facts:
Sachverhalt:
A.
Anlässlich der ausserordentlichen Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Turgi vom 21. Februar 2019 nahmen die anwesenden Stimmberechtigten die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland mit 162 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen an. Der Beschluss unterlag dem fakultativen Referendum, welches nicht ergriffen wurde.
Bernhard Hollinger erhob Beschwerde beim Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau und beantragte sinngemäss, der Beschluss der Gemeindeversammlung über die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland sei aufzuheben und die Abstimmung zu wiederholen. Er begründete seine Beschwerde unter anderem damit, dass die Stimmberechtigten vom Gemeinderat der Einwohnergemeinde Turgi über die Streichung einer Bestimmung der Bau- und Nutzungsordnung bzw. über die damit verbundenen Konsequenzen falsch respektive ungenügend informiert worden seien. Daneben machte er inhaltliche rechtliche Mängel an der beschlossenen Nutzungsplanung geltend.
B.
Mit Entscheid vom 12. August 2019 trat das Departement auf die Beschwerde von Bernhard Hollinger nicht ein, soweit damit inhaltliche Mängel an der beschlossenen Nutzungsplanung geltend gemacht wurden. Soweit Bernhard Hollinger die vom Gemeinderat vor und während der Gemeindeversammlung abgegebenen Informationen als ungenügend rügte, wies das Departement die Beschwerde ab. Eine von Bernhard Hollinger gegen den Entscheid des Departements erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 20. Mai 2020 ab, soweit es darauf eintrat.
C.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts hat Bernhard Hollinger am 29. Juni 2020 (Datum der Postaufgabe) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Abstimmung über die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland zu wiederholen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Der Gemeinderat beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Departement und die Vorinstanz haben auf Vernehmlassung verzichtet. Mit Eingabe vom 12. September 2020 hat der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde festgehalten.

considerations:
Erwägungen:
1.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde an das Bundesgericht nicht geltend, die Vorinstanzen hätten sich zu Unrecht nicht mit den von ihm vorgebrachten Rügen zum Inhalt der beschlossenen Nutzungsplanung auseinandergesetzt. Er rügt indessen eine Verletzung der politischen Rechte vor und während der Gemeindeversammlung vom 21. Februar 2019. Insoweit ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht in Form der Beschwerde in Stimmrechtssachen grundsätzlich zulässig (vgl. Art. 82 lit. c, Art. 88 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG; Urteil 1C_100/2019 vom 16. Mai 2019 E. 1). Als in der Gemeinde Turgi stimm- und wahlberechtigte Person ist der Beschwerdeführer nach <ref-law> zur Beschwerde in Stimmrechtssachen legitimiert. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde in Stimmrechtssachen vorbehältlich zulässiger und genügend begründeter Rügen (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <ref-law>) einzutreten.
2.
Bei der Beschwerde in Stimmrechtssachen prüft das Bundesgericht nicht nur die Auslegung von Bundesrecht und von kantonalen verfassungsmässigen Rechten frei, sondern auch diejenige anderer kantonaler Vorschriften, welche den Inhalt des Stimm- und Wahlrechts normieren oder mit diesem in engem Zusammenhang stehen (vgl. <ref-law>; <ref-ruling> E. 3.1 S. 224 mit Hinweis).
3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Stimmberechtigten seien mit der Einladung zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung und an der Versammlung selber nicht ausreichend darüber informiert worden, dass mit der Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland § 25 der kommunalen Bau- und Nutzungsordnung vom 24. November 1995 (nachfolgend: BNO Turgi) gestrichen werde bzw. mit welchen Konsequenzen die Streichung dieser Bestimmung verbunden sei. Mit der Streichung von § 25 BNO Turgi werde nämlich trotz der in verschiedenen Wohngebieten vorgenommenen Aufzonungen eine Aufstockung von bestehenden Bauten in vielen Fällen verunmöglicht, worüber die Stimmberechtigten nicht ausreichend informiert worden seien. Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von <ref-law> und sinngemäss von <ref-law>.
3.1.
3.1.1. Die in <ref-law> verankerte Wahl- und Abstimmungsfreiheit gibt den Stimmberechtigten Anspruch darauf, dass kein Abstimmungsergebnis anerkannt wird, das nicht den freien Willen der Stimmberechtigten zuverlässig und unverfälscht zum Ausdruck bringt. Es soll garantiert werden, dass alle Stimmberechtigten ihren Entscheid gestützt auf einen möglichst freien und umfassenden Prozess der Meinungsbildung treffen und entsprechend mit ihrer Stimme zum Ausdruck bringen können. Die Wahl- und Abstimmungsfreiheit gewährleistet die für den demokratischen Prozess und die Legitimität direktdemokratischer Entscheidungen erforderliche Offenheit der Auseinandersetzung (<ref-ruling> E. 8.2 mit Hinweisen).
3.1.2. Aus <ref-law> wird eine Verpflichtung der Behörden auf korrekte und zurückhaltende Information im Vorfeld von Abstimmungen abgeleitet. Diese unterliegen den Geboten der Sachlichkeit, der Transparenz und der Verhältnismässigkeit. Behördliche Informationen müssen geeignet sein, zur offenen Meinungsbildung beizutragen und dürfen nicht in dominanter und unverhältnismässiger Art im Sinne eigentlicher Propaganda eine freie Willensbildung der Stimmberechtigten erschweren oder geradezu verunmöglichen (<ref-ruling> E. 5.1 mit Hinweisen).
Behördliche Abstimmungserläuterungen oder Abstimmungsbotschaften, in denen eine Vorlage erklärt und zur Annahme oder Ablehnung empfohlen wird, sind unter dem Gesichtswinkel der Abstimmungsfreiheit zulässig. Die Behörde ist dabei zwar nicht zur Neutralität verpflichtet - und darf eine Abstimmungsempfehlung abgeben -, wohl aber zur Sachlichkeit. Sie verletzt ihre Pflicht zu objektiver Information, wenn sie über den Zweck und die Tragweite der Vorlage falsch orientiert. Dem Erfordernis der Objektivität genügen Abstimmungserläuterungen, wenn die Aussagen wohlabgewogen sind und beachtliche Gründe dafür sprechen, wenn sie ein umfassendes Bild der Vorlage mit ihren Vor- und Nachteilen abgeben und den Stimmberechtigten eine Beurteilung ermöglichen oder wenn sie trotz einer gewissen Überspitzung nicht unwahr oder unsachlich, sondern lediglich ungenau oder unvollständig sind. Die Behörde muss sich nicht mit jeder Einzelheit einer Vorlage befassen und nicht alle denkbaren Einwendungen, die gegen eine Vorlage erhoben werden können, erwähnen. Im Sinne einer gewissen Vollständigkeit verbietet das Gebot der Sachlichkeit indessen, in den Abstimmungserläuterungen für den Entscheid der Stimmbürgerschaft wichtige Elemente zu unterdrücken, für die Meinungsbildung bedeutende Gegebenheiten zu verschweigen oder Argumente von gegnerischen Referendums- oder Initiativkomitees falsch wiederzugeben (<ref-ruling> E. 6.2; <ref-ruling> E. 6.2; <ref-ruling> E. 4.2; je mit Hinweisen).
3.1.3. Stellt das Bundesgericht im Vorfeld einer Abstimmung oder bei deren Durchführung Mängel fest, so hebt es den Urnengang nur auf, wenn die gerügten Unregelmässigkeiten erheblich sind und das Ergebnis beeinflusst haben können. Die Beschwerdeführenden müssen in einem solchen Fall allerdings nicht nachweisen, dass sich der Mangel auf das Ergebnis der Abstimmung entscheidend ausgewirkt hat. Es genügt, dass nach dem festgestellten Sachverhalt eine derartige Auswirkung im Bereich des Möglichen liegt. Mangels einer ziffernmässigen Feststellbarkeit der Auswirkung eines Verfahrensmangels ist nach den gesamten Umständen und grundsätzlich mit freier Kognition zu beurteilen, ob der gerügte Mangel das Wahl- oder Abstimmungsergebnis beeinflusst haben könnte. Dabei ist auch die Grösse des Stimmenunterschiedes, die Schwere des festgestellten Mangels und dessen Bedeutung im Rahmen der Abstimmung mit zu berücksichtigen. Erscheint die Möglichkeit, dass die Abstimmung ohne den Mangel anders ausgefallen wäre, nach den gesamten Umständen als derart gering, dass sie nicht mehr ernsthaft in Betracht fällt, so kann von der Aufhebung der Abstimmung abgesehen werden (BGE <ref-ruling> E. 4.7.2; <ref-ruling> E. 4.4; je mit Hinweisen).
3.2. Zunächst zu prüfen ist der Einwand des Beschwerdeführers, der Gemeinderat habe im Vorfeld der Gemeindeversammlung ungenügend über die Abstimmungsvorlage Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland informiert.
3.2.1. Gemäss § 23 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Aargau über die Einwohnergemeinden vom 19. Dezember 1978 (GG/AG; SAR171.100) bietet der Gemeinderat die Stimmberechtigten spätestens 14 Tage vor der Gemeindeversammlung durch Zustellung der Stimmrechtsausweise und der Traktandenliste mit den Anträgen und allfälligen Erläuterungen auf, wobei die Akten zu den traktandierten Geschäften öffentlich aufzulegen sind. § 23 Abs. 2 GG/AG bestimmt, dass nur über ordnungsgemäss angekündigte Verhandlungsgegenstände materiell Beschluss gefasst werden kann.
In Anwendung dieser Bestimmung hat der Gemeinderat Turgi die Stimmberechtigten rechtzeitig zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 21. Februar 2019 eingeladen. In der Einladung hat er unter anderem die Abstimmungsvorlage Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland traktandiert und Antrag auf Genehmigung der Vorlage gestellt. Zudem hat er in der Einladung ausdrücklich darüber informiert, dass die Unterlagen zu den einzelnen Sachgeschäften bei der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme aufliegen und ausserdem online abrufbar waren. Bestandteil der Einladung zur Gemeindeversammlung waren ausserdem ausführliche Erläuterungen zu den traktandierten Abstimmungsvorlagen, unter anderem zur Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland.
Der Beschwerdeführer führt aus, der Gemeinderat sei zwar nicht verpflichtet, den Stimmberechtigten schriftliche Erläuterungen zu den Abstimmungsvorlagen zukommen zu lassen. Weil der Gemeinderat die Stimmberechtigten aber mit Erläuterungen recht umfangreich über die Gesamtrevision der Nutzungsplanung informiert habe, habe er das wichtige Thema der Streichung von § 25 der BNO Turgi bzw. des vorgenommenen Systemwechsels bei der Berechnung der für die Bauzonen geltenden maximal zulässigen Ausnützungsziffer nicht weglassen dürfen. Der Beschwerdeführer beklagt, dass über die Konsequenzen des Systemwechsels insbesondere "quantitativ" nicht informiert worden sei bzw. der Gemeinderat keine zahlenmässigen Angaben über die Wohnflächenentwicklungen gemacht habe.
3.2.2. Der mit der Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland gestrichene § 25 der BNO Turgi lautete wie folgt:
"Dach-, Attika- und Untergeschosse werden bei der Ausnützungsziffer nicht angerechnet. Voraussetzung für einen Ausbau dieser Räume ist allerdings, dass die allgemeinen Anforderungen der Wohnhygiene eingehalten werden."
Im Planungsbericht zur Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland der Gemeinde Turgi vom 7. Januar 2019 wird darauf hingewiesen, dass für die Berechnung der in der neuen Bau- und Nutzungsordnung festgelegten Ausnützungsziffer § 32 der kantonalen Bauverordnung vom 25. Mai 2011 (BauV AG; SAR 713.121) gilt und mit der Streichung von § 25 der BNO Turgi Räume in Dach-, Attika- und Untergeschossen neu miteinberechnet werden (a.a.O., S. 39). Wie dem Bericht sodann entnommen werden kann, ist die Streichung von § 25 BNO Turgi mit einer Aufzonung verschiedener Wohnzonen verbunden, indem in vielen Gebieten ein Vollgeschoss mehr erlaubt und die in den verschiedenen Wohnzonen maximal zulässige Ausnützungsziffer neu festgelegt wird (a.a.O., S. 29 ff., S. 42 f., S. 44 ff.). Die Streichung von § 25 BNO Turgi bei gleichzeitiger Aufzonung verschiedener Wohnzonen wird im Bericht als Systemwechsel bezeichnet (a.a.O., S. 51 und 57).
Mit der Einladung zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung hat der Gemeinderat die Stimmberechtigten über das Traktandum Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland ausführlich informiert. In den entsprechenden Erläuterungen wurde namentlich auch auf die Aufzonung verschiedener Wohngebiete und weitere Massnahmen zur Förderung der inneren Siedlungsentwicklung hingewiesen. Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, wurde in den Erläuterungen jedoch nicht erwähnt, dass § 25 BNO Turgi gestrichen werden soll, was die vorgenommenen Aufzonungen der Wohngebiete relativiert und - wie der Beschwerdeführer vorbringt - Aufstockungen von bestehenden Bauten in vielen Fällen erschweren oder verunmöglichen mag. Immerhin wurde in den Erläuterungen allgemein darauf hingewiesen, dass die innere Siedlungsentwicklung nicht allein auf eine Quantitätssteigerung ausgelegt werden solle, da bestehende Qualitäten und Sensibilitäten berücksichtigt werden müssten. Die revidierte BNO Turgi sehe deshalb vor, eine jeweils im örtlichen Kontext angemessene Verdichtung zu sichern.
3.2.3. Gewiss wäre es wünschenswert gewesen, der Gemeinderat hätte in den Erläuterungen auf den im Planungsbericht erwähnten Systemwechsel hingewiesen und neben der Aufzonung verschiedener Wohngebiete und weiteren Massnahmen zur Förderung der inneren Siedlungsentwicklung auch ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass Dach-, Attika- und Untergeschosse bei der Ausnützungsziffer neu angerechnet werden sollen. Andererseits ist zu bedenken, dass es sich bei der Gesamtrevision der Nutzungsplanung um eine umfangreiche Vorlage handelte, welche weit mehr als die erwähnten Neuerungen bei den Wohnzonen umfasste. Es ist verständlich, dass der Gemeinderat sich in den Erläuterungen nicht zu allen Details der Vorlage geäussert und die Stimmberechtigten auf die entsprechenden weiteren Akten verwiesen hat. Massgebend ist, dass die Stimmberechtigten Gelegenheit hatten, die Akten zur Abstimmungsvorlage und damit auch den ausführlichen Planungsbericht vom 7. Januar 2019 einzusehen, welcher sich zum erwähnten Systemwechsel und der Streichung von § 25 BNO Turgi in genügender Weise äussert. Ein Anspruch der Stimmberechtigten, im Vorfeld der Gemeindeversammlung noch detaillierter über die Konsequenzen der Streichung von § 25 BNO Turgi aufgeklärt zu werden, lässt sich aus der Abstimmungsfreiheit nicht ableiten. In Würdigung der gesamten Umstände hat der Gemeinderat seine aus <ref-law> fliessende Pflicht zu objektiver Information nicht verletzt, indem er in den mit der Einladung zur Gemeindeversammlung versandten Erläuterungen nicht ausdrücklich erwähnt hat, dass § 25 BNO Turgi gestrichen werden soll und folglich Dach-, Attika- und Untergeschosse bei der Ausnützungsziffer neu auch angerechnet werden sollen.
3.3. Weiter ist der Einwand des Beschwerdeführers zu prüfen, die anwesenden Stimmberechtigten seien an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung nicht korrekt über die Streichung von § 25 der BNO Turgi bzw. den vorgenommenen Systemwechsel bei der Berechnung der für die Bauzonen geltenden maximal zulässigen Ausnützungsziffer und die daraus folgenden Konsequenzen informiert worden.
3.3.1. In diesem Zusammenhang führte die Vorinstanz im angefochtenen Urteil unter Hinweis auf das Protokoll zur Gemeindeversammlung aus, der Systemwechsel sei anlässlich der Versammlung eingehend thematisiert und diskutiert worden. Der Gemeindeammann habe die neue Berechnung der Ausnützungsziffer sowie die in diesem Zusammenhang vorgenommenen Anpassungen beim Gesamtzonenregime präsentiert und erläutert. In der Folge habe ein Versammlungsteilnehmer seine Bedenken in Bezug auf die vorgesehene Streichung von § 25 der BNO Turgi geäussert, welche insbesondere darin bestanden hätten, dass die versprochene Aufzonung nicht stattfinde. Der erwähnte Versammlungsteilnehmer habe einen Teilrückweisungsantrag gestellt in der Absicht, dass Dach-, Attika- und Untergeschosse bei der Berechnung der Ausnützungsziffer auch künftig nicht zu berücksichtigen seien. Auch der Beschwerdeführer habe sich in der Versammlung dahingehend geäussert, dass die Revision trotz genereller Anhebung der Ausnützungsziffer einen Verlust an Bruttogeschossflächen zur Folge habe, was im Widerspruch zur angestrebten Verdichtung stehe. Ein Mitglied der Planungskommission habe anschliessend erklärt, es sei versucht worden, ein ausgewogenes Mass zwischen der Vorgabe der Verdichtung, der Bewahrung der Identität und den qualitativen Anforderungen zu finden. Dem Systemwechsel bei der Berechnung der Ausnützungsziffer sei im Rahmen der Festlegung des Zonenregimes Rechnung getragen worden. Der Gemeindeammann habe die Befürchtung des Verlusts an Nutzungsflächen zur Kenntnis genommen und erklärt, auf den Systemwechsel bei der Berechnung der Ausnützungsziffer sei mit Auf- und Umzonungen reagiert worden, wobei jedoch keine überproportionale, sondern nur eine massvolle Verdichtung erzielt werden solle.
Der Beschwerdeführer kritisiert eine Aussage des Mitglieds der Planungskommission während der Gemeindeversammlung, wonach die seit der Einführung von Nutzungsbeschränkungen bestehenden Schrägdächer mittlerweile alle ausgebaut seien, während heute immer häufiger Attikageschosse realisiert würden. Ausserdem stört sich der Beschwerdeführer an einer Aussage des Mitglieds der Planungskommission und des Gemeindeammanns, wonach die Anrechnung der Dachgeschosse auch Transparenz gegenüber anderen Gemeinden schaffe. Weiter beklagt der Beschwerdeführer wiederum, dass keine zahlenmässigen Angaben über die Wohnflächenentwicklung gemacht worden seien. Schliesslich ist der Beschwerdeführer der Auffassung, die Thematik des Systemwechsels sei zu komplex gewesen und habe einen Teil der Stimmberechtigten nicht interessiert. Die vielen Rückweisungsanträge hätten die Stimmberechtigten verunsichert und es habe keine weitere Diskussion zum Systemwechsel stattgefunden, weil dafür wegen der Diskussion über eine andere Frage keine Zeit mehr gewesen sei.
3.3.2. Bei dem von der Vorinstanz beschriebenen Ablauf der Gemeindeversammlung, der sich auch aus dem Protokoll, das in den von der Vorinstanz eingereichten Akten liegt, ergibt, waren die an der Versammlung anwesenden Stimmberechtigten über die Streichung von § 25 der BNO Turgi bzw. den vorgenommenen Systemwechsel bei der Berechnung der für die Bauzonen geltenden maximal zulässigen Ausnützungsziffer und die daraus folgenden Konsequenzen ausreichend informiert. Der in diesem Zusammenhang angebrachte Hinweis des Gemeindeammanns und des Mitglieds der Planungskommission auf die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe bzw. die bessere überregionale Vergleichbarkeit ist nicht zu beanstanden, auch wenn - wie der Beschwerdeführer vorbringt - andere Gemeinden des Bezirks Baden für die Berechnung der Ausnützungziffer offenbar zum Teil ein anderes System anwenden oder keine Ausnützungsziffern kennen. Die Aussage des Mitglieds der Planungskommission, wonach die seit der Einführung von Nutzungsbeschränkungen bestehenden Schrägdächer mittlerweile alle ausgebaut seien, mag etwas unpräzise gewesen sein, zumal anzunehmen ist, dass dies nicht ausnahmslos der Fall ist. Insgesamt genügten die Ausführungen des Gemeindeammanns und des Mitglieds der Planungskommission jedoch dem Erfordernis der Objektivität.
Ein Anspruch der Stimmberechtigten, während der Gemeindeversammlung noch detaillierter über die Konsequenzen der Streichung von § 25 BNO Turgi aufgeklärt zu werden, lässt sich aus der Abstimmungsfreiheit nicht ableiten. Der Beschwerdeführer und ein weiterer Versammlungsteilnehmer konnten ihre Bedenken über die Streichung von § 25 der BNO Turgi an der Versammlung vortragen. Über einen entsprechenden Teilrückweisungsantrag wurde eine Diskussion geführt, in welcher auch ein an der Erarbeitung der neuen Nutzungsplanung beteiligter Fachmann zu Wort kam. Es bestehen keine Hinweise darauf, dass die Diskussion über den Teilrückweisungsantrag auf unzulässige Weise unterbunden worden wäre. Dass an der Gemeindeversammlung zuvor eine längere Diskussion über eine andere Frage stattgefunden hat, ändert daran nichts. Im Anschluss an die Diskussion haben die anwesenden Stimmberechtigten den Teilrückweisungsantrag deutlich abgelehnt. Die anwesenden Stimmberechtigten konnten ihren Entscheid über den Teilrückweisungsantrag und die Schlussabstimmung frei und ausreichend informiert treffen, ohne dass ihre Abstimmungsfreiheit gemäss <ref-law> verletzt worden wäre.
3.4. Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung von <ref-law> überhaupt in genügender Weise gerügt und begründet hat (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG), dringt er damit nach dem Ausgeführten nicht durch. Aber selbst wenn man zum Schluss käme, die Stimmberechtigten seien über die Streichung von § 25 BNO Turgi ungenügend informiert gewesen, wäre der Antrag auf Wiederholung der Abstimmung abzuweisen, weil die Möglichkeit, dass die Abstimmung ohne den behaupteten Mangel anders ausgefallen wäre, nach den gesamten Umständen und insbesondere mit Blick auf das sehr deutliche Abstimmungsergebnis als derart gering erscheint, dass sie nicht ernsthaft in Betracht fallen würde (vgl. E. 3.1.3 hievor).
3.5. Inwiefern der vom Beschwerdeführer angerufene <ref-law> den Stimmberechtigten im Zusammenhang mit der Information zu einer Abstimmungsvorlage vor und während einer Gemeindeversammlung einen über <ref-law> hinausgehenden Anspruch vermitteln sollte, ist weder dargetan noch ersichtlich. Dass das kantonale oder kommunale Recht den Stimmberechtigten im Zusammenhang mit der Information zu einer Abstimmungsvorlage vor und während einer Gemeindeversammlung einen über <ref-law> hinausgehenden Anspruch vermitteln würde, wird vom Beschwerdeführer ebenfalls nicht vorgebracht.
4.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. <ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Mai 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Mattle


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X._ am 5. April 2013 der mehrfachen Nötigung schuldig. Es verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten unter Anrechnung von 66 Tagen erstandener Untersuchungshaft und ordnete eine ambulante Massnahme nach <ref-law> an. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es zugunsten der ambulanten Massnahme auf. Am 10. Dezember 2013 wurde die ambulante Massnahme in Vollzug gesetzt.
B.
Mit Verfügung vom 20. September 2016 hob das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (JuV) die ambulante Massnahme wegen Aussichtslosigkeit auf. Nachdem die Verfügung rechtskräftig wurde, beantragte das JuV dem Bezirksgericht Zürich, es sei zu prüfen, ob die Reststrafe zu vollziehen sei oder ob die Voraussetzungen für eine bedingte Freiheitsstrafe oder eine bedingte Entlassung vorliegen würden.
C.
Mit Beschluss vom 15. November 2017 ordnete das Bezirksgericht Zürich den Vollzug der Freiheitsstrafe unter Anrechnung der erstandenen Haft an. Eine Anrechnung der Dauer der ambulanten Massnahme an die Strafe erfolgte nicht.
D.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich am 26. März 2018 teilweise gut und beschloss neben den 66 Tagen Untersuchungshaft weitere 27 Tage, erstanden durch die ambulante Massnahme, an die Vollzugsdauer anzurechnen. Den Antrag auf Aufschub des Vollzugs wies es indessen ab.
E.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2018 sei aufzuheben und die bedingte Entlassung sei zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter seien 280 Tage an die zu verbüssende Strafe anzurechnen. Zudem ersucht X._ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Darüberhinaus beantragt sie die Bestätigung der aufschiebenden Wirkung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin wendet sich zunächst gegen die Anordnung des Vollzugs der am 5. April 2013 ausgefällten und vorerst zugunsten der ambulanten Massnahme aufgeschobenen Freiheitsstrafe von 9 Monaten. Sie rügt damit sinngemäss eine unrichtige Anwendung von <ref-law>.
1.1. Gemäss <ref-law> ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe zu vollziehen, wenn die ambulante Behandlung wegen Aussichtslosigkeit (<ref-law>) aufgehoben wird. Das Gericht entscheidet, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Freiheitsentzug auf die Strafe angerechnet wird (<ref-law>). Liegen in Bezug auf die Reststrafe die Voraussetzungen der bedingten Entlassung (<ref-law>) oder der bedingten Freiheitsstrafe (<ref-law>) vor, so schiebt das Gericht nach <ref-law> den Vollzug auf. Dem Gesetzgeber scheint es ungeachtet der Unterschiede zwischen den Regelungen von Art. 86 und <ref-law> um die Frage zu gehen, ob eine günstige Prognose vorliegt bzw. eine ungünstige Prognose fehlt (Urteil 6B_206/2012 vom 5. Juli 2012 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Nach <ref-law> ist ein Gefangener nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt zu entlassen, wenn es sein Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Die bedingte Entlassung stellt die Regel und die Verweigerung die Ausnahme dar. In dieser letzten Stufe des Strafvollzugs soll der Entlassene den Umgang mit der Freiheit erlernen. Diesem spezialpräventiven Zweck stehen die Schutzbedürfnisse der Allgemeinheit gegenüber, welchen umso höheres Gewicht beizumessen ist, je hochwertiger die gefährdeten Rechtsgüter sind. Die Prognose über das künftige Wohlverhalten ist in einer Gesamtwürdigung zu erstellen, welche nebst dem Vorleben, der Persönlichkeit und dem Verhalten des Täters während des Strafvollzugs vor allem dessen neuere Einstellung zu seinen Taten, seine allfällige Besserung und die nach der Entlassung zu erwartenden Lebensverhältnisse berücksichtigt (<ref-ruling> E. 2.3 S. 204 mit Hinweisen).
Laut <ref-law> ist eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel bedingt zu verhängen, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, hat das Gericht eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgefährdungen usw. (<ref-ruling> E. 2.1 S. 185 f.; <ref-ruling> E. 4.2.1 S. 5; je mit Hinweisen).
Dem Richter steht bei der Prüfung der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur korrigierend ein, wenn eine Über- resp. Unterschreitung oder ein Missbrauch des Ermessens und damit eine Verletzung von Bundesrecht gegeben ist (BGE <ref-ruling>40 E. 4.2 S. 142 f. mit Hinweis; <ref-ruling> E. 2.3 S. 204).
1.2. Die Vorinstanz geht von einer ungünstigen Legalprognose aus. Nachfolgend ist zu prüfen, ob sie bei dieser Beurteilung ihr Ermessen verletzt hat.
Die Vorinstanz erwägt, dass bei der Beschwerdeführerin gemäss psychiatrischem Gutachten vom 8. Dezember 2010 eine Persönlichkeitsstörung vom narzisstischen Typus, akzentuierte Persönlichkeitszüge vom histronischen Typus und Borderline Typus sowie eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert worden seien. Der Psychiatrisch-Psychologische Dienst des Amts für Justizvollzug (PPD) habe die Diagnose in seinem Therapiebericht vom 27. Februar 2015 dahingehend präzisiert, dass eine narzisstische Persönlichkeitsstörung mit histronischen Anteilen vorliege und der Verdacht einer Alkoholabhängigkeit bestehe. Die ambulante Behandlung sei vom JuV am 20. September 2016 infolge Aussichtslosigkeit aufgehoben worden. Das daraufhin angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Zürich sei in der Folge zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdeführerin therapeutisch nicht ansprechbar sei. Dies decke sich mit der therapeutischen Stellungnahme des PPD vom 2. August 2016, wonach die Beschwerdeführerin weiterhin keine Problemeinsicht zeige und insbesondere gekränkt auf die diagnostische Einschätzung einer narzisstisch-histronischen Persönlichkeitsproblematik reagiere. Eine eigentliche Einsicht in eigenes Fehlverhalten sei laut PPD nicht feststellbar gewesen. Gemäss dessen Ausführungen habe die vom Dominanzstreben gefärbte Reaktionstendenz und die starke Ich-Syntonie der zugrundeliegenden Störung über den gesamten Behandlungszeitraum die zur therapeutischen Erreichbarkeit notwendige Strukturierung der Beschwerdeführerin erschwert. Der PPD sei zum Schluss gelangt, dass dadurch die Durchführung einer standardgerechten, rückfallpräventiven und deliktsorientierten Behandlung verunmöglicht worden sei. Angesichts dieser Feststellungen, so die Vorinstanz, sei nicht davon auszugehen, dass die Therapie einen persönlichen, emotionalen oder psychischen Einfluss auf die Beschwerdeführerin gehabt habe, der sich nachhaltig positiv auf sie ausgewirkt hätte. Dementsprechend sei nach dem Scheitern der ambulanten Massnahme von einer unvermindert fortbestehenden Grundproblematik auszugehen. Ein Heilerfolg sei nicht zu erkennen. Zudem habe sich die Beschwerdeführerin kurz nach Anordnung der ambulanten Massnahme erneut, wenn auch nicht einschlägig, strafbar gemacht und sei vom Obergericht des Kantons Aargau wegen übler Nachrede schuldig gesprochen worden. Weite r liesse sich aus den Akten entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Februar 2016 von der Fallverantwortlichen des JuV darauf hingewiesen werden musste, dass ihr Verhalten gegenüber dem Sozialamt gewisse Parallelen zu ihrem früheren Deliktsverhalten aufweise. Schliesslich ergäben sich aus den Akten keinerlei prognosegünstige Fakten zum Sozial- und Arbeitsleben der Beschwerdeführerin. Die erste Instanz sei daher zu Recht von einer ungünstigen Prognose ausgegangen, weshalb der Vollzug der Reststrafe nicht aufgeschoben werden könne.
1.3.
1.3.1. Mit diesen Ausführungen hat die Vorinstanz die für die Entscheidung zu berücksichtigenden prognoserelevanten Umstände einer Gesamtwürdigung unterzogen. Dabei legt sie in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb sie zum Schluss gelangt, dass keine günstige Prognose für künftiges Wohlverhalten gestellt werden könne. Inwiefern die Vorinstanz dabei ihr Ermessen überschritten haben sollte, ist nicht ersichtlich.
Insbesondere ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz aufgrund der psychischen Erkrankung auf eine negative Legalprognose schliesst. Wesentlich ist, dass die bei der Beschwerdeführerin diagnostizierte Persönlichkeitsstörung als delikts- und insofern auch als rückfallsrelevant eingestuft wurde. So hielt etwa Dr. med. A._ in ihrem psychiatrischen Gutachten vom 8. Dezember 2010 fest, dass bei der Beschwerdeführerin aufgrund der Persönlichkeitsstörung ein deutlich bis sehr hohes strukturelles Rückfallrisiko für weitere Drohungen, Nötigungen oder Erpressungen bestehe. Weitere Delikte aus diesem Spektrum seien ohne Therapie oder andere risikosenkende Massnahmen langfristig sehr wahrscheinlich (Vollzugsakten, act. 13/1 S. 64). Angesichts dieses gutachterlichen Befundes und der unbestrittenen und für das Bundesgericht verbindlichen Feststellung (<ref-law>), dass mit der ambulanten Therapie kein Heilerfolg erzielt werden konnte, ist es nicht unbillig, wenn die Vorinstanz aufgrund der fortbestehenden psychischen Störung von einer anhaltenden Rückfallgefahr ausgeht und der Beschwerdeführerin eine ungünstige Legalprognose attestiert. Dass die psychische Störung dabei Anlass für die Anordnung einer ambulanten Massnahme bildet und bei deren Scheitern auch als Anlass für die Abweisung der bedingten Entlassung genommen wird, ist aufgrund des Zusammenhangs zwischen Delinquenz und psychischer Störung nicht zu beanstanden.
1.3.2. Die Vorinstanz berücksichtigt in legalprognostischer Hinsicht weiter, dass die Beschwerdeführerin kurz nach ihrer Verurteilung wegen mehrfacher Nötigung erneut straffällig wurde. Dagegen ist ebenfalls nichts einzuwenden. Auch wenn es sich bei der erneut verübten Straftat nicht um ein einschlägiges, schwerwiegendes Delikt handelte, zeigt das Verhalten der Beschwerdeführerin doch, dass sie sich von ihrer Verurteilung nicht beeindrucken liess. Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe sich seit dieser erneuten Verurteilung straffrei verhalten, vermag die von der Vorinstanz erstellte ungünstige Prognose über das künftige Wohlverhalten nicht als unvertretbar auszuweisen. Insbesondere darf in diesem Zusammenhang relativierend beachtet werden, dass die Beschwerdeführerin, obschon sie sich zwar straffrei verhielt, gegenüber dem Sozialamt ein Verhalten an den Tag legte, welches gemäss der Fallverantwortlichen des JuV gewisse Parallelen zu ihrem früheren Deliktsverhalten aufwies.
1.3.3. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat sich die Vorinstanz weiter auch über die zu erwartende soziale Rehabilitation geäussert, wobei sie zum Schluss gekommen ist, dass sich keinerlei prognosegünstige Fakten zum Sozial- und Arbeitsleben aus den Akten entnehmen liessen. Soweit die Beschwerdeführerin behauptet, sie verfüge in Basel über das notwendige familiäre und soziale Umfeld, was sich positiv auf die Rückfallgefahr auswirke, stellt sie der vorinstanzlichen Würdigung der Akten lediglich ihre eigene Sicht der Dinge gegenüber ohne ihre Vorbringen jedoch zu belegen. Damit vermag sie keine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung der Vorinstanz darzutun.
1.3.4. Die Beschwerdeführerin führt zu Recht aus, dass beim Entscheid über die bedingte Entlassung, die Art der gefährdeten Rechtsgüter ins Gewicht fällt. Mit diesem Hinweis vermag sie den vorinstanzlichen Entscheid indessen nicht in Frage zu stellen. Aus der Art des Rechtsguts lassen sich keine Schlüsse auf die künftige Legalbewährung ziehen. Im Übrigen ist für die Beurteilung, ob eine bedingte Entlassung zu gewähren ist, nicht bloss die Bedeutung des bei einem Rückfall allfällig bedrohten Rechtsguts, sondern namentlich auch der Wahrscheinlichkeitsgrad für die Begehung weiterer Delikte entscheidend (CORNELIA KOLLER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 10 zu <ref-law>). Angesichts der von der Vorinstanz zu Recht als ungünstig bewerteten Legalprognose, erschiene es daher ohnehin nicht als unbillig, der Beschwerdeführerin die bedingte Entlassung zu verwehren, auch wenn deren bisheriges strafrechtlich relevantes Verhalten nicht in den Bereich der schweren Delinquenz fallen sollte.
1.3.5. Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei nicht ersichtlich, was mit dem Strafvollzug gewonnen werden soll. Ihre Kritik ist unbehelflich. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführerin nach den nicht zu beanstandenden Ausführungen der Vorinstanz gegenwärtig eine ungünstige Legalprognose gestellt werden muss. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn sie den Vollzug der Freiheitsstrafe anordnet.
1.3.6. Unbehelflich und nicht vollständig nachvollziehbar ist zudem der Einwand der Beschwerdeführerin, dass es für den fehlenden Therapieerfolg Ursachen gäbe, die nicht in ihrer Verantwortung liegen würden. Dies führe deswegen nicht zu einer schlechten Rückfallprognose, weshalb die gegenteilige Annahme der Vorinstanz willkürlich sei. Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz eine Verantwortung für den fehlenden Therapieerfolg im Rahmen ihrer Legalprognose zu Lasten der Beschwerdeführerin berücksichtigt hätte. Auf das Vorbringen ist daher nicht weiter einzugehen.
1.3.7. Die Beschwerdeführerin behauptet weiter, das ihr zugefügte Strafübel sei nach 4-jähriger Therapie um ein Mehrfaches höher, als wenn sie direkt in den Strafvollzug hätte eintreten müssen. Auch diese Rüge ist nicht stichhaltig. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass gestützt auf <ref-law> keine Möglichkeit besteht, wegen des Zeitablaufs seit der Anordnung der Massnahme vom Vollzug der Freiheitsstrafe abzusehen (Urteile 6B_206/2012 vom 5. Juli 2012 E. 3.3 und 6B_499/2011 vom 17. Januar 2012 E. 2.3). Im Weiteren wird der mit der erfolglosen ambulanten Massnahme verbundene Freiheitsentzug auf die Strafzeit angerechnet, wobei sich das Mass der Anrechnung nach der mit der ambulanten Behandlung verbundenen Beschränkung der persönlichen Freiheit bestimmt (vgl. E. 2.2 nachfolgend). Da lediglich die nach dem Scheitern der ambulanten Massnahme vorliegende Reststrafe zu vollziehen ist, kann nicht gesagt werden, dass das Strafübel zum jetzigen Zeitpunkt höher ist, als wenn die Beschwerdeführerin direkt in den Strafvollzug hätte eintreten müssen.
1.3.8. Als unbegründet erweist sich schliesslich auch der Einwand, dass die Anordnung des Vollzugs zu einer stossenden Ungleichheit führe, da davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführerin die bedingte Entlassung nach Verbüssung von zwei Drittel der 9-monatigen Haftstrafe bewilligt worden wäre. Die Beurteilung der Prognose über das künftige Wohlverhalten ist aufgrund der Tatsachen vorzunehmen, wie sie sich im Zeitpunkt des Entscheids über den Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe präsentieren, unabhängig davon, ob die Prognose bei Anordnung einer anderen Vollzugsform günstiger ausgefallen sein könnte. Im Übrigen handelt es sich bei den Vorbringen der Beschwerdeführerin um blosse und nicht näher substanziierte Mutmassungen, weshalb darauf ohnehin nicht einzutreten wäre.
1.3.9. Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin nichts vorzubringen, was die vorinstanzliche Beurteilung der Legalprognose als unbillig und damit bundesrechtswidrig ausweisen würde. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, dass die Voraussetzungen für den Aufschub des Vollzugs bzw. der bedingten Entlassung nicht gegeben seien. Die Beschwerde ist insoweit unbegründet.
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin rügt eventualiter, die Vorinstanz habe die ambulante Therapie in ungenügendem Ausmass an die zu vollziehende Freiheitsstrafe angerechnet. Die Einhaltung der 70,5 Therapiestunden sei für sie sehr aufwendig gewesen. Effektiv habe eine Therapiestunde mindestens einen Arbeitsaufwand von einem Tag ausgemacht. Somit wären bereits 71 Tage an die vollziehende Freiheitsstrafe anzurechnen. Auch habe die Vorinstanz bei ihrer Berechnung die Belastungsspanne, insbesondere die Verarbeitungszeit der während der Therapie angesprochenen Themen, nicht berücksichtigt. Die Belastung bei einer Therapie sei im Verhältnis zur Halbgefangenschaft und zum Electronic Monitoring um einen Faktor 4 erhöht. Somit wären mindestens 280 Tage an die Freiheitsstrafe anzurechnen.
2.2. Gemäss <ref-law> entscheidet das Gericht darüber, inwieweit der mit der ambulanten Behandlung verbundene Freiheitsentzug auf die Strafe angerechnet wird. Die ambulante Massnahme ist in dem Masse anrechenbar, wie eine tatsächliche Beschränkung der persönlichen Freiheit vorliegt. Von Bedeutung ist hierfür im Wesentlichen, mit welchem Zeit- und Kostenaufwand die Massnahme für die Betroffene verbunden war. Wegen der grundsätzlichen Verschiedenheit von ambulanter Massnahme und Strafvollzug kommt in der Regel nur eine beschränkte Anrechnung der ambulanten Behandlung in Frage. Dem Richter steht beim Entscheid, ob und in welchem Umfang die Behandlung anzurechnen ist, ein erheblicher Ermessensspielraum zu (<ref-ruling> E. 2b S. 4; <ref-ruling> E. 3a S. 54; <ref-ruling> E. 4b S. 307; <ref-ruling> E. 2 S. 177 f.; Urteil 6B_1378/2017 vom 4. Juni 2018 E. 2.1).
2.3. Der Argumentation der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat eingehend und überzeugend begründet, weshalb es sich in vorliegendem Fall rechtfertigt für die erstandene ambulante Massnahme 27 Tage an die zu vollziehende Freiheitsstrafe anzurechnen (vgl. Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2018 S. 6 f.). Darauf kann verwiesen werden. Auch wenn die ambulante Behandlung mit einer psychischen Belastung verbunden ist, können die Therapiestunden, welche die Beschwerdeführerin gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sogar flexibel festlegen konnte, nicht als derart einschneidende Beschränkung der persönlichen Freiheit gewertet werden, wie sie glaubhaft machen will. Dass die vorliegend durchgeführte ambulante Massnahme von ihrer Wirkung her um ein Vielfaches stärker in die persönliche Freiheit eingriff, als es etwa bei der Halbgefangenschaft der Fall wäre, kann nicht gesagt werden. Die Vorinstanz durfte ohne rechtsfehlerhafte Ermessensausübung zum Schluss gelangen, dass mit der Anrechnung der 27 Tage sowohl der psychische wie auch der Kostenaufwand der Therapie abgegolten ist. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<ref-law>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>).
Mit dem Entscheid in der Sache wird der sinngemässe Antrag um aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. September 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

region: Federation


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par prononcé du 12 juin 2019, la Juge de paix du district d'Aigle a levé provisoirement, à concurrence de 36'187 fr. (sans intérêt) l'opposition formée par A._ au commandement de payer qui lui a été notifié à la réquisition de B._ AG ( poursuite n° x'xxx'xxx de l'Office des poursuites du district d'Aigle). Statuant le 22 août 2019, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois a déclaré irrecevable le recours de la poursuivie.
2.
Par acte expédié le 21 septembre 2019, la poursuivie forme un recours constitutionnel subsidiaire à l'encontre de l'arrêt cantonal, concluant à la « libération » de la dette en poursuite.
Des observations n'ont pas été requises.
3.
Selon l'indication de la cour cantonale (art. 112 al. 1 let. d LTF) - dont il n'y a pas lieu de contester l'exactitude - la valeur litigieuse s'élève en l'occurrence à 36187 fr. (<ref-law>), de sorte que le recours en matière civile est ouvert (<ref-law>). Il apparaît superflu d'examiner les autres conditions de recevabilité, le procédé étant voué à l'échec.
4.
4.1. En l'espèce, l'autorité cantonale a retenu que le recours n'était pas motivé conformément aux exigences posées à l'<ref-law>, ce qui entraînait son irrecevabilité. Même recevable, il eût été mal fondé, dès lors que la poursuivie n'avait pas établi en quoi l'acte de défaut de biens invoqué par la poursuivante ne vaudrait pas titre à la mainlevée provisoire ( cf. art. 82 al. 1 et art. 149 al. 2 LP), les pièces produites devant le juge de paix ne rendant pas vraisemblable l'inexistence de la créance en poursuite.
4.2. De jurisprudence constante, lorsque la décision attaquée se fonde sur plusieurs motifs indépendants et suffisants pour sceller le sort de la cause, la partie recourante est tenue de démontrer que chacun d'eux viole le droit (<ref-ruling> consid. 2.4 et les références); ce principe vaut, en particulier, lorsque l'autorité précédente a déclaré le recours principalement irrecevable et subsidiairement infondé (<ref-ruling> consid. 3.2 et les références).
Or, la recourante se borne à exposer qu'elle n'a « jamais emprunté ni signer (sic) un contrat [de prêt] avec "C._" », mais ne conteste pas de manière intelligible le motif principal déduit de l'irrecevabilité du recours (cantonal), pas plus qu'elle ne réfute le motif subsidiaire sur le fond (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 2 et les arrêts cités).
5.
En conclusion, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (<ref-law>), avec suite de frais à la charge de la recourante (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois.
Lausanne, le 24 septembre 2019
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Herrmann
Le Greffier : Braconi


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 11 décembre 2015, le Tribunal de police de la République et canton de Genève a acquitté X._ du chef de prévention de gestion déloyale et a débouté A._ de ses prétentions civiles, après lui avoir dénié les qualités de lésé et de partie plaignante.
Par arrêt du 6 juillet 2017, la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice genevoise a constaté que A._ n'avait pas la qualité de partie plaignante et a déclaré son appel formé contre le jugement du 11 décembre 2015 irrecevable.
Par arrêt du 3 avril 2018 (6B_857/2018), le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours formé par A._ contre l'arrêt du 6 juillet 2017. Pour le surplus, il a rejeté celui-ci dans la mesure de sa recevabilité. En substance, le Tribunal fédéral a considéré que la Chambre pénale d'appel et de révision n'avait pas violé le droit fédéral en déniant au prénommé les qualités de lésé et de partie plaignante dans la procédure en lien avec l'infraction de gestion déloyale. Il a en revanche estimé que la cour cantonale devait se prononcer sur une éventuelle extension de l'accusation au chef de prévention d'escroquerie et, cas échéant, juger X._ pour une telle infraction, en restant libre de se prononcer sur la qualité de lésé et de partie plaignante de A._ sur ce point.
B.
Par arrêt du 3 décembre 2018, la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice genevoise, statuant à la suite de l'arrêt de renvoi du 3 avril 2018, a constaté qu'il n'y avait pas lieu d'étendre l'accusation contre X._ au chef de prévention d'escroquerie et a, pour le surplus, confirmé son arrêt du 6 juillet 2017.
C.
A._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt du 3 décembre 2018, en concluant, avec suite de frais et dépens, principalement à sa réforme en ce sens que la qualité de lésé et de partie plaignante lui est reconnue, que l'accusation contre X._ est étendue au chef de prévention d'escroquerie et que le ministère public est invité, subsidiairement autorisé à modifier son acte d'accusation et à l'étendre à l'infraction d'escroquerie. Subsidiairement, il conclut à sa réforme en ce sens que :
- sa qualité de lésé et de partie plaignante doit être examinée au terme des débats d'appel, subsidiairement au cours des débats d'appel, plus subsidiairement à l'ouverture des débats d'appel;
- que ce n'est que lors des débats d'appel, subsidiairement au cours des débats d'appel, plus subsidiairement à l'ouverture des débats d'appel que la cour cantonale décidera si elle entend s'écarter de l'appréciation juridique faite par le ministère public dans l'acte d'accusation et s'il y a lieu de renvoyer la cause devant le tribunal de première instance pour nouveau jugement, celui-ci étant enjoint de renvoyer à son tour le dossier au ministère public afin que ce dernier complète son acte d'accusation et renvoie X._ pour être jugé concernant les chefs de prévention de gestion déloyale et d'escroquerie;
- subsidiairement en ce sens que la cour cantonale décidera si elle entend s'écarter de l'appréciation juridique faite par le ministère public dans l'acte d'accusation et s'il y a lieu de renvoyer le dossier directement au ministère public afin qu'il complète son acte d'accusation et renvoie X._ pour être jugé concernant les chefs de prévention de gestion déloyale et d'escroquerie;
- plus subsidiairement en ce sens que ce n'est qu'au terme des débats d'appel, le cas échéant après avoir été saisie de l'acte d'accusation complémentaire, respectivement du nouvel acte d'accusation dressé par le ministère public, que la cour cantonale statuera sur la question de savoir si le prénommé s'est rendu coupable d'escroquerie.
Plus subsidiairement, il conclut à son annulation et au renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Aux termes de l'art. 81 al. 1 let. b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Indépendamment de cette disposition, la partie recourante peut se plaindre d'une violation de ses droits de partie à la procédure, lorsque cette violation équivaut à un déni de justice formel (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 5; <ref-ruling> consid. 1.9 p. 40).
Tel est le cas en l'espèce, dès lors que le recourant reproche à la cour cantonale de lui avoir dénié les qualités de lésé et de partie plaignante dans la procédure. Le recourant a, dès lors, qualité pour former un recours en matière pénale au Tribunal fédéral.
2.
Le recourant fait grief à l'autorité précédente d'avoir violé les art. 403, 405, 406 CPP et 107 al. 2 LTF en mettant en oeuvre une procédure écrite à la suite de l'arrêt de renvoi du 3 avril 2018.
La cour cantonale a indiqué, à cet égard, qu'il convenait d'examiner si le recourant avait qualité pour former un appel contre le jugement du 11 décembre 2015 - s'agissant d'une éventuelle infraction d'escroquerie -, ce qui pouvait être réalisé en procédure écrite puisqu'une décision d'irrecevabilité, au sens de l'<ref-law>, pouvait - cas échéant - être rendue sans la mise en oeuvre d'une procédure orale.
Dans son arrêt de renvoi du 3 avril 2018, le Tribunal fédéral a enjoint l'autorité cantonale de se prononcer sur une éventuelle extension de l'accusation au chef de prévention d'escroquerie et, cas échéant, de juger l'intimé pour celle-ci, en précisant que ladite autorité pourrait se prononcer sur la qualité de lésé et de partie plaignante du recourant s'agissant d'une telle infraction - et donc sur la recevabilité de son appel à cet égard -, dès lors que cette question n'avait pas été abordée dans l'arrêt du 6 juillet 2017. Le Tribunal fédéral a motivé son arrêt en exposant en substance que la cour cantonale ne pouvait, en tirant argument de l'absence de qualités de lésé et de partie plaignante du recourant relativement à la prévention de gestion déloyale, s'interdire d'examiner la question d'une extension de l'accusation à l'infraction d'escroquerie.
Ainsi, contrairement à ce que semble penser le recourant, le Tribunal fédéral n'a nullement enjoint l'autorité cantonale de tenir - de manière inconditionnelle - des débats d'appel. De tels débats ne pouvaient être envisagés que si, d'une part, une extension de l'accusation de l'intimé à l'infraction d'escroquerie devait intervenir et si, d'autre part, le recourant devait se voir reconnaître les qualités de lésé et de partie plaignante à cet égard, sans quoi un appel de sa part devait être exclu au regard de l'<ref-law>.
Dans la mesure où la cour cantonale a considéré qu'une extension de l'accusation au chef de prévention d'escroquerie ne devait pas intervenir et que l'intimé ne devait pas être jugé, en appel, pour une telle infraction, la tenue d'une procédure orale, au sens de l'<ref-law>, était exclue. On ne saurait en effet admettre qu'une partie prétendant revêtir les qualités de lésé et de partie plaignante en relation avec une infraction qui n'a pas été jugée en première instance puisse contraindre l'autorité d'appel à juger la cause au fond sans pouvoir, préalablement, se prononcer sur la recevabilité de l'appel au sens de l'<ref-law>. Cela vaut même si, en principe, l'<ref-law> trouve application au terme des débats d'appel.
Au vu de ce qui précède, l'autorité précédente n'a pas violé le droit fédéral en rendant la décision attaquée - laquelle ne constitue pas un jugement d'appel - en procédure écrite. Le recourant ne prétend pas que l'occasion de se prononcer, prévue par l'<ref-law>, ne lui aurait pas été donnée. Il convient ainsi d'examiner si la cour cantonale pouvait renoncer à une extension de l'accusation et refuser, partant, d'entrer en matière sur l'appel du recourant à cet égard.
3.
Dans son arrêt de renvoi du 3 avril 2018, le Tribunal fédéral a indiqué qu'il appartiendrait à l'autorité cantonale d'examiner si l'accusation devait être renvoyée au ministère public pour complément ou correction sur la base de l'art. 329 al. 2 2ème phrase CPP, si la possibilité devait être donnée au ministère public de modifier l'acte d'accusation au sens de l'<ref-law>, ou si l'état de fait de l'acte d'accusation permettait de retenir une appréciation juridique différente de celle du ministère public, impliquant une infraction d'escroquerie, comme le prévoyait l'<ref-law>.
3.1. A certaines conditions, les art. 329 et 333 CPP dérogent à la maxime accusatoire en permettant au tribunal saisi de donner au ministère public la possibilité de modifier ou de compléter l'acte d'accusation (arrêt 6B_585/2018 du 3 août 2018 consid. 1.1 et les références citées).
3.2. L'<ref-law> prévoit que la direction de la procédure examine si l'acte d'accusation et le dossier sont établis régulièrement (let. a), si les conditions à l'ouverture de l'action publique sont réalisées ( let. b) et s'il existe des empêchements de procéder (let. c). S'il apparaît lors de cet examen ou plus tard durant la procédure qu'un jugement au fond ne peut pas encore être rendu, le tribunal suspend la procédure; au besoin, il renvoie l'accusation au ministère public pour qu'il la complète ou la corrige (<ref-law>).
En l'occurrence, la cour cantonale a eu à connaître, au stade de l'appel, une procédure dans le cadre de laquelle l'intimé avait été renvoyé en jugement pour gestion déloyale, selon l'acte d'accusation du 25 septembre 2015. Partant, il lui appartenait notamment, en application de l'<ref-law>, d'examiner si l'acte d'accusation et le dossier étaient établis régulièrement s'agissant de l'infraction de gestion déloyale faisant l'objet de l'accusation. Indépendamment de la question de la qualité pour former appel du recourant concernant ce volet de l'affaire - qui a conduit à bon droit la cour cantonale à refuser d'entrer en matière sur l'appel dans cette mesure (cf. arrêt 6B_857/2017 précité consid. 2) -, l'autorité précédente a examiné l'acte d'accusation et considéré que rien ne justifiait de renvoyer l'accusation au ministère public pour complément ou correction au sens de l'<ref-law>.
Contrairement à ce que soutient le recourant, la cour cantonale n'a nullement violé l'<ref-law> en ne renvoyant pas l'accusation au ministère public - quand bien même ce dernier l'aurait demandé -, dès lors que cette disposition ne fonde aucune prétention, de la part du ministère public, à se voir retourner l'accusation. L'<ref-law> doit en effet permettre d'éviter qu'une accusation clairement insuffisante ne conduise à des débats inutiles (cf. arrêt 1B_302/2011 du 26 juillet 2011 consid. 2.2.2 et les références citées), mais ne vise pas à laisser au ministère public le loisir de modifier son accusation parce qu'il estimerait que celle-ci aurait, à la réflexion, pu être différente.
3.3. Aux termes de l'<ref-law>, le tribunal donne au ministère public la possibilité de modifier l'accusation lorsqu'il estime que les faits exposés dans l'acte d'accusation pourraient réunir les éléments constitutifs d'une autre infraction, mais que l'acte d'accusation ne répond pas aux exigences légales. L'<ref-law> vise les situations dans lesquelles un acte d'accusation expose un état de fait qui ne se rapporte qu'à une seule infraction en faisant abstraction des éléments qui permettraient de conclure que le même état de fait est constitutif d'une autre infraction (cf. Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 1263 ad art. 334 al. 1; arrêts 6B_688/2017 du 1er février 2018 consid. 2.3; 6B_963/2015 du 19 mai 2016 consid. 1.5). Cette disposition ne peut contraindre le tribunal à donner au ministère public l'occasion de modifier ou d'étendre l'accusation (arrêts 6B_318/2016 du 13 octobre 2016 consid. 2.7; 6B_963/2015 précité consid. 1.5).
En l'espèce, la cour cantonale a estimé que l'acte d'accusation du 25 septembre 2015 ne décrivait pas les éléments constitutifs de l'infraction d'escroquerie, si bien qu'elle n'envisageait pas d'apprécier l'état de fait décrit dans ledit acte différemment du ministère public, comme le lui auraient permis les art. 344 et 350 al. 1 CPP. Partant, la poursuite d'une infraction d'escroquerie aurait nécessité une modification et un complément de l'accusation fondé sur l'<ref-law>. La cour cantonale a considéré qu'il n'y avait pas lieu de faire application de cette norme, car, selon elle, les faits exposés dans l'acte d'accusation ne pourraient réunir les éléments constitutifs d'une infraction d'escroquerie.
Le recourant ne pouvait, quant à lui, aucunement contraindre l'autorité précédente à faire application de l'<ref-law>, en tentant, comme il le fait devant le Tribunal fédéral, de rediscuter les divers éléments figurant au dossier afin d'obtenir une nouvelle accusation, fondée sur un état de fait différent. On relèvera que le recourant, qui avait déposé plainte pénale pour escroquerie en 2009, aurait pu contester le refus d'entrer en matière, respectivement le classement - éventuellement implicite - prononcé par le ministère public s'agissant de cette infraction.
3.4. Compte tenu de ce qui précède, il apparaît que la cour cantonale a respecté les injonctions ressortant de l'arrêt de renvoi du 3 avril 2018, en examinant, comme l'avait requis le recourant dans son appel formé contre le jugement du 11 décembre 2015, s'il convenait de faire application de l'<ref-law>, de l'<ref-law> ou de l'<ref-law>. Dès lors que l'autorité précédente a estimé qu'il ne convenait pas d'étendre l'accusation de l'intimé à l'escroquerie et a considéré qu'elle ne pourrait, en se fondant sur l'acte d'accusation du 25 septembre 2015, retenir qu'une telle infraction aurait été commise, celle-ci pouvait, sans violer le droit fédéral, constater que le recourant - qui ne disposait pas des qualités de lésé et de partie plaignante s'agissant de l'infraction de gestion déloyale - ne pouvait faire appel du jugement du 11 décembre 2015 en se prévalant d'éventuelles qualités de lésé et de partie plaignante découlant d'une infraction pour laquelle l'intimé n'était pas prévenu.
4.
Le recours doit être rejeté. Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (<ref-law>). L'intimé, qui n'a pas été invité à se déterminer, ne saurait prétendre à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.
Lausanne, le 18 mars 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Graa


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. B._ erstattete am 28. Oktober 2016 bei der Polizei in Winterthur Selbstanzeige. Er gab u.a. an, A._ habe ihn Anfang 2016 kontaktiert und um Erstellung eines fiktiven Darlehensvertrags vom 6. Januar 1994 ersucht. A._ habe ihm erklärt, sein in Amerika lebender Sohn verlange Geld von ihm, weshalb er diesem mit dem Vertrag zeigen wolle, dass er selbst Schulden habe. Nach der Vertragserstellung habe ihm A._ Fr. 2'000.-- gegeben. Das sei in Winterthur gewesen. Später in Amriswil habe er auf Geheiss von A._ fiktive Quittungen mit angeblichen Rückzahlungen von A._ erstellt.
A.b. Am 25. November 2016 erstattete das Sozialversicherungszentrum Thurgau bei der Staatsanwaltschaft Bischofszell Strafanzeige gegen A._ u.a. wegen Betrugs und unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung. Das Sozialversicherungszentrum Thurgau warf A._ vor, bei der Anmeldung für den Bezug von Ergänzungsleistungen vom 29. Oktober 2010 nur ein Vermögen von Fr. 22'756.15 angegeben zu haben, obwohl dieses verdachtsweise Fr. 401'642.-- betragen habe. Im Rahmen der Abklärungen für einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen habe A._ einen Darlehensvertrag aus dem Jahr 1994 eingereicht. Aus diesem gehe hervor, dass B._, welcher im Kanton Zürich Bezüger von Zusatzleistungen sei, ihm damals ein Darlehen von Fr. 150'000.-- in bar gewährt haben solle. Gemäss der Strafanzeige bestand der Verdacht, dass B._ A._ im Jahr 1994 in Wirklichkeit kein Darlehen gewährte.
A.c. Gestützt auf die Strafanzeige des Sozialversicherungszentrums Thurgau vom 25. November 2016 eröffnete die Staatsanwaltschaft Bischofszell am 2. Oktober 2017 eine Strafuntersuchung gegen A._ wegen Betrugs im Zusammenhang mit dessen Antrag auf Ergänzungsleistungen.
A.d. Am 11. September 2017 übermittelte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland der Staatsanwaltschaft Bischofszell eine Kopie ihrer Akten. Am 22. September 2017 teilte die Staatsanwaltschaft Bischofszell der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland mit, sie könne keine Strafbarkeit von B._ erkennen, weshalb das Strafverfahren gegen A._ weiterhin durch die Staatsanwaltschaft Bischofszell geführt werde.
A.e. Am 25. September 2017 trat die Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unterland die Strafuntersuchung gegen A._ betreffend Urkundenfälschung an die Staatsanwaltschaft Bischofszell ab. Gleichzeitig verfügte sie bezüglich des Sachverhalts der Selbstanzeige die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen B._ wegen Urkundenfälschung.
B.
B.a. Am 28. November 2017 teilte die Staatsanwaltschaft Bischofszell A._ auf dessen Ersuchen vom 24. November 2017 hin mit, dass sie sich als örtlich zuständig erachte.
B.b. Dagegen erhob A._ am 4. Dezember 2017 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau mit den Anträgen, die Staatsanwaltschaft Bischofszell sei anzuweisen, eine Strafuntersuchung gegen B._ wegen Urkundenfälschung und Betrugs sowie allenfalls wegen weiterer Delikte zu eröffnen. Zudem sei die Staatsanwaltschaft Bischofszell anzuweisen, ihm die gesetzlichen Teilnahmerechte im Strafverfahren gegen B._ zu gewähren. Eventuell sei sie anzuweisen, die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen B._ zu prüfen.
B.c. Mit Entscheid vom 8. März/6. April 2018 schützte das Obergericht des Kantons Thurgau die Beschwerde, soweit es darauf eintrat. Es stellte eine Rechtsverweigerung der Staatsanwaltschaft Bischofszell fest und wies sie an, nach den Bestimmungen über das Gerichtsstandsverfahren vorzugehen.
B.d. Am 10. April 2018 gelangte die Staatsanwaltschaft Bischofszell an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und ersuchte um Übernahme der Strafuntersuchung gegen A._. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich leitete die Anfrage am 12. April 2018 an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland weiter, welche die Übernahme der Strafuntersuchung gegen A._ mit Schreiben vom 18. April 2018 ablehnte. Gleichzeitig teilte sie der Staatsanwaltschaft Bischofszell mit, dass sie betreffend B._ an ihrer Nichtanhandnahmeverfügung festhalte.
B.e. Mit Verfügung vom 12. Juni 2018 hielt die Staatsanwaltschaft Bischofszell auf Empfehlung der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 22. Mai 2018 an der örtlichen Zuständigkeit des Kantons Thurgau betreffend das Strafverfahren gegen A._ fest. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.
C.a. Mit Strafbefehl vom 3. Juli 2019 sprach die Staatsanwaltschaft Bischofszell A._ des mehrfachen Betrugs gemäss <ref-law> schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 170 Tagessätzen zu Fr. 150.-- und einer Busse von Fr. 5'000.--. Dagegen erhob A._ am 4. Juli 2019 Einsprache. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell hielt am Strafbefehl fest und überwies diesen samt Akten am 21. Juli 2019 an das Bezirksgericht Arbon.
C.b. Mit Beschluss vom 25. November 2019/13. Januar 2020 wies das Bezirksgericht Arbon die Anklage zur Durchführung einer einheitlichen Strafuntersuchung gegen A._ und B._ durch dieselbe Behörde an die Staatsanwaltschaft Bischofszell zurück.
D.
D.a. Am 24. Februar 2020 verfügte die Staatsanwaltschaft Bischofszell die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen B._ wegen Betrugs und Urkundenfälschung etc. A._ erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung fristgerecht Beschwerde.
D.b. Das Obergericht des Kantons Thurgau hiess die Beschwerde von A._ am 14. Mai 2020 gut. Es hob die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020 auf und wies die Staatsanwaltschaft Bischofszell an, eine einheitliche Strafuntersuchung gegen A._ und B._ durchzuführen.
E.
Die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. Mai 2020 sei als nichtig zu bezeichnen und entsprechend aufzuheben.
F.
Das Obergericht und A._ stellen Antrag auf Abweisung der Beschwerde. B._ liess sich nicht vernehmen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der das Verfahren nicht abschliesst. Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss <ref-law> zulässig. Andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide können mit Beschwerde in Strafsachen nur angefochten werden, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (<ref-law>) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (<ref-law>).
1.2. Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von <ref-law> ist nach der Rechtsprechung zu bejahen, wenn eine Behörde durch einen Rückweisungsentscheid gezwungen wird, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verfügung zu treffen (<ref-ruling> E. 5.2.2; Urteile 6B_343/2018 vom 25. April 2019 E. 1.4; 6B_792/2016 vom 18. April 2017 E. 1.2; 6B_637/2013 vom 19. September 2013 E. 1.2; 1B_160/2012 vom 20. September 2012 E. 1.2). Dies ist vorliegend der Fall. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell wird im angefochtenen Entscheid angewiesen, eine Strafuntersuchung gegen B._ zu führen, obschon ihres Erachtens die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens nicht erfüllt sind und der Kanton Thurgau für eine Wiederaufnahme dieses Verfahrens auch nicht zuständig wäre (vgl. Beschwerde S. 4). Der Staatsanwaltschaft steht das Beschwerderecht in Strafsachen nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG grundsätzlich ohne Einschränkung zu (<ref-ruling> E. 1.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin ist nach kantonalem Recht zudem zur Vertretung der Staatsanwaltschaft berechtigt (vgl. dazu <ref-ruling> E. 1). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen B._ seien nicht erfüllt. Für eine Wiederaufnahme des Verfahrens wäre zudem die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zuständig, welche die Nichtanhandnahme verfügt habe. Die Vorinstanz sei nicht befugt, einer ausserkantonalen Staatsanwaltschaft Anweisungen zur Wiederaufnahme eines Verfahrens zu erteilen. Der Beschwerdegegner habe die Gerichtsstandsverfügung der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 12. Juni 2018 nicht angefochten. Damit sei automatisch eine Verfahrenstrennung erfolgt.
Die Staatsanwaltschaft Bischofszell argumentiert in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland habe auch nach Kenntnisnahme der im Verfahren gegen den Beschwerdegegner später erhobenen Beweise an der Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. September 2017 festgehalten und dies auch mehrfach mitgeteilt. Seither seien keine neuen Erkenntnisse aufgetaucht. Bei dieser Konstellation seien die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme nach <ref-law> nicht gegeben und es bestehe die Sperrwirkung von <ref-law> (Grundsatz "ne bis in idem").
2.2. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner überhaupt zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020 legitimiert war.
Die Vorinstanz erwägt dazu, die Staatsanwaltschaft Bischofszell sei vom Bezirksgericht Arbon mit Beschluss vom 25. November 2019/13. Januar 2020 angewiesen worden, gegen den Beschwerdegegner und B._eine einheitliche Strafuntersuchung durchzuführen. Zum selben Schluss sei bereits das Obergericht in seinem Entscheid vom 8. März/6. April 2018 gekommen. Indem die Staatsanwaltschaft Bischofszell nun die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen B._ verfüge, setze sie sich über die Anweisung des Bezirksgerichts Arbon und die Ausführungen des Obergerichts hinweg. Sofern die angefochtene Nichtanhandnahme zu Unrecht erfolgt sei, sei darin eine Rechtsverweigerung der Staatsanwaltschaft Bischofszell im Strafverfahren des Beschwerdegegners zu erblicken. Dieser müsse die Möglichkeit haben, sich zu wehren, wenn die Staatsanwaltschaft den Anweisungen nicht nachkomme, welche das Bezirksgericht und das Obergericht in seinem Strafverfahren erlassen hätten. Insofern sei der Beschwerdegegner beschwert. Er habe ein rechtlich geschütztes Interesse an der Klärung der Frage, ob die Staatsanwaltschaft Bischofszell trotz gegenteiliger gerichtlicher Anweisung die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen B._ verfügen und mithin auf die Durchführung einer gemeinsamen Strafuntersuchung gegen ihn und B._ verzichten durfte. Er habe demnach ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Auf die Beschwerde war gemäss der Vorinstanz daher einzutreten (angefochtener Entscheid E. 1d S. 11).
2.3.
2.3.1. Dem kann nicht gefolgt werden. Vor der Vorinstanz angefochten war die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020, in welcher sich die Staatsanwaltschaft Bischofszell gegen die (Wieder-) Aufnahme eines Strafverfahrens gegen B._ aussprach. Gemäss Art. 310 Abs. 2 i.V.m. <ref-law> können die Parteien die Nichtanhandnahmeverfügung innert 10 Tagen bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Als Parteien im Sinne von <ref-law> gelten die beschuldigte Person und die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. a und b StPO), nicht jedoch allfällige Mitbeschuldigte (Mittäter, Anstifter oder Gehilfen). Mitbeschuldigte sind daher nicht befugt, eine Bestrafung des Mittäters oder Teilnehmers zu verlangen. Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (<ref-law>). Dass der Beschwerdegegner selber durch die B._ vorgeworfenen Straftaten in seinen Rechten unmittelbar verletzt sein könnte (vgl. <ref-law>; <ref-ruling> E. 2.2.1 mit Hinweisen), kann weder dem angefochtenen Entscheid noch der Stellungnahme des Beschwerdegegners vor Bundesgericht (act. 19) entnommen werden. Dieser kann daher nicht als Geschädigter gelten.
2.3.2. Die Beschwerdelegitimation des Beschwerdegegners ergibt sich auch nicht aus Art. 105 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 310 Abs. 2 und <ref-law>, welche das Beschwerderecht der anderen Verfahrensbeteiligten regeln, oder <ref-law>, da der Beschwerdegegner als Mitbeschuldigter kein rechtlich geschütztes Interesse an einer Bestrafung von B._ hat. Dass das Bezirksgericht Arbon die Staatsanwaltschaft Bischofszell mit Beschluss vom 25. November 2019/13. Januar 2020 anwies, gegen den Beschwerdegegner und B._ ein gemeinsames Verfahren zu führen, begründet entgegen der Auffassung der Vorinstanz kein Rechtsschutzinteresse des Beschwerdegegners an der Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020. Zu prüfen ist vielmehr, ob das Bezirksgericht Arbon dazu überhaupt befugt war, was zu verneinen ist, da gegen B._ kein Verfahren hängig war.
Das mit einer Anklage befasste Sachgericht kann die Staatsanwaltschaft nicht dazu verpflichten, ein Verfahren gegen eine weitere Person zu eröffnen. Selbst im Rahmen von <ref-law>, der die Anklageänderung und -erweiterung regelt, kann das Sachgericht der Staatsanwaltschaft lediglich die Gelegenheit zur Änderung oder Erweiterung der Anklage geben (Art. 333 Abs. 1 und 2 StPO). Diese ist dazu jedoch nicht verpflichtet (Urteile 6B_719/2017 vom 10. September 2018 E. 2.2.2; 1B_96/2018 vom 24. Mai 2018 E. 2.3.3; STEPHENSON/ZALUNARDO-WALSER, in: Basler Kommentar, Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 5a und 7 zu <ref-law>). Auch die Beschwerdeinstanz kann nur im Rahmen einer gültigen Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung, die in der Regel von der geschädigten Person, die sich als Privatklägerin konstituiert hat, auszugehen hat (vgl. Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2, Art. 104 Abs. 1 lit. b, Art. 115 Abs. 1 und <ref-law>; oben E. 2.3.1), darüber befinden, ob ein Strafverfahren zu Unrecht nicht an die Hand genommen wurde.
2.3.3. <ref-law>, wonach Mittäter und Teilnehmer gemeinsam zu verfolgen und zu beurteilen sind, gelangt zudem nur zur Anwendung, wenn der Bund oder der gleiche Kanton für die Verfolgung der Mittäter oder Teilnehmer zuständig ist. Handelt es sich um Straftaten, die teilweise in die Zuständigkeit des Bundes fallen oder die in verschiedenen Kantonen und von mehreren Personen begangen worden sind, so gehen die Art. 25 und 33-38 StPO vor (<ref-law>). <ref-law> sieht im Falle mehrerer Beteiligter (Teilnehmer und Mittäter) einen einheitlichen Gerichtsstand vor. Gemäss <ref-law> können die Staatsanwaltschaften untereinander jedoch einen anderen als den in <ref-law> vorgesehenen Gerichtsstand vereinbaren, wenn der Schwerpunkt der deliktischen Tätigkeit oder die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person es erfordern oder andere triftige Gründe vorliegen. Die Anfechtung des Gerichtsstands durch die Parteien ist in <ref-law> geregelt. Ein nach den Art. 38-41 StPO festgelegter Gerichtsstand kann nur aus neuen wichtigen Gründen und nur vor der Anklageerhebung geändert werden (<ref-law>; vgl. dazu auch <ref-ruling> E. 7). Eine Verfahrensvereinigung durch das Sachgericht gestützt auf <ref-law> ist daher ausgeschlossen, wenn sich im Rahmen einer unangefochten gebliebenen Gerichtsstandsvereinbarung verschiedene Kantone für die Verfolgung der Straftaten der Mittäter bzw. Teilnehmer für zuständig erklärt haben, da Gerichtsstandsvereinbarungen im Sinne von <ref-law> für das Sachgericht verbindlich sind und der Bestimmung von <ref-law> gemäss <ref-law> vorgehen. <ref-law> betrifft lediglich das innerkantonale Abweichen von den Gerichtsstandsvorschriften.
2.4. Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde des Beschwerdegegners nach dem Gesagten zu Unrecht ein. Sie hätte folglich nicht prüfen dürfen, ob die Staatsanwaltschaft Bischofszell das Verfahren gegen B._ zu Unrecht nicht an die Hand nahm, und diese auch nicht anweisen dürfen, ein Strafverfahren gegen B._ zu eröffnen.
3.
Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese hat in diesem Sinne neu zu entscheiden, dass der Beschwerdegegner nicht zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Februar 2020 legitimiert und auf seine Beschwerde daher nicht einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdegegner kostenpflichtig (<ref-law>). Der Kanton Thurgau trägt keine Gerichtskosten (<ref-law>).
B._ sind weder Gerichtskosten aufzuerlegen noch hat er Anspruch auf eine Entschädigung, da er im Verfahren vor Bundesgericht keine Anträge stellte und keine Stellungnahme einreichte.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. Mai 2020 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, B._ und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Juli 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Unseld


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 22. Oktober 2020 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 22. September 2020,

considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dies ein konkretes Auseinandersetzen mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz voraussetzt (<ref-ruling> E. 1.4 S. 176; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; vgl. auch <ref-ruling> E. 2 S. 88 mit weiteren Hinweisen),
dass das kantonale Gericht in einlässlicher Würdigung der Aktenlage und der Parteivorbringen zur Überzeugung gelangt ist, die IV-Stelle habe dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. September 2018 sämtliche Leistungen verwehren dürfen,
dass es im angefochtenen Entscheid auch dargelegt hat, weshalb dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers keine Entschädigung als unentgeltlicher Rechtsvertreter auszurichten ist,
dass der Beschwerdeführer auf die vorinstanzlichen Erwägungen nicht näher eingeht, stattdessen den angefochtenen Entscheid pauschal als falsch, weil auf verdrehten Tatsachen und Behauptungen beruhend, und einen fairen Prozess verhindernd, weil keine unentgeltliche Verbeiständung gewährend, rügt,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von <ref-law> ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 3. November 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel


considerations:
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz nahm am 28. Dezember 2020 die vom Beschwerdeführer angestrebte Strafuntersuchung gegen den stellvertretenden Oberstaatsanwalt wegen Amtsmissbrauchs und weiterer Delikte nicht an die Hand. Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 22. März 2021 ab. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Gegenstand der Beschwerde in Strafsachen ist alleine der angefochtene Beschluss der Vorinstanz (Art. 80 Abs. 1 BGG). Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer mit Anträgen, Rügen und Vorbringen, die ausserhalb des durch den vorinstanzlichen Beschluss begrenzten Streitgegenstands liegen.
3.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (Art. 106 Abs. 2 BGG).
4.
Der angefochtene Beschluss bestätigt, dass die Strafuntersuchung gegen den beschuldigten stellvertretenden Oberstaatsanwalt nicht an die Hand genommen wird. Er schliesst damit das Verfahren ab. Es handelt sich folglich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen welchen die Beschwerde in Strafsachen zulässig ist (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer, der am kantonalen Verfahren beteiligt gewesen war, ist als Privatkläger befugt, sie zu erheben, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung allfälliger Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 5 BGG; <ref-ruling> E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen), was hier indessen nicht der Fall ist. Allfällige Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche gegen den angeblich fehlbaren stellvertretenden Oberstaatsanwalt beurteilen sich ausschliesslich nach dem kantonalen Gesetz über die Haftung des Gemeinwesens und die Verantwortlichkeit seiner Funktionäre (Staatshaftungsgesetz; SRSZ 140.100) vom 20. Februar 1970 und sind deshalb öffentlich-rechtlicher Natur. Dem Beschwerdeführer stehen keine Zivilansprüche gegen den Beschuldigten zu. Mithin ist er zum vorliegenden Rechtsmittel in der Sache nicht legitimiert. Unter diesen Umständen kann offengelassen werden, ob der Beschwerdeführer allenfalls nur Anzeigeerstatter ist und folglich von vornherein zur Beschwerde nicht legitimiert wäre.
5.
Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Privatkläger die Verletzung jener Parteirechte geltend machen, die ihm nach dem Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung bedeutet. Zulässig sind nur Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen (sog. "Star-Praxis"; <ref-ruling> E. 2; <ref-ruling> E. 1.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer zieht namentlich die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Vorinstanz sowie des fallführenden a.o. Oberstaatsanwalts in Zweifel und wirft überdies allen kantonalen Instanzen Verletzung des rechtlichen Gehörs, Rechtsverweigerung, "Beweis- und Strafvereitelung" sowie Komplotthandlungen vor. Er verlangt eine Untersuchung durch eine ausserkantonale Behörde. Seine Vorwürfe, Rügen und Anträge, soweit sie überhaupt das vorliegende Verfahren betreffen und zudem nicht ohnehin auf eine unzulässige Überprüfung in der Sache abzielen, genügen den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Statt konkrete Anhaltspunkte für die angeblich mangelnde Unabhängigkeit vorzulegen und auch die weiteren Vorwürfe hinreichend zu begründen, beschränkt sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auf pauschale Kritik und allgemeine Verdächtigungen. Abgesehen davon zeigt er auch nicht auf, dass er von den angeblichen Ausstandsgründen, insbesondere der angeblich fehlenden Unabhängigkeit des vorsitzenden Oberrichters, erst nach Eröffnung des vorinstanzlichen Beschlusses Kenntnis erhalten haben soll. Der Umstand, dass der vorinstanzliche Beschluss nicht wunschgemäss ausgefallen ist, begründet im Übrigen keinen Befangenheitsgrund. Der Begründungsmangel ist offensichtlich.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz erachte die Zustellung der Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. Dezember 2020 betreffend die damals stellvertretend leitende Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln willkürlich als vollzogen, obwohl sie ihm nicht zugestellt worden sei, missversteht er den angefochtenen Beschluss. Die Vorinstanz weist in der fraglichen Erwägung vielmehr einzig auf eine zwischen ihm und dem a.o. Oberstaatsanwalt bestehende Kontroverse im Zusammenhang mit der Zustellung der Nichtanhandnahmeverfügung betreffend u.a. die damals stellvertretend leitende Staatsanwältin der Staatsanwaltshaft Höfe Einsiedeln hin, und hält insofern fest, dass darauf nicht einzugehen sei, weil Gegenstand des vorliegenden Beschlusses nur die Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. Dezember 2020 gegenüber dem stellvertretenden Oberstaatsanwalt sei. Damit setzt sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht bzw. nicht substanziiert auseinander. Aus der Beschwerdeeingabe ergibt sich mithin nicht, inwiefern die Vorinstanz diesbezüglich Recht verletzt oder verweigert haben könnte. Die Beschwerde genügt auch in diesem Punkt den Anforderungen an eine genügende Beschwerdebegründung nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG).
6.
Auf die Beschwerde ist mangels Legitimation und mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Juli 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill