 al. 1 et 2 LTF);

rulings:
par ces motifs, le Président ordonne :
1.
La cause est rayée du rôle par suite de retrait du recours.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
La présente ordonnance est communiquée aux parties, à l'Office des poursuites de Genève, à D._ SA et à la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites de la Cour de justice du canton de Genève.
Lausanne, le 11 mars 2019
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Herrmann
Le Greffier : Braconi

region: Federation


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die A._ AG (nachfolgend: die Steuerpflichtige) ist in dem von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) geführten Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Zur hier interessierenden Steuerperiode 2014 hielt die ESTV mit Verfügung vom 1. März 2019 fest, die Steuerpflichtige könne eine Vorsteuerposition in Höhe von Fr. 252'464.90 nicht zum Abzug bringen. Damit belaufe die Steuerforderung sich für die Steuerperiode 2014 auf Fr. 680'768.--. Die ESTV versandte die Verfügung gleichentags (Freitag, 1. März 2019) im Verfahren "A-Post Plus" an die Rechtsvertretung der Steuerpflichtigen, wobei die Sendung mit dem Bürodomizil der Rechtsvertreterin versehen war (sog. Domiziladresse) und damit keinen Hinweis auf ein Postfach trug.
1.2. Am Dienstag, 2. April 2019, erhob die Steuerpflichtige bei der ESTV Sprungbeschwerde im Sinne von Art. 83 Abs. 4 MWSTG 2009, wobei sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die strittige Vorsteuerposition (die sie mit Fr. 252'646.90 bezifferte) sei zum Vorsteuerabzug zuzulassen. Die ESTV leitete die Eingabe am 11. April 2019 an das Bundesverwaltungsgericht weiter.
1.3. Das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, trat mit Entscheid A-1751/2019 vom 16. April 2019 auf die Sprungbeschwerde vom 2. April 2019 nicht ein. Es erwog, praxisgemäss setze im Fall des Versandes mit "A-Post Plus" der Fristenlauf am Tag nach der Zustellung ein. Die streitbetroffene Verfügung sei, wie aus der elektronischen Sendungsverfolgung der Post CH AG ("Track&Trace") hervorgehe, am Samstag, 2. März 2019, "via Postfach" zugestellt worden. Die Frist habe daher am Sonntag, 3. März 2019, zu laufen begonnen und sei am Montag, 1. April 2019, verstrichen. Die Beschwerdeschrift vom 2. April 2019 vermöge die Frist nicht zu wahren.
1.4. Mit Eingabe vom 15. Mai 2019 erhebt die Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. In Aufhebung der Verfügung vom 1. März 2019 sei der Steuerpflichtigen ein zusätzlicher Vorsteuerabzug von Fr. 252'646.90 zu gewähren. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur materiellen Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (Art. 32 Abs. 1 BGG [SR 173.110]) ordnete den Schriftenwechsel an (Art. 102 Abs. 1 BGG) und beschränkte diesen auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung. Die Vorinstanz verweist auf den angefochtenen Entscheid und bringt keine weiteren Anmerkungen an. Die ESTV schliesst auf Abweisung. Die Steuerpflichtige repliziert. Die ESTV dupliziert.
2.
2.1. Die Voraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sind gegeben (Art. 82 lit. a, Art. 83 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 89 Abs. 1, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 BGG), sodass auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist. Nicht einzutreten ist auf den Antrag, der Steuerpflichtigen sei ein zusätzlicher Vorsteuerabzug von Fr. 252'646.90 zu gewähren (vorne E. 1.4). Darüber hatte die Vorinstanz nicht zu befinden, nachdem sie zum Schluss gelangt war, auf die Sache sei nicht einzutreten. Der Streitgegenstand kann vor Bundesgericht, verglichen mit dem vorinstanzlichen Verfahren, zwar eingeschränkt (minus), nicht aber ausgeweitet (plus) oder geändert (aliud) werden (Art. 99 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 1.1 S. 22).
2.2.
2.2.1. Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 1 S. 328) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (Art. 95 lit. a BGG; <ref-ruling> E. 2 S. 241).
2.2.2. Im Unterschied zum Bundesgesetzesrecht geht das Bundesgericht der Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte (einschliesslich der Grundrechte) und des rein kantonalen und kommunalen Rechts von vornherein nur nach, falls und soweit eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist daher klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, dass und inwiefern verfassungsmässige Individualrechte verletzt worden sein sollen (<ref-ruling> E. 1.1 S. 305 f.).
2.2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen können von Amtes wegen oder auf Rüge hin berichtigt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" ist mit "willkürlich" gleichzusetzen (zum Ganzen: <ref-ruling> E. 1 S. 328). Tatfrage ist auch die Beweiswürdigung (<ref-ruling> E. 3 S. 112). Die Anfechtung der vorinstanzlichen Feststellungen unterliegt der qualifizierten Rüge- und Begründungsobliegenheit (<ref-ruling> E. 4.1 S. 52 f.; vorne E. 2.2.2).
2.2.4. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt ( unechte Noven; Art. 99 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 5.1 S. 232; <ref-ruling> E. 3 S. 438). Art. 99 Abs. 1 BGG zielt auf Tatsachen und Beweismittel ab, die im vorinstanzlichen Verfahren - obwohl sie bereits vorhanden und der Partei bekannt waren - nicht vorgebracht und auch von den Unterinstanzen nicht festgestellt worden sind, nun aber durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden (Urteil 2C_50/2017 vom 22. August 2018 E. 3.2).
3.
3.1. Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich gemäss Art. 37 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32) nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021). Nach Art. 50 Abs. 1 VwVG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Frist beginnt an dem auf die Mitteilung an die Partei folgenden Tag (Art. 20 Abs. 1 VwVG).
3.2.
3.2.1. Parteien, die in einem bundesrechtlichen Verwaltungsverfahren Begehren stellen, haben der Behörde ihren Wohnsitz oder Sitz anzugeben (Art. 11b Abs. 1 VwVG). Dies bedeutet nicht, dass das anzugebende Zustellungsdomizil auf die in Art. 23 und Art. 56 ZGB umschriebenen Orte beschränkt wäre (VERA MARANTELLI/SAID HUBER, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N. 4 zu Art. 11b VwVG). Zulässig ist vielmehr, dass eine Postadresse bekannt gegeben wird, an welche die behördlichen Mitteilungen zugestellt werden können (RES NYFFENEGGER, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 3 zu Art. 11b VwVG). Zu denken ist an das Geschäftslokal (MARANTELLI/HUBER, a.a.O., N. 4 zu Art. 11b VwVG). Auch eine Postfachadresse kann ausreichend sein (LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, BGG, 2. Aufl. 2018, N. 6 zu Art. 39 BGG). Der Pflicht der rechtsunterworfenen Person, im bundesrechtlichen Verwaltungsverfahren die Postanschrift bekanntzugeben, steht die Pflicht der Bundesverwaltungsbehörde gegenüber, die ihr gemeldete zulässige Postanschrift zu verwenden. Die rechtsunterworfene Person soll darauf vertrauen können, dass amtliche Mitteilungen tatsächlich dort zugestellt werden. Aus einer mangelhaften Zustellung darf der rechtsunterworfenen Person kein Rechtsnachteil erwachsen (Art. 38 VwVG; <ref-ruling> E. 3.1 S. 404 f.).
3.2.2. Verfügungen und Entscheide gelten als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Das Schriftstück muss sich mithin im Machtbereich ("sphère de puissance"; Urteile 2C_1032/2019 vom 11. März 2020 E. 3.2; 2C_882/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 4.1) der betroffenen Person befinden. Dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (<ref-ruling> E. 2.4.1 S. 603; <ref-ruling> E. 1 S. 143). Nur wenn besondere Zustellvorschriften bestehen (wie etwa die in Art. 85 Abs. 2 StPO vorgesehene Zustellung gegen Empfangsbestätigung), genügt es nicht, dass die Sendung in den Machtbereich der Adressatin oder des Adressaten gelangt. Anders als im Regelfall ist hierbei die tatsächliche Kenntnisnahme massgebend (<ref-ruling> E. 2.3.2 S. 62). Bei der Versandmethode "A-Post Plus" versieht die Post CH AG den Brief mit einer Nummer und spediert ihn ähnlich wie einen eingeschriebenen Brief. Die Zustellung wird elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird (<ref-ruling> E. 2.3.1 S. 61). Damit beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen (<ref-ruling> E. 2.4.1 S. 603; Urteil 2C_882/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 4.1).
3.2.3. Für die ordnungsgemässe Zustellung einer Verfügung oder eines Entscheids ist die Verwaltungs- bzw. Gerichtsbehörde beweisbelastet (<ref-ruling> E. 2.2 S. 601). Bei eingeschriebener Briefpost und beim Verfahren "A-Post Plus" ("Courrier A Plus", "Posta A Plus") erbringt ein "Track&Trace"-Auszug zwar keinen Beweis für das Eintreffen der Sendung im Empfangsbereich des Empfängers, aber dafür, dass durch die Post CH AG ein entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungssystem vorgenommen wurde. Im Sinne eines Indizes lässt sich aus dem Eintrag immerhin ableiten, dass die Abholungseinladung oder Sendung in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelangt ist (<ref-ruling> E. 2.2 S. 601; Urteile 2C_882/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 4.1; 2C_901/2017 vom 9. August 2019 E. 2.2.1).
3.2.4. Wenn die rechtsunterworfene Person der Post CH AG einen Nachsendeauftrag, einen Rückbehaltungsauftrag oder eine ähnliche Anweisung erteilt, so entbindet sie das nicht von der ursprünglichen Pflicht, für die Entgegennahme besorgt zu sein. Das Verhalten des beauftragten Dritten bei der Zustellung ist der steuerpflichtigen Person ebenso zuzurechnen wie deren eigenes Verhalten (Urteil 2C_1015/2016 vom 14. November 2016 E. 3.2). Dasselbe gilt, wenn die rechtsunterworfene Person eine Rechtsvertretung mandatiert hat. Während die Vertretung sich das Verhalten der Post CH AG anrechnen lassen muss, hat die rechtsunterworfene Person sich das Verhalten ihrer Rechtsvertretung zuzurechnen.
3.3.
3.3.1. Die Steuerpflichtige bringt vor, die streitbetroffene Verfügung vom 1. März 2019 sei bei ihrer Rechtsvertretung (erst) am Montag, 4. März 2019, eingetroffen. Die zuständige Assistentin habe den Eingangsstempel "unmittelbar nach erfolgter Zustellung und in Übereinstimmung mit den internen Richtlinien angebracht". Entgegen der Ansicht der Vorinstanz liege für die Zustellung am Samstag, 2. März 2019, keinerlei Beweis vor. Die Vorinstanz vermöge sich einzig auf die elektronische Sendungsverfolgung zu stützen, wonach die Zustellung am 2. März 2019 um 04.24 Uhr "via Postfach" erfolgt sein soll. Den Auszug habe das Bundesverwaltungsgericht allem Anschein nach bei der ESTV angefordert. Dabei bleibe unklar, welches Postfach gemeint sei.
Die Rechtsvertretung verfüge über "kein eigentliches Postfach, in welches die Verfügung hätte eingelegt werden können". Sie unterhalte lediglich "eine Art 'virtuelles' Postfach im Briefzentrum Zürich Mülligen". Dieses diene gewissermassen als "postinterne Poststelle". Ohnehin falle auf, dass die ESTV dem Bundesverwaltungsgericht zwei Auszüge aus der elektronischen Sendungsverfolgung zugänglich gemacht habe, was darauf hindeute, dass die ESTV nicht in der Lage sei, die Ausdrucke einer bestimmten Sendung zuzuordnen. Nichts Anderes ergebe sich aus dem E-Mail der ESTV vom 15. April 2019.
Selbst wenn davon ausgegangen werden müsste, fährt die Steuerpflichtige fort, dass die Verfügung am 2. März 2019 in das "virtuelle" Postfach der Rechtsvertretung gelangt sei, dürfe nicht von einer Zustellung am selben Tag gesprochen werden. Die Rechtsvertretung unterhalte seit Jahren kein physisches Postfach mehr, auf das sie zugreifen könnte, und verwende in ihrer Korrespondenz - insbesondere auch im Verkehr mit Behörden und namentlich auch im vorliegenden Fall - durchwegs die Hausanschrift. Die Zustellung der Briefpost erfolge dadurch, dass die Post CH AG den gesamten Postverkehr an das Bürodomizil liefere, und zwar nur von Montag bis Freitag. Dies beruhe auf einer Vereinbarung betreffend Spezialzustellung zwischen der Post CH AG und der Rechtsvertretung. Diese habe mit einer Zustellung im "virtuellen" Postfach nicht rechnen müssen, zumal die Zustellung nur durch Übergabe oder an einem anderen dafür bestimmten Ort möglich sei (Ziff. 2.5.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Post CH AG). Aus der mangelhaften Eröffnung an die unzutreffende Adresse dürfe der Steuerpflichtigen kein Nachteil erwachsen (Art. 38 VwVG). Die 30-tägige Beschwerdefrist sei gewahrt.
3.3.2. Die ESTV bezieht sich in ihrer Beschwerdeantwort zur Hauptsache auf ein E-Mail der Post CH AG vom 29. Mai 2019, 09.08 Uhr. Anlass hatte eine Anfrage der ESTV gegeben, die diese der Post CH AG mit E-Mail vom 24. Mai 2019, 14.26 Uhr, unterbreitet hatte. Die ESTV hatte namentlich festgehalten: " (...) Gemäss Track&Trace wurde die Sendung (...) nämlich am Sa. 02.03. 'via Postfach' zugestellt. Der Empfänger bringt aber vor, kein Postfach zu besitzen, wo die Sendung am 02.03. hineingelegt hätte werden können. (...)." Die Post CH AG antwortete:
"A-Post-Plus-Briefe werden gemäss Leistungsangebot auch an Samstagen zugestellt. Bei diesem Empfänger existierte zum fraglichen Zeitpunkt folgende Situation:
- Die Firma besass ein offizielles Postfach (Basis-Postfach).
- Die betreffende Sendung wurde am Samstag, 02.03.2019, in dieses Postfach zugestellt.
- Die Firma nutzte von Mo-Fr eine vertraglich vereinbarte Dienstleistung 'Spezialzustellung' (inkl. Postfachleerung). Das bedeutete, dass Sendungen, die am Samstag und am Montagmorgen ins Postfach zugestellt wurden, am Montagmorgen mit dieser 'Spezialzustellung' im vertraglich festgelegten Zustellzeitfenster zugestellt wurden.
Fazit
Es handelte sich um einen üblichen Prozess. Wenn die Firma am Samstag nicht arbeitete und kein Mitarbeitender das Postfach leerte, wurden die Sendungen mit 'Spezialzustellung' am Montagmorgen zugestellt. Als Zustellzeitpunkt galt allerdings der Samstag, 02.03.19, da die Post die effektive Transportleistung mit der Zustellung ins Postfach abgeschlossen hatte und der Empfänger theoretisch die Möglichkeit gehabt hätte, mittels Leerung seines Postfachs die Sendung in Empfang zu nehmen."
Zudem ergebe sich, schloss die Post CH AG ihre Ausführungen ab, aus Ziff. 2.5.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: "Der Kunde anerkennt die durch die Post elektronisch erfassten Zustellereignisse als Nachweis für die erfolgte Zustellung."
3.3.3. Die Steuerpflichtige würdigt das E-Mail der Post CH AG vom 29. Mai 2019, 09.08 Uhr, in ihrer Duplik als unzulässiges Novum. Sie wiederholt, lediglich über ein "virtuelles" Postfach zu verfügen. Ergänzend erklärt sie, es bestehe "kein Fach, Kasten oder dergleichen, in welches ein Schreiben deponiert werden könnte". Es sei deshalb "rein faktisch nicht möglich, ein an die Rechtsvertreterin der [Steuerpflichtigen] adressiertes Schreiben in ein Postfach zuzustellen." Die Rechtsvertreterin habe "weder einen Schlüssel noch einen Zugangscode noch eine anderweitig geartete Möglichkeit, sich Zugang zu einem Postfach zu verschaffen". Mit anderen Worten sei "dieses 'virtuelle' Postfach der Verfügungsmacht der Briefadressatin vollständig entzogen". Selbst wenn anzunehmen wäre, führt die Steuerpflichtige weiter aus, dass die Sendung in das Postfach der Rechtsvertreterin zugestellt worden wäre, könnte dies keine fristauslösende Wirkung entfalten, "da die Sendung nicht an ein Postfach adressiert war und auch kein Postfach als Korrespondenzadresse angegeben wurde".
3.4.
3.4.1. Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 2.2.3) versandte die ESTV die Verfügung vom Freitag, 1. März 2019, noch gleichentags, wobei sie das Verfahren "A-Post Plus" wählte. Sie richtete das Schreiben an die Rechtsvertretung der Steuerpflichtigen und verwendete deren Domiziladresse. Einen Hinweis auf ein etwaiges Postfach brachte die ESTV nicht an (vorne E. 1.1). Mithin verwendete die ESTV jene Adresse, die die Rechtsvertreterin angegeben hatte (vorne E. 3.2.1). Eine Fehladressierung liegt nicht vor. Die Rechtsvertretung legt in diesem Zusammenhang dar, sie habe ohnehin "jegliche Korrespondenz ohne Angabe eines Postfachs" vorgenommen und "auch gegenüber der ESTV stets die korrekte Postadresse" angebracht. Dies findet in den Akten keine Grundlage. So hat die Rechtsvertretung im Verfahren vor der ESTV eine Vollmacht vom 11. Juli 2017 eingebracht, auf welcher gleichwertig die Anschriften "C._-Strasse xxx, CH-yyy U._" und "Postfach zzz, CH-www U._" angebracht sind. Dies kann sachverhaltsergänzend berücksichtigt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG; vorne E. 2.2.3). Wenn dies auch nicht ausschlaggebend ist, so legt die Adressangabe doch die Vermutung nahe, dass die Rechtsvertretung zumindest im damaligen Zeitpunkt ein physisches Postfach unterhalten hatte.
3.4.2. Entscheidend ist einzig, zu welchem Zeitpunkt die Verfügung vom 1. März 2019 in den Machtbereich der Rechtsvertretung gelangt ist (vorne E. 3.2.2), die ihrerseits als Hilfsperson der Steuerpflichtigen wirkt (vorne E. 3.2.4). Bei der Zustellung handelt es sich um eine Tatfrage, bei der Eröffnung um eine Rechtsfrage. Die Beweisführungs- und Beweislast hinsichtlich der Zustellung einer Verfügung oder eines Entscheids liegt in den Händen der Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde (vorne E. 3.2.3). Mithin hat die ESTV den Nachweis dafür zu erbringen, dass die im Verfahren "A-Post Plus" versandte Verfügung vom 1. März 2019 nicht erst am Montag, 4. März 2019, in den Machtbereich der Rechtsvertretung gelangte, wie diese dartut, sondern bereits am Samstag, 2. März 2019. Die Vorinstanz hat hierzu festgestellt, aus der elektronischen Sendungsverfolgung "Track&Trace" der Post CH AG gehe hervor, dass die Verfügung am 2. März 2019 "via Postfach zugestellt" worden sei. Diese tatsächliche Feststellung ist für das Bundesgericht verbindlich, soweit es der Steuerpflichtigen nicht gelingt, die offensichtliche Unrichtigkeit der Feststellung oder Beweiswürdigung aufzuzeigen (vorne E. 2.2.3). Dabei herrscht die qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit (vorne E. 2.2.2).
3.4.3. Die Steuerpflichtige lässt in diesem Zusammenhang vorbringen, die Beweiskraft der elektronischen Sendungsverfolgung gebreche schon nur daran, dass die ESTV im vorinstanzlichen Verfahren zwei "Track&Trace"-Auszüge vorgelegt habe. Die Steuerpflichtige bringt freilich nicht vor, an diesem Tag entweder gar keine oder mehr als zwei Zustellungen erhalten zu haben. Ebenso wenig führt sie aus, im konkreten Einzelfall weise der Auszug aus der elektronischen Sendungsverfolgung weniger Informationen auf, als dies üblicherweise der Fall sei (dazu vorne E. 3.2.2). Entsprechend lässt der Eintrag im elektronischen System auch im vorliegenden Fall darauf schliessen, dass die Sendung am 2. März 2019 ins Postfach der Anwaltskanzlei zugestellt wurde.
3.4.4. Die Steuerpflichtige bezieht sich auf die Vereinbarung einer "Spezialzustellung", die darin bestanden habe, dass die Post CH AG die Briefpost (nur) montags bis freitags aus dem "virtuellen" Postfach entnehme und ans Geschäftsdomizil verbringe. Aus dem E-Mail der Post CH AG vom 29. Mai 2019, 09.08 Uhr (vorne E. 3.3.2), bei welchem es sich nach Auffassung der Steuerpflichtigen um ein unzulässiges Novum handeln soll (vorne E. 2.2.4), geht nichts wesentlich Anderes hervor. Die prozessuale Zulässigkeit kann daher offenbleiben. Normalerweise wäre die Verfügung am Samstag, 2. März 2019, in den Briefkasten oder gegebenenfalls in ein Postfach der Rechtsvertretung gelegt worden. Die vereinbarte "Spezialzustellung" erinnert, was die fehlende samstägliche Postzustellung betrifft, an einen freiwilligen Rückbehaltungsauftrag. Ein Zurückbehaltungsauftrag vermag die Frist weder zu hemmen noch zu verlängern (<ref-ruling> E. 3.1 S. 432; Urteil 2C_272/2020 vom 23. April 2020 E. 3.1). Selbst wenn die Rechtsvertretung auch samstags auf das "virtuelle" Postfach keinen Zugriff haben sollte, wie sie vorbringt, müsste festgehalten werden, dass die "Zwischenlagerung" im "virtuellen" Postfach auf Geheiss der Rechtsvertretung erfolgte. Die streitbetroffene Verfügung verblieb einzig deshalb im Postgebäude, weil die Rechtsvertretung auf eine samstägliche Zustellung verzichtet hatte.
3.5. Der Fristenlauf konnte daher am Sonntag, 3. März 2019, einsetzen und endete am Montag, 1. April 2019, wie die Vorinstanz bundesrechtskonform erkannte. Die Beschwerde vom 2. April 2019 erfolgte damit verspätet. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 in Verbindung Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Steuerpflichtigen aufzuerlegen. Der Eidgenössischen Steuerverwaltung, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juni 2020
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 11 octobre 2021, le Juge délégué de la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud a admis l'appel interjeté le 29 mars 2021 par B._ contre l'ordonnance de mesures provisionnelles rendue le 17 mars 2021 par le Président du Tribunal civil de l'arrondissement de La Côte (refus d'une provisio ad litem supplémentaire dans le cadre d'une action alimentaire et en fixation des droits parentaux) et réformé les chiffres I. et II. du dispositif de cette ordonnance, en ce sens que A._ est astreint à verser à B._ la somme de 10'000 fr. à titre de provisio ad litem, ce qui rend sans objet la requête d'assistance judiciaire déposée par celle-ci.
2.
Par acte du 12 novembre 2021, A._ exerce un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral, concluant à la réforme de l'arrêt déféré en ce sens qu'une provision ad litem supplémentaire est refusée. Au préalable, le recourant sollicite l'octroi de l'effet suspensif à son recours.
3.
La décision statuant sur le versement d'un complément de provision ad litem ne met pas fin au procès civil. Il s'agit au contraire d'une simple décision incidente (parmi plusieurs: arrêt 5A_222/2020 du 22 juin 2020 consid. 1.2). Selon l'<ref-law>, le recours au Tribunal fédéral est notamment recevable contre les décisions incidentes de nature à causer un préjudice irréparable. La partie recourante doit être menacée d'un "préjudice irréparable ", à savoir un dommage de nature juridique qui ne pourra pas être réparé ultérieurement par une décision finale favorable au recourant (<ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 2.3), en particulier parce que la décision incidente contestée ne peut plus être attaquée avec la décision finale, rendant ainsi impossible le contrôle par le Tribunal fédéral (<ref-ruling> consid. 2.2). Un dommage économique ou de pur fait, tel que l'accroissement des frais de la procédure ou la prolongation de celle-ci, n'est pas considéré comme un préjudice irréparable de ce point de vue (<ref-ruling> consid. 2.2; <ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 2.3.1 et les arrêts cités). Il appartient au recourant d'alléguer et d'établir la possibilité que la décision préjudicielle ou incidente lui cause un tel dommage, à moins que celui-ci ne fasse d'emblée aucun doute (<ref-ruling> consid. 2.2 in fine et les références).
En l'occurrence, le recourant, qui n'aborde pas la question de la recevabilité de son recours eu égard à la nature de la décision querellée, ne démontre ainsi pas la recevabilité de son recours. Au vu du principe selon lequel un préjudice d'ordre purement financier est généralement dépourvu de pertinence au regard de l'<ref-law>, le recours est d'emblée irrecevable à l'aune de cette disposition.
4.
Au surplus, la décision entreprise est une décision de mesures provisionnelles au sens de l'<ref-law>, de sorte que seule la violation de droits constitutionnels peut être dénoncée. Le Tribunal fédéral n'examine de tels griefs que s'ils ont été invoqués et motivés ("principe d'allégation", <ref-law>), à savoir expressément soulevés et exposés de manière claire et détaillée (<ref-ruling> consid. 2.4; <ref-ruling> consid. 2.2). Le recourant qui se plaint de la violation d'un droit fondamental ne peut donc pas se contenter d'opposer sa thèse à celle de l'autorité cantonale, mais doit démontrer ses allégations par une argumentation précise (<ref-ruling> consid. 3; <ref-ruling> consid. 3.2; arrêt 5A_663/2018 du 12 septembre 2018 consid. 4).

considerations:
Dans son écriture, le recourant introduit liminairement un paragraphe sur l'arbitraire, puis expose qu'il considère qu'au vu du déroulement de la procédure qu'il rappelle en détails, la démarche initiée par sa fille en octroi d'un complément de provision ad litem est dilatoire et consiste en une " contribution d'entretien supplémentaire déguisée ". Il conteste l'appréciation selon laquelle sa fille aurait besoin d'un supplément pour continuer la procédure, taxant cette appréciation de contraire au " principe de la bonne foi ". Ce faisant, le recourant - qui a pourtant clairement introduit un recours limité à l'invocation de griefs constitutionnels et est assisté d'une avocate - livre sa propre appréciation de la cause, qu'il tente de substituer à la motivation retenue dans l'arrêt attaqué, sans démontrer - a fortiori de manière claire et détaillée - en quoi tant le raisonnement que le résultat de l'autorité précédente seraient insoutenables ou violeraient un de ses droits fondamentaux. L'argumentation du recourant ne répond pas aux exigences de motivation d'un recours soumis à l'<ref-law>, mais s'épuise en une critique purement appellatoire de la décision entreprise; la simple mention des termes " arbitraire " et " bonne foi " dans le texte ne répond pas aux exigences minimales de motivation d'un grief de nature constitutionnelle (<ref-law>, par renvoi de l'<ref-law>, cf. supra), de sorte que la critique est d'emblée irrecevable.
5.
En définitive, le présent recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'<ref-law>, ce qui rend sans objet la requête d'effet suspensif.
Les frais judiciaires sont mis à la charge du recourant qui succombe (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Juge délégué de la Cour d'appel civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 14 décembre 2021
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Herrmann
La Greffière : Gauron-Carlin


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Winterthur bestrafte am 16. Mai 2018 die tunesische Staatsangehörige A._ wegen mehrfachen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 StGB) im Bereich der Sozialhilfe im Zeitraum 1. Januar 2010 bis 4. Juli 2014 sowie unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe (Art. 148a Abs. 1 StGB) im Zeitraum 1. Oktober 2016 bis 30. April 2017 mit 18 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist), mit bedingtem Vollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren.
Es verwies sie gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. e StGB für 5 Jahre des Landes und sah von einer Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS) ab. Es ordnete die Abnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines DNA-Profils i.S.v. Art. 5 DNA-Profil-Gesetz an.
B.
A._ richtete sich mit Berufung gegen den Schuldspruch wegen Art. 148a Abs. 1 StGB, das Strafmass, die Landesverweisung und die Abnahme einer DNA-Probe. Die Staatsanwaltschaft erhob Anschlussberufung im Strafpunkt (Art. 399 Abs. 4 StPO).
Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 25. Juni 2019 die Rechtskraft des Schuldspruchs wegen mehrfachen Betrugs fest. Es fand sie des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe (Art. 148a Abs. 1 StGB) im Zeitraum 1. Oktober 2016 bis 30. April 2017 schuldig, bestätigte den Strafpunkt sowie die Landesverweisung und sah von der Anordnung einer DNA-Probe ab.
C.
A._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und sie vom Vorwurf i.S.v. Art. 148a Abs. 1 StGB freizusprechen, sie mit 1 Jahr Freiheitsstrafe zu bestrafen, ihr den bedingten Vollzug mit 2 Jahren Probezeit zu gewähren, von der Landesverweisung abzusehen sowie eventualiter die Sache zu neuer Beurteilung zurückzuweisen; entsprechend seien die vorinstanzlichen Kostenfolgen neu zu beurteilen; es seien die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen und sie angemessen zu entschädigen; der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen; ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege (und Verbeiständung) zu bewilligen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerde in Strafsachen gegen eine Landesverweisung (Art. 66a StGB) kommt in analoger Anwendung von Art. 103 Abs. 2 lit. b BGG von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (Urteil 6B_506/2017 vom 14. Februar 2018, SV D; Urteil 6B_235/2018 vom 1. November 2018 E. 1, nicht publ. in: <ref-ruling>). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung ist damit gegenstandslos (bundesgerichtliches Schreiben vom 13. September 2019).
2.
Das Berufungsverfahren wurde zusammen mit demjenigen ihres mitangeklagten Ehemanns geführt, welchem Verfahren bezüglich des Sozialhilfebetrugs und des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen der Sozialhilfe der gleiche Anklagesachverhalt zugrunde liegt (Urteil S. 6; vgl. Urteil 6B_1033/2019 im parallelen Verfahren gleichen Datums; auf dieses Urteil ist im Übrigen zu verweisen, da die vorinstanzliche Begründung und die Beschwerdevorbringen im Wesentlichen die gleichen Gesichtspunkte thematisieren).
3.
Unbegründet ist die Rüge einer Gehörsrechtsverletzung im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV (Beschwerde S. 8 f., 28), weil die Vorinstanz auf die Argumentation der Beschwerdeführerin nicht eingehe, wonach sie im fraglichen Zeitraum nie aufgefordert worden sei, Auskunft über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen. Die Vorinstanz referiert jene Argumentation (Urteil S. 12 f.), die in der Beschwerde erneut vorgetragen wird (unten E. 4.2); die Frage einer "Deliktsbegehung durch blosses Unterlassen" (Urteil S. 13) bildet den Gegenstand der vorinstanzlichen Auseinandersetzung.
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hatten in der Phase ab 1. Oktober 2016 bis 30. April 2017 Einkommen aus SUVA-Taggeldern, Schenkungen und Arbeitstätigkeit nicht von sich aus dem Sozialamt gemeldet. Auszugehen ist im Ergebnis von einem geschätzten Deliktsbetrag in der Grössenordnung von Fr. 90'000.--. Nach der Vorinstanz ist umstritten, ob dieses passive Verhalten unter den Tatbestand von Art. 148a StGB fällt und der Tatbestand durch blosse Unterlassung begangen werden kann (Urteil S. 13).
4.2. Die Beschwerdeführerin trägt vor, die Vorinstanz verletze Art. 148a Abs. 1 StGB, indem sie davon ausgehe, der Tatbestand könne ohne aktive Erkundigung seitens der Sozialbehörden alleine durch passives Verhalten und damit durch blosse Unterlassung begangen werden. Ein Verschweigen von Tatsachen ohne Erkundigung des Leistungserbringers würde eine Garantenpflicht des Leistungsempfängers gegenüber dem Leistungserbringer voraussetzen. Nach <ref-ruling> begründe die grundsätzliche sozialversicherungsrechtliche Meldepflicht keine Garantenpflicht des Leistungsempfängers. Damit falle blosses Nichtmelden veränderter Verhältnisse beim Betrug nicht in den objektiven Tatbestand. Dies müsse auch für den Sozialversicherungsbetrug gelten. Die vorinstanzliche Annahme sei nicht haltbar, dass das Gesetz mit "Verheimlichen" eine blosse Unterlassung umschreibe. Die Fürsorgebehörden hätten "die Fürsorgefälle mindestens einmal jährlich zu prüfen und von den Leistungsempfängern die entsprechenden Deklarationen einzuholen" (Beschwerde S. 10). Die letzte Überprüfung des Sozialhilfeanspruchs für sie und ihren Ehemann sei am 4. Juli 2014 erfolgt.
4.3. Der von der Beschwerdeführerin referierte § 33 der Zürcher Verordnung zum Sozialhilfegesetz (SHV; LS 851.11) lautet: "Die Fürsorgebehörde überprüft periodisch, mindestens einmal jährlich, alle hängigen Hilfsfälle." Nach § 48a Abs. 1 des Zürcher Sozialhilfegesetzes (SHG; LS 851.1) wird mit Busse bestraft, wer für sich oder andere durch unwahre oder unvollständige Angaben, durch Verschweigen von veränderten Verhältnissen oder in anderer Weise Leistungen nach diesem Gesetz unrechtmässig erwirkt.
4.4. Die Vorinstanz geht davon aus, die Tatvariante "Verschweigen" des Art. 148a StGB bedeute nach dem Duden, etwas bewusst nicht sagen, verheimlichen, sich über etwas nicht äussern. Diese Variante werde im Gesetzestext neben jener der unwahren oder unvollständigen Angaben aufgeführt, die ein Handeln (Angaben machen) umschrieben. Das lege den Schluss nahe, dass mit "Verheimlichen" eine Unterlassung umschrieben werde. Das lasse sich aber aufgrund des Wortlauts des Gesetzes nicht eindeutig ermitteln. Art. 148a StGB sei bei der Umsetzung von Art. 121 Abs. 3 lit. b BV erlassen worden. Die Bundesversammlung sei der Botschaft (unten E. 4.5.1) gefolgt. Aus dieser Umsetzung sei der gesetzgeberische Wille zu schliessen, dass auch rein passives Verhalten bzw. reines Unterlassen erfasst werde. Explizit erwähne die Botschaft für das Verschweigen von Tatsachen, solch passives Verhalten sei gegeben, wenn jemand die Meldung unterlasse, dass sich seine Situation verändert bzw. verbessert habe. Es sei klar, dass dies für den Leistungsempfänger erkennbar sein müsse, ansonsten es am subjektiven Tatbestand des Vorsatzes fehlen würde. Damit werde die Verantwortlichkeit für den korrekten Ablauf des Sozialwesens nicht einseitig auf die Versicherten abgewälzt. Die von der Beschwerdeführerin zitierte Literatur vermöge nicht zu überzeugen. Von einer massiven Ausdehnung der Strafbarkeit könne angesichts des kantonalen Strafrechts zur Verletzung von Meldepflichten nicht gesprochen werden. Soweit in dieser Hinsicht eine Ausdehnung erfolge, entspreche das dem Willen des Verfassungsgesetzgebers.
4.5. Art. 148a StGB erfasst den unrechtmässigen Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe und lautet:
Wer jemanden durch unwahre oder unvollständige Angaben, durch Verschweigen von Tatsachen oder in anderer Weise irreführt oder in einem Irrtum bestärkt, sodass er oder ein anderer Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe bezieht, die ihm oder dem andern nicht zustehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft (Abs. 1); in leichten Fällen ist die Strafe Busse (Abs. 2).
4.5.1. Art. 148a StGB ist Teil der Umsetzungsgesetzgebung gemäss dem Verfassungsauftrag (Art. 197 Ziff. 8 BV) der an sich einzig Ausländerinnen und Ausländer anvisierenden "Ausschaffungsinitiative". Strafbar wird, "wer" unrechtmässig Leistungen bezieht, somit jede Person unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Spezifisch ausländerrechtlich relevant wird der Tatbestand nur und insoweit, als die Rechtsfolgen des Art. 66a Abs. 1 StGB eintreten, was bei leichten Fällen i.S.v. Art. 148a Abs. 2 StGB ausgeschlossen ist (Art. 105 Abs. 1 StGB). Art. 148a StGB ist seit dem 1. Oktober 2016 in Kraft.
Das Bundesparlament folgte als Gesetzgeber der vom Bundesrat vorgeschlagenen Fassung des Art. 148a StGB (vgl. MATTHIAS JENAL, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, NN. 1 f zu Art. 148a StGB mit Hinweisen). Der Botschaft vom 26. Juni 2013 zur Änderung des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafgesetzes (Umsetzung von Art. 121 Abs. 3-6 BV über die Ausschaffung krimineller Ausländerinnen und Ausländer) (BBl 2013 5975) kommt deshalb für die Interpretation von Art. 148a StGB besondere Bedeutung zu.
4.5.2. Nach der Botschaft ist Art. 148a StGB als Auffangtatbestand zum Betrug im Sinne von Art. 146 StGB konzipiert, welcher auch im Bereich des unrechtmässigen Bezugs von Sozialleistungen erfüllt sein kann (a.a.O., S. 6036 f. mit Hinweis auf Urteil 6B_542/2012 vom 10. Januar 2013). Art. 148a StGB wird anwendbar, wenn das Betrugsmerkmal der Arglist nicht gegeben ist. Dieser qualitative Unterschied schlägt sich im tieferen Strafrahmen mit der Höchststrafe von bis zu einem Jahr nieder. Der Tatbestand erfasst jede Täuschung. Sie kann durch unwahre oder unvollständige Angabenerfolgen oder auf dem Verschweigen bestimmter Tatsachen beruhen:
"Ein solches passives Verhalten ist etwa dort gegeben, wo jemand die Meldung unterlässt, dass sich seine Lage verändert beziehungsweise verbessert hat ("On observe un tel comportement passif lorsque quelqu'un omet de signaler que sa situation s'est améliorée par exemple" [Message FF 2013 5373 5432]; "Tale comportamento passivo è ad esempio dato quando qualcuno omette di comunicare un cambiamento o un miglioramento della sua situazione" [Messagio FF 2013 5163 5222]). Die kantonalen Sozialhilfegesetze auferlegen einer um Sozialhilfe ersuchenden Person die Pflicht, vollständig und wahrheitsgetreu Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben. Der Betreffende muss Unterlagen vorlegen, welche zur Abklärung der Situation erforderlich sind und eine Änderung der Verhältnisse unverzüglich melden. Es stellt einen klassischen Fall des unrechtmässigen Leistungsbezugs dar, dass durch unwahre oder unvollständige Angaben, Verschweigen oder Verheimlichen von Tatsachen eine in Wahrheit nicht bestehende Notsituation vorgetäuscht wird" (Botschaft, S. 6037 f.).
Die Tatbestandsvariante des "Verschweigens" erfasst somit nach der Botschaft auch das passive Verhalten durch Unterlassen der Meldung einer veränderten bzw. verbesserten Lage. Art. 148a StGB erfasst demnach erstens das Handeln (unwahre oder unvollständige Angaben machen) und zweitens das Unterlassen (Verschweigen von Tatsachen). Die zweite Tatbestandsvariante weist die Charakteristik eines echten Unterlassungsdelikts auf. Art. 11 StGB betreffend das unechte Unterlassungsdelikt ist nicht zu berücksichtigen.
4.5.3. Nach der zu Art. 146 StGB ergangenen Rechtsprechung begründet die Verletzung gesetzlich und vertraglich obliegender Meldepflichten (insb. Art. 31 Abs. 1 ATSG) keine Garantenstellung, weshalb kein Schuldspruch wegen Betrugs ergehen kann (ausführlich <ref-ruling>). Die Botschaft verweist ausdrücklich auf diese Rechtsprechung (S. 6036, Fn. 192 mit Hinweis auf das Urteil 6B_542/2012 vom 10. Januar 2013). Da Art. 148a StGB lediglich die nicht arglistig-kausale Täuschung erfasst, wird die arglistige Täuschung im Bereich des Sozialrechts weiterhin durch Art. 146 StGB erfasst. Bei Verletzungen der Meldepflicht bleiben die sozialversicherungsrechtlichen Straftatbestände sowie die diesbezüglichen Vorschriften der kantonalen Sozialgesetzgebung grundsätzlich konkurrierend anwendbar (Botschaft, S. 6039 f.; <ref-ruling> E. 2.4.6 S. 17 f.). Insoweit ist weiterhin in Anbetracht der spezialgesetzlichen Straftatbestände auszuschliessen, dass die blosse Verletzung der Meldepflicht eo ipso Betrug sein kann (<ref-ruling> E. 2.4.6 S. 18).
Es ist die gesetzliche Konzeption, den "missbräuchlichen Bezug von Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe" (Art. 121 Abs. 3 lit. b BV) bundesrechtlich über den Betrug nach Art. 146 StGB und den neuen Straftatbestand von Art. 148a StGB zu erfassen. Der Bundesrat hielt trotz anderer Auffassungen in der Vernehmlassung mit Blick auf den Verfassungsauftrag daran fest, "für eine Landesverweisung auch einen unrechtmässigen Leistungsbezug unter der Betrugsschwelle genügen zu lassen" (Botschaft, S. 5999). Dazu schuf er mit 148a StGB in Nachachtung des Legalitätsprinzips (Art. 1 StGB) den bundesrechtlichen Straftatbestand, weil er das Abstellen auf das divergierende kantonale Sozialhilferecht nicht als gangbaren Weg erachtete (Botschaft, S. 6005).
4.5.4. In der Kommentarliteratur wird dagegen angenommen, entgegen der Botschaft könne das Nichtmelden von veränderten Verhältnissen aufgrund der allgemeinen Meldepflicht (Art. 31 ATSG) von Art. 148a StGB nicht erfasst sein. Damit würde die Verantwortlichkeit für den korrekten Ablauf des Sozialwesens einseitig auf die Versicherten abgewälzt, zumal im Einzelfall schwierig abzuschätzen sein könne, was an geänderten Verhältnissen zu melden sei und was nicht. Dem Tatbestandsmerkmal "durch Verschweigen von Tatsachen" könne demzufolge keine eigenständige Bedeutung zukommen, zumal aus dem Wortlaut nicht zwingend geschlossen werden müsse, dass ein "passives Verhalten" gemeint sei, nachdem die bisherige Rechtsprechung Verschweigen gerade als Vorspiegelung, d.h. Täuschung durch Tun, betrachte (JENAL, a.a.O., N. 11 zu Art. 148a StGB mit Hinweis auf <ref-ruling> E. 2.4.6 S. 17 f.; <ref-ruling> E. 2.2 S. 88 f.). Weiter wird angenommen, gegen die Auslegung in der Botschaft dürfte bereits der Wortlaut sprechen, denn auch Verschweigen sei prima vista eine Handlung. Die Ausführungen in der Botschaft hätten eine massive Ausdehnung des strafbaren Verhaltens zur Folge, und die öffentliche Hand würde stark privilegiert gegenüber den privaten Geschädigten des Art. 146 StGB. Beim Betrug gemäss Art. 146 StGB begründe die sozialversicherungsrechtliche Meldepflicht nach <ref-ruling> grundsätzlich keine Garantenpflicht; das müsse auch für den Sozialleistungsbetrug gelten (BURKHARDT/SCHULTZE, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, N. 2 zu Art. 148a StGB).
Weitere Autoren nehmen ebenfalls an, die bisherige Rechtsprechung zu Art. 146 StGB sei mutatis mutandis auf Art. 148a StGB übertragbar, so dass die Meldepflicht keine Garantenstellung begründe. Keine der Tatbestandsvarianten lasse annehmen, dass der Gesetzgeber ihr eine andere Bedeutung habe geben wollen als in Art. 146 StGB, und zwar umso weniger als Art. 148a StGB als Auffangtatbestand zu Art. 146 StGB konzipiert sei. Verhalte sich der Täter passiv ("attitude passive"), begehe er keine Täuschung durch Unterlassung, im Gegensatz zur Annahme in der Botschaft (GARBARSKI/BORSODI, in: Commentaire Romand, Code pénal II, Art. 111-392 CP, 2017, NN. 10, 12 zu Art. 148a StGB).
4.5.5. ANDREAS DONATSCH hält fest, ob die Tatvariante des Verschweigens von Tatsachen als unechtes Unterlassungsdelikt zu qualifizieren sei oder ob sich der Schweigende wie beim Betrug gemäss Art. 146 StGB nur strafbar machen könne, wenn ihm eine Garantenstellung zukomme, werde kontrovers diskutiert. Zunächst sei aufgrund systematischer Auslegung die Auffassung abzulehnen, beim Verschweigen handle es sich um eine aktive Handlung. Sodann sei keineswegs zwingend, dass eine Garantenstellung erforderlich sei; das Verschweigen von Tatsachen werde beim Betrug gerade nicht erwähnt. Die Annahme einer Garantenstellung bei Art. 148a StGB wäre nach der bundesgerichtlichen Praxis zum Betrug wohl regelmässig ausgeschlossen. Nicht zu der vorausgesetzten "inhaltlich qualifizierten Rechtspflicht" zum Tätigwerden gehörten Pflichten, deren Missachtung in Nebengesetzen strafrechtlich sanktioniert werde. Art. 148a StGB schütze das Vermögen der Leistungserbringer, wofür Leistungsbezügern grundsätzlich keine Garantenstellung zukomme. Insgesamt ergebe sich, dass für die Tatbestandsvariante des Verschweigens von Tatsachen eine Garantenstellung im Sinne eines unechten Unterlassungsdelikts nicht vorauszusetzen sei. Soweit vertreten werde, als Verschweigen solle lediglich die unterlassene Mitteilung auf aktives Nachfragen der Leistungserbringer gelten, nicht aber die blosse Nichtanmeldung geänderter Verhältnisse, sei das eine Regelung, welche de lege ferenda angestrebt werden könnte, sich aber nicht aus der Bestimmung ergebe. Nach dem Gesetz müssten alle leistungsrelevanten Tatsachen gemeldet werden (Strafrecht III, 11. Aufl. 2018, S. 269 f.).
4.5.6. Die Ansicht von ANDREAS DONATSCH überzeugt. Die in den zitierten Kommentaren vertretenen Meinungen (oben E. 4.5.4) übergehen die in der Botschaft begründeten Motive der Gesetzgebung, so dass der von ihnen vertretenen Auslegung der Tatbestandsvariante des "Verschweigens" nicht gefolgt werden kann. Weder ist dieser Variante eine eigenständige Bedeutung abzusprechen noch dagegen einzuwenden, durch den Schutz des berechtigten Personen zustehenden Sozialvermögens werde die öffentliche Hand privilegiert. Insbesondere aber muss die Auslegung von Art. 148a StGB im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 146 StGB, wie sie in <ref-ruling> dargelegt ist, daran scheitern, dass Art. 148a StGB keinen Betrugstatbestand kodifiziert. Die Forderung der Beschwerdeführerin, die Strafbarkeit des Verschweigens an das "entsprechende aktive Nachfragen des Leistungserbringers" zu knüpfen, würde erfordern, das verpönte Verhalten ohne Anhaltspunkt in Gesetzeswortlaut und Gesetzesmotiven als arglistig zu bestimmen und dieser Handlungsvariante tatsächlich die eigenständige Bedeutung abzusprechen. Eine kohärente Auslegung des Tatbestands müsste ebenso für die Handlungsvarianten Arglist voraussetzen. Das alles widerspricht der ratio legis.
Nicht gegen die vorgenommene Auslegung spricht ferner der Einwand einer ausdehnenden Strafbarkeit. Der Bundesgesetzgeber kann neue Straftatbestände erlassen (Art. 123 Abs. 1 BV). Gemäss Verfassungsauftrag hatte der Gesetzgeber die Tatbestände nach Art. 121 Abs. 3 BV zu definieren und zu ergänzen (Art. 197 Ziff. 8 BV). Er kodifizierte mit Art. 148a StGB die in zahlreichen Erlassen divergierend pönalisierten Meldepflichten (für den Kanton Zürich oben E. 4.3) auf bundesstrafrechtlicher Ebene einheitlich. Er schuf damit gleichzeitig eine gegenüber dem Betrug weitergehende bundesstrafrechtliche Grundlage für die Landesverweisung im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. e StGB. Nur diese ausländerrechtliche Rechtsfolge erscheint als einschneidend.
Das Argument, die Meldepflicht könnte im Einzelfall schwierig abzuschätzen sein, vermag ebenso wenig zu überzeugen, da der als Vorsatzdelikt ausgestaltete Tatbestand das individuelle Wissen um Bestand und Umfang der Meldepflicht sowie den tatsächlichen Täuschungswillen voraussetzt, während die fahrlässige Verletzung einer Meldepflicht von Art. 148a StGB nicht erfasst wird. Nach dem Gesetz gilt der Grundsatz, dass alle leistungsrelevanten Tatsachen gemeldet werden müssen (DONATSCH, a.a.O.). Das schweizerische Sozialwesen beruht primär auf Solidarität und Loyalität und nicht auf Überwachung.
4.6. Mithin ist anzunehmen, dass Art. 148a StGB mit der Tatvariante des "Verschweigens von Tatsachen" eine Unterlassungsstrafbarkeit begründet. Der angefochtene Schuldspruch verletzt kein Bundesrecht.
4.7. Auf den bedingt für den Fall des Freispruchs gestellten Antrag, die Strafe neu zu bemessen (Beschwerde S. 24 ff., 27), ist ausgangsgemäss nicht mehr einzutreten.
5.
Die Beschwerdeführerin rügt die Landesverweisung.
5.1. Sie wendet ein, die Vorinstanz verletze Art. 66a Abs. 2 StGB, indem sie einen Härtefall verneine. Sie setze sich ohne sachlichen Grund nicht oder nur unzureichend und willkürlich mit der medizinischen und schulischen Situation ihrer beiden Kinder auseinander (Beschwerde S. 12 ff., 28). Im Zentrum der Überlegungen stünden ihre drei Kinder, insbesondere die Tochter (geb. 2006) sowie die beiden Söhne mit Jahrgang 2009 und 2015. Die Kinder seien in der Schweiz verwurzelt, der arabischen Sprache nur unzureichend mächtig und kennten Tunesien allein durch Ferienaufenthalte, was ihre Integration dort erschweren würde.
Bei der Tochter lägen dagegen gesundheitliche Schwierigkeiten vor, die sich nicht auf eine ADHS-Problematik beschränkten. Es bestünden weitere gesundheitliche Einschränkungen. Hinzu komme der ausgewiesene therapeutische und schulische Unterstützungsbedarf. Die Abdeckung der besonderen Bedürfnisse sei nicht einmal in der Schweiz über die medizinische Grundversorgung gewährleistet, geschweige denn in Tunesien (zusammenfassend Beschwerde S. 17). Gegensätzlich liege die Situation beim älteren Sohn, der ein zentrales Mitglied der Klassengemeinschaft und ausserschulisch sehr gut integriert sei. Eine Landesverweisung der Mutter wäre für ihn fatal und eine Ausreise nach Tunesien eine Katastrophe.
Die Beschwerdeführerin selber sei neben dem Haushalt seit dem 1. Juni 2018 insgesamt zu 40 bis 50% als Reinigungskraft erwerbstätig. In Tunesien hätte sie keine Chance, eine Arbeitsstelle zu finden. Sie verfüge über keine Ausbildung und stünde vor dem Nichts. Trotz des bescheidenen Familieneinkommens versuchten sie und ihr Ehemann, mit Ratenzahlungen an das Sozialamt den Schaden wiedergutzumachen. Gegen die vorinstanzliche Annahme, sie sei in Tunesien gut integriert, wendet sie ein, die Liegenschaft in Tunesien sei zwar auf ihren Ehemann eingetragen, aber von der Exfrau des Ehemanns finanziert worden und diene allein dieser. Die Familie würde bei einer Rückkehr über keine Wohngelegenheit verfügen. Sie habe Kontakte zu Angehörigen, über ein Netz von Kolleginnen und Bekannten verfüge sie nicht. Insbesondere mit Blick auf die Tochter sei der schwere persönliche Härtefall zu bejahen. Die Vorinstanz habe diesen bundesrechtswidrig verneint und die Interessenabwägung nicht vorgenommen.
5.2. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (in der zusammenfassenden Darstellung der persönlichen Situation, Einreise und Aufenthaltsdauer) wurde die Beschwerdeführerin in Tunesien 1977 geboren und war dort aufgewachsen. 2005 kam sie mit 28 Jahren im Zuge der Heirat ihres mitbeschuldigten Ehemanns, eines tunesischen Staatsangehörigen, in die Schweiz. Der Ehemann war 1999 mit 19 Jahren in die Schweiz gekommen. Sie lebt seit 14 und der Ehemann seit 20 Jahren in der Schweiz. Dieser arbeitet zu 60% als Kurier und bezieht monatliche Leistungen der SUVA von Fr. 370.--. Aus der Ehe stammen die drei Kinder (oben E. 5.1). Die älteste Tochter leide an ADHS und bedürfe besonderer medizinischer, schulischer und sozialtherapeutischer Betreuung (Urteil S. 21). Mit B._, der geschiedenen Ehefrau des Ehemannes, unterhalten dieser und die ganze Familie einen guten Kontakt.
Zur Beziehung zum Heimatstaat Tunesien hält die Vorinstanz fest, B._ habe die Beschwerdeführerin grosszügig unterstützt (Urteil S. 11) und den Hauptteil des Hauses finanziert, welches in Tunesien auf den Namen des Ehemannes registriert sei und sich im Dorf befinde, in welchem die Eltern und Geschwister der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes wohnten. Das Haus werde von B._, der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann sowie ihren Kindern gemeinsam genutzt. B._ habe sich im Frühling 2018 nach Tunesien begeben, um dort eine Aufenthaltsbewilligung zu beantragen, weil sie einen Teil des Jahres in dem Haus leben wolle. Die Beschwerdeführerin unterhalte Kontakte zu ihrer Ursprungsfamilie in Tunesien, mit der sie zweimal im Jahr die Ferien zu verbringen pflege. Beide Beschuldigte seien in Tunesien gut verwurzelt.
Hinsichtlich sozialer Kontakte in der Schweiz sei festzustellen, dass sie in der Schweiz ausser zu ihrer Familie keine nahestehenden Bezugspersonen und lediglich Kontakt zu Nachbarn habe. Durch eine Rückkehr der ganzen Familie nach Tunesien werde kein soziales Netzwerk zerschlagen, zumal auch B._ beabsichtige, nach Tunesien zu ziehen und während eines Teils des Jahres im gemeinsamen Haus zu wohnen.
Es kann nicht von einer gelungenen beruflichen Integration in der Schweiz ausgegangen werden. Ihrem Ehemann sei es kaum gelungen, in der Schweiz beruflich Fuss zu fassen. Die Delinquenz gegenüber dem Staat, der sie und ihre Familie während der Notzeiten unterstützt habe, zeuge von einer Haltung gegenüber dem Gemeinwesen, welche ein schlechtes Licht auf ihre Integration werfe.
Hinsichtlich Resozialisierungschancen und Wiedereingliederung in Tunesien bestünden keine erheblichen Zweifel, dass sie und ihr Ehemann sich in ihrem Heimatland ohne grössere Probleme integrieren können; die Resozialisierungschancen dort seien intakt. Für sie dürfte es aber schwieriger als für ihren Ehemann sein, welcher vor der Einreise in die Schweiz in der Tourismusbranche gearbeitet und in der Schweiz weitere Sprachkenntnisse erworben habe.
Da die nötigen Operationen und die Rehabilitation des Ehemanns in der Schweiz durchgeführt worden seien und die medizinische Grundversorgung in Tunesien sichergestellt sei, ergebe sich auch aus der gesundheitlichen Situation ihres mitbeschuldigten Ehemannes keine besondere Härte (zur Prüfung des Härtefalls im Zusammenhang mit der Situation der Kinder unten E. 5.5).
5.3. Als Anlasstaten einer Landesverweisung kommen nach Inkrafttreten des Art. 66a StGB am 1. Oktober 2016 begangene Katalogtaten in Betracht (Art. 2 StGB). Zur Beurteilung der Integration im weiteren Sinn ist dagegen das Sozialverhalten insgesamt zu berücksichtigen und damit auch eine frühere relevante Delinquenz.
Die Beschwerdeführerin wurde wegen mehrfachen Betrugs (Art. 146 StGB) im Bereich der Sozialhilfe im Zeitraum 1. Januar 2010 bis 4. Juli 2014 sowie wegen unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe (Art. 148a Abs. 1 StGB) im Zeitraum 1. Oktober 2016 bis 30. April 2017 und damit wegen eines unrechtmässigen Leistungsbezugs während zweier Perioden zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Katalogtat stellt die Fortsetzung des vorangegangenen mehrfachen Betrugs dar. Die Fortsetzung der Delinquenz durch passives Verhalten bedurfte nach der Vorinstanz allerdings keiner hohen kriminellen Energie. Es ging der Beschwerdeführerin darum, sich und ihrer Familie auf Kosten des Staates ein angenehmeres Leben zu finanzieren (Urteil S. 17).
5.4. Das Gericht verweist die Ausländerin, die wegen unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe (Art. 148a StGB) verurteilt wird, gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. e StGB unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre des Landes. Davon kann nur "ausnahmsweise" unter den kumulativen Voraussetzungen (Urteil 6B_2/2019 vom 27. September 2019 E. 7.1) abgesehen werden, dass die Ausweisung (1.) einen "schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen" (Art. 66a Abs. 2 StGB). Die Härtefallklausel ist restriktiv anzuwenden (<ref-ruling> E. 3.3.1 S. 340). Nach der Rechtsprechung lässt sich zur kriteriengeleiteten Prüfung des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB der Kriterienkatalog der Bestimmung über den "schwerwiegenden persönlichen Härtefall" in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE; SR 142.201, in der Fassung vom 1. Juni 2019) heranziehen (<ref-ruling> E. 3.3.2 S. 340 f., publ. in: Die Praxis 6/2019 S. 698).
5.4.1. Im Grundsätzlichen ist festzuhalten, dass die Rechtsprechung der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht gleichsam schematisch ab einer gewissen Aufenthaltsdauer eine Verwurzelung in der Schweiz annimmt (Urteil 6B_131/2019 vom 27. September 2019 E. 2.5.5 mit Hinweis auf das Urteil 6B_143/2019 vom 6. März 2019 E. 3.3.2). Spielt sich das gesellschaftliche Leben einer ausländischen Person primär mit Angehörigen des eigenen Landes ab, spricht dies eher gegen die Annahme einer gelungenen Integration (Urteil 2C_221/2019 vom 25. Juli 2019 E. 2.3). Eine erfolgreiche Integration ist zu verneinen, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, und während einer substanziellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig ist, ohne dass sich die Situation wesentlich verbessert. Entscheidend ist, dass die ausländische Person für sich sorgen kann, keine (nennenswerten) Sozialhilfeleistungen bezieht und sich nicht (in nennenswerter Weise) verschuldet (Urteil 6B_793/2019 vom 12. September 2019 E. 2.3.2 mit Hinweis auf die ausländerrechtliche Rechtsprechung; zu den Integrationskriterien ist ferner auf das Urteil 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 1.7.2 zu verweisen).
5.4.2. Ausländerrechtlich kann die Niederlassungsbewilligung zur Verhinderung von (weiteren) Straftaten widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist (Art. 62 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG; SR 142.20). Das ist praxisgemäss der Fall, wenn die Strafe die Dauer von einem Jahr überschreitet; dabei spielt keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (<ref-ruling> E. 2.1 S. 18). Gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e und Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG (zu deren Abgrenzung Urteil 2C_752/2019 vom 27. September 2019 E. 8.2.2) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausländische Person für sich oder für Personen, für die sie zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist; eine lange Anwesenheit in der Schweiz ist nicht entscheidend (Urteile 2C_458/2019 vom 27. September 2019 E. 3.2, 5.3). Nach einer Landesverweisung kann sie ebenfalls widerrufen werden (Art. 63 Abs. 1 lit. e AIG).
5.4.3. Aufgrund der vorinstanzlichen Feststellungen ist eine effektive soziale Integration in der Schweiz nicht annehmbar. Nach den vorinstanzlich rechtsprechungsgemäss (oben E. 5.4) dargelegten und beurteilten Kriterien (persönliche Situation, Einreise und Aufenthaltsdauer, Beziehungen zum Heimatland, Sozialkontakte in der Schweiz, Integration, Resozialisierungschancen, Wiedereingliederung in Tunesien, gesundheitliche Situation des Ehemanns) lässt sich der schwere persönliche Härtefall nicht annehmen. Die Beschwerdeführerin weicht in wesentlichen Punkten unzulässig vom verbindlichen Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG).
5.5. Die Beschwerdeführerin begründet den Härtefall i.S.v. Art. 66a Abs. 2 StGB im Wesentlichen mit der Situation ihrer Tochter.
5.5.1. Die Vorinstanz prüft, ob eine Rückkehr der Kinder, insbesondere der Tochter, nach Tunesien für diese mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden wäre, welche den Härtefall zu begründen vermögen. Die Vorinstanz nimmt mit der Erstinstanz zu Recht an (<ref-ruling> E. 3.3 S. 164 f., E. 3.4 S. 166 f., publ. in: Die Praxis 11/2019 S. 1256), dass härtefallbegründende Aspekte bei Dritten zu berücksichtigen sind, wenn sie sich auf die Beschuldigte auswirken, was bei einem schweren persönlichen Härtefall für die Kinder zutreffen würde (Urteil S. 24).
5.5.2. Für das jüngste Kind steht die Familiengemeinschaft so stark im Vordergrund, dass bei einer Rückkehr nach Tunesien mit Eltern und Geschwistern keine besonderen Probleme zu erwarten sind (Urteil S. 24). Das wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Der inzwischen zehnjährige Sohn kennt auch nach den Vorbringen der Beschwerdeführerin keinerlei gesundheitliche oder schulische Probleme. Für ihn wird eine Ausreise nach Tunesien gewiss eine einschneidende Veränderung bedeuten, die er aufgrund der geltend gemachten Sozialkompetenz bewältigen können wird. Ausländische unmündige Kinder teilen schon aus familienrechtlichen Gründen regelmässig das ausländerrechtliche Schicksal der Eltern und haben das Land gegebenenfalls mit diesen zu verlassen (Urteil 2C_234/2019 vom 14. Oktober 2019 E. 4.3.2).
5.5.3. Bei der Tochter wurde ADHS diagnostiziert. Die Vorinstanz referiert dazu den Bericht des behandelnden Arztes vom 5. Februar 2018, nach welchem die indizierte, aufwändige, interdisziplinäre Betreuung bereits in der Schweiz schwierig, aber möglich sei; dagegen sei klar zu bezweifeln, dass eine kindsgerechte Unterstützung in Tunesien erhalten werden könne, weshalb die Entwicklung bei einer Landesverweisung klar gefährdet erscheine (Urteil S. 24).
Die Vorinstanz stellt fest: "Die älteste Tochter leidet an ADHS und bedarf besonderer medizinischer, schulischer und sozialtherapeutischer Betreuung" (Urteil S. 21). Die medizinische Grundversorgung sei in Tunesien gewährleistet, so dass die erwähnten Umstände keinen schweren persönlichen Härtefall zu begründen vermögen, zumal die Tochter nicht an einer Krankheit leide, die nur erfolgreich in der Schweiz behandelt werden könne. Integriert in den Familienverbund der Herkunftsfamilien beider Eltern in Tunesien werde sie Unterstützung erfahren. Die Ausreise bedeute für beide älteren Kinder zwar eine erhebliche Umstellung der Lebensgewohnheiten, jedoch sei die tunesische Kultur und die arabische Sprache den Kindern aufgrund der regelmässigen Besuche in Tunesien vertraut. Es könne davon ausgegangen werden, dass sich die Kinder in Tunesien gut integrieren können. Die Familie werde durch die Landesverweisung nicht auseinander gerissen und diese bewirke so auch keine Verletzung des Rechts auf Familie im Sinne des Art. 8 EMRK. Die Rückkehr könne keinen schweren persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB begründen. Mangels Vorliegens eines Härtefalls erübrige sich eine Abwägung zwischen den persönlichen Interessen am Verbleib und den öffentlichen Interessen an der Landesverweisung.
Dem grossen Interesse der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz, dem noch leichten Verschulden und der nach Massgabe des Asperationsprinzips um 4 Monate für die Katalogtat erhöhten Einsatzstrafe sei unter Verhältnismässigkeitsgesichtspunkten die Landesverweisung für die Mindestdauer von fünf Jahren unter Absehen von einer Ausschreibung im SIS anzuordnen (Urteil S. 26 f.).
5.5.4. Die Beschwerdeführerin richtet sich mit weitgehend appellatorischen und damit unbehelflichen Vorwürfen (vgl. Urteile 6B_841/2019 vom 15. Oktober 2019 E. 1.3 und 6B_1045/2019 vom 18. Oktober 2019 E. 1.4.2 mit Hinweis auf <ref-ruling> E. 1.1 S. 156) gegen jene die Tochter betreffende vorinstanzliche Entscheidung. Entgegen ihrer Darstellung berücksichtigt die Vorinstanz den Bericht des behandelnden Arztes, auf den sie sich stützt (oben E. 5.1), so dass der Willkürvorwurf fehl geht. Die in der Beschwerde vorgetragenen Ansichten von weiteren Personen, auch Fachpersonen, unterstützen den ärztlichen Befund, ohne darüber hinausgehende Erkenntnisse zu produzieren, welche die Vorinstanz nicht bereits auf den Bericht gestützt thematisiert hätte. Der pauschale Vorwurf einer Gehörsrechtsverletzung ist unbegründet (dazu ausführlich Urteil 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 1.5.2). Die Beschwerdeführerin zeigt ferner nicht anhand der tatsächlichen Situation in Tunesien eine schlechterdings unhaltbare Einschätzung der Vorinstanz auf (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 97 Abs.1 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
5.5.5. ADHS gilt definitionsgemäss als psychische Störung im Kindes-, Jugend- und Erwachsenenalter mit den Leitsymptomen Unaufmerksamkeit, Hyperaktivität und Impulsivität, die in einem für den Entwicklungsstand des Betroffenen abnormen Ausmass situationsübergreifend auftritt. Die Diagnose erfordert umfangreiche psychologische Tests. Therapiert wird mit Psychotherapie (Verhaltenstherapie) kombiniert mit Psychopharmaka. Im Schulalter sind ca. 8% der Jugendlichen betroffen, beginnend vor dem 7. Lebensjahr, mit einer Persistenz um die 6 Monate. Ätiologisch werden erbliche, neurobiologische und psychosoziale Faktoren verantwortlich gemacht (letztere insb. für die Aufrechterhaltung: Pschyrembel, 266. Aufl. 2014). Prognostisch gilt eine Abschwächung der Symptome im jungen Erwachsenenalter und 30-50% persistierend (Pschyrembel, 267. Aufl. 2017). Es handelt sich demnach um eine häufig in der Kindheit durchgemachte Störung, die aber noch im Erwachsenenalter persistieren kann; ADHS wird bei jugendlicher Aggression auch im Zusammenhang mit defizitären erzieherischen Aufwuchsbedingungen und Teilleistungsschwächen genannt (MÜLLER/ NEDOPIL, Forensische Psychiatrie, 5. Aufl. 2017, S. 307).
Der Oberarzt für Kinder- und Jugendmedizin führt in seinem Bericht vom 5. Februar 2018 zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin aus, der Tochter sei von seiner Vorgängerin Verhaltensauffälligkeiten mit ausgeprägten Konzentrations- und Aufmerksamkeitsschwierigkeiten, motorischer Unruhe, vermehrter Ablenkbarkeit und Impulsivität im Sinne eines ADHS diagnostiziert worden. Ihre teilweise distanz- und einsichtslosen Verhaltensauffälligkeiten und Provokationen machten die Beschulung zusätzlich schwierig (kantonale Akten, act. 66/3). Die Diagnosestellung stammt mithin nicht vom Verfasser. Dieser verweist nicht auf die Klassifikationen von ICD-10 oder DSM-V. ICD-10:90 umschreibt verschiedene Formen. Diese oder der Grad der Ausprägung der geltend gemachten Störung werden nicht dargelegt. In den Empfehlungen der Sozialarbeiterin für subsidiäre Kostengutsprache vom 13. Juni 2019 wird die Weiterführung der Massnahme insbesondere mit "diversen Verhaltensauffälligkeiten", kombiniert mit Lernschwierigkeiten und einsetzender Pubertät begründet (act. 94/5).
Es handelt sich wesentlich um "Verhaltensauffälligkeiten". Diese lassen sich nach der diagnostizierten Charakteristik als jugendliche Aufwuchsproblematik mit anamnestischen Hinweisen auf ein hyperkinetisches Syndrom/ADHS mit Teilleistungsschwächen verstehen. Entsprechend wird die Behandlung im Bericht "unter hiesigen Umständen bereits schwierig, aber möglich" eingeschätzt. Die erzieherische Förderung wird in Tunesien möglich sein. Es handelt sich weder um eine lebensbedrohende Krankheit noch ist eine dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustands infolge der Rückkehr nach Tunesien zu befürchten, welche nach der Rechtsprechung des EGMR eine Ausweisung im Sinne von Art. 3 EMRK hindern könnte ("à un risque réel d'être exposée à un déclin grave, rapide et irréversible de son état de santé entraînant des souffrances intenses ou à une réduction significative de son espérance de vie"; zur Publikation vorgesehenes Urteil 6B_2/2019 vom 27. September 2019 E. 6.1; Urteil 6B_1117/ 2018 vom 11. Januar 2019 E. 2.3.3). Die Beschwerdeführerin fordert eine "Abdeckung der besonderen Bedürfnisse" der Tochter, die selbst ihrer eigenen Darstellung nach auch in der Schweiz über die medizinische Grundversorgung nicht gewährleistet werden kann (oben E. 5.1). Sie wendet sich mit kaum realisierbaren Maximalforderungen gegen die vorinstanzliche Würdigung.
Die Beschwerdeführerin vermag einen schweren persönlichen Härtefall aus eigener Schutzwürdigkeit nicht zu begründen und beruft sich in dramatisierender Weise auf den empathischen Bericht des behandelnden Arztes und auf ebensolche Äusserungen weiterer Personen, welche das Interesse der Familie an einem Verbleib in der Schweiz stützen sollen sowie auf eine zweckgerichtete, unsachgemässe und damit falsche anatomische Interpretation eines an die Familie adressierten Operationsberichts der Chirurgin (act. 94/8). Mit Blick auf den Persönlichkeitsschutz des an der Landesverweisung unschuldigen Mädchens ist auf die unnötig detaillierte Referierung medizinischer und sozialpädagogischer Berichte zu verzichten, die von behandelnden oder erzieherischen Funktionsträgern und nicht von unabhängigen Begutachtungen stammen.
5.5.6. Nach einem Report from a Swedish-Swiss fact-finding mission to Tunisia from 6-10 June 2011 besitzt Tunesien das gemäss der World Health Organization (WHO) beste Gesundheitssystem in der Region (Staatssekretariat für Migration [SEM], Herkunftsländerinformationen). Die Vorinstanz nimmt daher, wenn auch entgegen der Einschätzung des behandelnden Arztes, willkürfrei an, die medizinische Grundversorgung sei in Tunesien gewährleistet, so dass die erwähnten Umstände keinen schweren persönlichen Härtefall zu begründen vermögen, zumal die Tochter nicht an einer Krankheit leide, die nur in der Schweiz behandelt werden könne.
5.5.7. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen, d.h. Gewalt, die gegen eine Frau gerichtet ist, weil sie eine Frau ist, oder die Frauen unverhältnismässig stark betrifft, können auch durch Kultur, Bräuche, Religion, Tradition oder die sogenannte "Ehre" nicht gerechtfertigt werden; dabei umfasst der Begriff "Frauen" auch Mädchen unter achtzehn Jahren (Art. 3 lit. d und f i.V.m. Art. 42 Abs. 1 des für die Schweiz am 1. April 2018 in Kraft getretenen Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt [Istanbul-Konvention; SR 0.311.35]). Erfasst werden jede Form von Diskriminierung (Art. 4 Abs. 2) und alle Formen von Gewalt gegen Frauen, namentlich auch psychische Gewalt (Art. 33). Die Vorstellung der Unterlegenheit der Frau oder Rollenzuweisungen für Frauen und Männer sind zu beseitigen (Art. 12 Abs. 1). Asyl- und migrationsrechtlich haben die Staaten den Grundsatz des Verbots der Zurückweisung in Übereinstimmung mit völkerrechtlichen Verpflichtungen zu achten: Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen gesetzgeberischen oder sonstigen Massnahmen, um sicherzustellen, dass Opfer von Gewalt gegen Frauen, die des Schutzes bedürfen, unabhängig von ihrem Status oder Aufenthalt unter keinen Umständen in einen Staat zurückgewiesen werden, in dem ihr Leben gefährdet wäre oder in dem sie der Folter oder einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen werden könnten (Art. 61).
Die Anforderungen von Art. 61 werden von der Schweiz erfüllt ( Botschaft vom 2. Dezember 2016 zur Genehmigung der Istanbul-Konvention, BBl 2017 185 269). Verpflichtet sind die Vertragsstaaten. Die Konvention begründet keine subjektiven Rechte (KÄLIN/KÜNZLI, Universeller Menschenrechtsschutz, 4. Aufl. 2019, Ziff. 11.67).
In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass Tunesien dem Fakultativprotokoll vom 6. Oktober 1999 zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (SR. 0.108.1) am 23. September 2008 mit gleichzeitigem Inkrafttreten beitrat). Das Fakultativprotokoll bezieht sich auf das Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 (SR 0.108). Die Istanbul-Konvention verweist in ihrer Präambel u.a. auf diese beiden Dokumente sowie auf die Kinderrechtskonvention (KRK; nachfolgend). Tunesien war dem Übereinkommen am 20. September 1985 mit gleichzeitiger Inkraftsetzung beigetreten (damals mit dem Vorbehalt: "that it shall not take any organizational or legislative decision in conformity with the requirements of this Convention where such a decision would conflict with the provisions of chapter I of the Tunisian Constitution" [treaties.un.org]).
Gemäss der Verfassung von 2014 ist Tunesien "a civil state based on [...] the supremacy of law" (Art. 2). "The state shall take all necessary measures in order to eradicate violence against women" (Art. 46). "Children are guaranteed the rights to dignity, health, care and education from their parents and the state. The state must provide all types of protection to all children without discrimination and in accordance with their best interest" (Art. 47).
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (KRK; SR 0.107) ist für Tunesien seit dem 29. Februar 1992 in Kraft. Das Wohl des Kindes ist gemäss Art. 3 Abs. 1 KRK ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.
5.5.8. Die Beschwerdeführerin beruft sich nicht auf das Völkerrecht. Die Rechtswirklichkeit kann hinter dessen Gewährleistungen zurückbleiben. Es ist indes nicht dargetan, dass die Tochter einer geschlechtsspezifischen Gewalt ausgesetzt oder ihr Leben gefährdet oder "die ganze Familie dramatischen Folgen" ausgesetzt wäre (begründet mit der falschen Interpretation des Operationsberichts; oben E. 5.5.5 in fine). Es ist unbehelflich, gegen die vorinstanzliche Beurteilung unsubstanziiert, gleichsam Vorurteile gegenüber dem "arabischen Raum" aufgreifend, eine gefährdende Situation im Heimatstaat Tunesien zu behaupten (vgl. Urteil 6B_841/2019 vom 15. Oktober 2019 E. 2.3).
5.6. Der Härtefall im Sinne des Art. 66a Abs. 2 StGB muss grundsätzlich die verurteilte Person persönlich treffen. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie den schweren persönlichen Härtefall für die Beschwerdeführerin, insbesondere auch in Berücksichtigung einer Reflexwirkung der persönlichen Situation ihrer Tochter verneint. Die Vorinstanz war daher nicht mehr gehalten, die Interessenabwägung als zweite und kumulative Voraussetzung des ausnahmsweisen Absehens von der Landesverweisung (oben E. 5.4) vorzunehmen. Eine Verletzung von Art. 8 EMRK ist nicht gerügt.
6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Es besteht keine gefestigte Gerichtspraxis zu Art. 148a StGB. Eine Bedürftigkeit ist belegt. Es lässt sich rechtfertigen, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen. Entsprechend sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen. Der Anwalt ist gemäss Art. 64 Abs. 2 BGG aus der Bundesgerichtskasse zu entschädigen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Rechtsanwalt Jürg Bettoni wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 3'000.-- entschädigt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Dezember 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Briw


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die Beschwerdeführer ersuchten als Gesuchskläger am 17. Juli 2014 das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost, den Beschwerdegegner als Gesuchsbeklagten zu verpflichten, vorsorglich die Warmwasserversorgung ihrer Liegenschaft wieder anzustellen und inskünftig störende Eingriffe in das Eigentum zu unterlassen. Mit Verfügung vom 17. Juli 2014 verpflichtete das Zivilkreisgericht den Beschwerdegegner superprovisorisch, die Warmwasserversorgung wieder anzulassen. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs hob das Zivilkreisgericht die superprovisorische Verfügung mit Urteil vom 9. Juli 2015 auf. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer erfolglos Rechtsmittel an das Kantonsgericht Basel-Landschaft (Entscheid vom 24. November 2015) und an das Bundesgericht (Urteil 5A_44/2016 vom 25. April 2016).
A.b. Aufgrund eines Berichtigungsgesuchs des Beschwerdegegners vom 7. Juni 2016 bestimmte das Zivilkreisgericht mit Verfügung vom 11. Oktober 2016, dass das Urteilsrubrum des Urteils vom 9. Juli 2015, das bei den Parteiangaben als Gesuchskläger einzig A.A._ (Beschwerdeführer 1 im bundesgerichtlichen Verfahren) anführte, ergänzt werde mit den Gesuchsklägern 2 bis 4, nämlich B.A._, C.A._ und D.A._ (Beschwerdeführer 2 bis 4 des bundesgerichtlichen Verfahrens), alle vertreten durch Rechtsanwalt A.A._ (d.h. den Beschwerdeführer 1). Sodann hob das Zivilgericht mit dieser Verfügung Absatz 2 der Dispositivziffer 2 des "Urteils vom 19. Juli 2015" (recte: vom 9. Juli 2015) auf und ersetzte es durch die Anordnung, wonach die Gesuchskläger dem Gesuchsbeklagten in solidarischer Verbindung eine Parteientschädigung von Fr. 9'563.75 zu bezahlen haben. Aufgrund dieser Verfügung erliess das Zivilkreisgericht am 11. Oktober 2016 das Rektifikat des Urteils vom 9. Juli 2015.
B.
Mit Berufung vom 30. Oktober 2016 an das Kantonsgericht verlangten die Beschwerdeführer, es sei die Nichtigkeit des Urteils des Zivilkreisgerichts vom 9. Juli 2015 festzustellen. Die Verfügung und das Rektifikat vom 11. Oktober 2015 (recte: 2016) seien aufzuheben und das Berichtigungsgesuch des Beschwerdegegners abzuweisen. Am 15. Dezember 2016 verlangten sie zusätzlich die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts vom 24. November 2015 und die Einleitung diverser Strafverfahren. Mit Entscheid vom 17. Januar 2017 trat das Kantonsgericht auf die Berufung nicht ein.
C.
Gegen diesen Entscheid haben die Beschwerdeführer am 8. März 2017 Beschwerde in Zivilsachen oder subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie verlangen die ersatzlose Aufhebung des Entscheids vom 17. Januar 2017. Das Rektifikat vom 11. Oktober 2016 und das Urteil vom 9. Juli 2014 (recte: 2015) seien als nichtig zu erklären. Ausserdem verlangen sie eine Parteientschädigung von je Fr. 9'182.65. Am 15. Juni 2017 haben die Beschwerdeführer eine weitere Eingabe eingereicht.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Gegen den angefochtenen Entscheid des Kantonsgerichts ist die Beschwerde in Zivilsachen das zutreffende Rechtsmittel (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 BGG; Urteil 5A_44/2016 vom 25. April 2016 E. 1.1). Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist damit unzulässig (<ref-law>).
Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist einzig das an das Zivilkreisgericht gerichtete Berichtigungsgesuch und das daraus erwachsene Verfahren. Die Beschwerdeführer erwähnen am Rande zusätzlich ein an das Kantonsgericht gerichtetes Berichtigungsgesuch des Beschwerdegegners hinsichtlich des kantonsgerichtlichen Urteils vom 24. November 2015. Ein entsprechendes Berichtigungsurteil haben sie jedoch nicht eingereicht, sondern einzig eine Zwischenverfügung des Kantonsgerichts vom 10. Juni 2016, mit denen den Beschwerdeführern die Berichtigung in Aussicht gestellt und ihnen das rechtliche Gehör gewährt wurde. Sofern ein solches Berichtigungsurteil durch das Kantonsgericht bereits bestehen sollte, wäre es somit nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens, zumal diesbezüglich auch jegliche Beschwerdebegründung fehlt. Hinsichtlich der Verfügung vom 10. Juni 2016 ist mangels Anträgen und Begründung davon auszugehen, dass sie ebenfalls nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens bildet.
1.2. Der angefochtene Entscheid betrifft die Berichtigung eines Urteils über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von <ref-law> und damit einen Zwischenentscheid (vgl. Urteil 5A_44/2016 vom 25. April 2016 E. 1.2), der der Beschwerde an das Bundesgericht nur unterliegt, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.1 S. 327 ff.). Soweit diese Voraussetzung nicht offenkundig erfüllt ist, haben die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe darzutun, inwiefern sie einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil ausgesetzt sein könnten und die Voraussetzungen der Zulässigkeit ihrer Beschwerde erfüllt sind (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.3 S. 525; <ref-ruling> E. 2.5 S. 400). Die Beschwerdeführer legen nicht dar, welcher nicht wieder gutzumachender Nachteil ihnen drohen könnte. Insbesondere machen sie nicht geltend, dass die Unterbrechung der Versorgung von vermieteten Wohnungen mit Warmwasser, die allerdings inhaltlich gar nicht mehr Gegenstand des Berichtigungsverfahrens ist (unten E. 1.3), immer noch drohen könnte. Angesichts der langen Zeitspanne seit der Ablehnung einer entsprechenden vorsorglichen Massnahme (im Urteil des Zivilkreisgerichts vom 9. Juli 2015) kann auch nicht mehr ohne weiteres davon ausgegangen werden, die Gefahr drohe nach wie vor (vgl. Urteil 5A_44/2016 vom 25. April 2016 E. 1.2, wo der Nachteil noch auf der Hand lag). Aus den Äusserungen der Beschwerdeführer lässt sich im Gegenteil eher ableiten, dass kein Nachteil mehr droht, da die Nachbarliegenschaften zwischenzeitlich verkauft worden seien. Kein Nachteil nach <ref-law> ergibt sich sodann aus den den Beschwerdeführern auferlegten Kosten (<ref-ruling> E. 1.2.2 S. 332 ff.).
Die Beschwerdeführer stellen vor Bundesgericht ein Ausstandsgesuch gegen Kantonsrichter J._. Dadurch wird der angefochtene Entscheid aber nicht zu einem Zwischenentscheid nach <ref-law>. Auf die Anträge vor Bundesgericht kommt es diesbezüglich nicht an, sondern einzig darauf, ob die Vorinstanz ein Ausstandsgesuch zu beurteilen hatte. Da das Kantonsgericht kein entsprechendes Gesuch zu behandeln hatte (vgl. dazu unten E. 1.3), ist der angefochtene Entscheid vom 17. Januar 2017 kein Zwischenentscheid über den Ausstand nach <ref-law> (Urteile 2C_507/2008 vom 14. Juli 2008E. 2.2; 1C_459/2008 vom 13. Januar 2009 E. 1.5).
Die Beschwerde erweist sich bereits aus diesen Gründen als unzulässig.
1.3. Im Übrigen genügt die Beschwerde auch den Begründungsanforderungen nicht. Da mit der Beschwerde gegen einen Entscheid über vorsorgliche Massnahmen einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (<ref-law>), muss die Beschwerdebegründung dem strengen Rügeprinzip von <ref-law> genügen (<ref-ruling> E. 2.4 S. 368 mit Hinweisen). Zu beachten ist in diesem Zusammenhang ausserdem, dass der von der Berichtigung nicht betroffene Teil des ersten Urteils nicht nochmals angefochten werden kann bzw. dass die Anfechtung des berichtigten Entscheids nicht dazu dienen kann, den ersten Entscheid nochmals in Frage zu stellen (<ref-ruling> E. 1.2.3 S. 168 f.; <ref-ruling> E. 3 S. 88; Urteil 4A_474/2012 vom 8. Februar 2013 E. 2 mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdeführer demnach weiterhin an der Nichtigkeit des ersten Entscheids, d.h. des Urteils des Zivilkreisgerichts vom 9. Juli 2015, festhalten, kann darauf nicht zurückgekommen werden. Das Bundesgericht hat darüber bereits abschliessend befunden (Urteil 5A_44/2016 vom 25. April 2016 E. 2). Dies gilt auch insoweit, als sie aus der behaupteten Nichtigkeit des Urteils des Zivilkreisgerichts vom 9. Juli 2015 die Nichtigkeit des berichtigten Urteils ableiten. Die entsprechenden Anträge sind unzulässig und die entsprechenden Ausführungen nicht zu hören.
Die Beschwerdeführer lehnen sodann den Präsidenten des Kantonsgerichts, J._, der den angefochtenen Entscheid vom 17. Januar 2017 als Einzelrichter gefällt hat, als befangen ab, da erein Richterkollege des ebenfalls als Kantonsrichter amtierenden K._ sei, welcher den Beschwerdegegner früher vertreten hat. Ein solches Ablehnungsgesuch hätte jedoch vor Kantonsgericht erhoben werden können und müssen. Die Beschwerdeführer behaupten zwar am Rande, dies getan zu haben, belegen dies jedoch nicht mit detaillierten Aktenhinweisen. Das erst vor Bundesgericht gestellte Gesuch ist folglich verspätet. Darauf ist nicht einzugehen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Advokat Christoph Gäumann, kann sodann nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden, weil er in derselben Kanzlei tätig ist wie K._.
Im Übrigen schildern die Beschwerdeführer den Sachverhalt aus ihrer eigenen Sicht, was unzulässig ist. Sie setzen sich nicht mit den Gründen auseinander, die das Kantonsgericht dazu bewogen haben, auf die Berufung nicht einzutreten, sondern stellen bloss, soweit überhaupt nachvollziehbar, ihre Rechtsauffassung (Zulässigkeit der Berufung) an die Stelle derjenigen des Kantonsgerichts. Dies genügt für eine Verfassungsrüge nicht. Am Rande behaupten sie insbesondere, die Verfügung des Zivilkreisgerichts vom 11. Oktober 2016 habe keine Rechtsmittelbelehrung enthalten. Sie leiten daraus jedoch nichts Konkretes ab und setzen sich auch insoweit nicht mit dem kantonsgerichtlichen Entscheid auseinander, welches diesen Einwand bereits behandelt hat. Soweit sie geltend machen, das Berichtigungsgesuch sei verspätet gewesen, so ist dies nicht Gegenstand des vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahrens. In diesem wäre - genügende Rügen vorausgesetzt - einzig zu prüfen, ob das Kantonsgericht zu Recht auf die Berufung der Beschwerdeführer nicht eingetreten ist.
Unklar bleibt schliesslich, ob der Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung von je Fr. 9'182.65 pro Beschwerdeführer, der sich offenbar auf das kantonale und nicht das bundesgerichtliche Verfahren bezieht, unabhängig vom Verfahrensausgang gestellt sein soll. Da der Antrag in diesem Punkt unklar ist und da er mit dem blossen Hinweis auf rechtsgleiche Behandlung ungenügend begründet ist, kann darauf nicht eingetreten werden.
Die Beschwerde geht folglich grösstenteils am Verfahrensgegenstand vorbei und enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Im Übrigen bewegt sie sich am Rande des Querulatorischen.
1.4. Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdeführer die Gerichtskosten unter solidarischer Haftung (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. März 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zingg