facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. A._ erstattete am 27. September 2017 (auf Anraten ihrer Anwältin) Strafanzeige gegen ihren (seit dem 27. Juli 2017) getrennt lebenden Ehemann X._ wegen Drohungen bzw. Nötigung und Tätlichkeiten. Sie übergab der Polizei ein auf Deutsch übersetztes Schreiben, in welchem sie Vorfälle schilderte, die sich in der Zeit zwischen Oktober 2015 und September 2017 ereignet haben sollen. Sie wurde am 4. Januar 2018 polizeilich befragt.
A.b. Für die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ergab sich kein hinreichender Anfangsverdacht, weshalb sie die Polizei am 27. April 2018 mit ergänzenden Ermittlungen beauftragte, namentlich der Befragung von Auskunftspersonen, wobei sie verfügte, im polizeilichen Ermittlungsverfahren vor Eröffnung einer Untersuchung komme den Parteien kein Teilnahmerecht bei polizeilichen Einvernahmen zu; die nötigen polizeilichen Ermittlungen und Befragungen seien in der Form von polizeilichen Auskunftspersonen durchzuführen. Befragt wurden B._ sowie C._ und D._ zum Vorfall auf dem Parkplatz, welche die Vorwürfe nicht bestätigten.
A.c. Die Staatsanwaltschaft teilte den Parteien am 6. Juni 2018 den bevorstehenden Abschluss der Untersuchung mit und setzte ihnen Frist, um Beweisanträge zu stellen. A._ stellte die folgenden Beweisanträge: Die beiden Frauen E._ und F._ könnten über die leergeräumte Wohnung Auskunft geben und Frau G._ habe beabsichtigt, die Sachen in die Wohnung zu tragen, aber sie (A._) habe nicht gewollt, dass diese die Wohnung in dem Zustand sehe; die Konfrontation mit B._ und dem Beschuldigten sei durchzuführen, weil sie "anlässlich der beiden Termine zu keinem Zeitpunkt in ihre Wohnung kam". Die Staatsanwaltschaft wies ihre Beweisanträge am 13. Juli 2018 ab, da sie die geräumte Wohnung betreffend sachverhaltlich unerheblich seien (<ref-law>) und B._ erklärt hatte, er habe dem Beschuldigten am 30. September 2017 beim Umzug geholfen und dabei sei es zu keinem Streit gekommen. Eine parteiöffentliche Befragung würde nichts zur Abklärung des Nötigungs- und Drohungsvorwurfs beitragen.
A.d. In der Einstellungsverfügung wird ausgeführt, die Vorwürfe basierten auf Aussagen vor der Polizei. Ihnen widerspreche der Beschuldigte vollumfänglich. Die Vorwürfe fänden keine Bestätigung durch die von der Geschädigten oder vom Beschuldigten benannten Zeugen und erschienen auch nicht in jeder Hinsicht als unbefangen und zuverlässig. Dies insbesondere angesichts von Widersprüchen in den Aussagen sowie in ihrem Beweisergänzungsantrag betreffend parteiöffentliche Einvernahme des Beschuldigten und der Auskunftsperson B._, woraus hervorgehe, dass sie im fraglichen Tatzeitpunkt vom 30. September 2018 angeblich gar nicht in der ehelichen Wohnung gewesen sei, und es somit auch nicht zu den beanzeigten Nötigung und Tätlichkeiten gekommen sei. Es fehle an Spuren, objektivierbaren Beweismitteln oder an schlüssigen Indizien, welche ihre Aussagen zu stützen vermöchten. Die Erstellung eines anklagegenügenden Sachverhalts sei so nicht möglich. Das Verfahren sei ohne Weiterungen einzustellen. Eine allfällige Klage sei auf den Zivilweg zu verweisen. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. Ihr sei mangels wesentlicher Umtriebe und besonders schwerer Verletzung ihrer persönlichen Verhältnisse weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung zuzusprechen.
B.
A._ erhob Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Zürich verpflichtete sie zur Leistung einer Prozesskaution. Sie stellte ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Obergericht nahm an, die Beschwerde erweise sich als offensichtlich unbegründet, folglich könne auf Weiterungen und Einholung einer Stellungnahme (<ref-law>) verzichtet werden. Das Obergericht wies Beschwerde und Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege am 19. Oktober 2018 ab und auferlegte eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.--.
C.
A._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben, die Sache zur Weiterführung der Untersuchung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen, die obergerichtlichen Kosten auf die Staatskasse zu nehmen, ihr eine Prozessentschädigung zuzusprechen und die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft die Legitimation von Amtes wegen.
1.1. Die Beschwerdeberechtigung richtet sich nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde legitimiert, "wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann" (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Als Zivilansprüche gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden müssen. In erster Linie handelt es sich um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung nach <ref-law>. Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin erklärt hat (<ref-law>). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist, das heisst wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2.2 S. 78).
1.2. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 i.V.m. <ref-law>). In jedem Fall muss die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée: <ref-ruling> E. 1.1 S. 4 f.).
1.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe sich als Privatklägerin im kantonalen Verfahren konstituiert, ihre Ansprüche angemeldet und die Zusprechung einer Parteientschädigung geltend gemacht. Woraus sich dies ergeben soll, belegt sie nicht (Art. 42 Abs. 1 und 3 BGG). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die Akten von sich aus nach entsprechenden Beweismitteln zu durchsuchen (vgl. <ref-ruling> E. 6.2 S. 288; Urteil 6B_1298/2017 vom 4. Juni 2018 E. 1.2.2). In ihrem Beweisergänzungsantrag vom 28. Juni 2018 (Sachverhalt A.c) teilte die Anwältin ohne Beleg mit: Ihre Mandantin habe sich als Privatklägerin i.S.v. <ref-law> konstituiert; eine Versicherung, die ihre Zivilansprüche decke, liege nicht vor; für den Fall der Verfahrenseinstellung lege sie ihre Honorarnote bei; "[w]eitere Ansprüche macht meine Mandantin keine geltend" (kantonale Akten Staatsanwaltschaft, act. 8/5 S. 2). Nach <ref-law> kann die geschädigte Person "adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend machen, die aus der Straftat abgeleitet werden (Zivilklage)." Ersichtlich stellte die Beschwerdeführerin keine Zivilansprüche im Sinne der Legitimationsvoraussetzung von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG.
In der Beschwerde führt sie im Gegenteil aus, "die zivilrechtlichen Ansprüche wird sie im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung des bevorstehenden Scheidungsverfahrens geltend machen". Eine allfällige Verurteilung der beschuldigten Person könne sich somit auf ihre noch näher zu beziffernde Zivilforderung auswirken (mit Hinweis auf MARC THOMMEN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 56 zu <ref-law>). Ob und inwieweit sich eine Verurteilung (d.h. ein rechtskräftiges Strafurteil) auf die Zivilforderungen auswirken kann, beurteilt sich insbesondere nach <ref-law> und ist für die hier zwingend vorausgesetzte Rechtsmittellegitimation irrelevant. Diese Legitimation der Privatklägerschaft bestimmt sich gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Das Strafverfahren darf nicht nur als Vehikel zur Durchsetzung allfälliger zivilrechtlicher Ansprüche auf dem Zivilweg (oder zur Druckausübung in der Scheidung) verwendet werden (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 248; Urteile 6B_1270/2017 vom 24. April 2018 E. 2.5.3 und 6B_555/2017 vom 29. September 2017 E. 3.4).
Erfüllt die Beschwerde die Bedingungen von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG nicht, kann auf sie nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (oben E. 1.2). In casu fiele angesichts der Vorwürfe allenfalls eine Genugtuung in Betracht. Da die anwaltlich verbeiständete Beschwerdeführerin indes ausdrücklich erklärt, sie werde die zivilrechtlichen Ansprüche im Scheidungsverfahren geltend machen, ist auf die Beschwerde in der Sache nicht einzutreten.
1.4. Unbekümmert um eine fehlende Legitimation in der Sache kann die Verletzung von Verfahrensrechten geltend gemacht werden, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt ("Star-Praxis"; <ref-ruling> E. 1.1 S. 5). Zulässig sind Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen. Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann deshalb weder die Beweiswürdigung kritisieren, noch kann er geltend machen, die Begründung sei materiell unzutreffend (Urteil 6B_1270/2017 vom 24. April 2018 E. 2.5.1 sowie Urteil 6B_263/2018 vom 24. Januar 2019 E. 1.1.2).
1.5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz übersehe, dass sie Beweisanträge unter Nennung weiterer Personen und auf eine "Konfrontation" mit dem Beschwerdegegner gestellt habe. Diese Personen hätten ihre Aussagen bestätigen können, und damit wäre die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen belegt worden, was insbesondere bei Vier-Augen-Delikten wesentlich sei. Die anklagegenügende Erstellung des Sachverhalts wäre ermöglicht worden. Sie bezieht sich offenbar auf die oben Sachverhalt A.c geschilderten Beweismittel, die von der Staatsanwaltschaft zutreffend als "sachverhaltlich unerheblich" im Sinne von <ref-law> qualifiziert wurden. Hinsichtlich des Vorfalls auf dem Parkplatz (Beschwerde S. 8) wiederholt sie ihre Vorwürfe. Die diesbezüglichen Befragungen bestätigten ihre Angaben im entscheidenden Punkt nicht. Zum von ihr behaupteten Vorfall vom 30. September 2017 erklärte der anwesende B._: "Sie haben in Kreol gesprochen, und ich habe das verstanden, auch wenn es nicht ganz genau die gleiche Muttersprache ist." - "Es war kein Streit" (act. 6/2, Antworten 5 und 7; oben Sachverhalt A.c). Die Beschwerdeführerin wendet lediglich ein, B._ sei ein sehr guter Kollege ihres Ehemannes und habe nicht die Wahrheit gesagt (Beschwerde S. 10). Ihre Angaben im Zusammenhang mit der geforderten Konfrontation mit dem Beschuldigten und B._ erwiesen sich als widersprüchlich und standen in eklatantem Widerspruch zum behaupteten Vorfall vom 30. September 2017 (Urteil S. 7). Sie war bereits vor der Strafanzeige verbeiständet. Es ergibt sich nicht, dass die Vorinstanz ihr "das Recht genommen [hat], ihre Verfahrensrechte (Art. 107 Abs. 1 und Art. 147 Abs. 1 StPO) wahrzunehmen" (Beschwerde S. 10). Im Gegenteil wurde sie im Ermittlungsverfahren eingehend befragt und von der Staatsanwaltschaft zu Beweisanträgen aufgefordert, die sich allerdings als offensichtlich untauglich erwiesen. Auf die Beweiswürdigung (zur bundesgerichtlichen Willkür-Kognition Urteil 6B_1118/2018 vom 21. Januar 2019 E. 3.1.2) ist nicht einzutreten (oben E. 1.4).
1.6. Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdeinstanz verfügen über ein gewisses Ermessen, in welches das Bundesgericht mit Zurückhaltung eingreift (Urteile 6B_1238/2018 vom 16. Januar 2019 E. 3.1, 6B_730/2017 vom 7. März 2018 E. 2.7, 1B_372/2012 vom 18. September 2012 E. 2.7 sowie 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2). Auf weitere Beweiserhebungen durfte verzichtet werden, da sich die Befragung als unerheblich erwiesen hatte. Die Vorinstanz verletzt den Grundsatz "in dubio pro duriore" in der vorliegenden "Aussage gegen Aussage"-Situation nicht (<ref-ruling> E. 2.2.2 S. 243), da kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (<ref-law>).
2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens abzuweisen (<ref-law>; <ref-law>; vgl. <ref-ruling> E. 5.1 S. 139 f.; <ref-ruling> E. 9.1 S. 537; <ref-ruling> E. 2.3.1 S. 135 f.). Es lässt sich eine Mittellosigkeit annehmen, so dass die Gerichtskosten praxisgemäss herabzusetzen sind (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. <ref-law>). Bei Unterliegen besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Februar 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Briw


considerations:
In Erwägung,
dass Christian Bänninger mit Eingabe vom 24. November 2021 Beschwerde gegen die Eidgenössische Volksabstimmung vom 28. November 2021 betreffend die Änderung vom 19. März 2021 des Covid-19-Gesetzes erhoben und dabei um vorsorgliche Massnahmen ersucht hat;
dass in eidgenössischen Stimmrechtssachen die Kantonsregierungen Vorinstanz des Bundesgerichts sind (<ref-law>);
dass der Beschwerdeführer dementsprechend vorgängig seiner Beschwerde ans Bundesgericht innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes (Art. 77 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte) Abstimmungsbeschwerde bei der Kantonsregierung zu führen hat (Art. 77 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte);
dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist, wobei die Beschwerde zuständigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden zur weiteren Behandlung zu überweisen ist;
dass damit das Gesuch um Erlass von vorsorglichen Massnahmen gegenstandslos geworden ist;
dass auf eine Kostenauflage zu verzichten ist (<ref-law>);

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Beschwerde wird zuständigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden überwiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Bundeskanzlei und dem Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli

region: Federation


considerations:
In Erwägung,
dass Hanspeter Strauch mit Eingabe vom 9. November 2018 (Postaufgabe 10. November 2018) Beschwerde gegen die Volksabstimmung vom 25. November 2018 betreffend die Selbstbestimmungsinitiative beim Bundesgericht erhoben hat;
dass in eidgenössischen Stimmrechtssachen die Kantonsregierungen Vorinstanz des Bundesgerichts sind (<ref-law>);
dass der Beschwerdeführer dementsprechend vorgängig seiner Beschwerde ans Bundesgericht innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes (Art. 77 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte) Abstimmungsbeschwerde bei der Kantonsregierung zu führen hat (Art. 77 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte);
dass daher auf die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist, wobei die Beschwerde zuständigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Bern zur weiteren Behandlung zu überweisen ist;
dass dem Beschwerdeführer bereits mit Urteil 1C_99/2016 vom 1. März 2016 mitgeteilt worden ist, dass hinsichtlich eidgenössischer Abstimmungen der Rechtsmittelzug über die Kantonsregierung zu erfolgen hat, weshalb vorliegend nicht mehr davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren entsprechend dem Beschwerdeausgang Kosten zu erheben (<ref-law>);

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Beschwerde wird zuständigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Bern zur weiteren Behandlung überwiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Bundeskanzlei und dem Regierungsrat des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. November 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Fatti:
A.
Il 26 maggio 2021 Bruno Balestra, Paolo Bernasconi, Mario Branda, Luca Maghetti, Luigi Mattei, Marco Mona, John Noseda, Pietro Simona e Emanuele Stauffer hanno presentato al Tribunale federale un ricorso ai sensi dell'art. 77 cpv. 1 lett. b della Legge federale sui diritti politici del 17 dicembre 1976 (ricorso sulla votazione, LDP; RS 161.1), adducendo che le spiegazioni del Consiglio federale inerenti alla votazione popolare del 13 giugno 2021 sulla legge federale sulle misure di polizia per la lotta al terrorismo (MPT) sarebbero fuorvianti.
Con sentenza 1C_318/2021 del 28 maggio 2021 il Tribunale federale, rilevato che notoriamente in materia di votazioni federali le autorità inferiori in materia di diritti politici sono i Governi cantonali, ha dichiarato inammissibile il ricorso.
B.
Nel frattempo, il Consiglio di Stato del Cantone Ticino, adito con un gravame del 21 maggio 2021 dai citati ricorrenti, con risoluzione del 26 maggio 2021, ritenuta dubbia la tempestività del ricorso, l'ha comunque dichiarato inammissibile, visto che la contestazione aveva una portata sovraccantonale.
C.
Avverso questa risoluzione Bruno Balestra, Paolo Bernasconi, Mario Branda, Luca Maghetti, Luigi Mattei, Marco Mona, John Noseda, Pietro Simona e Emanuele Stauffer presentano al Tribunale federale un ricorso ai sensi dell'<ref-law>, sostenendo che le spiegazioni del Consiglio federale sulla MPT sarebbero fuorvianti. Chiedono, in via provvisionale, di sospendere la procedura e rinviare a nuova data la votazione federale sulla MPT, in via principale, di accertare che le informazioni diffuse dalle autorità federali riguardo al contenuto della MPT sarebbero avvenute in violazione dei diritti politici degli aventi diritto di voto e di annullare la votazione, in via eventuale, di annullare il risultato di questa votazione.
Con decreto del 3 giugno 2021 la domanda provvisionale è stata respinta.
D.
La Cancelleria federale propone di dichiarare inammissibile il ricorso, eventualmente di respingerlo. In replica i ricorrenti si confermano nelle loro tesi e conclusioni.
Secondo il risultato ufficiale provvisorio, la MPT è stata accolta con 1'811'765 voti favorevoli (56.58 %) contro 1'390'355 contrari (43.42 %; https://www.bk.admin.ch/ch/i/pore/va/20210613/can645.html; consultato il 4 agosto 2021).

considerations:
Diritto:
1.
1.1. Con la decisione impugnata del 26 maggio 2021 il Consiglio di Stato del Cantone Ticino ha dichiarato inammissibile il ricorso inoltrato dai ricorrenti, con il quale venivano addotte pretese irregolarità riguardanti la citata votazione. Contro di essa è dato di massima il ricorso per violazione dei diritti politici al Tribunale federale (cfr. <ref-law> in relazione con l'art. 82 lett. c e <ref-law>).
1.2. I ricorrenti, come accertato dal Consiglio di Stato, hanno fatto valere irregolarità a livello sovraccantonale, motivo per cui esso non doveva esaminare il ricorso (<ref-ruling> consid. 1.1). Nella misura in cui nell'ambito di quella procedura le premesse sostanziali erano adempiute, i ricorrenti possono sottoporre al Tribunale federale anche questioni che l'Esecutivo cantonale, per incompetenza, non poteva esaminare, qualora siano state addotte nella sede cantonale (sentenza 1C_713 e 715/2020 del 23 marzo 2021 consid. 2.2 e rinvii, non pubblicato in <ref-ruling>). La legittimazione dei ricorrenti è pacifica (<ref-law>).
2.
2.1. I ricorrenti imperniano le loro critiche sul contenuto delle "Spiegazioni del Consiglio federale sulla votazione popolare del 13 giugno 2021", segnatamente sulle affermazioni formulate nel contesto inerente alla MPT (pag. 12 e 105). Al loro dire tali affermazioni sarebbero fuorvianti e pertanto lesive dell'<ref-law>, visto ch'esse non permetterebbero agli aventi diritto di voto di formarsi un'opinione sufficiente sull'oggetto in votazione (sul tema vedi <ref-ruling> consid. 2.1, 282 consid. 4.1; sentenza 1C_130/2020 del 9 aprile 2021 destinata a pubblicazione, consid. 3.1 inedito).
I ricorrenti rilevano tuttavia che già in una comunicazione pubblica del 13 aprile 2021, apparsa sul sito del Consiglio federale intitolata "MPT: migliore protezione della popolazione del terrorismo", si enunciavano le medesime affermazioni. Precisano che la Consigliera federale Karin Keller-Sutter aveva insistito su queste affermazioni in una conferenza stampa del 13 aprile 2021, radio e telediffusa, ribadita in una sua dichiarazione sul Corriere del Ticino del 21 maggio 2021.
Come visto, secondo l'<ref-law>, il ricorso ai sensi dell'<ref-law> dev'essere presentato entro tre giorni dalla scoperta del motivo di impugnazione, ma al più tardi il terzo giorno dopo la pubblicazione dei risultati nel Foglio ufficiale del Cantone. Ora, asserite irregolarità nella preparazione di elezioni o votazioni devono essere invocate subito, altrimenti il diritto di interporre ricorso è di massima perento (<ref-ruling> consid. 3.3; <ref-ruling> consid. 3). La mancata tempestiva impugnazione di tali atti non può essere infatti riparata adducendo, come in concreto, d'impugnare il risultato della votazione a causa dell'insufficiente stato globale dell'informazione (<ref-ruling> consid. 4.1.4 e rinvii).
2.2. Il gravame è comunque inammissibile. Come rettamente precisato dalla Cancelleria federale, esso verte in sostanza sulle affermazioni contenute nelle Spiegazioni del Consiglio federale, riprese anche in altre informazioni ufficiali che vi fanno riferimento. Ora, giusta l'<ref-law>, gli atti dell'Assemblea federale e del Consiglio federale non possono essere impugnati presso il Tribunale federale, le eccezioni essendo stabilite dalla legge. Ciò vale anche per i ricorsi per violazione del diritto di voto. Ne segue che, secondo la pubblicata giurisprudenza del Tribunale federale, nota ai ricorrenti, le spiegazioni del Consiglio federale non sono direttamente impugnabili (<ref-ruling> consid. 4 e 4.1; <ref-ruling> consid. 1.5). L'accenno ricorsuale al fatto ch'esse siano edite dalla Cancelleria federale è ininfluente (<ref-ruling> consid. 5.2.2). Notoriamente, la stessa conclusione vale anche per le dichiarazioni di singoli membri del Consiglio federale, nella misura in cui riprendono sostanzialmente, come nel caso in esame, il contenuto delle citate spiegazioni (<ref-ruling> consid. 4; <ref-ruling> consid. 1.5, 1 consid. 5.1.1; <ref-ruling> consid. 7.2 pag. 85). Non si è d'altra parte in presenza dell'omissione di un'informazione importante da parte del Consiglio federale, alla quale soltanto l'amministrazione federale avrebbe avuto accesso, ritenuto che la questione è stata dibattuta pubblicamente (<ref-ruling> consid. 1.5). Non si è nemmeno in presenza del caso eccezionale nel quale sarebbe ammissibile una protezione giuridica successiva (<ref-ruling> consid. 4.1.3 e 4.1.4 con numerosi rinvii).
3.
Ne segue che il ricorso è inammissibile. Le spese seguono la soccombenza (<ref-law>). Non si attribuiscono ripetibili alle autorità vincenti (<ref-law>).

rulings:
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1.
Il ricorso è inammissibile.
2.
Le spese giudiziarie di fr. 1'000.-- sono poste a carico dei ricorrenti.
3.
Comunicazione alle parti, alla Cancelleria federale e al Consiglio di Stato della Repubblica e Cantone Ticino.


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par ordonnance du 9 février 2021, le Ministère public de l'arrondissement du Nord vaudois a refusé d'entrer en matière sur la plainte pénale déposée par A._ contre inconnu pour escroquerie. Ce dernier prétendait se faire voler de l'argent en raison de la mauvaise qualité des liaisons téléphoniques depuis la prison dans laquelle il était détenu; les conversations étant facturées malgré les coupures et les sonneries dans le vide.
Par arrêt du 2 mars 2021, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours formé par A._ contre l'ordonnance de non-entrée en matière. En substance, elle a retenu que les éléments constitutifs de l'infraction d'escroquerie (<ref-law>) n'étaient manifestement pas réunis, étant en particulier manifeste que l'éventuelle mauvaise qualité des liaisons téléphoniques n'était pas une mesure volontairement mise en place pour soutirer abusivement de l'argent, mais un problème technique qui ne relevait pas de la commission d'une infraction pénale.
A._ recourt en matière pénale contre l'arrêt cantonal du 2 mars 2021.
2.
Le Tribunal fédéral examine d'office (<ref-law>) et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis (<ref-ruling> consid. 2).
2.1. Conformément à l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des art. 41 ss (<ref-ruling> consid. 3.1; <ref-ruling> consid. 1.1). En revanche, n'appartiennent pas à cette catégorie les prétentions fondées sur le droit public. De jurisprudence constante en effet, la partie plaignante n'a pas de prétention civile si, pour les actes reprochés au prévenu, une collectivité publique assume une responsabilité de droit public exclusive de toute action directe contre l'auteur (<ref-ruling> consid. 3.1).
Conformément à l'<ref-law>, le mémoire de recours doit être motivé et contenir des conclusions. Celles-ci doivent exprimer sur quels points la décision entreprise doit être modifiée et comment. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (<ref-law>). Selon la jurisprudence, pour répondre à cette exigence, la partie recourante est tenue de discuter au moins sommairement les considérants de l'arrêt entrepris (<ref-ruling> consid. 2; <ref-ruling> consid. 2; <ref-ruling> consid. 2.1); en particulier, la motivation doit être topique, c'est-à-dire se rapporter à la question juridique tranchée par l'autorité cantonale (<ref-ruling>; arrêt 6B_519/2021 du 2 juin 2021 consid. 4). Par ailleurs, le Tribunal fédéral est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), sous les réserves découlant des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, soit pour l'essentiel de l'arbitraire dans la constatation des faits. Il n'examine la violation de droits fondamentaux que si ce moyen est invoqué et motivé par le recourant (<ref-law>), c'est-à-dire s'il a été expressément soulevé et exposé de manière claire et détaillée (<ref-ruling> consid. 1.1). Les critiques de nature appellatoire sont irrecevables (<ref-ruling> consid. 1.1 et les références citées).
2.2. Le recourant ne consacre aucun développement permettant de comprendre en quoi consisteraient les éventuelles prétentions civiles qu'il entend déduire de l'infraction qu'il dénonce ou quelle en serait la quotité. En outre, sa plainte semble viser l'État de Vaud, en tant que collectivité publique, contre laquelle, compte tenu de cette qualité, le recourant n'apparaît pas en mesure de faire valoir directement des prétentions civiles. La législation vaudoise topique prévoit en effet un régime de responsabilité primaire et exclusive de l'État (art. 3 à 5 LRECA/VD; RS/VD 170.11) de sorte que le recourant n'a pas de prétentions civiles à faire valoir (cf. <ref-ruling> consid. 3.1; <ref-ruling> consid. 2.2 p. 191; arrêt 6B_94/2020 du 10 février 2020 consid. 3).
Il s'ensuit que le recourant ne dispose pas de la qualité pour recourir sur le fond de la cause. Son recours est irrecevable en tant qu'il reproche à la cour cantonale de ne pas vouloir reconnaître qu'il y a eu une fraude.
2.3. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, dès lors que le recourant ne soulève aucun grief quant à son droit de porter plainte.
2.4. Indépendamment des conditions posées par l'<ref-law>, la partie plaignante est habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (ATF <ref-ruling> consid. 1.1).
En tant que le recourant prétend que ce n'est pas à lui d'apporter des preuves mais "à vous de les réunir", il ne formule aucun grief recevable sous l'angle de l'<ref-law>, de sorte qu'il n'y a pas lieu d'entrer en matière sur ce point.
3.
Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF. Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF), fixés en tenant compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable.

rulings:
Par ces motifs, le Juge présidant prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 20 juillet 2021
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant : Denys
La Greffière : Klinke


considerations:
Considérant:
Que par décision du 25 mai 2020, le Président du Tribunal des prud'hommes de l'arrondissement de la Sarine a condamné A._ SA à payer divers montants, à titre de salaires et de compensation pour vacances non prises, à son ancienne employée B._ et à lui délivrer un certificat de travail;
Que A._ SA a saisi la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg;
Que la cour cantonale a statué le 21 juillet 2020 sur le recours formé par A._ SA;
Qu'elle a déclaré le recours irrecevable faute de satisfaire aux exigences de l'<ref-law> concernant la motivation du recours;
Que A._ SA forme un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral, daté du 20 août 2020, dirigé contre ce prononcé;
Qu'à teneur de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, le recours adressé au Tribunal fédéral doit être motivé (al. 1);
Que les motifs doivent exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (al. 2);
Que la partie recourante doit discuter les motifs de cette décision et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit;
Que ces exigences ne sont pas satisfaites en l'espèce;
Que la recourante ne démontre en effet pas pourquoi la cour cantonale aurait violé ses droits constitutionnels en constatant que son mémoire de recours ne satisfaisait pas aux exigences de motivation fixées à l'<ref-law>;
Qu'elle se contente d'argumenter sur le fond de la cause, alors que l'autorité précédente n'est pas entrée en matière;
Que le recours adressé au Tribunal fédéral est par conséquent irrecevable, ce qu'il convient de constater selon la procédure simplifiée prévue par l'<ref-law>;
Que la recourante, qui succombe, devra payer les frais de la procédure fédérale (<ref-law>), qui seront fixés selon le tarif réduit étant donné la valeur litigieuse en cause (cf. art. 65 al. 4 let. c LTF);
Qu'en revanche, elle ne sera pas tenue d'indemniser l'intimée puisque celle-ci n'a pas été invitée à déposer une réponse.

rulings:
Par ces motifs, vu l'<ref-law>, la Présidente de la Ire Cour de droit civil prononce ::
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg.
Lausanne, le 16 septembre 2020
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Kiss
Le Greffier : O. Carruzzo


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement rendu le 18 septembre 2015, le Tribunal correctionnel de la République et canton de Genève a reconnu A._ coupable entre autres de violation grave des règles de la circulation routière et de conduite sans autorisation et l'a condamné à une peine privative de liberté de vingt-huit mois et à une peine pécuniaire de trente jours-amende. Ce jugement a été confirmé en appel le 30 mai 2016, sous réserve de la peine privative de liberté, réduite à vingt mois, et de la peine pécuniaire qui a été supprimée. Le recours formé par A._ contre le jugement d'appel a été rejeté par le Tribunal fédéral, dans la mesure de sa recevabilité, le 7 juillet 2017 (cause 6B_759/2016).
Par décision du 9 août 2017, le Service cantonal des véhicules de la République et canton de Genève a retiré le permis de conduire de A._ pour une durée de douze mois à raison des faits pour lesquels il a été condamné pénalement, pour avoir conduit un véhicule à moteur, malgré une mesure de retrait du permis de conduire, à une vitesse inadaptée aux circonstances et aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité.
Le 14 septembre 2017, A._ a recouru contre cette décision auprès du Tribunal administratif de première instance de la République et canton de Genève et sollicité vainement la désignation d'un défenseur d'office pour l'assister dans cette procédure.
Par jugement du 15 février 2018, le tribunal a déclaré le recours sans objet, faute d'intérêt actuel, au motif que A._ avait spontanément déposé son permis de conduire le 22 janvier 2018, rayé la cause du rôle, renoncé à percevoir un émolument et ordonné la restitution au recourant de l'avance de frais de 500 francs.
Le 19 mars 2018, A._ a recouru contre ce jugement auprès de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève.
Par décision de la Cour de justice du 5 avril 2018, frappée de recours, le Vice-président du Tribunal civil a rejeté la demande d'assistance judiciaire présentée le même jour par A._ pour la procédure de recours auprès de la Chambre administrative.
Par arrêt du 19 juin 2018, la Chambre administrative a déclaré irrecevable, faute de paiement de l'avance de frais, le recours déposé contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 15 février 2018. Le Tribunal fédéral a déclaré irrecevable le recours interjeté par A._ contre cet arrêt le 4 septembre 2018 (cause 1C_367/2018).
Par acte du 18 octobre 2018, A._ a saisi le Tribunal fédéral d'une demande de révision de son arrêt du 4 septembre 2018. Il conclut à l'annulation de cet arrêt ainsi que de celui de la Chambre administrative de la Cour de justice du 19 juin 2018 et à la restitution de son permis de conduire suisse déposé le 22 janvier 2018 au Service cantonal des véhicules. Il requiert l'assistance judiciaire.
2.
Le requérant demande l'octroi d'un délai supplémentaire pour compléter sa demande de révision avec l'assistance d'un avocat d'office en raison de son incarcération et des procédures " sur le point d'aboutir " qu'il a déposées auprès de la Chambre pénale d'appel et de révision et du Procureur de la République de Thonon-les-Bains. A teneur de l'art. 124 al. 1 let. b LTF, la demande de révision doit être déposée dans les trente jours qui suivent la notification complète de l'arrêt lorsque le motif de révision de l'art. 121 let. d LTF est invoqué; s'agissant d'un délai fixé par la loi, il n'est pas prolongeable (cf. art. 47 al. 1 LTF) et l'octroi d'un délai supplémentaire pour compléter une demande de révision au-delà du délai légal n'est pas possible sauf à établir que les conditions d'une restitution de délai posées à l'art. 50 al. 1 LTF sont réunies. La prolongation ne se justifie pas davantage dans l'attente de l'issue des procédures précitées dans la mesure où la révision du jugement d'appel cantonal constituerait un fait nouveau postérieur à l'arrêt attaqué qui ne pourrait être pris en considération dans le cadre de l'art. 121 let. d LTF ou de l'art. 123 al. 2 let. a LTF. En outre, la demande d'assistance d'un défenseur d'office doit être présentée suffisamment tôt pour que l'avocat désigné puisse déposer un mémoire motivé dans le délai fixé à l'art. 124 LTF. Tel n'est pas le cas en l'espèce, de sorte qu'il n'est pas possible de faire droit à la requête du requérant.
3.
La révision d'un arrêt du Tribunal fédéral peut être demandée pour les motifs mentionnés aux art. 121 à 123 LTF, soit en particulier si, par inadvertance, le tribunal n'a pas pris en considération des faits pertinents qui ressortent du dossier (art. 121 let. d LTF). La révision peut également être demandée, dans les affaires de droit public, si le requérant découvre après coup des faits pertinents ou des moyens de preuve concluants qu'il n'avait pas pu invoquer dans la procédure précédente, à l'exclusion des faits ou des moyens de preuve postérieurs à l'arrêt (art. 123 al. 2 let. a LTF).
Il y a inadvertance, au sens de l'art. 121 let. d LTF, lorsque le tribunal a omis de prendre en considération une pièce déterminée, versée au dossier, ou l'a mal lue, s'écartant par mégarde de sa teneur exacte, en particulier de son vrai sens littéral. Ce motif de révision ne peut être invoqué que si les faits qui n'ont pas été pris en considération sont pertinents et sont susceptibles d'entraîner une décision différente de celle qui a été prise et plus favorable au requérant (arrêt 6F_14/2018 du 20 septembre 2018 consid. 1.1). Il n'y a en revanche pas inadvertance si le juge apprécie mal une preuve administrée devant lui, ou si ayant vu correctement une pièce au dossier, il en tire une déduction de fait erronée, ainsi que dans le cas d'une fausse appréciation de la portée juridique des faits établis (arrêt 6F_9/2018 du 29 mars 2018 consid. 3.3).
Sont " nouveaux " au sens de l'art. 123 let. a LTF, les faits qui se sont produits jusqu'au moment où, dans la procédure principale, des allégations de faits étaient encore recevables, mais qui n'étaient pas connus du requérant malgré toute sa diligence. En outre, les faits nouveaux doivent être importants, c'est-à-dire qu'ils doivent être de nature à modifier l'état de fait qui est à la base de l'arrêt entrepris et à conduire à un jugement différent en fonction d'une appréciation juridique correcte. Les preuves, quant à elles, doivent servir à prouver soit les faits nouveaux importants qui motivent la révision, soit des faits qui étaient certes connus lors de la procédure précédente, mais qui n'avaient pas pu être prouvés, au détriment du requérant. Dans ce contexte, le moyen de preuve ne doit pas servir à l'appréciation des faits seulement, mais à l'établissement de ces derniers (<ref-ruling> consid. 2.3 p. 107).
4.
Le requérant dénonce à divers titres une constatation inexacte des faits. L'arrêt attaqué aurait omis de préciser qu'à la suite du refus du Tribunal administratif de première instance de mettre en oeuvre la restitution de l'avance de frais de 500 francs, ordonnée et entrée en force, il a formulé le 14 mai 2018 un recours contre cette nouvelle décision auprès de la Chambre administrative de la Cour de justice, que cette juridiction n'a ni examiné ni tranché, en violation de ses droits. Il aurait également omis de mentionner les courriers adressés au Procureur de la République de Thonon-les-Bains le 31 mai 2018 et le 9 juillet 2018 ainsi que l'avis de classement à auteur rendu par ce magistrat le 26 juillet 2018, qu'il avait joints en annexe à son recours, respectivement à son complément du 30 juillet 2018. Dans la mesure où le recours a été jugé insuffisamment motivé, on ne voit pas en quoi le Président de la Cour de céans aurait constaté les faits de manière incomplète et ou commis une inadvertance au sens de l'art. 121 let. d LTF en ne relevant pas que A._ avait recouru contre le refus du Tribunal administratif de première instance de transférer le montant de l'avance de frais qu'il devait lui restituer auprès de la Cour de justice, respectivement en ne mentionnant pas le courrier du 31 mai 2018. Quant au courrier adressé au Procureur de la République de Thonon-les-Bains le 9 juillet 2018 et à l'avis de classement à auteur rendu par ce magistrat le 26 juillet 2018, le Président de la Cour ne pouvait pas en tenir compte comme moyens de preuve en vertu de l'art. 99 al. 1 LTF étant postérieurs à la décision attaquée, de sorte qu'il ne saurait se voir objecter de ne pas les avoir cités. Dans ces conditions, le motif de révision tiré de l'art. 121 let. d LTF n'entre pas en considération.
Le Président de la Cour de céans n'a pas davantage ignoré l'argument tiré du recours partiel formé contre le jugement du Tribunal administratif de première instance puisqu'il a consacré un considérant entier à ce sujet. Il a également évoqué le refus de cette juridiction de transférer à la Chambre administrative la somme de 500 francs, versée à titre d'avance de frais et qui devait lui être restituée, pour valoir comme paiement de l'avance de frais, du même montant, requis par cette autorité. Il a toutefois précisé que le moyen que le requérant entendait tirer de ce fait était insuffisamment motivé et l'a rejeté, par surabondance, pour les raisons exprimées au considérant 4 de l'arrêt litigieux.

considerations:
Le requérant considère comme injuste de lui reprocher de ne pas avoir motivé, conformément à l'art. 106 al. 2 LTF, son grief d'une application arbitraire du droit cantonal dès lors qu'en raison de son incarcération, il était privé d'accès aux recueils de lois, à la jurisprudence cantonale et aux articles de doctrine. Il s'agit toutefois d'une appréciation juridique de la motivation de son recours sur laquelle il n'est pas possible de revenir par la voie de la révision (arrêt 1B_159/2018 du 26 mars 2018 consid. 2). Au demeurant, le Président de la Cour de céans s'est prononcé sur le grief, de sorte que le défaut de motivation du recours reproché au requérant ne lui a causé aucun préjudice.
Il n'apparaît donc pas que le Président de la Cour de céans aurait omis de prendre en considération des faits pertinents qui ressortent des pièces du dossier. Il n'y a pas inadvertance au sens de l'art. 121 let. d LTF, de sorte que la demande de révision est infondée.
Le motif de révision de l'art. 123 al. 2 let. a LTF n'entre pas davantage en considération. Le requérant se réfère en vain à la plainte pour abus de pouvoir, dénonciation calomnieuse et violences par personnes détentrices du pouvoir public déposée le 13 août 2018 auprès du Procureur de la République de Thonon-les-Bains contre les agents qui ont procédé à son interpellation à l'origine des faits constitutifs de son retrait du permis de conduire et à la demande de révision, déposée le 13 août 2018 auprès de la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice, de l'arrêt rendu par cette juridiction le 30 mai 2016, au terme de laquelle il conclut à son acquittement des infractions de violations graves des règles de la circulation routière et de conduite sans autorisation et à sa libération immédiate. Ces éléments sont certes antérieurs à l'arrêt du 4 septembre 2018. Le requérant ne prétend pas avoir été empêché sans sa faute de se prévaloir de ces faits dans la procédure précédente, en particulier parce qu'il ne les connaissait pas, nonobstant la diligence exercée. Comme il l'admet lui-même, il ne les a pas communiqués au Tribunal fédéral parce qu'ils n'auraient pas pu être pris en considération au regard de l'art. 99 al. 1 LTF. Au demeurant, on ne voit pas que ces faits auraient pu conduire à un jugement différent puisqu'il s'agissait d'apprécier si la Chambre administrative avait fait preuve d'arbitraire en déclarant irrecevable le recours interjeté par A._ contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 15 février 2018 faute de paiement de l'avance de frais.
5.
La demande de révision doit ainsi être rejetée, ce qui rend sans objet la requête d'effet suspensif présentée par le requérant. Vu la situation personnelle du requérant, qui est détenu et indigent, le présent arrêt sera rendu sans frais (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
La demande de révision est rejetée.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au requérant, ainsi qu'au Service cantonal des véhicules et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève.
Lausanne, le 9 novembre 2018
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
Le Greffier : Parmelin


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X._ am 5. Mai 2017 wegen Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 40.-- sowie zu einer Busse von Fr. 300.--. Von den Vorwürfen der Bestechung und der Anstiftung zum Amtsmissbrauch sprach es sie frei.
B.
Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl X._ als auch die Staatsanwaltschaft Berufung. Mit Urteil vom 30. Januar 2018 stellte das Obergericht des Kantons Zürich die Rechtskraft des Freispruchs vom Vorwurf der Anstiftung zum Amtsmissbrauch fest. Vom Vorwurf der Bestechung sprach es X._ frei. Es bestrafte X._ wegen Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.--.
Das Obergericht hält bezogen auf den vorliegend noch relevanten Anklagepunkt zusammengefasst für erwiesen, dass X._ am 12. Juni 2013 den Polizeibeamten A._ bat, ihr bei der Identifikation einer "B._" behilflich zu sein. Dabei hoffte sie, dies gelinge ihm anhand nicht öffentlich zugänglicher Datenbestände der Polizei. A._ suchte im Polizei-Informationssystem (nachfolgend: POLIS) nach einer Frau namens "B._" im Alter von 32 bis 34 Jahren, fand eine "B.b._" und teilte deren Beruf sowie Telefonnummer X._ mit.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei teilweise aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses freizusprechen. X._ ersucht um amtliche Verteidigung resp. nachträglich um unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 277 Abs. 1 StPO. Die CCIS (Call Center Information System) Auskünfte Nrn. xxx und yyy sowie die Aktennotizen vom 9. Mai und 1. Juli 2016 seien absolut unverwertbar und aus den Akten zu entfernen. Es liege kein verwertbarer Beweis für die Urheberschaft der WhatsApp-Nachrichten an A._ vor. Auf einem Smartphone gespeicherte Dateninhalte seien Randdaten im Sinne von Art. 273 StPO. A._ habe nie zur Auswertung der Daten auf seinem Smartphone eingewilligt. Das Zwangsmassnahmengericht sei nicht angerufen worden. Die Ermittlung der Person der Beschwerdeführerin sei ein Zufallsfund. Der Umstand, dass sie ihre Urheberschaft anerkannt habe, heile die Unverwertbarkeit nicht.
1.2. Soweit die Beschwerdeführerin ihre Rüge überhaupt den Anforderungen von Art. 42 BGG genügend begründet und darauf eingetreten werden kann (vgl. dazu <ref-ruling> E. 2.1 S. 245 f.), ist sie nicht stichhaltig. Die Beschwerdeführerin scheint zu verkennen, dass die Erkenntnisse aus den relevanten WhatsApp-Nachrichten sowie ihre Identifizierung als Teilnehmerin des entsprechenden Nachrichtenaustauschs mit A._ nicht durch geheime Überwachungsmassnahmen im Sinne von Art. 269 ff. StPO, insbesondere nicht durch Randdatenerhebungen bei einem Fernmeldedienstanbieter, gewonnen wurden. Schon die Vorinstanz erwägt mangels entsprechender Massnahmen zutreffend, es sei zu keiner rückwirkenden Teilnehmeridentifikation gekommen und es liege kein Zufallsfund vor (vgl. angefochtenes Urteil, E. II. 3. a S. 8). Etwas anderes legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Aus den Akten ergibt sich vielmehr, dass der polizeiliche Ermittler aufgrund von Chatbezeichnungen und Nachrichteninhalten aus den sichergestellten Datenbeständen des Mobiltelefons von A._ sowie aufgrund von Einträgen im POLIS und einer Anfrage bei der Einwohnerkontrolle zum Schluss kam, höchstwahrscheinlich sei die Beschwerdeführerin die Kommunikationspartnerin des Letzteren. Die von der Beschwerdeführerin als unverwertbar beanstandeten CCIS-Auskünfte ergaben darüber hinaus gerade kein registriertes Abonnement bzw. eine bloss auf den Ehemann der Beschwerdeführerin lautende Registrierung (vgl. kant. Akten, act. 2). Es ist deshalb auch nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin eine fehlende Genehmigung durch das Zwangsmassnahmengericht geltend macht. Ferner weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass weder die Beschwerdeführerin noch A._ bestritten, Erstere sei die Autorin der entsprechenden WhatsApp-Nachrichten (vgl. angefochtenes Urteil, E. II. 3. a S. 8 und E. III. 1. a S. 10 mit Hinweisen).
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich weiter gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und macht eine Verletzung von Art. 24 Abs. 1 StGB und Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB geltend. Die Nummer von "B._" habe die Beschwerdeführerin bereits gekannt, bevor A._ ihr diese per WhatsApp-Nachricht mitgeteilt habe. Dies hätten A._ und ihr Ehemann bestätigt. Sie habe nicht nach der Telefonnummer gefragt. Der Beruf von "B.b._" sei offenkundig gewesen. Dass der Zugriff auf deren Personendaten sie störe und ihr Beruf geheim sei, habe "B.b._" erst anlässlich der 100. Frage des Staatsanwalts, als sie langsam genervt gewesen sei, ausgesagt. Aus deren Angaben in sozialen Netzwerken im Internet ergebe sich deren fehlendes Geheimhaltungsinteresse. Der Tatvorwurf der Anstiftung lasse sich aus dem vorhandenen Beweismaterial nicht ableiten. A._ sei, bevor ihm die Beschwerdeführerin geschrieben habe, zur Tat entschlossen und am recherchieren gewesen. Ihr Bewusstsein, dass A._ einzig aufgrund ihrer Mitteilung, die Nummern seien nicht registriert, polizeiinterne Quellen anzapfen würde, sei nicht nachgewiesen. Die Telefonnummer und die Bezeichnung Hausfrau seien zudem keine geheimen Daten.
2.2. Die Vorinstanz erwägt, es sei offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin die Telefonnummer von "B._" schon vor ihrer ersten WhatsApp-Nachricht vom 12. Juni 2013 an A._ gekannt habe (angefochtenes Urteil, E. III. 2. b.bb S. 12). Die Beschwerdeführerin habe um die Tätigkeit von A._ als Polizist gewusst. Weil er von Berufs wegen Zugriff auf umfangreiche Datenbanken der Polizei gehabt habe, bestehe der Verdacht, die Beschwerdeführerin habe sich bei der Suche nach "B._" gezielt an ihn gewandt. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin gescheitert sei, "B._" selbst im Internet ausfindig zu machen und sich erneut an A._ gewandt habe, verstärke diesen Verdacht. Einen starken Anhaltspunkt dafür bilde ausserdem die weitere Nachricht, mit der die Beschwerdeführerin wie selbstverständlich die Frage nach dem Beruf der gesuchten Person nachgeschoben habe. Hinzu komme, dass A._ im POLIS gezielt mit den von der Beschwerdeführerin erhaltenen Informationen "B._" und "im Alter von ca. 32 bis 34 Jahren" gesucht habe, welche für die Suche in einer solchen Datenbank im Gegensatz zu einer blossen Internetsuche hilfreich seien (vgl. angefochtenes Urteil, E. III. 3. e S. 16 f.). Bei den durch A._ preisgegebenen Daten handle es sich um ein Geheimnis im Sinne von Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Massgebend sei der materielle Geheimnisbegriff. Es stünde fest, dass die Telefonnummer von "B.b._" nicht von jedermann aus öffentlich zugänglichen Quellen in Erfahrung zu bringen gewesen sei, was schutzwürdig und von dieser so gewollt gewesen sei. Die Berufsangabe sei ebenso wenig allgemein zugänglich und "B.b._" habe auch diese nicht öffentlich verbreiten wollen. Ob die Daten die gesuchte oder eine andere "B._" betrafen, sei unerheblich (vgl. angefochtenes Urteil, E. IV. 2. b S. 21 ff.).
2.3. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll. Die Rüge der willkürlichen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Dass die von den Sachgerichten gezogenen Schlüsse mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmen oder eine andere Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (<ref-ruling> E. 3.4 und 70 E. 2.2; je mit Hinweisen).
2.4. Die vorliegende Beschwerde enthält zwar eine eigene Sachverhaltsdarstellung, welche teilweise von den tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids abweicht, und die Beschwerdeführerin beanstandet zumindest sinngemäss verschiedentlich die vorinstanzliche Beweiswürdigung. In der Beschwerdeschrift ist jedoch weder eine ausdrückliche Willkürrüge zu finden noch legt sie darin substanziiert dar, inwiefern der angefochtene Entscheid willkürlich sein soll. Auf die betreffenden Vorbringen ist folglich nicht einzutreten.
Ohnehin wäre keine Willkür in der Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz ersichtlich. Dass diese den Sachverhalt in Bezug auf die Auffassung der Beschwerdeführerin nicht offensichtlich falsch feststellt, ergibt sich etwa aus dem aufschlussreichen Protokoll der Einvernahme von "B.b._". Diese erklärte am 13. September 2016, entgegen der beschwerdeführerischen Darstellung, schon auf die ersten Fragen im Zusammenhang dazu, wie sie es mit der Bekanntgabe ihrer Natelnummer halte, diese sei nicht in einem öffentlichen Telefonverzeichnis registriert, um eine Belästigung durch Werbeanrufe zu verhindern. Sie würde ihre Nummer nicht einfach so auf der Strasse verteilen (kant. Akten, act. 12/8 S. 8). Später bestätigte sie, sie hätte ganz klar etwas dagegen, wenn die Polizei ihre Telefonnummer an Drittpersonen weitergeben würde und es sie störe, wenn A._ tatsächlich auf ihre Polizeidaten zugegriffen und die Nummer sowie ihre Berufsangabe an die Beschwerdeführerin herausgegeben hätte (kant. Akten, act. 12/8 S. 10 und 16). Die Vorinstanz kommt daher nachvollziehbar zur Feststellung, dass "B.b._" weder ihre Telefonnummer, noch ihre Berufsbezeichnung der Öffentlichkeit zugänglich machen wollte. Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich einen Ausdruck des Profils von "B.b._" auf der Internetseite des sozialen Netzwerks LinkedIn ins Recht legt, ist sie sodann darauf hinzuweisen, dass im bundesgerichtlichen Verfahren neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde darzulegen ist. Dies tut die Beschwerdeführerin nicht. Ohnehin ist dem entsprechenden undatierten Ausdruck gerade keine Telefonnummer oder Angabe zu entnehmen, wonach "B.b._" Hausfrau sei.
Unerfindlich ist der Standpunkt der Beschwerdeführerin, A._ sei noch vor ihrer Kontaktnahme zur Tat entschlossen und am recherchieren gewesen. Die Vorinstanz erstellt den Sachverhalt auch in zeitlicher Hinsicht detailliert (vgl. die chronologische Darstellung der bekannten Fakten im angefochtenen Urteil, E. III. 2. a S. 11).
Alsdann ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Beschwerdeführerin von A._ als Polizist erwartete, mittels nicht allgemein erhältlichen Personendaten die gesuchte "B._" ausfindig zu machen, plausibel. Dies leuchtet schon angesichts der Aussage der Beschwerdeführerin, sie habe seit langem gewusst, A._ sei Polizist (vgl. kant. Akten, act. 12/2 S. 6) und ihrer erneuten Kontaktnahme, nachdem sie die gewünschten Informationen über "B._" mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln nicht selber erlangen konnte, ein. Als Gegenleistung versprach sie A._ nach eigener Angabe, mit ihm zusammen zu grillieren oder in den Ausgang zu gehen (vgl. kant. Akten, act. 12/2 S. 9 f., 12/5 S. 15 f. und S. 28). Die Darstellung der Staatsanwaltschaft, ihm ihre sexuelle Zuwendung angeboten zu haben, erachtet die Vorinstanz als nicht rechtsgenügend nachgewiesen (vgl. angefochtenes Urteil, E. III. 4. c S. 18 ff.). Ein Grund für A._ zur Informationssuche und Weitergabe macht die vorinstanzlichen Feststellungen zusätzlich plausibel, deren Einzelheiten ändern am Ergebnis des Schuldspruchs wegen Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung der Beschwerdeführerin indessen nichts. Ausgehend von den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ist keine Verletzung von Art. 24 Abs. 1 StGB oder von Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ersichtlich.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachträgliche Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juni 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Weber