facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen bestrafte A._ mit Strafbefehl vom 14. September 2018 wegen Diebstahls, mehrfachen geringfügigen Diebstahls und Hinderung einer Amtshandlung mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie mit einer Busse von Fr. 900.-- (ersatzweise 9 Tage Freiheitsstrafe). A._ erhob am 24. September 2018 fristgerecht Einsprache.
Die Staatsanwaltschaft erliess nach ergänzter Untersuchung am 9. September 2019 eine Teil-Einstellungsverfügung betreffend den Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung und einen neuen Strafbefehl betreffend Diebstahl und mehrfachen geringfügigen Diebstahl. A._ erhob am 7. Oktober 2019 Einsprache.
Die Staatsanwaltschaft überwies den Strafbefehl am 7. Januar 2020 ans Kantonsgericht Schaffhausen.
B.
Das Kantonsgericht trat mit Verfügung vom 2. Juli 2020 auf die gegen den Strafbefehl vom 9. September 2019 erhobene Einsprache nicht ein und stellte fest, dass der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei. A._ erhob Beschwerde.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies die Beschwerde am 11. Mai 2021 ab.
C.
A._ erhebt beim Bundesgericht "Einsprache" gegen den vorinstanzlichen Entscheid und beantragt die unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet nicht. Die "Einsprache" ist als Beschwerde in Strafsachen entgegenzunehmen (Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes [BGG; SR 173.110]). Die Beschwerdeführerin ist durch den vorinstanzlichen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG).
1.2. Rechtsschriften haben ein Begehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Ein Begehren ohne Antrag in der Sache reicht aus, wenn sich aus der Begründung zweifelsfrei ergibt, was mit der Beschwerde angestrebt wird (Urteil 6B_166/2021 vom 8. September 2021 E. 1). Aus der Begründung, die zur Interpretation des Rechtsbegehrens herangezogen werden kann, ergibt sich, was mit der Beschwerde in der Sache angestrebt wird. Die Beschwerde ist zulässig (<ref-ruling> E. 1.2; Urteil 6B_205/2020 vom 5. Februar 2021 E. 1).
1.3. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Begründung muss sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen (<ref-ruling> E. 2). Aufgrund einer bei Laienbeschwerden üblichen wohlwollenden Betrachtungsweise (Urteil 6B_1066/2019 vom 4. Dezember 2019 E. 2.2; vgl. aber auch Urteil 6B_1417/2020 vom 25. März 2021 E. 4) ist auf die Beschwerde einzutreten. Soweit indes eine Rechtsverletzung nicht geradezu offensichtlich erscheint, ist das Bundesgericht nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht, alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht vorgetragen werden (<ref-ruling> E. 2.3 S. 24). Es darf auch von Laien erwartet werden, auf die vorinstanzliche Begründung konkret einzugehen (Urteile 6B_1039/2020 vom 20. April 2021 E. 1.5; 8C_219/2021 vom 22. März 2021).
1.4. Die Beschwerde ist nur im Rahmen des Streitgegenstands zulässig. Dieser wird durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und die Parteibegehren bestimmt, wobei der angefochtene Entscheid den möglichen Streitgegenstand begrenzt (<ref-ruling> E. 4.4.2; <ref-ruling> E. 3.3). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG; vgl. <ref-ruling> E. 1). Auf ausserhalb des Streitgegenstands liegende Anträge, Rügen und weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin kann daher von vornherein nicht eingetreten werden (Urteil 6B_1285/2019 vom 22. Dezember 2020 E. 2.1).
1.5. Streitgegenstand ist einzig die fragliche rechtzeitige Einsprache gegen den zweiten Strafbefehl vom 9. September 2019. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Soweit die Beschwerdeführerin sich wünscht, dass das Gericht auf den sachlichen Inhalt des Strafbefehls eingeht und nicht juristische Spielchen mit Zustelldaten treibt, ist darauf hinzuweisen, dass ein Gericht auf die Sache nur eintreten kann, wenn es gesetzmässig mit der Sache befasst wird. Die 10-tägige Einsprachefrist ist gesetzlich bestimmt (Art. 354 Abs. 1 StPO) und kann von den Gerichten nicht abgeändert oder erstreckt werden (Art. 89 Abs. 1 StPO). Fristen, die durch eine Mitteilung ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist bei der Strafbehörde abgegeben oder zu deren Hand der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 91 Abs. 2 StPO). Eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO).
1.6. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es nimmt keine eigene Beweiswürdigung vor und hebt den angefochtenen Entscheid nur auf, wenn sich dieser als "offensichtlich unrichtig", d.h. als willkürlich, erweist und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 2.2; <ref-ruling> E. 1.3.1; Urteil 6B_358/2020 vom 7. Juli 2021 E. 2.1 mit Hinweisen). Eine vorinstanzliche Willkür ist weder dargelegt noch ersichtlich.
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin bringt, wie bereits bei der Vorinstanz, im Wesentlichen vor, der Strafbefehl vom 9. September 2019 sei am 10. September 2019 nicht rechtsgültig zugestellt respektive abgeholt worden. Die Staatsanwaltschaft habe keinen hundertprozentigen Beweis, dass der Abholschein für sie zugänglich gewesen sei. Somit sei keine Frist ausgelöst worden, welche verpasst worden sei. Gegen einen neuen Strafbefehl, der im Grunde bloss ein auf Einsprache hin berichtigter Strafbefehl sei, müsse nicht erneut Einsprache geführt werden (mit Hinweis auf Urteil 6B_1321/2018 vom 26. September 2019, publ. in: <ref-ruling>).
2.2. Für die Frage, ob ein zweiter Strafbefehl mit dem ersten identisch ist, ist auf den Schuldspruch sowie die Sanktion der Strafbefehle abzustellen (<ref-ruling> E. 1.3.2). Wie die Vorinstanz feststellt, "korrigierte" die Staatsanwaltschaft den ersten Strafbefehl auf die Einsprache hin, indem sie das Verfahren wegen Hinderung einer Amtshandlung einstellte. Entsprechend fiel im zweiten Strafbefehl vom 9. September 2019 dieser Anklagepunkt dahin und wurde die Sanktion von 50 auf 30 Tagessätze reduziert. Es ging mithin nicht nur um eine Berichtigung des ursprünglichen Strafbefehls (<ref-ruling> E. 1.4, 1.5.2). Somit war der Erlass des zweiten Strafbefehls im Sinne von Art. 355 Abs. 3 lit. c StPO zulässig. Gegen den neuen Strafbefehl muss die beschuldigte Person grundsätzlich erneut Einsprache erheben. Dies gilt zumindest dann, wenn die Staatsanwaltschaft der beschuldigten Person im zweiten Strafbefehl sachverhaltsmässig sowie im Strafmass massgeblich entgegenkam (<ref-ruling> E. 1.3.4). Das war hier der Fall, indem sie das Verfahren in einem Anklagepunkt einstellte und das Strafmass reduzierte.
2.3. Wie die Vorinstanz weiter feststellt, spedierte die Staatsanwaltschaft den zweiten Strafbefehl am 9. September 2019. Die Sendung wurde der Beschwerdeführerin am 10. September 2019 "zur Abholung gemeldet" mit der Benachrichtigung, dass eine Abholung bis 17. September 2019 möglich sei. Nachdem innert dieser 7-tägigen Frist keine Abholung erfolgt war, retournierte die Post die Sendung mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an die Staatsanwaltschaft. Am. 1. Oktober 2019 stellte die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl der Beschwerdeführerin mit normaler Sendung zu und wies sie darauf hin, dass damit die Rechtsmittelfrist nicht neu zu laufen beginne. Die Postaufgabe ihrer Einsprache erfolgte anschliessend am 7. Oktober 2019.
Somit endete die 7-tägige Abholfrist am 17. September 2019 und galt der Strafbefehl an diesem Tag nach der Zustellfiktion von Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO als zugestellt. Selbst wenn die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl sofort mittels normaler Post erneut zugestellt hätte, hätte die Beschwerdeführerin entgegen ihrem Vorbringen keine "Zeit für eine fristgerechte Einsprache gehabt", da diese Frist mit der Zustellfiktion am 17. September 2019 bereits abgelaufen war.
2.4. Hinsichtlich der Abholungseinladung stellt die Vorinstanz fest, es gelte eine widerlegbare Vermutung, dass diese ordnungsgemäss in ihren Briefkasten gelegt worden sei. Den Gegenbeweis habe die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise erbracht.
Die Zustellfiktion ist eine der zahlreichen, für den geordneten Gang des Verfahrens notwendigen Fristenregelungen in der Form einer gesetzlichen Vermutung, die nicht absolut gilt, sondern tatsächlich widerlegbar ist, wobei die Behörde die Voraussetzungen der Fiktion beweisen muss und für den Gegenbeweis kein strikter Beweis erforderlich ist. Es ist lediglich eine überwiegende Wahrscheinlichkeit darzulegen (<ref-ruling> E. 2.3; Urteile 6B_554/2020 vom 23. September 2020 E. 1.3.5; 6B_517/2021 vom 16. Juni 2021 E. 1.1.2). Diesen Gegenbeweis erbrachte die Beschwerdeführerin nicht.
3.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Da eine Bedürftigkeit anzunehmen ist, sind die Gerichtskosten praxisgemäss herabzusetzen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Oktober 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Briw


considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, die Verletzung blossen kantonalen Rechts keinen selbstständigen Beschwerdegrund bildet; vielmehr hat die Beschwerde führende Person darzulegen, inwiefern der beanstandete Akt gegen verfassungsmässige Rechte, wie etwa das Willkürverbot, verstossen soll (<ref-ruling> E. 1 S. 95; <ref-ruling> E. 3.3 S. 60; <ref-ruling> E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (<ref-ruling> E. 2.3 S. 266; <ref-ruling> E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass die Beschwerdeführer in ihrer einige wenige Zeilen umfassenden Eingabe eine Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheids fordern; zur Begründung verweisen sie pauschal auf das bereits vor Vorinstanz Vorgetragene und ins Recht Gelegte; eine Auseinandersetzung mit dem vom kantonalen Gericht dazu Erwogene fehlt gänzlich,
dass damit offenkundig keine hinreichend sachbezogene Beschwerde vorliegt,
dass deshalb darauf im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist,
dass in Anwendung von <ref-law> ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, dem Bezirksrat Zürich und dem Regierungsrat des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. September 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A._ und B._ haben die Töchter C._ (geb. 2007) und D._ (geb. 2009). Die Ehe wurde am 6. Juni 2016 geschieden.
Im Zusammenhang mit anhaltenden und heftigen Streitigkeiten um das Besuchsrecht des Vaters beschloss die KESB Schaffhausen am 14. November 2017 gestützt auf <ref-law> die vorübergehende Sistierung bis Ende Februar 2018 und darüber hinaus bis zum Vorliegen eines neuen rechtskräftigen Beschlusses, unter Verpflichtung der Mutter zur zweiwöchigen Information des Vaters über den Alltag der Kinder und zur Zusammenarbeit mit der Beiständin sowie unter Regelung weiterer Modalitäten und Abweisung des Antrages des Vaters auf Begutachtung bzw. Therapierung der Kinder. Mit Entscheid vom 6. März 2018 hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen die hiergegen erhobene Beschwerde in Bezug auf die Kosten teilweise gut und wies sie im Übrigen ab, soweit sie darauf eintrat (Entscheid 30/2017/22).
Parallel dazu verlangte der Vater die Vollstreckung des obergerichtlichen Entscheides vom 23. August 2017, mit welchem eine Annäherung und spätere Besuchsregelung vorgesehen war. Am 8. September 2017 wies die KESB Schaffhausen dieses Gesuch ab und mit Entscheid (ebenfalls) vom 6. März 2018 trat das Obergericht auf die hiergegen erhobene Beschwerde nicht ein, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war, und gab der Aufsichtsbeschwerde keine Folge (Entscheid 30/2017/16).
Gegen den Entscheid 30/2017/22 betreffend Sistierung des Besuchsrechts hat der Vater am 31. März 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht mit den Begehren, es sei ein KJPD-Gutachten durchzuführen gemäss seinem Antrag an das Obergericht, seine Besuchsrechte seien mit neuen Daten ab Mai 2018 umzusetzen, der seinerzeitige Obergerichtsentscheid sei mit einem Vollstreckungsbefehl sowie einer Strafandrohung an die Mutter zu versehen und die dieser zugesprochene Parteientschädigung sei aufzuheben. Ferner verlangt er, die Zuständigkeit sei der KESB Schaffhausen zu entziehen und an den Kanton Thurgau oder Zürich zu übertragen, alle Prozesskosten seien der Mutter und der KESB Schaffhausen aufzuerlegen, die Entscheidung des Bundesgerichts sei mit einem Vollstreckungsbefehl und einer Strafandrohung an die Mutter zu erlassen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde besteht zu grossen Teilen aus polemischen Ausführungen und Unterstellungen (politische Verbandelung von KESB-Mitgliedern mit dem Vater der Mutter, welcher früher Kantonsrat der gleichen Partei gewesen sei, etc.). Indes werden wie bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren keine Ausstandsbegehren gestellt. Vielmehr ist das Thema der Aufsichtsanzeige betroffen, welcher das Obergericht im Entscheid 30/2017/16 mangels greifbarer Anhaltspunkte für ein fehlbares Verhalten keine Folge gegeben hat. Dieser Entscheid ist vorliegend nicht angefochten und im Übrigen steht dem Bundesgericht auch keine Aufsichtskompetenz über kantonale Behörden zu. Ferner ist das Bundesgericht nicht zuständig zur Entgegennahme von Strafanzeigen, welche der Beschwerdeführer übrigens bereits bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat.
Von vornherein nicht eingetreten werden kann ferner auf den Vollstreckungsantrag, mit welchem der Beschwerdeführer die Vollstreckung der im Entscheid vom 23. August 2017 angedachten schrittweisen Annäherung zwischen Vater und Töchtern bis hin zu einem regulären Besuchsrecht zu beantragen scheint. Dies war ebenfalls Gegenstand des vorliegend nicht angefochtenen Entscheides 30/2017/16, in welchem das Obergericht befand, aufgrund der Verunsicherung der Kinder sei die Annäherung gescheitert und die vorgesehene Besuchsrechtsregelung insofern hinfällig, als momentan die Vollstreckung der angeordneten Kontakte dem geäusserten Kinderwillen widersprechen und das Kindeswohl stark gefährden würde.
2.
In der Sache hat das Obergericht festgehalten, dass die Situation des Beschwerdeführers, der sein Besuchsrecht seit längerem nicht ausüben könne, fraglos schwierig und belastend sei. Indes würden die Töchter, wie sich aus ihrer Befragung und auch den weiteren Akten zeige, angesichts der Instrumentalisierung und der wiederholten polizeilichen Einsätze bei den früheren Vollzugsversuchen unter einem massiven Loyalitätskonflikt und einer grossen Verunsicherung leiden und stark unter Druck stehen; ein derzeitiger Vollzug des Besuchsrechts würde das Kindeswohl gefährden und zu einer Verschlechterung sowohl der gesundheitlichen und schulischen Situation als auch der Beziehung zwischen Vater und Kindern führen. Der Vater sei offensichtlich unfähig, auf die Bedürfnisse der Kinder einzugehen; hinzu komme seine emotionale und impulsive Art, die sich in Vorwürfen gegenüber der Mutter äussere. D._ habe bei der Befragung geäussert, sie sei zusammen mit ihrer Schwester bereit, zu einer Psychologin zu gehen und die positiven Erinnerungen zum Vater zu stärken. Die ältere Tochter C._ habe geäussert, sich beim Vater nicht mehr wohl gefühlt zu haben und deswegen nicht mehr zu ihm gehen zu wollen; ob sie später wieder auf Besuch gehen wolle, wisse sie nicht, aber derzeit wolle sie dies auf jeden Fall nicht. Ausgehend von diesen Feststellungen hat das Obergericht eine momentane Sistierung des Besuchsrechts zur Abwendung einer weiteren Gefährdung des Kindeswohls für angezeigt erachtet.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116).
Eine solche Auseinandersetzung findet in der Beschwerde höchstens ansatzweise statt. Primär wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht Druckausübung unter den Obergerichtsmitgliedern und pauschal Prozessfehler vor, weil niemand mit den Kindern gesprochen habe; ferner stellt er die Frage, was der Kindeswille sei, und kritisiert die KESB und den Kindesvertreter in pauschaler Weise als völlig inkompetent. Damit lässt sich keine Verletzung von Bundesrecht in Bezug auf die Sistierung des Besuchsrechts und die Abweisung des Antrages auf weitere Begutachtung der Kinder aufzeigen.
Den Antrag auf vollumfängliche Kostenauflage an die Mutter begründet der Beschwerdeführer mit deren "nachweislich illegalem Verhalten" als "Verursacherin des Falles" und damit, dass sie bei der Scheidung Pensionskassensplitting und eine Entschädigung für ihre Hälfte des Hauses erhalten habe. Damit ist nicht dargetan, inwiefern die Verteilung der Prozesskosten nach Prozessausgang (vgl. angefochtener Entscheid, S. 16) bundesrechtswidrig sein soll.
3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach <ref-law> abzuweisen ist, soweit überhaupt auf sie eingetreten werden kann.
4.
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es bereits an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (<ref-law>); das entsprechende Gesuch ist somit ohne nähere Prüfung der angeblichen Prozessarmut abzuweisen.
5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der KESB des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. April 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Vu:
la décision sur opposition du 12 avril 2021 de la Vaudoise Générale Compagnie d'Assurances SA (ci-après: la Vaudoise) refusant d'octroyer des prestations d'assurances-accidents à A._, au motif qu'il n'était pas établi que celle-ci avait été infectée par le virus SARS-CoV-2 sur son lieu de travail et dans le cadre de son activité professionnelle au sein de l'établissement B._,
le recours interjeté le 14 mai 2021 par l'intéressée auprès de la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève contre cette décision,
le courrier de la Vaudoise du 9 juin 2021 informant la cour cantonale qu'après examen du dossier, elle avait décidé de "retirer" sa décision sur opposition du 12 avril 2021 et de prendre en charge le cas,
l'arrêt du 17 juin 2021 par lequel la cour cantonale a donné acte à la Vaudoise qu'elle "retire" sa décision sur opposition du 12 avril 2021 et accepte de prendre en charge le cas, a constaté que le recours était devenu sans objet, a rayé la cause du rôle et a condamné la Vaudoise à verser à A._ la somme de 500 fr. à titre de participation à ses frais et dépens,
le courrier du 16 septembre 2021 (timbre postal) par lequel la cour cantonale a transmis au Tribunal fédéral, comme objet de sa compétence, la "réclamation" du 23 juin 2021 de la mandataire de la prénommée au sujet des dépens,
l'avance de frais de 600 fr. payée par la recourante,

considerations:
considérant:
que selon l'<ref-law>, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (<ref-law>),
qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (<ref-law>),
que selon l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit,
que pour satisfaire à l'obligation de motiver, la partie recourante doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit, de telle sorte que l'on comprenne clairement, à la lecture de son exposé, quelles règles de droit auraient été, selon elle, transgressées par la juridiction précédente (<ref-ruling> consid. 1.2.2; <ref-ruling> consid. 2.4; <ref-ruling> consid. 2),
que le point de savoir si et à quelles conditions une partie a droit à des dépens en instance cantonale de recours lorsqu'elle obtient gain de cause relève du droit fédéral et dépend, d'une part, de l'issue du litige et, d'autre part, de la personne de l'ayant droit (<ref-ruling> consid. 2.1; <ref-ruling> consid. 3.2),
que la fixation du montant de l'indemnité de dépens ressortit en revanche au droit cantonal et échappe, en principe, à la compétence du Tribunal fédéral (arrêt 8C_747/2020 du 8 juin 2021 consid. 3.3 et les références),
qu'en effet, sauf exceptions non pertinentes en l'espèce (cf. art. 95 let. c, d et e LTF), on ne peut pas invoquer la violation du droit cantonal en tant que tel devant le Tribunal fédéral (<ref-law> a contrario),
qu'en revanche, il est toujours possible de faire valoir que sa mauvaise application constitue une violation du droit fédéral, en particulier qu'elle est arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. ou contraire à d'autres droits constitutionnels (<ref-ruling> consid. 2.1; <ref-ruling> consid. 2),
qu'en l'espèce, la cour cantonale a alloué à la recourante une indemnité de 500 fr. en application de l'art. 61 let. g LPGA et de l'art. 6 du règlement genevois sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 (RS/GE E 5.10.03),
que selon cette disposition cantonale, la juridiction peut allouer à une partie pour les frais indispensables occasionnés par la procédure, y compris les honoraires éventuels d'un mandataire, une indemnité de 200 à 10'000 fr.,
qu'avec l'argumentation soulevée dans son acte du 23 juin 2021, la recourante perd de vue que le montant des dépens alloués ressortit au droit cantonal,
qu'en indiquant que l'indemnité allouée ne correspondrait pas aux recherches effectuées et au temps consacré par sa mandataire, elle ne soutient pas que le montant retenu par la juridiction cantonale résulterait d'une application arbitraire du droit cantonal,
que le recours ne répond dès lors manifestement pas aux exigences de motivation de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF et doit être déclaré irrecevable,
que la recourante, qui succombe, doit supporter les frais judiciaires (<ref-law>),

rulings:
par ces motifs, le Juge unique prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.
Lucerne, le 9 novembre 2021
Au nom de la Ire Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge unique : Abrecht
La Greffière : Elmiger-Necipoglu


facts:
Fatti:
A.
Il 20 settembre 2016 A._ è stato riconosciuto autore colpevole di furto, danneggiamento, ingiuria, contravvenzione alla LStup e ripetuta violenza o minaccia contro le autorità e i funzionari. Nei suoi confronti è stato ordinato un trattamento stazionario giusta l'<ref-law>.
Il 15 dicembre 2016 il Giudice dei provvedimenti coercitivi, sedente in materia di applicazione della pena, ha disposto il collocamento (iniziale) di A._ presso il Centro B._ per l'esecuzione della misura terapeutica stazionaria.
B.
Adito con un'istanza di A._ volta alla soppressione della misura, dopo acquisizione di una perizia psichiatrica e dei preavvisi e rapporti dei vari servizi interessati e/o interpellati, con decisione del 31 agosto 2018 il Giudice dei provvedimenti coercitivi ha ordinato il mantenimento della stessa presso il medesimo Centro fino a nuovo riesame.
Il 27 dicembre 2018 la Corte dei reclami penali del Tribunale d'appello del Cantone Ticino (CRP) ha respinto il ricorso inoltrato da A._ contro il mantenimento della misura.
C.
Nell'ottica dell'esame periodico della misura, nel corso del 2019 il Giudice dei provvedimenti coercitivi ha raccolto i preavvisi e i rapporti della Direzione del Centro B._, della Direzione medica degli ospedali C._, dell'Ufficio dell'assistenza riabilitativa, nonché della Commissione per l'esame dei condannati pericolosi e ha provveduto all'audizione di A._. Con decisione del 7 febbraio 2020, suddetto Giudice ha mantenuto la misura stazionaria ex <ref-law> presso il Centro B._.
Con sentenz a del 4 giugno 2020, la CRP ha respinto il reclamo presentato da A._ e confermato il mantenimento della misura, non essendo accertata la sua definitiva assenza di prospettive di successo.
D.
Avverso quest'ultimo giudizio A._ insorge al Tribunale federale con un ricorso in materia penale unitamente a un ricorso sussidiario in materia costituzionale. Postula in via principale la soppressione della misura terapeutica stazionaria e, subordinatamente, l'annullamento della sentenza impugnata e il rinvio della causa alla CRP per nuova decisione. Chiede inoltre di essere posto al beneficio dell'assistenza giudiziaria con gratuito patrocinio.
Invitati a esprimersi sul gravame, la CRP si rimette al giudizio di questo Tribunale, mentre il Ministero pubblico e il Giudice dei provvedimenti coercitivi postulano la reiezione del ricorso e la conferma della sentenza dell'ultima autorità cantonale.

considerations:
Diritto:
1.
Il Tribunale federale esamina d'ufficio e con piena cognizione l'ammissibilità dei rimedi esperiti (<ref-ruling> consid. 2.1).
1.1. Con un unico atto, il ricorrente presenta un ricorso in materia penale e un ricorso sussidiario in materia costituzionale nell'eventualità che alcune censure sollevate non possano essere trattate nell'ambito del ricorso ordinario.
L'impugnativa è diretta contro una decisione relativa a una misura penale (<ref-law>) pronunciata da un'autorità cantonale di ultima istanza (<ref-law>). La via del ricorso (ordinario) in materia penale giusta gli art. 78 segg. LTF è dunque aperta. Con questo rimedio è peraltro possibile far valere la violazione del diritto federale, compreso il diritto costituzionale (<ref-ruling> consid. 1), come pure la violazione del diritto internazionale (art. 95 lett. a nonché lett. b LTF). Non vi è dunque spazio per il ricorso sussidiario in materia costituzionale (<ref-law>).
1.2. Il ricorrente ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità precedente e ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento, rispettivamente alla modifica della decisione che conferma il mantenimento della misura terapeutica stazionaria di cui è l'oggetto (<ref-law>). Diretto contro una decisione finale (<ref-law>), inoltrato nei termini legali (<ref-law>) e nelle forme richieste (<ref-law>), il ricorso appare di massima ammissibile.
2.
Nella decisione impugnata la CRP si è pronunciata sia sulla liberazione condizionale dalla misura sia sulla sua soppressione. Tenuto conto del rischio di recidiva correlato alla turba psichica di cui è affetto il ricorrente, gli ha negato la possibilità di essere messo alla prova in libertà. Chinandosi poi sulle prospettive di successo dell'attuale misura, non le ha considerate definitivamente svanite e ha pertanto confermato il mantenimento del trattamento in essere. In questa sede, l'insorgente censura unicamente la mancata soppressione della misura ordinata nei suoi confronti che considera, alla luce dei rapporti agli atti, priva di prospettive di successo.
2.1. Giusta l'<ref-law> dev'essere soppressa la misura i cui presupposti non sono più adempiuti. In virtù dell'<ref-law>, la misura è soppressa se la sua esecuzione o prosecuzione non ha prospettive di successo (lett. a); o è stata raggiunta la durata massima secondo gli art. 60 e 61 CP e non risultano adempiute le condizioni per la liberazione condizionale (lett. b); oppure non esiste o non esiste più un'istituzione adeguata (lett. c). L'autorità competente esamina d'ufficio o a richiesta se e quando l'autore debba essere liberato condizionalmente dall'esecuzione della misura o la misura debba essere soppressa. Decide in merito almeno una volta all'anno, dopo aver sentito il collocato e chiesto una relazione alla direzione dell'istituzione di esecuzione (<ref-law>).
2.2. Dal momento che la pronuncia di una misura terapeutica stazionaria presuppone che sia idonea a evitare il rischio di commissione di nuovi reati in connessione con la turba psichica (<ref-law>), il suo mantenimento implica l'esistenza di prospettive di successo, come peraltro risulta a contrario dall'<ref-law>. A differenza dell'internamento volto essenzialmente a neutralizzare l'autore, la misura terapeutica stazionaria tende a ridurre il rischio di recidiva, migliorando i fattori inerenti all'interessato. Perché quest'ultima misura possa essere mantenuta, è dunque il trattamento medico, e non la connessa privazione della libertà, che deve continuare ad avere prospettive di successo sotto il profilo della prevenzione speciale. La nozione di trattamento medico va intesa nella sua accezione più estesa: costituisce un tale trattamento anche la semplice presa a carico dell'autore in un ambiente strutturato e sorvegliato unita a un follow-up psicoterapeutico relativamente remoto, purché abbia quale effetto prevedibile il miglioramento dello stato dell'interessato in modo da permetterne a termine il reinserimento nella società. Tuttavia, laddove non sia più possibile attendersi un siffatto miglioramento, l'autorità competente deve pronunciare la soppressione della misura e, se del caso, optare per una delle alternative previste dall'art. 62c cpv. 3-6 CP (<ref-ruling> consid. 1.3).
2.3. Secondo la giurisprudenza, una misura non ha prospettive di successo (<ref-law>) se l'autore non è (più) curabile o il trattamento non è più idoneo a prevenire la commissione di ulteriori reati. L'insuccesso della misura può risultare dall'insufficienza delle possibilità terapeutiche, dall'inosservanza dei pareri o delle raccomandazioni dei terapeuti o dal rifiuto del trattamento. La misura non ha prospettive di successo solo ove sia definitivamente inoperante, non è sufficiente una semplice crisi dell'interessato. In linea di massima la soppressione di una misura motivata dal suo fallimento dev'essere ammessa in modo restrittivo (sentenze 6B_1317/2017 del 22 maggio 2018 consid. 2.1, 6B_1293/2016 del 23 ottobre 2017 consid. 3.1).
2.4. La relazione, esatta dall'<ref-law> per procedere all'esame dell'eventuale liberazione condizionale o della soppressione della misura, deve emanare dal medico curante, stilare un bilancio del trattamento, comportare gli elementi di valutazione medici utili per vagliare l'attuale pericolosità dell'autore ed esprimere un parere sulla probabile evoluzione di tali elementi in caso di prosecuzione del trattamento secondo le modalità più opportune (<ref-ruling> consid. 1.1).
2.5. Determinare l'utilità terapeutica di una misura, e quindi le sue prospettive di successo, è una questione di fatto (sentenza 6B_353/2020 del 14 settembre 2020 consid. 2.2.2). Tale accertamento può essere censurato dinanzi al Tribunale federale soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto, ovvero arbitrario (<ref-ruling> consid. 1.3.1), o in violazione del diritto ai sensi dell'<ref-law> e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento (<ref-law>).
3.
3.1. Il ricorrente sostiene che sulla base dei referti e pareri agli atti non sarebbe possibile ritenere che la misura terapeutica stazionaria abbia ancora probabilità di efficacia. La CRP però, considerando necessaria una nuova perizia per determinare la definitiva assenza di prospettive di successo, avrebbe fondato le sue conclusioni su una perizia non aggiornata, omettendo di considerare le constatazioni recenti dei curanti, della Direzione dell'istituto e della Commissione per l'esame dei condannati pericolosi. Tale modo di procedere configurerebbe un manifesto arbitrio nella determinazione dei fatti rilevanti, ovvero le prospettive di successo della misura, e di riflesso una violazione degli art. 56 cpv. 6 e 62c CP, che subordinano il mantenimento della misura all'esistenza di dette prospettive, nonché dell'art. 62d cpv. CP, che impone una decisione basata sui rapporti raccolti e non su quelli non raccolti, ma che potevano esserlo. A mente dell'insorgente il rinvio della CRP a una futura perizia comporterebbe pure una violazione del principio di celerità, rispettivamente una ritardata, se non denegata giustizia, servendosi dell'omissione di assumere una nuova perizia da parte delle autorità preposte, non indispensabile secondo le norme legali applicabili, per differire una decisione dovuta all'interessato, privato della propria libertà, aggravandone la situazione.
3.2. La CRP ha ricordato che il ricorrente è affetto da una grave turba psichica, unita a un disturbo della personalità e del comportamento, e da una sindrome da dipendenza di sostanze psicoattive multiple. Riassunti i pareri e i preavvisi della Direzione del Centro B._, dei medici curanti degli ospedali C._ e dell'Ufficio dell'assistenza riabilitativa, unanimi nel riferire un miglioramento dell'insorgente, l'autorità cantonale ha rilevato che, poco dopo la trasmissione di tali rapporti, egli ha avuto uno scompenso psicotico acuto e ha dovuto essere ospedalizzato presso il settore di gestione psichiatrica acuta delle persone collocate. Un incontro di rete si è tenuto il 19 novembre 2019, posteriormente a questo scompenso, per fare il punto della situazione. Ne sono emersi la persistenza della severa patologia del ricorrente e il suo disagio a restare nel Centro B._, un'ulteriore degradazione del suo stato conseguente alla mancata somministrazione della terapia per dépôt durante il suo ricovero, la presenza di gesti e comportamenti etero-aggressivi nei confronti del personale e il bisogno di cure continue, nonché la necessità di procedere lentamente, il lavoro sull'insorgente limitandosi attualmente alla gestione della quotidianità per ridurre la violenza. La CRP ha poi riportato il preavviso della Commissione per l'esame dei condannati pericolosi che, malgrado l'assenza di particolari progressi della presa a carico in un istituto particolarmente specializzato, si è comunque pronunciata in favore della continuazione della misura in una struttura chiusa, esortando al contempo ad avviare pratiche volte all'adozione di misure di protezione ai sensi del CC nell'ottica di un futuro allentamento della misura. Infine, i giudici cantonali hanno richiamato le valutazioni dei periti che negli scorsi anni si sono chinati sul caso del ricorrente, insolitamente difficile e complesso, per i quali un miglioramento con conseguente diminuzione del rischio di recidiva era possibile unicamente su un medio-lungo termine in un ambiente terapeutico-contenitivo che solo il Centro B._ era adeguato a garantire.
Alla luce di tutti questi elementi e considerata la situazione oggettivamente tanto grave quanto peculiare, per la CRP non è possibile stabilire la definitiva assenza di prospettive di successo dell'attuale misura stazionaria. A inizio 2018, il perito le aveva ritenute possibili, seppur ridotte "al lumicino", e aveva definito la misura adottata l'unica possibilità di aiutare il ricorrente. E in effetti nei primi mesi del 2019 è stata accertata da tutti i servizi interessati una sua evoluzione positiva. Circa due mesi dopo questi riscontri, però, tale evoluzione è stata bruscamente interrotta da uno scompenso psicotico acuto, di cui si ignorano le cause. In simili circostanze, continua l'autorità cantonale, solo un perito potrebbe stabilire se sia ancora realistico aspettarsi un effetto significativo delle misure terapeutiche facenti capo agli attuali strumenti. Siffatta valutazione s'impone anche tenuto conto dell'approssimarsi del termine di cui all'<ref-law>. In quest'ottica il perito dovrà pure identificare le strutture più idonee a fornire un'adeguata assistenza medica al ricorrente, garantendo al contempo la sicurezza pubblica, non in ambito penale, bensì in quello civile, essendo sin d'ora esclusa qualsiasi proroga oltre il termine di cinque anni.
3.3. Tutti i servizi e le autorità interpellate, dalla Direzione del Centro B._ ai medici curanti degli ospedali C._, dall'Ufficio dell'assistenza riabilitativa alla Commissione per l'esame dei condannati pericolosi, hanno proposto il mantenimento della misura. È vero che, come rilevato nel gravame, secondo la Commissione per l'esame dei condannati pericolosi la presa a carico presso B._ non ha sortito particolari effetti in relazione alla riduzione del rischio di recidiva, la grave psicosi di cui è affetto il ricorrente essendo rimasta praticamente la stessa nonostante l'astinenza da sostanze psicoattive. Sennonché in proposito la CRP ha ricordato le conclusioni della perizia del dr. D._ del 10 gennaio 2018, raccolta nell'ambito della precedente procedura di esame della misura, che prospettavano la possibilità, seppur ridotta "al lumicino", di un miglioramento con conseguente diminuzione del rischio di recidiva unicamente su un medio-lungo termine, ovvero anni come evidenziato nelle sue osservazioni dal Giudice dei provvedimenti coercitivi. Tenuto conto dei tempi lunghi previsti dal perito, l'autorità ha ritenuto di non poter escludere che la misura attuale abbia ancora delle prospettive di successo. Del resto, nei primi cinque mesi del 2019, è stata unanimemente riscontrata un'evoluzione positiva dell'insorgente. I medici curanti degli ospedali C._ hanno certo precisato essere poco realistico attendersi ulteriori miglioramenti, non hanno tuttavia considerato inoperante il trattamento in essere, esortando comunque a progettare un collocamento al di fuori dell'attuale Centro per permettere al ricorrente di proiettarsi verso il futuro e consolidare così il suo miglioramento clinico. Il menzionato "lumicino" non può dirsi pertanto ormai definitivamente spento. Non è dunque possibile seguire l'insorgente laddove afferma che la CRP avrebbe fondato la sua decisione su una perizia datata e superata, omettendo di considerare le constatazioni recenti dei curanti. Nulla indica peraltro che la fase di miglioramento sia conclusa, come preteso nel gravame, dopo lo scompenso acuto accusato dal ricorrente. Se dal rapporto dell'incontro di rete tenutosi posteriormente a questo episodio risulta effettivamente che il trattamento verte attualmente solo sulla gestione del quotidiano, emerge altresì che esso è finalizzato alla riduzione della violenza, di modo che conserva ancora un'utilità. La CRP non ha dunque commesso alcun arbitrio nell'accertamento di fatti rilevanti in punto alle prospettive di successo della misura.
Tenuto conto di quanto appena esposto, può risultare invero un po' singolare la necessità menzionata dalla CRP di incaricare un perito per rivalutare il caso e accertare se il disturbo della personalità diagnosticato all'insorgente sia ancora suscettibile di un trattamento terapeutico finalizzato alla prevenzione speciale, soprattutto considerato che il termine quinquennale dell'<ref-law> scadrà tra circa un anno e che essa ha sin d'ora escluso in modo categorico la protrazione della misura. Secondo il ricorrente, in tal modo, le autorità cantonali si servirebbero di una loro omissione, ovvero la mancata assunzione di una perizia che avrebbero potuto già ordinare se ritenuta indispensabile, per riportare una decisione a lui dovuta, violando il principio della celerità. Così può sembrare, ma non è. La CRP ha infatti indicato che, proprio nell'ottica della fine della misura, uno dei compiti del perito sarà anche quello di identificare le strutture più idonee a fornire adeguata assistenza medica all'insorgente garantendo al contempo la sicurezza pubblica, non più nell'ambito penale, bensì in quello civile. Orbene, è precisamente ciò che hanno consigliato i medici curanti degli ospedali C._ per preparare il ricorrente, ritenendo necessario che possa proiettarsi nel futuro per consolidare il suo miglioramento clinico ed evitare un peggioramento e precisando viepiù che qualunque allentamento dovrà avvenire in modo progressivo. Da questa prospettiva, la necessità della perizia rilevata dai giudici cantonali non ritarda indebitamente una decisione, bensì prepara quelle future. Non vi è dunque né denegata né ritardata giustizia.
4.
Ne segue che il ricorso va respinto perché infondato.
La domanda di assistenza giudiziaria con gratuito patrocinio può trovare accoglimento. Il ricorrente non dispone infatti dei mezzi necessari e le conclusioni ricorsuali non erano d'acchito prive di possibilità di successo (art. 64 cpv. 1 e 2 LTF). Nonostante la soccombenza il ricorrente è quindi dispensato dal pagamento delle spese giudiziarie. L'avvocato Edy Meli viene incaricato del suo gratuito patrocinio e a tale titolo la Cassa del Tribunale federale gli verserà un'adeguata indennità. Il patrocinatore ha presentato un estratto della pratica che elenca le spese e le prestazioni effettuate per un importo complessivo di fr. 2'718.90, IVA compresa. L'importo appare congruo e viene interamente riconosciuto.
Non si accordano ripetibili alle parti vincenti, che hanno agito nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali (<ref-law>).

rulings:
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1.
Il ricorso è respinto.
2.
La domanda di assistenza giudiziaria con gratuito patrocinio è accolta. L'avv. Edy Meli viene incaricato del gratuito patrocinio del ricorrente.
3.
Non si prelevano spese giudiziarie.
4.
La Cassa del Tribunale federale verserà al patrocinatore del ricorrente un'indennità di fr. 2'718.90.
5.
Comunicazione alle parti e alla Corte dei reclami penali del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 5. August 2020 wurde A._ im Rahmen einer Verkehrskontrolle durch die Kantonspolizei Bern angehalten und einem Drogenschnelltest unterzogen. Dieser fiel positiv bezüglich der Substanz THC aus. A._ gab an, letztmals am 3. August 2020 CBD-Marihuana konsumiert zu haben. Daraufhin wurde eine forensisch-toxikologische Untersuchung angeordnet. Dabei fiel der Urintest bezüglich Cannabis positiv aus. Die Blutanalyse ergab einen THC-Gehalt, der unter dem Grenzwert gemäss Art. 34 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) lag. Insgesamt wurde aber ein längere Zeit zurückliegender Cannabiskonsum nachgewiesen.
B.
Mit Verfügung vom 9. November 2020 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln) ein. Die Kosten der Blut- und Urinanalyse von Fr. 818.40 sowie die Gebühren von Fr. 100.-- wurden A._ auferlegt. Am 20. November 2020 wurde gegen A._ ein Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen.
C.
A._ erhob Beschwerde gegen den Kostenpunkt der Einstellungsverfügung vom 9. November 2020. Das Obergericht des Kantons Bern wies die Beschwerde am 29. Januar 2021 ab, soweit es darauf eintrat.
D.
A._ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt sinngemäss, die Verfügung des Obergerichts vom 29. Januar 2021 sei aufzuheben und er sei von der Kostenpflicht zu befreien.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer rügt, ihm seien zu Unrecht die Kosten der Blut- und Urinanalyse sowie die Gebühren auferlegt worden. Er macht im Wesentlichen geltend, es gebe keinen Beweis dafür, dass er illegale Substanzen konsumiert habe. Seine Blutprobe sei negativ ausgefallen und er habe sich nicht des Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht. Sinngemäss rügt der Beschwerdeführer die Unschuldsvermutung als verletzt.
1.2.
1.2.1. Gemäss <ref-law> können der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat.
Bei der Kostenpflicht im Falle von Freispruch oder Verfahrenseinstellung handelt es sich nicht um eine Haftung für ein strafrechtliches Verschulden, sondern um eine zivilrechtlichen Grundsätzen angenäherte Haftung für ein fehlerhaftes Verhalten, durch das die Einleitung oder Erschwerung eines Strafverfahrens verursacht wurde. In diesem Sinne stellt die Kostenüberbindung eine Haftung prozessualer Natur für die Mehrbeanspruchung der Untersuchungsorgane und die dadurch entstandenen Kosten dar. Das Verletzen bloss moralischer oder ethischer Pflichten genügt für die Auferlegung der Verfahrenskosten nicht (<ref-ruling> E. 2a, c und d/bb mit Hinweisen; Urteile 6B_665/2020 vom 22. September 2021 E. 2.2.1; 6B_893/2016 vom 13. Januar 2017 E. 3.1).
1.2.2. Gemäss <ref-law> ist zum Ersatz verpflichtet, wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit. Widerrechtlich im Sinne der genannten Bestimmung ist ein Verhalten, wenn es gegen Normen verstösst, die direkt oder indirekt Schädigungen untersagen bzw. ein Schädigungen vermeidendes Verhalten vorschreiben. Solche Verhaltensnormen ergeben sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung, unter anderem aus dem Privat-, Verwaltungs- und Strafrecht, gleichgültig, ob es sich um eidgenössisches oder kantonales, geschriebenes oder ungechriebenes Recht handelt. Das Verhalten einer beschuldigten Person ist dann als widerrechtlich zu qualifizieren, wenn es in klarer Weise gegen Normen der Rechtsordnung verstösst, die den Rechtsunterworfenen direkt oder indirekt zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen verpflichten (<ref-ruling> E. 3.2; <ref-ruling> E. 2c; Urteil 6B_893/2016 vom 13. Januar 2017 E. 3.2). Dazu gehört auch das Gebot des Handelns nach Treu und Glauben gemäss <ref-law>, wobei dieses Gebot nicht als allgemeine Vermögensschutznorm herangezogen werden kann. Der Grundsatz von Treu und Glauben kommt nur in eng umgrenzten Ausnahmefällen als Haftungsgrundlage im Sinn von <ref-law> zur Anwendung (<ref-ruling> E. 2.2; <ref-ruling> E. 5c; <ref-ruling> E. 6b; Urteil 1P.126/2005 vom 27. April 2005 E. 3.8). Vorausgesetzt sind sodann regelmässig qualifiziert rechtswidrige, rechtsgenüglich nachgewiesene Verstösse. Die Verfahrenskosten müssen mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquat-kausalen Zusammenhang stehen (<ref-ruling> E. 2.2; Urteile 6B_290/2018 vom 19. Februar 2019 E. 3.1 und 6B_1038/2019 vom 30. April 2020 E. 4.2; je mit Hinweisen). Das Sachgericht muss darlegen, inwiefern die beschuldigte Person durch ihr Handeln in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise klar gegen eine Verhaltensnorm verstossen hat (Urteile 6B_1247/2015 vom 15. April 2016 E. 1.3; 6B_1126/2014 vom 21. April 2015 E. 1.3 mit Hinweis; 1P.164/2002 vom 25. Juni 2002 [Pra 2002 Nr. 203 S. 1067]; Urteile 6B_665/2020 vom 22. September 2021 E. 2.2.2; 6B_893/2016 vom 13. Januar 2017 E. 3.2).
1.2.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verstösst eine Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens gegen die Unschuldsvermutung (<ref-law>, <ref-law> und Art. 6 Ziff. 2 EMRK), wenn der beschuldigten Person in der Begründung des Kostenentscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, es treffe sie ein strafrechtliches Verschulden. Damit käme die Kostenauflage einer Verdachtsstrafe gleich. Dagegen ist es mit Verfassung und Konvention vereinbar, einer nicht verurteilten beschuldigten Person die Kosten zu überbinden, wenn sie in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise, d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der sich aus <ref-law> ergebenden Grundsätze, eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm, die sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung ergeben kann, klar verletzt und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchführung erschwert hat. In tatsächlicher Hinsicht darf sich die Kostenauflage nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umstände stützen (<ref-ruling> E. 2.2; <ref-ruling> E. 3b; <ref-ruling> E. 1b; <ref-ruling> E. 2a; Urteile 6B_665/2020 vom 22. September 2021 E. 2.2.3; 6B_1038/2019 E. 4.2 vom 30. April 2020; je mit Hinweisen).
1.2.4. Nach <ref-law> können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (<ref-law>). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. <ref-law>).
1.3. Gemäss dem angefochtenen Entscheid stellten die Polizisten beim Beschwerdeführer Anzeichen fest, die auf eine mögliche Fahrunfähigkeit hindeuteten. Insbesondere seien seine Pupillen verengt gewesen und hätten auf Lichteinfall nicht reagiert. Gemäss dem Polizeiprotokoll habe der Beschwerdeführer ausserdem schläfrig und apathisch gewirkt und seine Reaktion sei verlangsamt gewesen. Der Beschwerdeführer habe angegeben, im Vorfeld CBD-Marihuana konsumiert zu haben. Gestützt auf die genannten Feststellungen seien zu Recht ein Drogenschnelltest und nachdem dieser positiv ausgefallen war, eine forensisch-toxikologische Untersuchung angeordnet worden. Dass der ärztliche Befund betreffend Pupillenreaktion anschliessend unauffällig gewesen sei, ändere nichts daran, dass zum Zeitpunkt der Verkehrskontrolle ein Verdacht betreffend Fahrens in fahrunfähigem Zustand bestanden habe und die Untersuchungen zu Recht angeordnet worden seien. Das Strafverfahren sei einzig deshalb eingestellt worden, weil der Grenzwert für den Nachweis von Cannabis im Blut nicht überschritten worden sei. Indem der Beschwerdeführer mit Spuren von Betäubungsmitteln im Urin und Blut ein Fahrzeug gelenkt und dabei Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufgewiesen habe, habe er das gegen ihn eingeleitete Strafverfahren rechtswidrig und schuldhaft verursacht, weshalb er hierfür die Kosten zu tragen habe.
1.4. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seine Aussagen bezüglich des vorgängigen Cannabiskonsums seien in der Einstellungsverfügung unzutreffend wiedergegeben worden, kann auf die Rüge grundsätzlich nicht eingegangen werden. Anfechtungsobjekt bildet einzig die Verfügung des Obergerichts Bern vom 29. Januar 2021 (vgl. <ref-law>). Darin wurde das fehlerhafte Zitat korrigiert. Inwiefern die Aussage absichtlich fehlerhaft wiedergegeben worden sein sollte oder dies einen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens gezeitigt haben könnte, ist aber ohnehin nicht ersichtlich.
Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, er habe seit langer Zeit kein THC-haltiges Cannabis mehr konsumiert und sei unschuldig. Diese Argumentation ist nicht stichhaltig. Das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer betreffend Fahrens in fahrunfähigem Zustand wurde eingestellt. Nicht weiter einzugehen ist somit auf die beantragte "Löschung" der Strafverfahren und allfälliger Einträge. Nachdem das Strafverfahren eingestellt wurde, ist vorliegend einzig zu prüfen, ob der Beschwerdeführer das Strafverfahren rechtswidrig und schuldhaft verursacht hat. Dies ist zu bejahen. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführer trifft es nicht zu, dass die Blutuntersuchung negativ ausgefallen ist. Gegenteiliges lässt sich dem vom Beschwerdeführer erwähnten Schreiben des Berner Strassenverkehrsamts vom 28. August 2020 nicht entnehmen, womit sich im Übrigen bereits die Vorinstanz einlässlich auseinandergesetzt hat. Gleiches gilt für die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den Gründen der verminderten Pupillenreaktion und für seine Argumentation, wonach sich der Verdacht der Fahrunfähigkeit bei der ärztlichen Untersuchung nicht bestätigt habe. Auch hiermit hat sich die Vorinstanz auseinandergesetzt und aufgezeigt, inwiefern die Einwände entweder unbegründet oder nicht von Relevanz sind. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die genannten vorinstanzlichen Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten. Die Beschwerde genügt daher über weite Strecken bereits den allgemeinen Begründungsanforderungen (<ref-law>) nicht. Ungeachtet dessen fiel die Blutanalyse beim Beschwerdeführer betreffend THC positiv aus. Dabei lag der THC-Gehalt zwar unter dem in der ASTRA-Verordnung festgelegten Grenzwert. Das Führen eines Motorfahrzeugs unter dem Einfluss von THC ist aber unabhängig von der Menge in jedem Fall verboten (Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV; SR 741.11). Der erwähnte Grenzwert trägt nur den Messungenauigkeiten Rechnung und verhindert, dass ein länger zurückliegender, für die aktuelle Fahrfähigkeit irrelevanter Rauschgiftkonsum zu einem positiven Resultat führt (vgl. Urteil 1B_180/2012 vom 24. Mai 2012 E. 4.2). Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer, der THC-Spuren im Blut aufwies, ein Auto lenkte und dabei Symptome aufwies, die ihn für die Polizisten als möglichen Rauschgiftkonsumenten erscheinen liessen, das gegen ihn eingeleitet Strafverfahren rechtswidrig und schuldhaft verursacht hat. Die Auferlegung der Kosten verstösst unter diesen Umständen nicht gegen die Unschuldsvermutung. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. November 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Schär


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg büsste den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 16. August 2017 wegen geringfügiger unrechtmässiger Aneignung und Nichtanzeigens eines Fundes mit Fr. 400.--. Auf dessen Einsprache hin überwies die Staatsanwaltschaft die Akten am 20. September 2017 an das Bezirksgericht Laufenburg. Am 2. Oktober 2017 wurde der Beschwerdeführer zur Hauptverhandlung auf den 24. Oktober 2017 vorgeladen, mit der Androhung, dass die Einsprache als zurückgezogen gelte, wenn er unentschuldigt nicht erscheine und sich auch nicht vertreten lasse. Die Vorladung wurde ihm am 5. Oktober 2017 zugestellt. Der Beschwerdeführer blieb der Hauptverhandlung unentschuldigt fern. Das Bezirksgericht schrieb das Verfahren am 24. Oktober 2017 infolge Rückzugs der Einsprache als erledigt ab. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Obergericht am 12. Februar 2017 (recte 2018) nicht ein.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit Eingabe vom 8. März 2018 an das Bundesgericht. Der Entscheid des Obergerichts sei für nichtig zu erklären und das Verfahren einzustellen.
2.
Rechtsschriften haben ein Begehren, d.h. einen Antrag, und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten (<ref-law>). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<ref-law>).
3.
Die Eingabe des Beschwerdeführers an das Bundesgericht genügt den Anforderungen von <ref-law> nicht. Der Beschwerdeführer geht auf die Erwägungen des Obergerichts überhaupt nicht ein. Dass der Entscheid in der Einleitung auf dem Deckblatt mit einem falschen Datum (12. Februar 2017 statt richtig 12. Februar 2018) versehen wurde, beruht auf einem blossen Schreibfehler, welcher als solcher sofort erkennbar und ohne jede Bedeutung für das Verfahren ist. Das korrekte Datum ist im Übrigen auf der letzten Seite des Urteils vermerkt. Aus dem offensichtlichen Verschrieb kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten und schon gar nicht die Nichtigkeit des Entscheids ableiten. Inwiefern der Schreibfehler eine Verfassungs- oder Bundesrechtsverletzung darstellen könnte, ist gestützt auf die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (<ref-law>). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. April 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sprach A._ mit Urteil vom 10. August 2018 infolge Schuldunfähigkeit im Sinne von <ref-law> von den Vorwürfen der versuchten vorsätzlichen Tötung, der Gefährdung des Lebens und des Vergehens gegen das Waffengesetz frei. Es ordnete eine stationäre therapeutische Behandlung von psychischen Störungen an. Bezüglich des in Rechtskraft erwachsenen erstin stanzlichen Schuldspruchs wegen versuchter einfacher Körperverletzung (mit gefährlichem Gegenstand) verurteilte es ihn zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.--. A._ befindet sich seit dem 12. Februar 2019 zum Vollzug der stationären therapeutischen Massnahme in der Klinik B._.
B.
Das Amt für Justizvollzug des Kantons Basel-Stadt, Straf- und Massnahmenvollzug (nachfolgend: SMV), ordnete auf das Gesuch der Klinik B._ hin am 22. August 2019 eine Zwangsmedikation an, dies ab 5. September 2019 für die Dauer von 30 Tagen bzw. bis zum 4. Oktober 2019.
Der hiergegen geführte Rekurs von A._ an das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: JSD) blieb ebenso ohne Erfolg wie jener an den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, welcher den Rekurs dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht zum Entscheid überwies. Dieses wies den Rekurs am 25. Januar 2021 ab, soweit es darauf eintrat. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hiess es gut.
C.
A._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen/subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 11. Mai 2021, das appellationsgerichtliche Urteil, der Entscheid des JSD sowie die Verfügung des SMV seien aufzuheben und die beantragte Zwangsbehandlung, insbesondere die Zwangsmedikation, sei zu untersagen. Der Vollzug der stationären therapeutischen Massnahme sei in eine andere, geeignete Institution zu verlegen, eventualiter sei eine unabhängige Fachperson zur Begleitung im Rahmen einer Supervision der behandelnden Ärzte beizuziehen. Eventualiter sei ein unabhängiges medizinisches Gutachten anzuordnen und es seien die Umstände, unter denen eine Zwangsmedikation erfolgen dürfe, sowie deren Dauer und Dosierung vorzuschreiben, wobei die Zwangsmedikation von einem unabhängigen, durch das Gericht zu bestimmenden Facharzt zu genehmigen sei. A._ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung und beantragt, seiner Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
D.
Die Präsidentin der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts erteilte der Beschwerde am 12. Mai 2021 bis zum Entscheid über das Gesuch superprovisorisch die aufschiebende Wirkung. Das Appellationsgericht, die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und der SMV verzichten darauf, sich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu äussern.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Anordnung einer Zwangsmedikation während eines strafrechtlichen Massnahmenvollzugs ist ein Entscheid über den Vollzug von Massnahmen im Sinne von <ref-law>. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen zulässig. Zu ihrer Beurteilung ist die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts zuständig (Urteile 6B_1075/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 1; 6B_824/2015 vom 22. September 2015 E. 1.1; je mit Hinweisen). Mit dieser kann auch die Verletzung von Verfassungsrecht gerügt werden (<ref-law>). Für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde besteht kein Raum (<ref-law>).
1.2. Die Beschwerde in Strafsachen setzt u.a. ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids voraus. Von diesem Erfordernis sieht das Bundesgericht ausnahmsweise ab, wenn sich die mit der Beschwerde aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen jeweils unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen können, ohne dass im Einzelfall rechtzeitig eine bundesgerichtliche Prüfung möglich wäre (<ref-ruling> E. 1.3; <ref-ruling> E. 1.1; <ref-ruling> E. 1.2 mit Hinweisen).
Der Zeitraum, für welchen der SMV die Zwangsmedikation angeordnet hat (vom 5. September bis zum 4. Oktober 2019), ist verstrichen, sodass der Beschwerdeführer kein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung seiner Beschwerde mehr hat. Die Frage der Zulässigkeit einer Zwangsmedikation kann sich angesichts der konkreten Umstände auch in Zukunft wieder stellen, wobei eine rechtzeitige Überprüfung aufgrund der zeitlichen Abläufe des Rechtsmittelverfahrens kaum je möglich sein wird. Der Beschwerdeführer hat daher grundsätzlich ein rechtlich geschütztes Interesse an der Beurteilung seiner Beschwerde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bleibt die Frage der Zulässigkeit der vom SMV gestützt auf den Antrag der Klinik B._ für den Zeitraum vom 5. September bis zum 4. Oktober 2019 konkret angeordneten Zwangsmedikation (vgl. Beschwerde S. 8).
Nicht einzutreten ist jedoch auf den Antrag des Beschwerdeführers, er sei in eine andere Vollzugseinrichtung zu versetzen. Bereits die Vorinstanz tritt auf dieses Begehren nicht ein, da ihm der Bezug zum Streitgegenstand fehlt (Urteil S. 5). Dies kritisiert der Beschwerdeführer nicht.
1.3. Der Beschwerdeführer bzw. sein Rechtsvertreter ersucht mit Hinweis auf <ref-law> darum, dass ihm eine Frist zur vollständigen Absprache mit dem Beschwerdeführer mit der Möglichkeit zur Ergänzung der Beschwerde gesetzt wird. Mit seiner Begründung, der Beschwerdeführer habe sich kurz vor Ablauf der Beschwerdefrist entschieden, Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil zu erheben, macht er keinen in <ref-law> genannten Grund für eine Frist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung geltend. Der Rechtsvertreter hat den Beschwerdeführer bereits im kantonalen Verfahren vertreten und ist mit dem Verfahrensgegenstand, der weder einen aussergewöhnlichen Umfang noch eine besondere Schwierigkeit aufweist, vertraut. Sein Antrag ist daher abzuweisen.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Zwangsmedikation verstosse gegen die BV und die EMRK (insbesondere das Willkürverbot, die Pflicht zum Handeln nach Treu und Glauben, das Recht auf persönliche Unversehrtheit und das Folterverbot). Ferner würden Art. 398 Abs. 1 und 2 OR, § 15 des Gesundheitsgesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 21. September 2011 (SG 300.100) respektive Art. 13 des Patientinnen- und Patientengesetzes des Kantons Zürich vom 5. April 2004 (LS 813.13) verletzt, da die ärztlich nicht abgesicherte Diagnose unbesehen übernommen werde.
2.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, beim Beschwerdeführer liege eine paranoide Schizophrenie mit kontinuierlichem Verlauf und ein Substanzmissbrauch von Cannabis und Kokain vor. Die Beigabe von Neuroleptika stelle bei Schizophrenie-Patienten grundsätzlich ein taugliches Instrument dar, um eine Krankheitseinsicht zu erreichen und damit das Therapieziel zu sichern bzw. die Legalprognose langfristig zu verbessern. Die Zwangsmedikation sei eine zur Erreichung der im öffentlichen Interesse liegenden Zielsetzung geeignete Massnahme, zumal der Beschwerdeführer in der Vergangenheit bereits positiv auf verschiedene Neuroleptika reagiert habe. Die Notwendigkeit einer antipsychotischen Zwangsmedikation ergebe sich aus dem Störungsbild des Beschwerdeführers und der im aktuellen Zustand nicht zu erreichenden therapeutischen Ansprechbarkeit. Die Verabreichung von antipsychotischen Medikamenten gehöre beim Vorliegen einer Schizophrenie zu einer sorgfältigen ärztlichen Behandlung und es bestehe keine alternative Behandlungsmethode. Die medikamentöse Behandlung sei explizit geboten und es bestehe keine mildere, gleich geeignete Massnahme zur Verbesserung der Legalprognose. Die angestrebte Behandlung erscheine auch als zumutbar, zumal der Beschwerdeführer an keiner der gemäss Fachliteratur sehr häufig auftretenden und auf physischer Ebene sehr einschneidenden Nebenwirkungen leide. Die bei ihm bisher aufgetretenen Nebenwirkungen - konkret Sehstörungen bzw. Einbussen in der Lesefähigkeit - seien zwar unangenehm und einschneidend, jedoch nicht derart schwer, dass deren Duldung dem Beschwerdeführer nicht zumutbar wäre. Auch werde die Zwangsmassnahme für den begrenzten Zeitraum von einem Monat angeordnet und in engen zeitlichen Abständen geprüft, ob die Medikation die gewünschte Wirkung erziele und ob deren Weiterführung hinsichtlich der Nebenwirkungen weiterhin zumutbar sei. Angesichts der bisherigen Erfahrungen sei zu erwarten, dass sich die psychotischen Symptome des Beschwerdeführers auch unter einer erneuten Therapie mit antipsychotischen Medikamenten rückläufig zeigen werden. Sobald es zu dieser Verbesserung der Psychopathologie komme, könnten die notwendigen therapeutischen Massnahmen geplant und eine Zukunftsperspektive etabliert werden. Im Falle einer Nichtbehandlung bestehe die Gefahr, dass sich die Prognose der psychischen Erkrankung angesichts der progressiv verlaufenden Krankheit verschlechtere und angesichts der (in Freiheit) bestehenden Fremdgefährlichkeit keine Vollzugslockerungen möglich seien. Insgesamt erscheine die Zwangsmedikation verhältnismässig. Eine Begleitung bzw. Supervision der weiteren Therapie durch einen externen Psychiater sei nicht angezeigt, da keinerlei Anhaltspunkte dafür bestünden, dass die Ärzte der Klinik B._ die Regeln der ärztlichen Kunst und Ethik nicht beachten bzw. die Behandlung nicht nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft ausrichten würden. Aus dem gleichen Grund brauche es auch keine Vorschriften bezüglich der Umstände, unter denen eine Zwangsmedikation erfolgen dürfe und keine diesbezügliche Genehmigung durch einen Facharzt.
2.3.
2.3.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (<ref-law>). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<ref-law>). Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik bei der als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägung der Vorinstanz anzusetzen (<ref-ruling> E. 1.2). Die Begründung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein, Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus (<ref-ruling> E. 1.2.3; <ref-ruling> E. 2). Die Begründung muss sachbezogen sein und erkennen lassen, dass und weshalb nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei Recht im Sinne von <ref-law> verletzt ist (<ref-ruling> E. 1.7.1; <ref-ruling> E. 2; <ref-ruling> E. 1.2). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich im Sinne von <ref-law> ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2.1, 88 E. 1.3.1). Für Rügen der Verletzung von Grundrechten, inklusive Willkür bei der Beweiswürdigung, gelten erhöhte Begründungsanforderungen (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.2). Auf ungenügend begründete Rügen am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (<ref-ruling> E. 2.1, 88 E. 1.3.1).
2.3.2. Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die körperliche und geistige Integrität (<ref-law> und Art. 8 Ziff. 1 EMRK) dar; sie betrifft die menschliche Würde (<ref-law>) zentral (<ref-ruling> E. 3; <ref-ruling> E. 5). Nebst der mit Blick auf den schweren Grundrechtseingriff erforderlichen formellgesetzlichen Grundlage verlangt der Eingriff nach der Rechtsprechung daher eine vollständige und umfassende Interessenabwägung. Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung (<ref-ruling> E. 4 und 5; Urteile 6B_1075/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 2.1; 6B_821/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 4.4). In diese Interessenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (<ref-ruling> E. 5.3; Urteil 6B_821/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 4.4).
2.4.
2.4.1. Der Beschwerdeführer setzt sich kaum mit den ausführlichen vorinstanzlichen Erwägungen auseinander. Auf den Verweis auf seine Rekursbegründung ist nicht weiter einzugehen (vgl. E. 2.3.1). Soweit er die Diagnose der paranoiden Schizophrenie in Frage stellt, legt er nicht dar, dass die Vorinstanz die entsprechenden Ausführungen sowie Schlussfolgerungen im forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 23. April 2018 willkürlich als schlüssig bezeichnet und darauf abstellt. Die Vorinstanz zeigt auf, dass die Sachverständigen im Gutachten vom 23. April 2018 auch differenzialdiagnostische Überlegungen anstellen und sich mit der Einschätzung im Gutachten aus dem Jahr 2015 auseinandersetzen sowie begründen, weshalb sie zu einer abweichenden Diagnose gelangen. Dem aktuellen Gutachten sei zu entnehmen, dass weniger eindeutige Kernsymptome einer schizophrenen Erkrankung bereits bei der Erstellung des Gutachtens im Jahr 2015 vorgelegen hätten. Weitere für die Diagnosestellung relevante Symptome hätten sich aber erst nach der Erstellung dieses Gutachtens langsam verstärkt (insbesondere nach dem Absetzen der antipsychotischen Medikation), weshalb die Beschwerden des Beschwerdeführers in einem neuen diagnostischen Licht erschienen seien (Urteil S. 10 f.). Die Vorinstanz legt in der Folge dar, dass die Einschätzung der Sachverständigen durch weitere Fachpersonen bestätigt werde und der Beschwerdeführer auch im Massnahmenvollzug Symptome einer Schizophrenie zeige (Urteil S. 12 ff.). Der Beschwerdeführer geht auf diese vorinstanzlichen Ausführungen nicht ein und genügt damit den qualifizierten Begründungsanforderungen an die Willkürrüge nicht. Es reicht nicht aus, wenn er rein appellatorisch ausführt, frühere Fachpersonen seien zu einer abweichenden Diagnose gelangt. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Diagnose der paranoiden Schizophrenie beruht entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers auch auf der Einschätzung eines unabhängigen Facharztes für forensische Psychiatrie. Die Vorinstanz zeigt auf, dass einer der behandelnden Ärzte anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung anschaulich die beim Beschwerdeführer bestehenden Symptome einer paranoiden Schizophrenie darlegte und diese von Symptomen einer dissozialen Persönlichkeitsstörung abgrenzte (vgl. Urteil S. 13 f.; Akten Vorinstanz, Verhandlungsprotokoll vom 25. Januar 2021, S. 3 f.). Soweit der Beschwerdeführer die Unabhängigkeit seiner behandelnden Ärzte in Frage stellt, genügen seine Ausführungen wiederum den Begründungsanforderungen nicht. Ferner begründet die Vorinstanz überzeugend, weshalb die Vorgesetztenstellung des Sachverständigen für das Vertrauensverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und den behandelnden Ärzten nicht abträglich sei (Urteil S. 9). Hierauf geht der Beschwerdeführer mit keinem Wort ein.
2.4.2. Im Übrigen zeigt der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen nicht auf, dass die gesetzlichen Anforderungen an eine Zwangsmedikation nicht erfüllt sind. Die Zwangsmassnahme beruht auf einer formellgesetzlichen Grundlage (vgl. § 15 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 13. November 2019 über den Justizvollzug [SG 258.200] und <ref-law> [vgl. <ref-ruling> E. 3.3.2; <ref-ruling> E. 3.3; Urteile 6B_1091/2019 vom 16. Oktober 2019 E. 4.1; 6B_821/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 4.4; je mit Hinweisen]). Nach dem Gesagten muss die Vorinstanz an der gutachterlichen Diagnose oder dem gutachterlich attestierten hohen Risiko für die erneute Begehung von schweren Gewalt- sowie Betäubungsmitteldelikten (vgl. Akten SMV, Gutachten vom 23. April 2018, S. 91 und 96) nicht zweifeln. Der Beschwerdeführer begab sich mit einem geladenen Revolver zu einer Poststelle und traf auf dem Nachhauseweg zufällig auf einen von einer Drittperson begleiteten Bekannten, mit dem er vor dem Hintergrund eines seit längerer Zeit schwelenden, sich immer weiter zuspitzenden Konflikts die Konfrontation suchte und in kurzer Abfolge insgesamt drei Schüsse auf diesen abgab (Urteil S. 2). Die Zwangsbehandlung dient dem Massnahmenzweck, womit ein öffentliches Interesse daran besteht. Der Beschwerdeführer trägt nichts vor, das die Zwangsmedikation als unverhältnismässig erscheinen liesse. Die Vorinstanz zeigt überzeugend auf, dass er trotz therapeutischer Bemühungen bisher keine Krankheits- und Behandlungseinsicht entwickelt habe und eine medikamentöse Behandlung zwingend notwendig sei, um überhaupt mit einer geordneten Psychotherapie beginnen zu können. Gemäss den Sachverständigen und den behandelnden Ärzten ist die Zwangsmedikation im Hinblick auf die Legalprognose indiziert, was der Beschwerdeführer nicht widerlegt. Ohne entsprechende Therapie würde sich die Prognose gemäss den behandelnden Ärzten mit zunehmendem Krankheitsverlauf verschlechtern, womit die psychische Gesundheit des Beschwerdeführers und die Verbesserung seiner Legalprognose gefährdet würden (Urteil S. 16). Insgesamt nimmt die Vorinstanz eine umfassende und detaillierte Interessenabwägung vor, wobei sie auch den möglichen Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehenen medikamentösen Behandlung hinreichend Rechnung trägt (vgl. Urteil 19 f.). Sie gelangt ohne Rechtsverletzung zum Schluss, dass die konkret vom SMV angeordnete Zwangsmedikation verhältnismässig ist. Auch weist sie die weiteren Rechtsbegehren des Beschwerdeführers mit zutreffender Begründung, auf die der Beschwerdeführer nicht eingeht, ab. Darauf kann verwiesen werden (vgl. Urteil S. 20).
2.4.3. Unbegründet ist schliesslich die Kritik des Beschwerdeführers, dass die Vorinstanz über die Zwangsmedikation entschieden habe, ohne den Behandlungsplan zu kennen. Zutreffend ist, dass kein detaillierter Plan zur beabsichtigten medikamentösen Behandlung vorliegt. Allerdings hat die Klinik B._ in ihrem dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegenden Antrag auf Anordnung einer antipsychotischen Behandlung vom 12. Juni 2019 die beabsichtigte medikamentöse Behandlung des Beschwerdeführers unter Angabe der Wirkstoffe bzw. Medikamente sowie deren Maximaldosierung dargelegt (Akten SMV, Antrag vom 12. Juni 2019, S. 2). Ferner wurde die Zwangsbehandlung auf den Zeitraum von 30 Tagen beschränkt. Gestützt darauf fällt die Vorinstanz ihr Urteil, was nicht zu beanstanden ist.
Wie einleitend ausgeführt, ist der Zeitraum, für den die Zwangsmassnahme angeordnet wurde, bereits verstrichen (vgl. E. 1.2). Sollten die behandelnden Ärzte der Klinik B._ wieder zur Ansicht gelangen, es sei gegen den Willen des Beschwerdeführers eine medikamentöse Behandlung anzuordnen, haben sie einen neuen Behandlungsplan zu erstellen und dem SMV einen entsprechenden Antrag zu unterbreiten.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (<ref-law>). Dem Beschwerdeführer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. <ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten in Höhe von Fr. 1'200.-- auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juni 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Die Gerichtsschreiberin: Andres


considerations:
Erwägungen:
1.
Der Gemeinderat Aeugst am Albis verweigerte mit Beschluss vom 14. August 2020 B.A._ und A.A._ die baurechtliche Bewilligung für das eingereichte Farb- und Materialisierungskonzept sowie für den Umgebungsplan für den am 16. Mai 2001 genehmigten Einfamilienhausneubau und gewährte ihnen eine 30-tägige Frist zur Einreichung von korrigierten Unterlagen. Einen von B.A._ und A.A._ am 16. September 2020 dagegen erhobenen Rekurs wies das Baurekursgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. März 2021 ab. B.A._ und A.A._ erhoben gegen den Entscheid des Baurekursgerichts am 12. April 2021 Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 15. Juli 2021 abwies. Es führte dabei zusammenfassend aus, dass das Baurekursgericht mit Entscheid vom 30. April 2019 die Gemeinde angewiesen habe, den am 19. April 2018 eingereichten und am 18. September 2018 ergänzten Umgebungsplan sowie das Farb- und Materialisierungskonzept zu prüfen und zu beurteilen. Dabei sei auf die einzelnen die Gestaltung betreffenden Punkte einzugehen und zu begründen, weshalb diese einer befriedigenden Gesamtwirkung nicht genügen würden. Dieser Aufforderung sei der Gemeinderat im angefochtenen Beschluss vom 14. August 2020 hinreichend nachgekommen. Dabei habe er nachvollziehbar und detailliert dargelegt, dass es zur abschliessenden Beurteilung und zur Bewilligungsfähigkeit des Endausbaus diverser Nachbesserungen bzw. Präzisierungen in der Dokumentation sowie Änderungen in der Ausführung bedürfe.
2.
B.A._ und A.A._ führen mit Eingabe vom 7. September 2021 (Postaufgabe 8. September 2021) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. Juli 2021. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach <ref-law> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <ref-law> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in <ref-law> verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Das Verwaltungsgericht legte in seinem Urteil vom 15. Juli 2021 dar, dass der Gemeinderat im angefochtenen Beschluss vom 14. August 2020 der Aufforderung des Baurekursgerichts gemäss Entscheid vom 30. April 2019 betreffend Beurteilung des Umgebungsplans sowie des Farb- und Materialisierungskonzepts nachgekommen ist. Die Beschwerdeführer vermögen nicht aufzuzeigen, inwiefern die entsprechenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollten. Auch ergibt sich aus ihrer Beschwerde nicht, dass das Verwaltungsgericht in rechtswidriger Weise die gemeinderätliche Beurteilung des Baugesuchs nicht beanstandet hätte. Insgesamt vermögen die Beschwerdeführer nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts, die zur Abweisung der Beschwerde führte, bzw. das Urteil des Verwaltungsgerichts selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist.
Somit kann offen bleiben, ob es sich beim angefochtenen Urteil überhaupt um einen anfechtbaren Zwischenentscheid im Sinne von <ref-law> handelt.
4.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Gemeinderat Aeugst am Albis und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. September 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


considerations:
Erwägungen:
1.
X._ hat als Strafkläger gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Kantonalen Staatsanwaltschaft für besondere Aufgaben vom 7. Juni 2018 im Verfahren gegen Staatsanwalt A._ beim Obergericht des Kantons Bern Beschwerde erhoben. Am 21. Juni 2018forderte das Obergericht X._ auf, für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheit von Fr. 600.-- zu leisten. Daraufhin stellte X._ am 29. Juni 2018 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Obergericht wies das Gesuch am 3. Juli 2018 ab und setzte X._eine Frist von 30 Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Zur Begründung führte es an, der Privatklägerschaft könne zur Durchsetzung ihrer Zivilansprüche unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfüge und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheine. Ersteres könne offenbleiben, da die Beschwerde aussichtslos sei. Der Umstand, dass Staatsanwalt A._ das Verfahren nicht nach dem Gusto des Beschwerdeführers geführt habe, begründe keinen Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung. Zudem sei er ohnehin nicht beschwerdelegitimiert, soweit sich seine Vorwürfe auf den Fall B._ bezögen.
Mit Eingabe vom 3. August 2018 erhebt X._ "Einsprache" gegen diese Verfügung.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
2.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache; dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG). Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der unter den Voraussetzungen von <ref-law> anfechtbar ist. Zu dessen Anfechtung ist der Beschwerdeführer nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens von vornherein nur befugt, wenn er auch zur Anfechtung des Endentscheids berechtigt wäre. Dies trifft bei der Anfechtung einer Nichtanhandnahme durch die Privatklägerschaft nur unter den Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG zu. Es ist Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.1, 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (<ref-ruling> E. 1.6 S. 130; <ref-ruling> E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Mit den Sachurteilsvoraussetzungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und legt weder dar, dass er durch den angefochtenen Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil erleidet, noch inwiefern er zur Beschwerde legitimiert sein könnte. Beides ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise verzichtet werden (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern für besondere Aufgaben und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. August 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Störi