facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. A.A._ (geb. 1985; Beschwerdeführer) und B.A._ (geb. 1987; Beschwerdegegnerin) sind die Eltern von C.A._ (geb. 2011), D.A._ (geb. 2014) und E.A._ (geb. 2015). Die Beschwerdegegnerin ist ausserdem zusammen mit ihrem neuem Partner Mutter von F._ (geb. 2019). Die Parteien leben seit dem 1. Januar 2017 getrennt.
A.b. Mit Eheschutzentscheid vom 24. April 2017 wurden die Kinderunterhaltsbeiträge, in Genehmigung einer Trennungsveinbarung der Parteien, auf Fr. 850.-- pro Kind, zuzüglich Kinderzulagen, festgesetzt. Nachträglich einigten sich die Parteien aussergerichtlich auf einen Gesamtbetrag von Fr. 2'400.--.
B.
B.a. Am 19. September 2018 leitete die Beschwerdegegnerin die Scheidung ein beim Richteramt Solothurn-Lebern und beantragte anlässlich der Einigungsverhandlung Unterhaltsbeiträge pro Kind von Fr. 850.--, zuzüglich Kinderzulagen, wie bereits im Eheschutzverfahren. Der Beschwerdeführer verlangte eine Reduktion des Kinderunterhalts ab 1. Dezember 2018 auf Fr. 413.-- Barunterhalt pro Kind.
B.b. Der Amtsgerichtsstatthalter von Solothurn-Lebern wies den Antrag auf Reduktion der Kinderunterhaltsbeiträge mit Verfügung vom 13. März 2019 ab. Es gelte weiterhin die Unterhaltspflicht gemäss Ziffer 5 der im Eheschutzurteil genehmigten Trennungsvereinbarung.
C.
C.a. Der Beschwerdeführer erhob am 2. September 2019 Berufung beim Obergericht des Kantons Solothurn. Er beantragte, die Unterhaltsbeiträge pro Kind seien ab 1. Dezember 2018 bis 30. Juni 2019 auf Fr. 494.-- Barunterhalt, zuzüglich Kinderzulagen, zu reduzieren und ab 1. Juli 2019 und für die Dauer des Scheidungsverfahrens auf Fr. 327.-- Barunterhalt, zuzüglich Kinderzulagen.
C.b. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abweisung der Berufung.
C.c. Mit Urteil vom 6. November 2019 hiess das Obergericht die Berufung teilweise gut und hob die Verfügung des Amtsgerichtsstatthalters vom 13. März 2019 mit Wirkung ab 1. Februar 2019 auf. Es setzte die Unterhaltsbeiträge pro Kind ab Februar 2019 auf monatlich Fr. 670.-- (Fr. 577.-- Bar- und Fr. 93.-- Betreuungsunterhalt), zuzüglich Kinderzulagen, fest. Das Obergericht auferlegte die Kosten den Parteien hälftig und es schlug die Parteikosten wett, gewährte aber beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege.
D.
D.a. Gegen diesen Entscheid gelangt der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 11. Dezember 2019 an das Bundesgericht. Er verlangt eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge mit Wirkung ab 1. Februar 2019 auf monatlich maximal je Fr. 539.-- (Fr. 510.-- Bar- und Fr. 29.-- Betreuungsunterhalt). Er beantragt die unentgeltliche Rechtspflege.
D.b. Das Bundesgericht hat die Akten der Vorinstanzen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägu ngen:
1.
Angefochten ist der Endentscheid (<ref-law>) einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin (<ref-law>) und in Abänderung eines Eheschutzentscheids über vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens geurteilt hat (<ref-law>; vgl. <ref-ruling> E. 2.2 S. 431 f. mit Hinweisen). Diese zivilrechtliche Streitigkeit (<ref-law>) beschlägt vermögensrechtliche Belange (Unterhaltsbeiträge). Der Streitwert von Fr. 30'000.-- (<ref-law>) ist angesichts der vor Vorinstanz noch streitigen Höhe und Dauer der Unterhaltsbeiträge erreicht (<ref-law>). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (<ref-law>) und hat die Beschwerdefrist eingehalten (<ref-law>). Unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen ist die Beschwerde in Zivilsachen gemäss <ref-law> grundsätzlich zulässig.
2.
Massnahmenentscheide, die gestützt auf <ref-law> ergehen, unterstehen <ref-law> (Urteile 5A_451/2019 vom 28. Januar 2020 E. 2; 5A_670/2015 vom 4. Februar 2016 E. 2; 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 1.3; je mit Hinweisen). Demnach kann vorliegend nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Auch die Anwendung von Bundesgesetzen prüft das Bundesgericht im Rahmen von <ref-law> nur auf die Verletzung des Willkürverbots (<ref-law>) hin (vgl. Urteil 5A_857/2016 vom 8. November 2017 E. 2; zum Begriff der Willkür vgl. nachstehend E. 3.4.1). In Verfahren nach <ref-law> kommt zudem eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (<ref-ruling> E. 4.1 S. 588 f. mit Hinweisen). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (<ref-law>; Rügeprinzip). Es prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen (<ref-ruling> E. 2.4 S. 368). Dies setzt voraus, dass sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (<ref-ruling> E. 1.3 S. 41).
3.
3.1. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des Willkürverbots (<ref-law>). Die Vorinstanz habe in der Unterhaltsberechnung die Krankenkassenprämien (KVG) der drei Kinder mit je Fr. 92.--, diejenigen der Beschwerdegegnerin mit Fr. 418.-- angegeben. Die Beschwerdegegnerin erhalte aber individuelle Prämienverbilligungen (jährlich je Fr. 787.-- für die Kinder und Fr. 3'338.-- für sich selbst). Dem Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege im Berufungsverfahren sei eine Prämienabrechnung beigelegt gewesen. Dieser sei zu entnehmen, dass die Prämien nach Berücksichtigung der Prämienverbilligung Fr. 25.05 pro Kind und Fr. 156.40 für die Beschwerdegegnerin betrügen. Die Vorinstanz habe Beweismittel unberücksichtigt gelassen und so die Krankenkassenprämien pro Kind um Fr. 67.-- und für die Beschwerdegegnerin um Fr. 261.-- zu hoch eingesetzt.
3.2. Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass der Beschwerdeführer bereits vor der Vorinstanz verlangt hatte, im Bedarf der Ehefrau und der Kinder seien Prämienverbilligungen zu berücksichtigen. Die Vorinstanz erwog aber, dass der Beschwerdeführer selbst im erstinstanzlichen Verfahren seinen Berechnungen monatliche Krankenkassenprämien der Ehefrau in der Höhe von Fr. 418.-- und der Kinder von je Fr. 92.-- zugrundegelegt und diese damit anerkannt habe. Das müsse er sich anrechnen lassen, zumal schon damals offensichtlich gewesen sei, dass die Ehefrau und die Kinder, wie schon die ganze Familie vor der Trennung, Anspruch auf Prämienverbilligungen hätten.
3.3. Der Beschwerdeführer setzt den Erwägungen der Vorinstanz in seiner Beschwerde an das Bundesgericht entgegen, die Beschwerdegegnerin habe zu besagter Zeit ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht gehabt, in welchem diese den Betrag der (vollen) Prämien angegeben und handschriftlich beigefügt habe, "IPV noch nicht bekannt". Auf diese Angaben habe er abstützen dürfen und müssen, habe damit diese Zahlen aber weder anerkannt noch auf eine Berücksichtigung der individuellen Prämienverbilligung verzichtet. Die gegenteilige Unterstellung und Schlussfolgerung der Vorinstanz sei unhaltbar und willkürlich.
Aufgrund der veränderten Situation sei auch nicht sicher gewesen, dass die Beschwerdegegnerin mit ihren Kindern Prämienverbilligungen erhalten werde (neue Arbeitsstelle, Umzug, Konkubinat). Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin ihre Mitwirkungspflicht insofern verletzt, als sie ihre Steuererklärung nicht offengelegt habe, damit habe er nicht wissen können, wie viel sie verdiene und ob sie Anspruch auf Prämienverbilligungen habe. Erst im Verfahren um Anfechtung der Vaterschaft für das vierte Kind habe die Beschwerdegegnerin (am 16. August 2018) die Verfügung betreffend individuelle Prämienverbilligung ins Recht gelegt. Vor der Vorinstanz habe sie aber noch am 1. Oktober 2019 falsche Angaben gemacht im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Die Annahme der Vorinstanz, es sei offensichtlich gewesen, dass die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Prämienverbilligung habe, sei willkürlich. Er sei insofern beschwert, als die Nichtberücksichtigung der Prämienverbilligungen zu Lasten seines Steuerbetreffnisses gehe und bei ihm Steuerschulden bewirke. Die Vorinstanz habe auch die Offizialmaxime verletzt. Als Resultat profitiere die Beschwerdegegnerin dadurch von einer Sparquote, während er in Schulden verfalle; dieses Ergebnis sei unhaltbar und willkürlich.
3.4. Die Vorwürfe sind nur unter dem Blickwinkel der Willkür zu prüfen (vgl. vorstehend E. 2).
3.4.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt Willkür in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (<ref-ruling> E. 2.1 S. 168; <ref-ruling> E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis).
3.4.2. Der Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Er widerspricht sich vorab selbst, wenn er der Beschwerdegegnerin eine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorwirft, aber selbst zugibt, dass die Beschwerdegegnerin bereits vor der ersten Instanz mögliche Prämienverbilligungen angesprochen hat (siehe Zitat in E. 3.2.1: "IPV noch nicht bekannt") und auch die notwendigen Belege eingereicht hat, mangels derer der Beschwerdeführer seine Rüge vor Bundesgericht gar nicht hätte beziffern können. Die Behauptung, die Beschwerdeführerin habe noch im Gesuch vom 1. Oktober 2019 (Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Berufungsverfahren) falsche Angaben gemacht und Informationen nicht offen gelegt, ist insofern offensichtlich falsch, als er selbst angibt, die Zahlen der zu bezahlenden Prämien einer Beilage zu diesem Gesuch zu entnehmen (vgl. E. 3.1).
Gemäss seinen eigenen Ausführungen standen von Anfang an Prämienverbilligungen im Raum. Er hätte ohne weiteres bereits vor der ersten Instanz in seiner Berechnung den Vorbehalt anbringen können, dass allfällige Prämienverbilligungen zu berücksichtigen seien. Er bringt vor Bundesgericht aber nicht vor, dies getan zu haben. Weiter hätte er entsprechende Beweisanträge stellen können, wenn er der Ansicht gewesen wäre, es würden von der Beschwerdegegnerin Belege zum Einkommen, den allfälligen Prämienverbilligungen oder andere Informationen unterdrückt. Hat er aber sowohl auf einen Vorbehalt als auch auf weitere Auskünfte verzichtet, ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz von einer Anerkennung der (vollen) Prämien ausgeht und nicht weiter Beweis geführt hat.
3.4.3. Sodann scheitert das Anliegen des Beschwerdeführers auch daran, dass das vorinstanzliche Urteil im Ergebnis nicht als willkürlich erscheint. Wie die Vorinstanz festhält, wurde der Beschwerdegegnerin von der ersten Instanz - und in der Folge auch von der Berufungsinstanz - ein hypothetisches Einkommen (in der Höhe des bis zur Geburt des vierten Kindes erzielten Einkommens von Fr. 1'800.--) angerechnet, welches das übersteigt, was von der Beschwerdegegnerin hätte verlangt werden können. Gemäss den vom Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht bestrittenen Feststellungen, arbeitete die Beschwerdegegnerin bis zur Geburt des vierten Kindes zu 60 %, obwohl sie - gestützt auf das Schulstufenmodell (<ref-ruling> E. 4.7.6 S. 497) - noch nicht zur Aufnahme einer Arbeitstätigkeit verpflichtet gewesen wäre, da das dritte Kind erst am 30. April 2020, d.h. erst im Lauf des bundesgerichtlichen Verfahrens, fünf Jahre alt geworden ist. Mit der Geburt des vierten Kindes gab die Beschwerdegegnerin ihre Arbeitstätigkeit auf.
Es steht demnach fest, dass zum Zeitpunkt der Fällung des angefochtenen Urteils keine Pflicht zur Aufnahme einer Arbeitstätigkeit bestanden hätte. Dennoch wurde ihr das frühere Einkommen hypothetisch weiterhin angerechnet. Dass der Beschwerdeführer durch das angefochtene Urteil (in willkürlicher Weise) schlechter behandelt würde als die Beschwerdegegnerin ist vor diesem Hintergrund nicht ersichtlich.
3.4.4. Die weitere Kritik am angefochtenen Urteil ist appellatorischer Natur. Darauf wird nicht eingetreten.
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdeführer kosten- (<ref-law>), nicht hingegen entschädigungspflichtig (<ref-law>), da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzweisen. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von Beginn weg aussichtslos (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Juni 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
A.A._, ressortissant dominicain né en 1976, a été mis au bénéfice d'une autorisation de séjour en Suisse le 6 août 2003, à la suite de son mariage avec une compatriote au bénéfice d'une autorisation d'établissement. Le 16 juin 2008, il a obtenu une autorisation d'établissement. Le divorce du couple a été prononcé le 24 février 2009. Le 15 novembre 2013, l'intéressé s'est marié avec B.A._, ressortissante colombienne née en 1980. Une fille, C.A._, de nationalité dominicaine, est née de cette union le 23 décembre 2013. Elle a été mise au bénéfice d'une autorisation d'établissement. Sa mère a obtenu une autorisation de séjour le 30 septembre 2014, au titre du regroupement familial.
Entre 2005 et 2013, A.A._ a fait l'objet de quatre condamnations pénales, dont la dernière, sur appel, le 13 mai 2013, à une peine privative de liberté de 20 mois. En raison de ces condamnations et du fait de sa dépendance à l'aide sociale, l'Office cantonal de la population et des migrations de la République et canton de Genève (ci-après: l'Office cantonal) lui a adressé un avertissement le 27 août 2015. Le 8 janvier 2016, A.A._ a été remis aux autorités suisses par la France, à la suite de son incarcération durant deux ans dans ce pays pour y avoir détenu et importé 2,154 kg de cocaïne.
Par courrier du 21 décembre 2017, l'Office cantonal a adressé un nouvel avertissement à l'intéressé et sa famille en leur demandant de mettre un terme à leur dépendance à l'aide sociale.
Dans deux décisions du 19 juin 2018, l'Office cantonal a, d'une part, prononcé la caducité de l'autorisation d'établissement de A.A._ avec effet au 14 juin 2015, renonçant en outre à toute demande d'octroi d'une autre autorisation et, d'autre part, révoqué l'autorisation de séjour de B.A._. Les époux ont recouru contre ces décisions le 23 août 2018 auprès du Tribunal administratif de première instance de la République et canton de Genève (ci-après: le Tribunal administratif de première instance). Durant la procédure, le 15 février 2019, B.A._ a donné naissance au second enfant du couple, D.A._, ressortissant colombien. Par jugement du 25 mars 2019, et après avoir joint les causes, le Tribunal administratif de première instance a rejeté les recours des intéressés. A.A._, B.A._ et leurs enfants ont contesté ce prononcé auprès de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève le 10 mai 2019. Celle-ci a rejeté leur recours par arrêt du 19 mai 2020.
2.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A.A._, B.A._ et leurs deux enfants demandent au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt de la Cour de justice du 25 ( recte : 19) mai 2020 et de renvoyer la cause à l'Office cantonal, afin que celui-ci leur octroie des autorisations de séjour. Par la suite, les intéressés ont encore demandé à être mis au bénéfice de l'assistance judiciaire.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures.
3.
3.1. D'après l'art. 83 let. c ch. 2 LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions relatives à une autorisation de droit des étrangers à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit. Il est recevable contre les décisions révoquant ou, comme en l'espèce s'agissant du recourant 1, constatant la caducité d'une autorisation d'établissement, parce qu'il existe en principe un droit au maintien de cette autorisation (<ref-ruling> consid. 1.2.1 p. 4; arrêt 2C_397/2018 du 1er mai 2019 consid. 1.1). En outre, dans la mesure où la présente cause traite de la question de l'autorisation d'établissement du recourant 1, la recourante 2 et les deux enfants (qui bénéficient au demeurant eux-mêmes d'autorisations d'établissement, cf. art. 43 al. 6 LEI [RS 142.20; dans sa version en vigueur avant le 1er janvier 2019 (RO 2007 5437), ci-après: LEtr; cf. art. 126 al. 1 LEI]) peuvent invoquer un droit à leurs autorisations respectives, puisqu'ils vivent avec celui-ci (cf. art. 43 al. 1 LEtr; arrêt 2C_75/2020 du 8 juin 2020 consid. 1).
3.2. En revanche, dans la mesure où les recourants invoquent les art. 30 et 83 LEtr, c'est-à-dire l'existence de raisons personnelles majeures et une situation d'admission provisoire, afin de demeurer en Suisse, le recours en matière de droit public n'est pas ouvert (cf. art. 83 let. c ch. 3 et 5 LTF). Ils ne font au demeurant pas valoir de griefs formels équivalant à un déni de justice en lien avec ces dispositions, si bien que, sur ces points, leur recours est également irrecevable en tant que recours constitutionnel subsidiaire (cf. arrêt 2C_727/2019 du 10 janvier 2020 consid. 1.1 et les références).
3.3. Pour le surplus, les autres conditions de recevabilité du recours en matière de droit public sont réunies (cf. art. 42, 82 let. a, 86 al. 1 let. d et al. 2, 89 al. 1, 90 et 100 al. 1 LTF), si bien qu'il convient d'entrer en matière sur ce recours.
4.
Le Tribunal fédéral statue en principe sur la base des faits établis par l'autorité précédente (<ref-law>), sous réserve des cas prévus à l'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 4.4.3 p. 156). Le recourant ne peut critiquer les constatations de fait ressortant de la décision attaquée que si celles-ci ont été effectuées en violation du droit au sens de l'<ref-law> ou de manière manifestement inexacte, c'est-à-dire arbitraire, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 6 p. 358). Conformément à l'<ref-law>, le recourant doit expliquer de manière circonstanciée en quoi ces conditions seraient réalisées. Le Tribunal fédéral n'entre pas en matière sur des critiques de type appellatoire portant sur l'état de fait ou sur l'appréciation des preuves (<ref-ruling> consid. 6.3 p. 375). Par ailleurs, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut en principe être présenté devant le Tribunal fédéral (<ref-law>).
5.
En l'occurrence, l'autorité précédente a correctement présenté le droit pertinent pour la présente cause (cf. art. 61 al. 2 LEtr et art. 79 al. 2 de l'ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative [OASA; RS 142.201]) et en a fait une application correcte, si bien qu'il peut y être renvoyé (<ref-law>).
5.1. On mentionnera à toutes fins utiles qu'en application de l'art. 61 al. 2 LEtr, le fait pour l'étranger de quitter la Suisse plus de six mois met automatiquement fin à son autorisation d'établissement, même si cette absence est due à une détention et qu'elle n'est par conséquent pas voulue par celui-ci (cf. arrêt 2C_397/2018 du 1 er mai 2019 consid. 5.2 et les références). Si, en application de cette disposition, l'étranger peut demander à ce que son autorisation d'établissement soit maintenue durant quatre ans, il doit néanmoins former cette demande durant les six premiers mois de son absence (art. 79 al. 2 OASA). Une telle demande n'est en revanche pas nécessaire lorsque l'étranger se trouve certes en détention à l'étranger, mais que cette détention fait suite à une demande d'extradition des autorités étrangères auprès des autorités suisses et qu'en parallèle, une procédure de révocation de l'autorisation est pendante auprès de la dernière instance judiciaire cantonale (cf. arrêt 2C_209/2020 du 20 août 2020 consid. 4.3.1). En étant partie à une telle procédure de révocation, l'étranger démontre sa volonté de continuer à pouvoir bénéficier de son autorisation en Suisse (cf. arrêt 2C_209/2020 du 20 août 2020 consid. 4.3.4).
Ainsi, dans la mesure où, selon les faits retenus par l'autorité précédente et liant le Tribunal fédéral (cf. <ref-law>), le recourant 1 a été incarcéré en France le 13 décembre 2014 et n'est revenu en Suisse que le 8 janvier 2016, sans avoir à aucun moment demandé à ce que son autorisation d'établissement soit maintenue, c'est à juste titre que la Cour de justice a considéré que cette autorisation s'était éteinte en raison de l'absence de Suisse du recourant 1. Les arguments des recourants, selon lesquels l'Office cantonal aurait confirmé l'existence de l'autorisation d'établissement du recourant 1 en 2016, sont dénués de pertinence.
Certes, cet office a demandé au recourant 1, à son retour en Suisse, de lui indiquer quels étaient ses moyens de subsistance. Il n'en demeure pas moins qu'à cette date, l'autorisation d'établissement était d'ores et déjà éteinte, par le simple écoulement du temps. Que l'Office cantonal ait ou non eu connaissance de cette extinction, respectivement que le recourant 1 n'ait pas souhaité quitter la Suisse durant plus de six mois n'y change rien.
En outre, si celui-ci, fondé sur une simple tolérance, a souhaité développer certaines activités professionnelles en Suisse, après plus de 17 ans dans ce pays et alors que la présente procédure était déjà pendante, il ne peut s'en prendre qu'à lui même s'il doit y mettre un terme. Il ne saurait invoquer la principe de la bonne foi ou la violation du principe de célérité à ce propos. Il ne le fait d'ailleurs de toute façon pas à suffisance (<ref-law>).
5.2. Compte tenu de la présence en Suisse du recourant 1 depuis 2003, celui-ci aurait pu se prévaloir de l'art. 8 CEDH (cf. <ref-ruling> consid. 3 p. 271 ss et les références), ce qu'il n'a néanmoins pas fait, à tout le moins pas à suffisance. Cela exclut par conséquent l'examen d'une éventuelle violation de cette disposition (cf. <ref-law>). On relèvera que sur le vu des nombreuses condamnations du recourant 1, la limitation de la garantie de sa vie privée en application de l'art. 8 par. 2 CEDH ne semble de toute façon pas disproportionnée.
5.3. Le recourant 1 ne disposant plus d'autorisation d'établissement et ne pouvant faire valoir un droit à une quelconque autre autorisation en Suisse, c'est à juste titre que la Cour de justice a considéré que les autres membres de la famille n'avaient pas droit à une prolongation de leurs autorisations respectives, étant ici précisé que les enfants mineurs au bénéfice d'autorisations d'établissement partagent, du point de vue du droit des étrangers, le sort des parents qui en ont la garde (arrêt 2C_257/2020 du 18 mai 2020 consid. 6.1 et les références). Il faut finalement préciser que, sous l'angle du droit des étrangers, l'art. 3 de la Convention relative aux droits de l'enfant (RS 0.107; ci-après: CDE) ne saurait fonder une prétention directe à l'octroi ou au maintien d'une autorisation (<ref-ruling> consid. 5.2 p. 98 et les références).
6.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours, dans la mesure où il est recevable, en application de la procédure de l'<ref-law>. Le recours étant d'emblée dénué de chances de succès, la demande d'assistance judiciaire doit être rejetée (<ref-law>). Succombant, les recourants doivent supporter les frais judiciaires, solidairement entre eux (art. 66 al. 1 et 5 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge des recourants, solidairement entre eux.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux recourants, à l'Office cantonal de la population et des migrations et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 6 octobre 2020
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Tissot-Daguette

region: Federation


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte daté du 24 décembre 2020, A._ recourt en matière pénale au Tribunal fédéral contre un arrêt du 25 novembre 2020 par lequel la Cour de droit public du Tribunal cantonal valaisan a rejeté le recours formé par l'intéressé contre une décision du 6 novembre 2018. Par cette dernière, le Chef de l'Office des sanctions et des mesures d'accompagnement du canton du Valais a rejeté la réclamation présentée par A._ ensuite du refus opposé par cet office le 19 octobre 2018 à une demande de sortie accompagnée ("conduite"). Par courrier daté du 12 janvier 2021, A._ a encore souligné avoir remis son écriture datée du 24 décembre 2020 le même jour à un agent de détention.
2.
Le recours en matière pénale est recevable à l'encontre des décisions sur l'exécution de peines et de mesures (<ref-law>).
3.

considerations:
Selon l'<ref-law>, a qualité pour former un recours en matière pénale quiconque a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire (let. a) et a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (let. b). De jurisprudence constante, cet intérêt doit être actuel et pratique. De cette manière, les tribunaux sont assurés de trancher uniquement des questions concrètes et non de prendre des décisions à caractère théorique, ce qui répond à un souci d'économie de procédure (<ref-ruling> consid. 2.3.1 p. 84 s.; <ref-ruling> consid. 1.3.1 p. 77; <ref-ruling> consid. 1.3 p. 276). En vertu de l'<ref-law>, il incombe à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir (<ref-ruling> consid. 2.3 p. 287; <ref-ruling> consid. 1.1 p. 4).
Conformément à l'art. 3 let. a du Règlement de la Conférence latine des chefs de départements de justice et police, du 31 octobre 2013, concernant l'octroi d'autorisation de sortie aux personnes condamnées adultes et jeunes adultes (RAS; v. RS/VD 340.93.1; RS/VS 343.400), la "conduite" constitue une sortie accompagnée en raison d'un motif particulier. Elle peut notamment avoir lieu en groupe ou individuellement pour participer à des activités culturelles ou sportives ou pour effectuer des achats. En l'espèce, il est constant que cette autorisation a été requise le 4 mai 2018, alors que le recourant se trouvait placé à X._. Compte tenu déjà du temps écoulé depuis la demande, il aurait incombé au recourant d'exposer précisément quel intérêt pratique demeurerait en lien avec la sortie accompagnée concrètement demandée il y a plus de deux ans. Or, le recourant n'explique rien à ce sujet. Il allègue tout au plus, autant qu'on le comprenne, qu'il se serait agi, à ses yeux d'obtenir une "conduite socio-thérapeutique" pour se rendre dans un hôpital psychiatrique genevois. Toutefois, dans la règle, les rendez-vous médicaux ne sont pas considérés comme des "sorties" (art. 3 al. 2 RAS). En outre, rien n'indique, de toute manière, que le but ainsi allégué serait toujours d'actualité depuis que le recourant est détenu dans le canton de Vaud et moins encore qu'il soit susceptible de s'inscrire dans le contexte actuel de sa détention.
4.
Le Tribunal fédéral fait exceptionnellement abstraction de l'exigence d'un intérêt actuel lorsque la contestation peut se reproduire en tout temps dans des circonstances identiques ou analogues, que sa nature ne permet pas de la trancher avant qu'elle perde son actualité et que, en raison de sa portée de principe, il existe un intérêt public suffisamment important à la solution de la question litigieuse (<ref-ruling> consid. 1.3.1 p. 143; <ref-ruling> consid. 1.3.3 p. 78; <ref-ruling> consid. 1.1 p. 208; <ref-ruling> consid. 1.3.1 p. 25; <ref-ruling> consid. 1.1 p. 103). Une telle exception doit être appréhendée restrictivement (cf. <ref-ruling> consid. 1.2 p. 479) et il incombe au recourant d'exposer en quoi l'affaire remplit cette exigence (<ref-law>).
En l'espèce, on ne peut exclure que de nouvelles demandes de sorties accompagnées émanant du recourant soient rejetées en raison du risque de récidive en matière d'infractions à l'intégrité sexuelle, des difficultés éprouvées par l'intéressé pour gérer ses pulsions agressives, du déni persistant dans lequel il se trouve quant à sa condamnation ainsi que de sa faible alliance thérapeutique. Il ressort toutefois de la décision querellée que par décision du 4 novembre 2020, le TAPEM a constaté l'échec de la mesure thérapeutique institutionnelle, qu'il a levée, au bénéfice d'un internement. Il s'ensuit que, lors même que cette dernière décision peut encore faire l'objet de recours, la question des sorties accompagnées, soit d'éventuels allègements dans les conditions d'exécution de la mesure, ne se pose désormais plus dans des circonstances identiques ou analogues à celles qui prévalaient lorsque le recourant se trouvait à X._ en 2018. Du reste, le recourant ne tente pas de démontrer que son affaire soulèverait une question juridique de principe et il apparaît plutôt que la réponse à apporter procède essentiellement d'une pesée très concrète des intérêts en présence.
5.
Faute pour le recourant de démontrer l'existence d'un intérêt actuel et pratique et dès lors que les conditions justifiant exceptionnellement de faire abstraction de cette exigence ne sont pas réunies, le recours est manifestement irrecevable, ce qu'il convient de constater dans la procédure prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF. Vu l'issue du recours, l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 64 al. 1 et 3 LTF). Le recourant supporte les frais de la procédure, qui seront fixés en tenant compte de sa situation financière, qui n'apparaît pas favorable (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, la Présidente prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
L'assistance judiciaire est refusée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Juge unique de la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais.
Lausanne, le 14 janvier 2021
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Jacquemoud-Rossari
Le Greffier : Vallat


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Der 2016 geborene A._ leidet an zystischer Fibrose (Mukoviszidose; Geburtsgebrechen Nr. 459). Er bezieht von der Invalidenversicherung eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall.
A.b. A._ wird zu Hause von seiner Mutter, einer ausgebildeten Pflegefachfrau, betreut und gepflegt; sie liess sich zu diesem Zweck bei der X._ GmbH anstellen. Am 26. März 2019 teilte die IV-Stelle Glarus mit, dass sie die Kosten der Kinderspitex für das Jahr 2018 im Umfang von maximal Fr. 10'366.33 pro Monat bzw. Fr. 124'396.- pro Jahr übernehme. Die bereits eingereichten Rechnungen der X._ GmbH würden ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und Präjudiz für künftige Fälle vergütet.
A.c. Am 6. Juli und am 24. Oktober 2019 reichte die X._ GmbH die Rechnungen für die in den Monaten Januar bis April 2019 und Mai bis September 2019 erbrachten Pflegeleistungen ein. Mit Vorbescheid vom 11. Februar 2020 kündigte die IV-Stelle an, dass sie für die in der Zeit ab 1. Januar 2019 erbrachten Kinderspitexleistungen keine Kostengutsprache mehr erteile. Daran hielt sie auf Einwand von A._ und des Krankenpflegeversicherers hin fest (Verfügung vom 9. Juli 2020).
B.
Beschwerdeweise liess A._ die Aufhebung der Verfügung beantragen. Es sei festzustellen, dass die IV-Stelle verpflichtet sei, die von der X._ GmbH ab 1. Januar 2019 in Rechnung gestellten Pflegeleistungen zu vergüten. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen. Mit Entscheid vom 19. November 2020 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus die Beschwerde ab.
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es eine Pflicht der Beschwerdegegnerin, die von der X._ GmbH bzw. der Mutter des Beschwerdeführers ab 1. Januar 2019 erbrachten Pflegeleistungen zu vergüten, verneint hat. Unangefochten und deshalb nicht zu prüfen ist sein teilweises Nichteintreten, welches sich auf das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Feststellungsbegehren bezog.
Gleichzeitig steht fest, dass mit der Beschwerde reformatorisch die Zusprache einer Entschädigung resp. Kostenübernahme beantragt wird und die Rückweisung zur Bestimmung des Quantitatives erfolgen soll. Auf das in diesem Sinne verstandene Beschwerdebegehren (vgl. Sachverhalt lit. C) ist einzutreten (vgl. Urteil 9C_560/2020 vom 27. Januar 2021 E. 1.2 mit weiteren Hinweisen).
3.
3.1. Gemäss <ref-law> haben Versicherte bis zum 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten nach Art. 2 Abs. 3 GgV sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben. Die medizinischen Massnahmen umfassen gemäss <ref-law> die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (lit. a) sowie die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (lit. b).
3.2. Bei Geburtsgebrechen sieht die Invalidenversicherung Leistungen sowohl für die eigentliche therapeutische Behandlung im Sinne von Art. 2 Abs. 3 GgV als auch für die nichttherapeutische Pflege und Betreuung vor. Die therapeutische Behandlung wird durch medizinische Massnahmen nach Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit <ref-law> abgedeckt. Darunter fallen nur Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder - auf seine Anordnung - durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen sind, nicht aber solche, welche (mit oder ohne Anleitung) durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung durchgeführt werden können. Die nichttherapeutische Pflege und Betreuung kann nicht unter dem Titel der medizinischen Massnahmen übernommen werden, aber unter Umständen einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag begründen (<ref-ruling> E. 7-10 S. 211 ff., unlängst bestätigt in den Urteilen 9C_310/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 3.1.2, 9C_88/2020 vom 8. Juli 2020 E. 5.2 und 9C_95/2020 vom 16. April 2020 E. 4.2; Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 10 zu Art. 14-14 bis IVG).
4.
4.1. Es steht fest und ist unbestritten, dass es sich bei der von der X._ GmbH für das Jahr 2019 in Rechnung gestellten, von der Mutter des Versicherten erbrachten Pflegeleistungen um Vorkehren handelt, die auch von Personen ohne medizinische Fachqualifikation vorgenommen werden können. Die Vorinstanz verneinte eine entsprechende Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin unter dem Titel der medizinischen Massnahmen gestützt auf die in E. 3.2 dargelegte Rechtsprechung.
4.2. Der Versicherte stellt nicht in Abrede, dass der kantonale Entscheid im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung steht, kritisiert diese aber als bundesrechts- und staatsvertragswidrig.
4.2.1. In der Beschwerde wird vorab geltend gemacht, die Invalidenversicherung sei nach der gesetzlichen Konzeption für alle zur Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendigen Massnahmen leistungspflichtig, und es sei nicht nachvollziehbar, weshalb Pflegeleistungen als Teil der medizinischen Behandlung nicht zu den versicherten Massnahmen zählen sollen. Diesem Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass das Gesetz (Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit <ref-law>) ausdrücklich vorsieht, dass unter dem Titel der medizinischen Massnahmen lediglich Anspruch auf die Behandlung besteht, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung hin durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird. Damit gehören die Vorkehren, welchen kein therapeutischer Charakter zukommt, wie dies bei der hier streitigen täglichen Krankenpflege der Fall ist, nicht zu den zulasten der Invalidenversicherung gehenden medizinischen Massnahmen (sondern begründen allenfalls einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und einen Intensivpflegezuschlag; vgl. vorstehende E. 3.2 in fine). Dieser im Gesetz vorgenommenen Differenzierung trägt die vom Beschwerdeführer kritisierte Praxis Rechnung. Im Übrigen hat das Bundesgericht wiederholt bestätigt, dass die nach Massgabe der medizinischen Berufsqualifikation vorgenommene Differenzierung rechtmässig ist und es eine sachlich begründete und zulässige Anspruchsvoraussetzung darstellt, für bestimmte Leistungen berufliche Anforderungen zu verlangen (vgl. insbesondere Urteile 9C_310/2020 vom 19. Oktober 2020 E. 3.1.2, 8C_541/2018 vom 10. April 2019 E. 4.2 und 8C_517/2011 vom 2. April 2012 E. 2.3.2).
4.2.2. An der Sache vorbei geht sodann das in der Beschwerde vorgebrachte Argument, es sei nicht die Aufgabe der Juristerei, sondern der medizinischen und der Pflegewissenschaft, zu entscheiden, welche Massnahmen für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind. Denn streitig ist hier nicht die vom Beschwerdeführer diskutierte und vom Arzt zu beantwortende Frage, welche Behandlungsmassnahmen im Einzelfall medizinisch angezeigt sind. Der Anspruch des Versicherten auf Übernahme der von der X._ GmbH bzw. seiner Mutter erbrachten Leistungen als medizinische Massnahme scheitert denn auch nicht am Erfordernis der Notwendigkeit entsprechender Vorkehren.
4.2.3. Weiter wird in der Beschwerde vorgebracht, die gemäss <ref-law> prioritär leistungspflichtige Invalidenversicherung müsse mindestens die Pflegeleistungen übernehmen, welche auch in der subsidiär leistungspflichtigen Krankenversicherung gemäss <ref-law> versichert seien. Andernfalls gingen die geburtsgebrechensbehinderten Kinder eines Teils der gemäss KVG versicherten Leistungen verlustig, was <ref-law> verletzen würde. Dieses Vorbringen geht schon deshalb ins Leere, weil es auf der unzutreffenden Annahme beruht, dass eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei Geburtsgebrechen diejenige der Krankenversicherung ausschliesse. Denn anders als der Beschwerdeführer anzunehmen scheint, können Krankenpflegeleistungen nach <ref-law> gerade auch an Personen erbracht werden, die Leistungen der Invalidenversicherung nach Art. 13 und 14 IVG beziehen, da die auf diese Bestimmungen gestützten Leistungen den Pflegeaufwand nicht abdecken (wobei diese Leistungskumulation unter dem Vorbehalt einer durch die Hilflosenentschädigung bzw. den Intensivpflegezuschlag bewirkten Überentschädigung steht, vgl. <ref-law>; Urteil 9C_886/2010 vom 10. Juni 2011 E. 4.5; Eugster, Krankenversicherung, in: SBVR Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 504 Rz. 321 und S. 522 Rz. 380).
4.2.4. Unberechtigt ist auch der Vorwurf des Beschwerdeführers, wonach das Bundesgericht widersprüchliche Auffassungen vertrete, wenn es in der Invalidenversicherung gemäss <ref-ruling> zulasse, dass Laien (wie insbesondere Angehörige der versicherten Person) Pflegeleistungen ausführen, und in der Krankenversicherung gemäss <ref-ruling> zwingend die Ausführung durch diplomiertes Pflegefachpersonal verlange. Aus <ref-ruling> E. 5 S. 165 ff., wonach die Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV auch durch (bei Spitexorganisationen angestellte) Familienangehörige ohne pflegerische Fachausbildung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbracht werden kann (dies im Unterschied zu Vorkehren der Untersuchungs- und Behandlungspflege gemäss <ref-law>, welche entsprechende berufliche Fähigkeiten erfordern), vermag der Beschwerdeführer hinsichtlich des hier streitigen invalidenversicherungsrechtlichen Anspruches nichts zu seinen Gunsten abzuleiten: Die Leistungsbereiche der Invaliden- und der Krankenversicherung unterscheiden sich und die zugrunde liegende unterschiedliche Zwecksetzung rechtfertigt Abweichungen hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen (<ref-ruling> E. 9 S. 213 f.; Urteile 9C_310/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 3.2.1 und 9C_95/2020 vom 16. April 2020 E. 5.2.3).
4.2.5. Der Versicherte beanstandet sodann, die Verneinung einer Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei der Pflege des Kindes daheim durch Angehörige (anders als bei Unterbringung in einer Institution) führe zu einem faktischen Heimzwang, der das Grundrecht auf Familienleben (<ref-law> und 8 EMRK) und weitere verfassungsmässige Rechte verletze. Auch diese Rüge ist unbegründet. Die verfassungsmässigen Rechte geben keinen Anspruch darauf, dass die Invalidenversicherung sämtliche behinderungsbedingten Kosten übernimmt (<ref-ruling> E. 2.2 S. 235 f.; <ref-ruling> E. 3.5). Die Verneinung einer Leistungspflicht bei der daheim erfolgenden Krankenpflege stellt keine unzulässige Diskriminierung dar, weil sie auf einer sachlich begründeten Unterscheidung beruht (vgl. auch Urteil 9C_886/2010 vom 10. Juni 2011 E. 3.1).
4.2.6. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich unter Hinweis auf koordinationsrechtliche Bestimmungen (wie <ref-law>) dafürhält, die IV-Stelle müsse in jedem Einzelfall die Pflegekosten sowie den Erwerbsausfall der Eltern feststellen und anschliessend prüfen, ob die dem Kind zustehenden Versicherungsleistungen (Hilflosenentschädigung, Intensivpflegezuschlag und gegebenenfalls Assistenzbeitrag) die behinderungsbedingten Auslagen übersteigen, schwebt ihm ein neuartiges System der Übernahme von Pflegeleistungen durch die Invalidenversicherung vor, für welches die geltende, in E. 3 dargelegte Rechtslage keine Handhabe bietet. Weiterungen dazu erübrigen sich.
4.2.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Kritik, welche der Versicherte am kantonalen Entscheid und an der ihm zugrunde liegenden Rechtsprechung übt, unbegründet ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. März 2021
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann


facts:
Sachverhalt:
A.
Staatsanwalt Karl Knopf von der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau führt gegen A._ eine Strafuntersuchung wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und weiterer Delikte.
Am 3. April 2018 stellte A._ ein Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt Knopf, welches vom Obergericht des Kantons Aargau am 12. Juni 2018 abgewiesen wurde.
Am 13. Juni 2018 wies das Bundesgericht die Beschwerde von A._ gegen den Entscheid des Obergerichts ab, mit welchem dieses die Abweisung eines ersten Ausstandsgesuchs vom 12. Dezember 2017 gegen Staatsanwalt Knopf geschützt hatte (Verfahren 1B_166/2018).
B.
Mit Beschwerde vom 17. Juli 2018 beantragt A._, den Entscheid des Obergerichts vom 12. Juni 2018 aufzuheben, das Ausstandsgesuch gutzuheissen, Karl Knopf zu verpflichten, im Verfahren gegen ihn in den Ausstand zu treten und für dessen Fortführung eine ausserkantonale Staatsanwaltschaft einzusetzen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung ans Obergericht zurückzuweisen.
C.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft verzichten auf Vernehmlassung. Staatsanwalt Knopf beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
A._ hält in seiner Replik an der Beschwerde fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Auf die Beschwerde ist aus den gleichen Gründen einzutreten wie im ersten in dieser Ausstandssache ergangenen Entscheid 1B_166/2018, und es gelten für deren materielle Beurteilung die gleichen, in E. 2 angeführten Kriterien.
2.
2.1. Die beiden vom Beschwerdeführer am 12. Dezember 2017 und am 3. April 2018 angestrengten Ausstandsverfahren haben sich zeitlich überlappt. Das Obergericht hat vorliegend zunächst geprüft, ob die vom Beschwerdeführer zur Begründung seines Gesuchs angeführten Vorfälle, die sich nach dem 12. Dezember 2017 bzw. nach dem Einreichen des ersten Ausstandsgesuchs ereignet haben, den Beschwerdegegner befangen erscheinen lassen. Es hat dies verneint und in einem zweiten Schritt geprüft, ob sich an dieser Beurteilung etwas ändert, wenn man die vom Beschwerdeführer im ersten Verfahren kritisierten Vorfälle, die sich vor dem 12. Dezember 2017 ereignet haben, in die Gesamtbetrachtung miteinbezieht. Dieses Vorgehen ist, was auch der Beschwerdeführer nicht grundsätzlich beanstandet, sachgerecht.
2.2. Der Beschwerdeführer wirft dem Beschwerdegegner ganz allgemein eine schikanöse Verfahrensführung vor, unter anderem indem er sich weigere, mit seinem Verteidiger per E-Mail zu korrespondieren, er die Aufhebung einer Kontosperrung "selbstherrlich" abgelehnt habe, unfähige Mitarbeiter einsetze, ihm kein Aktenverzeichnis zustelle, nur belastenden Momenten nachgehe und entlastende übergehe, ihn vorverurteilt habe. Er erscheine daher, umso mehr wenn man die im ersten Ausstandsverfahren beurteilen Vorfälle mitberücksichtige, klarerweise als befangen.
2.3. In Bezug auf diese Vorwürfe, die dem Bundesgericht teilweise bereits aus dem Verfahren 1B_166/2018 bekannt sind, gilt es zunächst festzuhalten, dass Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft anfechtbar sind (<ref-law>). Es geht daher grundsätzlich nicht an, die Anfechtung missliebiger Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft zu unterlassen und im Nachhinein ein Ablehnungsbegehren damit zu begründen, dass die (unangefochten gebliebene Handlung) schikanös und rechtswidrig gewesen sei und die Befangenheit des Staatsanwaltes aufzeige. Dies betrifft etwa die angeblich grundlose Weigerung der Staatsanwaltschaft, gesperrte Gelder für die Bezahlung von Steuern freizugeben und mit dem Verteidiger per E-Mail zu verkehren.
Das "Fass zum Überlaufen gebracht" hat für den Beschwerdeführer aber vor allen die Weigerung des Staatsanwaltes, ihm ein Aktenverzeichnis zuzustellen, was eine reine Schikane darstelle. Das Obergericht hat dazu im angefochtenen Entscheid (E. 3.2.4.3 f. S. 7 f.) ausgeführt, nach dem internen Kreisschreiben der Justizleitung seien die Strafakten spätestens beim Abschluss des Verfahrens oder bei der Weiterleitung ans Obergericht oder bei der Herausgabe an eine Amtsstelle oder Dritte zu paginieren; es sei sachgerecht, sie erst vorzunehmen, wenn dies notwendig sei, etwa im Falle der Herausgabe der Akten. Vor diesem Hintergrund sei es nicht unüblich, dass der Beschwerdegegner die Akten noch nicht paginiert und kein Aktenverzeichnis erstellt habe. Ob dies zutrifft und ob dieses Vorgehen vor Bundesrecht standhält, ist im Ausstandsverfahren nicht abschliessend zu prüfen. Entspricht es aber nach den unwiderlegten Ausführungen des Obergerichts den internen Weisungen, das Aktenverzeichnis erst in einem späten Verfahrensstadium zu erstellen, so lässt die Weigerung des Beschwerdegegners, ein solches bereits vorgängig provisorisch zu erstellen und dem Verteidiger zuzustellen, jedenfalls nicht auf seine Befangenheit schliessen.
In diesem Zusammenhang ist im Übrigen festzuhalten, dass die Verantwortung für die Führung des Strafverfahrens allein bei der Staatsanwaltschaft liegt (<ref-law>). Es steht daher dem Beschuldigten bzw. dessen Verteidiger nicht zu, dieser Fristen und Nachfristen für die Vornahme von Verfahrenshandlungen anzusetzen mit der Androhung von Konsequenzen für den Säumnisfall, wie es vorliegend in Bezug auf die Zustellung des Aktenverzeichnisses getan wurde. Hingegen ist es ihnen unbenommen, eine Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde einzureichen, wenn sie der Auffassung sind, der Staatsanwalt führe das Verfahren nicht mit der gebotenen Beschleunigung oder unterlasse sich aufdrängende Handlungen.
2.4. Nicht materiell beurteilt hat das Bundesgericht eine (verfrühte) Beschwerde gegen die Auferlegung einer Ordnungsbusse (Urteil 1B_126/2018 vom 7. März 2018). Immerhin hat das Obergericht die Busse geschützt, womit davon ausgegangen werden kann, dass ihre Auferlegung jedenfalls nicht völlig unhaltbar war und daher keinen Grund darstellen kann, den Staatsanwalt abzulehnen.
2.5. Der Beschwerdeführer macht geltend (Beschwerde S. 7 Ziff. 10.8), der Beschwerdegegner habe ihn in einem Schreiben vom 5. Januar 2018 im Verfahren SBK.2017.341 vorverurteilt, indem er ihn (und einen zweiten Beschuldigten) vor Abschluss der Untersuchung durch folgende Formulierung einer Straftat bezichtigt habe: "... und sich so der Misswirtschaft und der ungetreuen Geschäftsbesorgung strafbar gemacht haben."
Der Einwand grenzt an Trölerei, weil der Satz, dessen Schlussteil oben wiedergegeben ist, wie folgt eingeleitet wird: "Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der dringende Verdacht besteht, dass die beiden Beschuldigten...". Mit dieser Formulierung bringt der Beschwerdegegner klar zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer der ihm vorgeworfenen Delikte verdächtig, nicht aber überführt ist. Von einer Vorverurteilung kann keine Rede sein.
2.6. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, der Staatsanwalt sei befangen, weil er nur belastende Umstände untersuche, nicht aber die entlastenden. Die Verfahrensführung ist indessen grundsätzlich nicht im Ausstandsverfahren zu überprüfen, jedenfalls wenn sie nicht offenkundig parteiisch ist, was hier weder ersichtlich ist noch naheliegt. Es steht dem Beschwerdeführer selbstverständlich frei, Entlastungsbeweise ins Verfahren einzubringen und Beschwerde zu führen, wenn der Staatsanwalt deren Abnahme verweigert.
2.7. Den verbalen Schlagabtausch zwischen dem Verteidiger des Beschwerdeführers und dem Staatsanwalt, der im "Constantin-Vergleich" gipfelte, hat das Bundesgericht im Urteil 1B_166/2018 bereits abschliessend beurteilt. Der Verteidiger fühlt sich dabei zwar vom Bundesgericht missverstanden (Beschwerde S. 5 Ziff. 10.2 letzter Satz), was er ihm in einer Art Urteilsschelte vom 17. Juli 2018 bereits mitgeteilt hat; es besteht indessen kein Anlass auf die Einschätzung in E. 3.3 S. 5 zurückzukommen, dass der Verteidiger dem Staatsanwalt mit der Einreichung einer Strafanzeige drohte für den Fall, dass er seinem Gesuch nicht entspreche.
3.
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weder für sich allein betrachtet noch unter Mitberücksichtigung der früheren, im Urteil 1B_166/2018 beurteilten geeignet sind, den Beschwerdegegner als befangen erscheinen zu lassen. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, Karl Knopf, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Oktober 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Sachverhalt:
Nachdem die A._ AB am 1. Dezember 2020 gegen das Urteil des Bezirksgerichts U._ vom 30. Oktober 2020 Berufung erhoben hatte, verlangte das Obergericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 11. Januar 2021 einen Kostenvorschuss von Fr. 20'600.--. Darauf stellte die A._ AB am 1. Februar 2021 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches das Obergericht mit Beschluss vom 19. Februar 2021 abwies, unter Ansetzung einer Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses. Dagegen hat die A._ AB am 3. März 2021 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben. Ferner stellt sie Gesuch um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (<ref-law>). Diesbezüglich könnte höchstens eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, für welche das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 2.3 S. 266; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im bundesgerichtlichen Verfahren grundsätzlich ausgeschlossen (<ref-law>).
In rechtlicher Hinsicht hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Begründung erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.4 S. 368).
2.
Juristische Personen haben grundsätzlich keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, denn sie sind nicht arm oder bedürftig, sondern bloss zahlungsunfähig oder überschuldet und haben in diesem Fall die gebotenen gesellschafts- und konkursrechtlichen Konsequenzen zu ziehen (<ref-ruling> E. 4b S. 339; <ref-ruling> E. 5.2.1; <ref-ruling> E. 3.1 S. 330). Eine Ausnahme ist allenfalls zu machen, wenn das einzige Aktivum im Streit liegt und neben der Gesellschaft auch sämtliche wirtschaftlich Beteiligten mittellos sind, wobei darunter alle am Ausgang des Rechtsstreites wirtschaftlich Interessierten wie Gesellschafter und Organe zu verstehen sind (BGE <ref-ruling> E. 5.2.2 S. 327; <ref-ruling> E. 3.1 S. 331), und wenn die Führung des betreffenden Prozesses die weitere Existenz der Gesellschaft sichert (BGE <ref-ruling> E. 3.3 S. 332).
3.
Das Obergericht hat diese Grundsätze zutreffend dargestellt und sodann festgehalten, die A._ AB mache geltend, ihr einziges Vermögen seien die zur Sicherung des Aktienkapitals benötigten Schuldbriefe der Liegenschaft in U._ und E._ als der an ihr wirtschaftlich Berechtigte lebe von minimalsten Renten und das Einkommen seiner Ehefrau sei ebenfalls gering und zudem habe sich die Situation verschlechtert, weil die Corona-Pandemie zur Reduktion der Arbeitszeiten und des Lohnes der Ehefrau geführt habe, welche im Übrigen nur die Wohnung in U._ besitze, welche das Streitobjekt des Prozesses sei.
Hierzu hat das Obergericht erwogen, die Vermögensverhältnisse von E._ und dessen Ehefrau seien komplex und undurchsichtig, wie aus früheren Verfahren bekannt sei. Die Situation werde aber im vorliegenden Gesuch nicht dargetan, ja nicht einmal erwähnt, sondern dem Gericht würden gleichsam vereinfachte Verhältnisse präsentiert. Damit sei die Mittellosigkeit des wirtschaftlich Berechtigten nicht glaubhaft gemacht und das Gesuch schon aus diesem Grund abzuweisen. Das Gesuch sei aber noch aus einem zweiten Grund abzuweisen: Von der A._ AB sei bereits im vorinstanzlichen Verfahren ein Gerichtskostenvorschuss von Fr. 20'600.-- verlangt worden und sie habe mit Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege geltend gemacht, ausser dem Verfahrensgegenstand über keine Aktiven zu verfügen, nach Abweisung des Gesuches aber den Kostenvorschuss von Fr. 20'600.-- ohne Weiteres geleistet. Im vorliegenden Gesuch werde mit keinem Wort dargelegt, woher die Mittel gekommen seien und weshalb für das Berufungsverfahren wiederum keine Mittel erhältlich sein sollen.
4.
Mit diesen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend und sachgerichtet auseinander. Sie macht im Wesentlichen geltend, dass sich ihre Lage aufgrund der Covid-19-Situation verschlechtert habe und es zu Wechseln beim Verwaltungsrat und den Aktionären gekommen sei. Dies würde aber darauf schliessen lassen, dass nach dem in E. 2 Gesagten die Einkommens- und Vermögenslage von weiteren Personen als nur E._ offenzulegen wäre. In Bezug auf diesen werden sodann bloss allgemeine, unbelegte und insgesamt nicht nachvollziehbare Angaben gemacht, wobei es darauf ohnehin nicht ankommt, sondern vielmehr darzutun wäre, inwiefern die Erwägung im angefochtenen Entscheid, dessen komplexe und undurchsichtige Vermögenssituation sei im Gesuch nicht erläutert worden, unzutreffend wäre, indem in Wahrheit umfassende Ausführungen gemacht und die erforderlichen Belege eingereicht worden wären. Eine solche Darlegung unterbleibt jedoch.
In Bezug auf die Alternativerwägung, wonach bereits im erstinstanzlichen Verfahren fehlende Mittel behauptet, der Kostenvorschuss aber nach Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege ohne Weiteres bezahlt wurde, erfolgen Behauptungen, welche unbelegt und im Übrigen alle neu und damit unzulässig sind (<ref-law> und Ausführungen in E. 1), dass nämlich bis Ende 2020 ein in Deutschland lebender F._ der wirtschaftlich Berechtigte gewesen sei und alle Kosten aus dessen Darlehen bezahlt worden seien, was das Obergericht aus den Bilanzen hätte ersehen können, welche beim Handelsregister in Schweden hinterlegt seien, und dass aus diesen Bilanzen auch ersichtlich wäre, dass die Zahlungen überdies von E._ aus seiner Pensionskasse bei der Zürich-Versicherung geleistet worden seien.
5.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten.
6.
Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
7.
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet (<ref-law>). Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. März 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Möckli


considerations:
Erwägungen:
1.
A._, 1982 geborener indischer Staatsangehöriger, ist katholischer Priester beim Karmelitenorden in Indien. Am 14. August 2017 stellte er ein Einreisegesuch für die Schweiz bezüglich eines Sprachaufenthalts, insbesondere eines Deutschkurses für zwölf Monate. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wies das Gesuch um entsprechende Bewilligungserteilung mit Verfügung vom 11. September 2017 ab, was das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt auf Rekurs hin bestätigte. Den gegen den Departementsentscheid erhobenen Rekurs wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht mit Urteil vom 26. Juni 2018 ab. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Juli 2018 beantragt A._ dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationsgerichts sei aufzuheben und es sei ihm die Einreise zwecks Absolvierung eines Deutsch-Sprachkurses zu bewilligen.
2.
Gemäss <ref-law> ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend die Einreise sowie betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt. Dem Beschwerdeführer wird die Einreise nicht gestattet und eine Bewilligung zwecks Aus- und Weiterbildung im Sinne von Art. 27 AuG verweigert. Art. 27 AuG verschafft keinen Anspruch auf ausländerrechtliche Bewilligung (nebst anderen Urteile 2C_1065/2017 vom 15. Juni 2018 E. 3.1 und 2C_697/2016 vom 20. September 2016; je mit Hinweisen), was der Beschwerdeführer auch nicht behauptet. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unzulässig (<ref-law>).
3.
Das ausdrücklich als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhobene Rechtsmittel liesse sich auch nicht als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegennehmen, ist doch der Beschwerdeführer bei Verweigerung der Bewilligung mangels Anspruchs auf Bewilligung im Prinzip nicht in rechtlich geschützten Interessen betroffen, was Voraussetzung für die Berechtigung zur Verfassungsbeschwerde, namentlich zur Willkürrüge wäre (<ref-law>, s. <ref-ruling>). Der Beschwerdeführer erwähnt zwar als spezifisches verfassungsmässiges Recht die Religionsfreiheit. Mit den spekulativen Ausführungen darüber, dass dem Beschwerdeführer, wäre er nicht katholischer Priester, keine Umgehungsabsicht unterstellt würde, lässt sich die Verletzung dieses Grundrechts nicht darlegen (<ref-law>). Dies namentlich nicht auf dem Hintergrund von E. 2.4 des angefochtenen Urteils, wo der Weiterbildungszweck des beantragten Sprachaufenthalts im Gesamtkontext im Lichte der Ermessenskriterien von Art. 27 AuG gewichtet wird. Es fehlt für das Eintreten auf die Beschwerde als Verfassungsbeschwerde offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegründung (<ref-law>).
4.
Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten.
5.
Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Juli 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Feller


considerations:
Erwägungen:
1.
A._ reichte am 26. bzw. 27. April 2021 Strafanzeige gegen Oberrichterin B._ wegen "Unterdrückung von Beweisen, Begünstigung etc." ein. Er wirft der Angezeigten im Wesentlichen vor, dass sie die vom Anzeigeerstatter beim Obergericht angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. November 2019 mit Beschluss vom 10. Juni 2020 für rechtens erklärt habe, wodurch sie "seine Integrität missachtet und seine Hinweise bewusst pervertiert habe". Auf eine gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 10. Juni 2020 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 6B_858/2020 vom 8. Oktober 2020 nicht ein.
2.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich beantragte der Geschäftsleitung des Kantonsrates Zürich mit Verfügung vom 30. Juni 2021 die Einleitung eines Ermächtigungsverfahrens. Die Geschäftsleitung des Kantonsrates Zürich erteilte mit Beschluss vom 8. Juli 2021 die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht und hob die Immunität von Oberrichterin B._ nicht auf. Die Geschäftsleitung führte zusammenfassend aus, dass ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht ersichtlich sei. Der durch den Anzeiger initiierte Strafprozess stelle klarerweise einen ungerechtfertigten Angriff auf die Amtstätigkeit der Oberrichterin dar.
3.
A._ führt mit Eingabe vom 6. August 2021 subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss der Geschäftsleitung des Kantonsrates Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4.
Nach <ref-law> ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide über die Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung von Behördenmitgliedern oder von Bundespersonal. Nach der Rechtsprechung gilt der Ausschlussgrund von <ref-law> nur für die obersten kantonalen Vollziehungs- und Gerichtsbehörden. Da die Oberrichterin zu den obersten kantonalen Behörden zählt, erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als ausgeschlossen. Zulässig ist hingegen die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss <ref-law>. Beim strittigen Beschluss handelt es sich um einen anfechtbaren kantonal letztinstanzlichen Endentscheid. Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann jedoch einzig die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (<ref-law>). Das Bundesgericht prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die vom Beschwerdeführer geltend gemacht und begründet werden, wobei hier die erhöhten Anforderungen von <ref-law> an die Begründung gelten (unter Einschluss von Willkür bei der Gesetzesanwendung sowie bei der Sachverhaltsfeststellung; vgl. Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <ref-law>; <ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 5.4; je mit Hinweis). Ausserdem muss die Begründung in der Beschwerde selbst enthalten sein, Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus (<ref-ruling> E. 1.2.3; <ref-ruling> E. 2).
Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Beschwerde nicht mit der Begründung der Geschäftsleitung des Kantonsrates auseinander, die zur Verweigerung der Ermächtigung führte. Mit seinen Ausführungen vermag er nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern diese Begründung bzw. der angefochtene Beschluss selbst verfassungsmässige Rechte verletzen sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist.
5.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und der Geschäftsleitung des Kantonsrates Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. August 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Sachverhalt:
A.
Die 1972 geborene A._ meldete sich im Mai 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem eine berufliche Wiedereingliederung gescheitert war und insbesondere der behandelnde Psychiater Dr. med. B._, im Bericht vom 20. Januar 2014 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte, veranlasste die IV-Stelle des Kantons Solothurn eine bidisziplinäre Begutachtung (Expertise des Dr. med. C._, Facharzt für Rheumatologie, und PD Dr. med. D._, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. März 2015). Nach optimierter medikamentöser Behandlung holte die Verwaltung bei PD Dr. med. D._ ein Verlaufsgutachten ein, datierend vom 22. April 2016. Darin wurde eine Zustandsverschlechterung festgestellt, indem nun eine mittelgradige depressive Episode an der Grenze zu einer schweren Episode vorliege und der Gutachter attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 80 bis 90 %. Die Versicherte unterzog sich in der Folge bei diagnostizierter gegenwärtig schwerer depressiver Episode vom 31. Oktober bis 20. Dezember 2016 sowie 2. Februar bis 28. März 2017 stationären psychiatrischen Behandlungen und PD Dr. med. D._ erstattete am 26. Mai 2017 eine weitere Expertise, in der er betreffend die Depression im Vergleich zur letzten Begutachtung eine im Wesentlichen unveränderte gesundheitliche Situation eruierte. Die IV-Stelle verneinte anschliessend nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens einen invalidisierenden Gesundheitsschaden aufgrund der mittelgradigen depressiven Störung, da nicht von deren Therapieresistenz ausgegangen werden könne (Verfügung vom 13. Dezember 2017).
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 13. Juni 2018 gut und sprach der Versicherten vom 1. Januar 2015 bis 30. November 2015 eine Viertelsrente und ab 1. Dezember 2015 eine ganze Rente zu.
C.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Versicherten eine Viertelsrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
A._ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Einerseits habe die Beschwerdeführerin ihre Ausführungen nicht mit konkreten Aktenverweisen belegt und andererseits setze diese den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen über weite Strecken ihre eigenen Darstellungen gegenüber, was der strengen Rügepflicht von <ref-law> nicht genüge.
1.2. Gemäss <ref-law> muss ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten, wobei nach <ref-law> in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Beschwerde führende Partei hat dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (<ref-ruling> E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287).
1.3. In der Beschwerde gibt die Beschwerdeführerin wieder, mit welchen vorinstanzlichen Erwägungen sie nicht einverstanden ist. Sie ruft in diesem Zusammenhang auch verschiedene medizinische Berichte an, die durch Angabe des Verfassers und des Erstellungsdatums individualisiert sind. Mit dem vorliegenden Akteninhaltsverzeichnis sind diese zudem einfach auffindbar. Damit ist die Beschwerde in dieser Hinsicht hinreichend substanziiert.
Im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine psychiatrische Störung invalidisierend ist, gehört zu den Tatsachenfeststellungen alle Feststellungen der Vorinstanz, die auf der Würdigung von ärztlichen Angaben und Schlussfolgerungen betreffend Diagnosen und Folgenabschätzung beruhen (<ref-ruling> E. 7 S. 308 f.). Diesbezüglich verfügt das Bundesgericht über eine eingeschränkte Kognition (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. <ref-law>) und die Rügen haben vor <ref-law> standzuhalten. Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (<ref-ruling> E. 7 S. 308 f.). Das Vorbringen der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin hätte eine qualifizierte Rüge nach <ref-law> erheben müssen, verfängt somit nicht, soweit die Beschwerdeführerin angesichts der Feststellungen des kantonalen Gerichts die daraus gezogene Schlussfolgerung betreffend die Arbeitsfähigkeit aufgrund der bestehenden psychischen Krankheiten beanstandet. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.6 S. 280 mit Hinweisen).
3.
3.1. Die Beschwerdeführerin anerkennt eine eingeschränkte Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 40 % und stellt die ab 1. Januar 2015 zugesprochene Viertelsrente nicht in Frage. Strittig ist hingegen, ob die Versicherte ab 1. Dezember 2015 Anspruch auf eine ganze Rente hat.
3.2. Im angefochtenen Entscheid sind die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich diejenigen zur Invalidität (<ref-law> und <ref-law>), insbesondere auch im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen, bei denen die Festsetzung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens anhand der sogenannten Standardindikatoren zu erfolgen hat (<ref-ruling>; <ref-ruling>), sowie zum Anspruch auf eine Invalidenrente (<ref-law>). Ebenfalls zutreffend sind die Ausführungen zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (<ref-ruling> E. 1c S. 160; vgl. auch <ref-ruling> E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.
4.
4.1. Die Vorinstanz stellt auf die gemäss gutachterlicher Einschätzung des PD Dr. med. D._ vom 26. Mai 2017im Herbst 2015 eingetretene gesundheitliche Verschlechterung ab, die in Anbetracht der durchgeführten Indikatorenprüfung und dabei nur noch wenig gezeigten Ressourcen eine Arbeitsunfähigkeit von 80 bis 90 % ergebe.
4.2. Die Beschwerdeführerin kritisiert, das kantonale Gericht habe sich einzig auf die gutachterliche Indikatorenprüfung gestützt, ohne eine eigenständige Beurteilung vorzunehmen. Als im vorinstanzlichen Entscheid unzureichend berücksichtigt, erachtet sie insbesondere, dass mit einer leitliniengerechten antidepressiven Therapie eine deutliche Verbesserung der depressiven Symptomatik zu erreichen sei, die Beschwerdegegnerin über eine Tagesstruktur verfüge, in dessen Rahmen diese in der Lage sei Haushaltstätigkeiten auszuführen, und dass die Versicherte von ihrem Ehemann und den Söhnen Unterstützung erhalte. Unter Einbezug der nach wie vor vorhandenen Ressourcen sei von einer maximalen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % auszugehen, wie das auch von Prof. Dr. med. Foerster in seinem Beitrag "Vorschläge zur MdE-Einschätzung [MdE: Minderung der Erwerbsfähigkeit] bei psychoreaktiven Störungen in der gesetzlichen Unfallversicherung" vertreten werde.
4.3. Die Versicherte bringt vor, das kantonale Gericht habe zu Recht auf die im beweiskräftigen Gutachten vorgenommene Prüfung der Indikatoren abgestellt, ohne diese nochmals umfassend juristisch zu evaluieren. Zudem legt sie betreffend die Indikatoren insbesondere dar, es sei von einer Therapieresistenz auszugehen, es liege eine Komorbidität vor, ihr sei nur noch wenig Arbeit im Haushalt zumutbar und eine Inkonsistenz habe der Gutachter verneint.
5.
5.1. Die Vorinstanz nahm zu den Standardindikatoren aufgrund des im Gutachten des PD Dr. med. D._ vom 26. Mai 2017 Ausgeführten Stellung. Sie prüfte somit, ob die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rechtlicher Sicht zu überzeugen vermag. Entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung besteht angesichts des Vorgehens des kantonalen Gerichts kein Anlass für Beanstandungen.
5.2. Korrekt ist auch, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, auf die Prüfung der Standardindikatoren abstellte (<ref-ruling>, 418; <ref-ruling>). Von einer Diagnose auf den Grad der Arbeitsunfähigkeit zu schliessen, ist hingegen nicht zulässig (<ref-ruling> E. 4.2.1 S. 413; <ref-ruling> E. 4c S. 298). Gegen die MdE-Tabellen des Prof. Dr. med. Foerster, Professor für forensische Psychiatrie und Psychotherapie (em.), spricht zudem, dass diese nicht auf differenzierten, allgemein anerkannten Erfahrungswerten beruhen und auch er als für die Einzelfallbeurteilung massgebend die individuellen Verhältnisse erklärt (Klaus Foerster, Vorschläge zur MdE-Einschätzung bei psychoreaktiven Störungen in der gesetzlichen Unfallversicherung, in: Der Medizinische Sachverständige 2/2007 S. 52 f.). Die mangelhafte Datenlage der MdE-Einschätzung von Prof. Dr. med. Foerster bestätigte schliesslich auch Prof. Dr. med. Stevens, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, und fordert, die MdE sei nicht nach psychischen Diagnosen, sondern den gestörten Funktionen zu bewerten (Andreas Stevens, Die MdE bei psychischen Störungen, in: Der Medizinische Sachverständige 1/2017 S. 18 f. und 20).
5.3. Das kantonale Gericht prüfte die Standardindikatoren und erachtete vor diesem Hintergrund die gutachterliche Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 80 bis 90 % als ausgewiesen.
5.3.1. Zum Komplex "Gesundheitsschädigung" erwog es insbesondere, aufgrund der ausgeprägten depressiven Symptomatik und den hieraus resultierenden Funktionsstörungen bestehe eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zwar seien die medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft, deren Wirksamkeit sei jedoch angesichts der chronischen depressiven Symptomatik als etwas eingeschränkt zu beurteilen. Betreffend der Komorbiditäten berücksichtigte es, dass sich die Schmerzproblematik zwischen dem Gutachten vom 22. April 2016 und jenem vom 26. Mai 2017 verbessert habe und sich daraus aus psychiatrischer Sicht aktuell keine wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit mehr ergebe.
Die Beschwerdeführerin schliesst hingegen aus dem Umstand, dass noch Therapieoptionen offen stehen, auf massgebliche Ressourcen im Sinne einer möglichen deutlichen Verbesserung der depressiven Symptomatik und relativiert insoweit die Schwere des vorliegenden psychischen Leidens. Diese Sichtweise überzeugt nicht. Den Akten lässt sich entnehmen, dass PD Dr. med. D._ in den Gutachten vom 22. April 2016 und 26. Mai 2017 jeweils eine mittelgradige depressive Episode an der Grenze zu einer schwergradigen Episode feststellte. Zudem bestand vor diesen beiden Begutachtungen jeweils eine schwergradige depressive Symptomatik, die stationär behandelt wurde (vom 26. November 2015 bis 2. Februar 2016 in der Klinik E._ vom 31. Oktober bis 20. Dezember 2016 in den Kliniken für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik der Spitäler F._, und vom 2. Februar bis 28. März 2017 wiederum in der Klinik E._). Es ist somit festzustellen, dass seit Herbst 2015 trotz intensiver Therapie - daran ändert nichts, dass noch andere medikamentöse Optionen offen stehen - stets zumindest eine mittelgradige Depression an der Grenze zu einer schwergradige depressiven Symptomatik bestand, die mit deutlichen Funktionseinschränkungen einhergeht. Aufgrund der erheblichen Chronifizierung sind die Erfolgsaussichten der weiteren Therapiemöglichkeiten zudem eingeschränkt. Bezüglich der Komorbidität ist festzuhalten, dass PD Dr. med. D._ in der Expertise vom 22. April 2016 eine chronische Schmerzstörung, die mit der depressiven Symptomatik ungünstig agiere, diagnostiziert hat. Im weiteren Verlauf konnte er eine solche aber nicht mehr bestätigen (Gutachten vom 26. Mai 2017). Zwar lag damit zuletzt keine ungünstige Wechselwirkung verschiedener psychiatrischer Erkrankungen mehr vor, was jedoch das sich präsentierende Gesamtbild nicht wesentlich verändert, ist doch gemäss dem Gutachter überwiegend wahrscheinlich, dass die Schmerzstörung momentan einfach durch die deutlich ausgeprägte depressive Symptomatik überdeckt wird.
5.3.2. Zur Persönlichkeit der Versicherten hielt die Vorinstanz fest, diese sei durch die ausgeprägte depressive Symptomatik erheblich eingeschränkt. Es fänden sich nur noch wenige persönliche Ressourcen. Das stimmt mit den gutachterlichen Angaben überein, dass keine Persönlichkeitsstörung besteht, aber die Persönlichkeit von der depressiven Symptomatik im Sinne einer Veränderung des Persönlichkeitsbildes stark geprägt und somit nur noch wenige persönliche Ressourcen gegeben seien. Die Beschwerdeführerin anerkennt diesbezüglich ebenfalls Einschränkungen.
5.3.3. Nach den Schlussfolgerungen im angefochtenen Entscheid finden sich betreffend des sozialen Kontexts noch begrenzte Ressourcen in Form der Unterstützung der Versicherten durch den Ehemann und die Kinder. Diese sei jedoch durch deren Erwerbstätigkeit bzw. Ausbildung und die Tatsache, dass die erwachsenen Kinder ein selbstständiges Leben aufbauen, begrenzt. Mit der Beschwerdeführerin ist die familiäre Unterstützung und das intakte Familiensystem als äusserer ressourcenfördernder Faktor zu qualifizieren. Andere soziale Kontakte pflegt die Versicherte aber nicht, weil ihr dies zu anstrengend sei.
5.3.4. Zur Konsistenz erwog das kantonale Gericht, es zeigten sich keine Diskrepanzen zwischen den geschilderten Symptomen und dem präsentierten Verhalten. Das stimmt mit den Angaben des PD Dr. med. D._ überein. Weiter führte die Vorinstanz aus, dass die gutachterlich attestierte Arbeitsunfähigkeit auch im Qualitativ im Einklang mit einer weitgehenden Einschränkung in der Freizeit und den sozialen Aktivitäten stehe. Das Aktivitätsniveau der Beschwerdegegnerin erscheint in der Tat eingeschränkt. Sie unternimmt zwar mit ihrem Hund noch Spaziergänge von bis zu einer Stunde, aber andere Hobbies (gelegentliche Ausflüge, joggen, schwimmen oder Fahrradfahren) gab die Versicherte auf. Die lediglich leichte Einschränkung im Haushalt erachtete die Vorinstanz zudem als mit einer nicht vollständig aufgehobenen Arbeitsfähigkeit vereinbar. Dies scheint schlüssig. Konsistent wirkt in diesem Zusammenhang ferner, dass mit den zugenommenen depressiven Beschwerden die Beschwerdegegnerin auch vermehrt durch Familienangehörige bei der Haushaltsführung unterstützt wird. Der Auffassung der Beschwerdeführerin, die Versicherte funktioniere im häuslichen Umfeld sehr gut, kann somit in dieser pauschalen Art und Weise nicht gefolgt werden.
5.3.5. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz zu schliessen, dass sich verschiedene leistungshemmende Faktoren präsentieren, denen nur sehr wenig mobilisierbare Ressourcen gegenüberstehen. Der Gutachter hat angesichts dieser Situation das bei der Versicherten noch vorhandene Leistungsvermögen nachvollziehbar eingeschätzt, weshalb es - wie die Vorinstanz zutreffend schlussfolgerte - keinen Anlass gibt, davon abzuweichen. Die Beschwerde ist unbegründet.
6.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (<ref-law>) und der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. November 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Möckli