facts:
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung gegen A._ wegen gewerbsmässigen Betrugs und weiterer Delikte. Im Rahmen dieser Strafuntersuchung wurde A._ am 8. Februar 2021 verhaftet und am 11. Februar 2021 in Untersuchungshaft versetzt. Mit Verfügung vom 6. Mai 2021 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich die Untersuchungshaft bis zum 6. August 2021. Gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft erhob A._ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und er unverzüglich freizulassen. Eventualiter sei die Sache an das Zwangsmassnahmengericht zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Das Obergericht wies die Beschwerde mit Beschluss vom 15. Juni 2021 ab.
A._ hat gegen den Beschluss des Obergerichts am 21. Juni 2021 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und hält an den vor der Vorinstanz gestellten Anträgen fest. Die Staatsanwaltschaft beantragt Beschwerdeabweisung. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Mit Eingaben vom 30. Juni, 1. Juli und 3. Juli 2021 hat der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde festgehalten.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist der Beschluss vom 15. Juni 2021, mit dem das Obergericht die Verlängerung der Untersuchungshaft des Beschwerdeführers bestätigt hat. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht offen (vgl. Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1 und 2 und <ref-law>). Der Beschwerdeführer ist nach <ref-law> als beschuldigte Person zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
Der angefochtene Beschluss betrifft eine Zwangsmassnahme im Sinne von <ref-law>. Die Auslegung und die Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen für Grundrechtsbeschränkungen prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (<ref-law>). Die nach <ref-law> vorgeschriebene Beschränkung der Rügegründe ist auf strafprozessuale Zwangsmassnahmen nicht anwendbar (<ref-ruling> E. 2.4 S. 346 mit Hinweisen).
3.
Untersuchungshaft ist zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr vorliegt (<ref-law>). Weiter ist sie zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr machen (<ref-law>). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (<ref-law>). Als freiheitsentziehende Zwangsmassnahme ist die Untersuchungshaft aufzuheben, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, die von der StPO vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist oder Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen (<ref-law>). Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (<ref-law>).
Die Vorinstanz erachtete im angefochtenen Beschluss einen dringenden Tatverdacht, den Haftgrund der Kollusionsgefahr und die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft als gegeben. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung von <ref-law>. Er bringt vor, es bestehe kein dringender Tatverdacht (vgl. E. 4 hiernach) und keine Kollusionsgefahr (vgl. E. 5 hiernach).
4.
4.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der Beschwerdeführerin oder des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (<ref-ruling> E. 3.1 S. 318; 330 E. 2.1 S. 333 f.; je mit Hinweisen).
Der dringende Tatverdacht muss sich im Verlauf des Strafverfahrens grundsätzlich verdichten bzw. ausreichend hoch verbleiben. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Prozessstadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist in der Regel ein zunehmend strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu legen. Nach Durchführung der gebotenen Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (<ref-ruling> E. 3.2 S. 318 f. mit Hinweisen).
4.2. Der Beschwerdeführer wird von der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz der Begehung diverser Straftaten verdächtigt. Die ihm vorgeworfenen Delikte stehen im Zusammenhang mit der B._ AG und der C._ AG, an welchen der Beschwerdeführer beteiligt war und welche von ihm mutmasslich beherrscht wurden. Die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz stützen sich für die Bejahung des dringenden Tatverdachts auf die von verschiedenen Personen erhobenen Strafanzeigen, auf Meldungen an die Meldestelle für Geldwäscherei, auf die Aussagen von Mitbeteiligten, Zeugen und Geschädigten, auf die Aussagen des Beschwerdeführers in der Strafuntersuchung sowie auf in der Strafuntersuchung erhobene Dokumente.
4.2.1. Erstens wird dem Beschwerdeführer eine Urkundenfälschung vorgeworfen, weil er als Verwaltungsratspräsident der B._ AG die Beteiligungen an drei Aktiengesellschaften mit einem überhöhten Wert habe verbuchen lassen. Die entsprechenden Bewertungen seien in die Jahresrechnung 2018 geflossen. Dadurch sei die finanzielle Lage der Gesellschaft geschönt dargestellt worden. In der Jahresrechnung 2019 seien bedeutend tiefere Werte eingesetzt worden.
Der Beschwerdeführer wendet ein, die tieferen Werte der Beteiligungen an den drei Aktiengesellschaften in der Jahresrechnung 2019 im Vergleich zur Jahresrechnung 2018 liessen sich mit Wertberichtigungen wegen aktueller Meldungen, der Verringerung der Anzahl Aktien sowie Abschreibungen erklären. Wie indessen aus den in den Akten liegenden Jahresrechnungen der B._ AG 2018 und 2019 hervorgeht, wurden die Werte der Beteiligungen in der Jahresrechnung 2019 sehr massiv nach unten korrigiert, ohne dass die Anzahl der Aktien verringert worden wäre und ohne dass ersichtlich wäre, weshalb die gehaltenen Aktien im Vorjahr so viel mehr Wert gehabt haben sollen. Weitere erhobene Beweise wie die private Steuererklärung 2018 des Beschwerdeführers und Schreiben der Steuerämter der Kantone Zürich und Zug betreffend die Bewertung der entsprechenden Aktien lassen vermuten, dass die Beteiligungen an den drei Aktiengesellschaften in der Jahresrechnung 2018 bewusst viel zu hoch bewertet wurden. Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe als Verwaltungsratspräsident der B._ AG zwar eine gewisse Verantwortung gehabt, dies gelte aber auch für die anderen Mitglieder des Verwaltungsrats, ist nicht geeignet, den dringenden Tatverdacht in Bezug auf seine Person zu entkräften.
4.2.2. Zweitens wird dem Beschwerdeführer gewerbsmässiger Betrug vorgeworfen, weil er in den Jahren 2017-2020 zum Teil zusammen mit einem Geschäftspartner und zum Teil alleine Aktien der B._ AG zu einem überhöhten Preis an Privatpersonen verkauft habe bzw. habe verkaufen lassen.
Dazu wendet der Beschwerdeführer sinngemäss ein, der hohe Preis für die verkauften Aktien der B._ AG sei angesichts des Potentials der Gesellschaft gerechtfertigt gewesen. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss unter Hinweis auf die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 6. Mai 2021 indessen nachvollziehbar aufgezeigt hat, besteht gestützt auf die erhobene Beweise der dringende Verdacht, dass die Aktien der Gesellschaft nicht annähernd den Wert hatten, zu welchem sie verkauft wurden. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf eine Dokumentation über die Gesellschaft aus den Jahren 2017/2018 und die von ihm hervorgehobene Mitverantwortlichkeit der weiteren Verwaltungsratsmitgliedern ändert daran nichts.
4.2.3. Drittens wird dem Beschwerdeführer mehrfacher Betrug vorgeworfen, weil er und ein Geschäftspartner von Oktober 2017 bis mindestens Januar 2018 mit verschiedenen Personen täuschende Vereinbarungen abgeschlossen hätten, dies im Zusammenhang mit Darlehen, welche von der B._ AG bzw. der C._ AG aufgenommen worden seien, wobei der Beschwerdeführer nicht die Absicht gehabt habe, die Darlehen zurückzuzahlen bzw. zumindest damit gerechnet habe, dass die Darlehen nicht zurückbezahlt werden könnten.
Diese Vorwürfe versucht der Beschwerdeführer zu entkräften, indem er im Wesentlichen ehemalige Geschäftspartner belastet und sinngemäss vorbringt, dass er selber nichts mit den illegalen Geschäften zu tun gehabt habe. Gestützt auf die Aussagen mehrerer Personen besteht jedoch der dringende Verdacht, dass der Beschwerdeführer von den Geschäften gewusst hat und an diesen massgebend beteiligt war.
4.2.4. Viertens wird dem Beschwerdeführer mehrfacher Betrug vorgeworfen, weil er bzw. die B._ AG von einer Privatperson bzw. von der von dieser beherrschten Aktiengesellschaft zwei Darlehen aufgenommen habe, obwohl er nicht die Absicht gehabt habe, diese zurückzuzahlen bzw. zumindest damit gerechnet habe, dass die Darlehen nicht zurückbezahlt werden könnten.
Fünftens wird dem Beschwerdeführer Betrug vorgeworfen, weil er eine Privatperson über den Wert eines Aktienpakets und den angeblich bevorstehenden Börsengang des entsprechenden Unternehmens getäuscht habe, sodass die Privatperson der Errichtung einer stillen Gesellschaft zwischen ihr und der C._ AG bzw. in diesem Zusammenhang der Verrechnung einer fälligen Forderung zugestimmt habe.
Sechstens wird dem Beschwerdeführer Betrug vorgeworfen, weil er eine Privatperson am 19. Februar 2018 unter falschen Angaben dazu bewogen habe, 60'083 Aktien einer Gesellschaft auf ein Depot transferieren zu lassen, wo die Aktien bis zur Rückzahlung eines Darlehens durch die B._ AG gebunden gewesen seien, wobei der Beschwerdeführer gewusst oder zumindest damit gerechnet habe, dass das Darlehen nicht ohne Weiteres zurückbezahlt werden könne.
Diese drei Betrugsvorwürfe betreffen alle die gleiche mutmasslich geschädigte Person, nämlich einen ehemaligen Geschäftspartner des Beschwerdeführers, welcher gegen diesen Strafanzeige erhoben hat. Der Beschwerdeführer erklärt in seiner Beschwerde an das Bundesgericht, auf die von dieser Person erhobenen Vorwürfe werde er vorerst nicht mehr eingehen, weil die betreffenden Vorhaltungen vom eigentlichen Geschehen ablenken würden. Der Beschwerdeführer wirft dem ehemaligen Geschäftspartner vor, dieser arbeite mit kriminellen Organisationen zusammen und habe sich ihm gegenüber strafbar gemacht. Damit vermag er die konkreten und detaillierten Ausführungen der Vorinstanz, wonach bezüglich der ihm in diesem Zusammenhang vorgeworfenen Straftaten gestützt auf die erhobenen Beweise ein dringender Tatverdacht bestehe, nicht zu entkräften.
4.2.5. Siebtens wird dem Beschwerdeführer mehrfache ungetreue Geschäftsbesorgung und mehrfacher betrügerischer Konkurs zum Nachteil der C._ AG und eventualiter betrügerischer Konkurs bzw. Gläubigerbevorzugung vorgeworfen. Er habe der C._ AG in den Jahren 2017 und 2018 wiederholt Vermögenswerte entzogen, nämlich einerseits durch Zahlungen zu Gunsten der B._ AG und die Übernahme von Verpflichtungen von der B._ AG sowie andererseits durch überrissene Lohnzahlungen an sich selbst und Barbezüge. Ausserdem habe der Beschwerdeführer nach dem 1. Januar 2019 und damit kurz vor bzw. zum Teil nach der Konkurseröffnung zu Lasten der C._ AG unrechtmässige Zahlungen ausgeführt bzw. ausführen lassen.
Achtens wird dem Beschwerdeführer die Verletzung von Buchführungspflichten vorgeworfen, weil er für die C._ AG in den Jahren 2014-2019 zwar teilweise eine Buchhaltung geführt, diese jedoch nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprochen habe.
Zu diesen Vorwürfen wendet der Beschwerdeführer ein, die C._ AG sei nicht von ihm, sondern von anderer Seite geschädigt worden. Die hierfür verantwortlichen Personen würden mit dem in E. 4.2.4 erwähnten ehemaligen Geschäftspartner zusammenarbeiten und ihn in illegaler Weise unter Druck setzen. Auf die in diesem Zusammenhang erhobenen konkreten Vorwürfe der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz geht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde an das Bundesgericht nicht ein.
4.2.6. Schliesslich wird dem Beschwerdeführer Veruntreuung vorgeworfen, weil er eine Privatperson dazu bewogen habe, ihm am 3. bzw. 8. Januar 2020 für den Aufbau einer Gesellschaft Geldbeträge zu übergeben bzw. zu überweisen, welche er letztlich anderweitig verwendet habe.
Hierzu wendet der Beschwerdeführer ein, der erhobene Vorwurf sei komplett falsch und der von der Vorinstanz beschriebene Sachverhalt aus dem Zusammenhang gerissen. Damit vermag er den von der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz gestützt auf die erhobenen Beweise konkret beschriebenen Vorwurf der Veruntreuung nicht zu widerlegen.
4.3. Die Vorinstanz hat die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Vorgänge im angefochtenen Beschluss ausführlich geschildert. Sie hat nachvollziehbar aufgezeigt, inwiefern diese Handlungen mutmasslich die ihm vorgeworfenen Tatbestände erfüllen. Sie hat sich ausführlich mit den vom Beschwerdeführer erhobenen Einwänden auseinandergesetzt und aufgezeigt, weshalb diese nicht geeignet sind, das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts zu widerlegen. Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach aufgrund des bisherigen Untersuchungsergebnisses genügend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Beschwerdeführer die ihm vorgeworfenen Straftaten begangen hat, ist nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als er sich in seiner Rechtsschrift ans Bundesgericht mit einzelnen Tatvorwürfen gar nicht auseinander setzt. Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer sei im Sinne von <ref-law> eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig.
5.
5.1. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr gemäss <ref-law> soll verhindern, dass die beschuldigte Person die Freiheit dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, genügt nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Je weiter das Strafverfahren fortgeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (<ref-ruling> E. 4.2; <ref-ruling> E. 3.2 mit Hinweisen).
5.2. Die Vorinstanz führte im angefochtenen Beschluss unter anderem aus, es handle sich um eine umfangreiche und komplexe Strafuntersuchung und es seien noch diverse Einvernahmen durchzuführen. Die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe würden schwer wiegen und dieser müsse im Falle einer Verurteilung mit einer empfindlichen Strafe rechnen. Das dem Beschwerdeführer vorgeworfene Vorgehen weise manipulative Züge auf. Aufgrund der Relevanz ihrer Aussagen für das Strafverfahren bestehe im Falle einer Freilassung ein beträchtlicher Anreiz, dass der Beschwerdeführer versuchen könnte, Zeugen, Geschädigte und Mitbeschuldigte unter Druck zu setzen oder anderweitig zu beeinflussen. Auch bestehe die Gefahr, dass er mutmasslich deliktisch erlangte Vermögenswerte oder noch nicht gesicherte, beweisrelevante Unterlagen beseitigen könnte.
Mit diesen Ausführungen der Vorinstanz setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht substanziiert auseinander. Der Schluss der Vorinstanz, es würden konkrete Indizien für die Annahme von Kollusionsgefahr sprechen, ist unter den gegebenen Umständen im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der Einwand des Beschwerdeführers, es handle sich bei der gegen ihn geführten Strafuntersuchung um eine Phantomuntersuchung, ändert daran nichts. Neben der Komplexität der Strafuntersuchung, der Schwere der drohenden Strafe und der grossen Relevanz der Aussagen von Zeugen, Geschädigten sowie Mitbeschuldigten für das Strafverfahren spricht insbesondere für Kollisionsgefahr, dass der Beschwerdeführer - wie die gegen ihn erhobenen Vorwürfe vermuten lassen - es zu verstehen scheint, andere Personen zu beeinflussen, zu manipulieren und zu täuschen.
6.
Nach dem Ausgeführten steht die Verlängerung der Untersuchungshaft des Beschwerdeführers nicht im Widerspruch zu <ref-law>. Dass die Verlängerung der Untersuchungshaft entgegen der vorinstanzlichen Ausführungen unverhältnismässig wäre, bringt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht vor und ist nicht ersichtlich. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
Das vom Beschwerdeführer erst in seiner Stellungnahme vom 30. Juni 2021 sinngemäss gestellte, nicht begründete Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. unentgeltliche Verbeiständung im Verfahren vor Bundesgericht ist abzuweisen, zumal der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss geleistet hat, seine Bedürftigkeit nicht ausgewiesen ist und er die Beschwerde eigenhändig verfasst hat (vgl. Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. <ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Juli 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kneubühler
Der Gerichtsschreiber: Mattle


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte du 20 avril 2020, A._ recourt en matière pénale au Tribunal fédéral contre un arrêt de la Cour d'appel pénal du Tribunal cantonal fribourgeois, du 23 mars 2020. Par cette décision, la cour cantonale a rejeté l'appel de l'intéressé, confirmé sa condamnation pour tentative d'escroquerie, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale, induction de la justice en erreur et contravention à la Loi sur l'aide sociale, à 230 jours de privation de liberté, avec sursis pendant deux ans, ainsi qu'à une amende de 1400 francs. L'expulsion judiciaire obligatoire de A._ a été prononcée pour une durée de 5 ans et le signalement de cette mesure ordonné dans le SIS. Cet arrêt se prononce, en outre, sur les conclusions civiles, les indemnités et les frais. A._ conteste exclusivement son expulsion.
2.
Dans le recours en matière pénale, le Tribunal fédéral est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), sous les réserves découlant des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, soit pour l'essentiel de l'arbitraire dans la constatation des faits (sur cette notion, v. <ref-ruling> consid. 1.1 p. 155 s.). Le Tribunal fédéral n'examine de tels griefs, ainsi que, de manière plus générale tous les moyens qui relèvent de la violation de droits fondamentaux, que s'ils sont invoqués et motivés par le recourant (<ref-law>), c'est-à-dire s'ils ont été expressément soulevés et exposés de manière claire et détaillée. Les critiques de nature appellatoire sont irrecevables (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 155 s.).
3.
En bref, la cour cantonale a jugé que le recourant n'avait pas été en mesure d'établir l'existence de liens sociaux particulièrement intenses. En substance, elle a retenu, en fait, qu'arrivé en Suisse en 2012 à l'âge de 25 ans, le recourant avait passé les années essentielles pour la formation de sa personnalité ainsi que pour son intégration sociale et culturelle en Tunisie. Rien ne permettait de penser qu'il serait confronté à des difficultés de réadaptation socio-professionnelle insurmontables en cas de retour au pays, d'autant qu'il pouvait utiliser là-bas l'expérience acquise en Suisse. Il était marié et il était indéniable que l'expulsion aurait un impact significatif sur cette relation. La cour cantonale a, toutefois, laissé indécis le point de savoir si les époux vivaient ensemble ou étaient désormais séparés, comme le suggérait une pièce du dossier. Elle a aussi souligné les difficultés en français du recourant, son absence de formation professionnelle, le fait qu'il émargeait au chômage, qu'il avait déposé une demande auprès de l'assurance-invalidité et que sa situation financière était précaire, notamment en raison des dettes contractées envers l'aide sociale (plus de 70'000 fr.), qu'il ne remboursait qu'à raison de très faibles mensualités. Au plan de sa santé, la cour cantonale n'a pas tenu pour établi qu'il n'aurait pas, en Tunisie, accès à des soins adéquats.
Dans sa très brève écriture du 20 avril 2020, le recourant souligne être marié, aimer sa femme, faire ménage commun avec elle et que ni lui ni son épouse ne pourraient envisager de vivre séparés. Il désirerait fonder une famille. Au plan médical, il bénéficierait d'un traitement antalgique qui ne serait pas accessible en Tunisie, où il ne serait pas en mesure de travailler ni ne pourrait être soigné. Il ne serait pas en mesure de se réadapter dans son pays. Rester en Suisse lui permettrait de régler sa situation.
Le recourant se borne ainsi à contester, de manière purement appellatoire et, partant, irrecevable, l'état de fait de la cour cantonale, sans démontrer en quoi celui-ci serait arbitraire. Pour le reste, l'intéressé ne formule aucun grief topique permettant de saisir en quoi l'autorité précédente aurait pu violer le droit. On ne discerne, non plus, aucune discussion relative à l'art. 8 CEDH (droit au respect de la vie privée et familiale) répondant aux exigences de motivation déduites de l'<ref-law>. Faute de satisfaire aux conditions de recevabilité d'un recours en matière pénale au Tribunal fédéral (cf. art. 42 al. 2; 106 al. 2 LTF), le recours doit être déclaré irrecevable en application de l'<ref-law>.
4.
L'irrecevabilité est manifeste. Elle doit être constatée dans la procédure prévue par l'<ref-law>. Le recourant supporte les frais de la procédure (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Cour d'appel pénal.
Lausanne, le 29 juin 2020
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Vallat

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
Die IV-Stelle des Kantons Bern gewährte der 2009 geborenen A.A._ im Zusammenhang mit Ziff. 405 (Autismus-Spektrum-Störung; ASS) des Anhangs zur Verordnung vom 9. Dezember 1985 über Geburtsgebrechen (SR 831.232.21; nachfolgend: GgV-Anhang) Kostengutsprache für die von den Kinderärzten verordnete Ergotherapie von Mai 2013 bis April 2015 sowie von August 2015 (Wechsel der Durchführungsstelle) bis Juli 2017. Das Gesuch um Kostenübernahme für ein weiteres Jahr beschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 für die Zeit ab 1. Februar 2018 abschlägig.
B.
Die hiegegen von der KPT Krankenkasse AG und A.A._ erhobenen Beschwerden wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 21. September 2018 ab.
C.
Die KPT Krankenkasse AG führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der Entscheid vom 21. September 2018 sei aufzuheben, und die IV-Stelle sei zur Übernahme der Kosten der medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Ergotherapie von A.A._ ab 1. Februar 2018 zu verpflichten; eventualiter sei die Sache der Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Mit Eingabe vom 25. Oktober 2018 lässt A.A._ ebenfalls Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 21. September 2018 sei aufzuheben, und es sei ihr Kostengutsprache für die Ergotherapie ab 1. Februar 2018 zu gewähren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung beider Beschwerden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

considerations:
Erwägungen:
1.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (<ref-ruling> E. 1 S. 126mit Hinweisen).
2.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<ref-law>), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willkürlich (<ref-ruling> E. 1.2.2 S. 252).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten - insbesondere des hier geltend gemachten Willkürverbots - sowie der Verletzung von kantonalem (und interkantonalem) Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft solche Rügen nur, wenn sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden sind (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2.4 S. 368; <ref-ruling> E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht es nicht ein (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253; <ref-ruling> E. 2.3 S. 266mit Hinweisen).
3.
Die Beschwerdeführerinnen legen im bundesgerichtlichen Verfahren mehrere Dokumente ins Recht. Ob diese als unzulässige Noven unberücksichtigt bleiben müssen (Art. 99 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 1.2 S. 22f.; Urteil 9C_70/2018 vom 20. April 2018 E. 1.2), kann mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens offen bleiben.
4.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie in Bestätigung der Verfügung vom 14. Dezember 2017 einen Anspruch der Versicherten auf medizinische Massnahmen in Form von Ergotherapie ab 1. Februar 2018 verneinte.
Das kantonale Gericht hat die massgebenden rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf medizinische Massnahmen im Allgemeinen (<ref-law>) und bei Geburtsgebrechen (<ref-law> in Verbindung mit Art. 2 Abs. 3 GgV sowie <ref-law>).
5.
5.1. In formeller Hinsicht richtet sich die Beschwerde gegen die einzelrichterliche Zuständigkeit. Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die Vorinstanz sei fälschlicherweise davon ausgegangen, der Streitwert liege unter Fr. 20'000.-. Die Kosten für die Ergotherapie würden pro Jahr Fr. 9'504.- betragen, jedoch werde die Versicherte diese Massnahme voraussichtlich noch bis zum 20. Altersjahr benötigen. Da sich künftige Verfügungen auf die vorangegangene Verfügung wie auch auf den angefochtenen Entscheid stützen würden, rechtfertige es sich, "dass die Eingliederungsmassnahmen in der Summe bis zum 20. Lebensjahr für den Streitwert berücksichtigt werden", was einen Betrag von Fr. 103'752.- ergebe. Die Vorinstanz hätte deshalb nicht einzelrichterlich entscheiden dürfen.
5.2. Die kraft <ref-law> auch bei Streitigkeiten betreffend medizinische Massnahmen nach Art. 12 und 13 IVG anwendbaren Rechtspflegebestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ([ATSG; SR 830.1] <ref-law>) enthalten keine Vorschriften über die Zusammensetzung, insbesondere die (numerisch) richtige Besetzung der kantonalen Versicherungsgerichte. Die Regelung dieser Frage obliegt somit den Kantonen. Auslegung und Anwendung kantonalen Gesetzesrechts prüft das Bundesgericht - vorbehältlich der in Art. 95 lit. c und d BGG genannten Fälle - lediglich unter dem eingeschränkten Blickwinkel der Willkür nach <ref-law> (vgl. E. 2). Dies gilt entgegen der Auffassung der Versicherten auch für den Fall, dass das einschlägige kantonale Gesetz auf Bundesrecht verweist (vgl. E. 5.3; <ref-ruling> E. 2.3 und 4.1 S. 387 ff.). Dagegen ist frei und ohne Bindung an allfällige Vorbringen der Parteien zu prüfen, ob die - als vertretbar erkannte - Auslegung kantonaler Vorschriften mit der in <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährleisteten Garantie eines durch Gesetz geschaffenen, zuständigen, unabhängigen und unparteiischen Gerichts und mit dem übrigen Bundesrecht vereinbar ist (<ref-ruling> E. 3.1 S. 127; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 338).
5.3. Gemäss Art. 57 Abs. 1 des bernischen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) fallen in die einzelrichterliche Zuständigkeit (unter anderem) Beschwerden und Klagen, deren Streitwert Fr. 20'000.- nicht erreicht, wobei sich die Berechnung des Streitwerts nach den Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [ZPO; SR 272] richtet. Die Vorinstanz hat erwogen, mit Blick auf die in der Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017 von der aktuellen Durchführungsstelle fakturierten Leistungen ergebe sich ohne weiteres, dass die Streitwertgrenze von Fr. 20'000.- nicht erreicht werde, weshalb die Beurteilung der Beschwerde gemäss Art. 57 Abs. 1 GSOG in die einzelrichterliche Zuständigkeit falle.
Dass die Vorinstanz bei der Prüfung der Besetzung des Gerichts kantonales Recht willkürlich ausgelegt oder angewendet haben soll, ist weder ersichtlich noch substanziiert dargetan (vgl. E. 2). Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerinnen übereinstimmend von jährlichen Ergotherapiekosten von Fr. 9'504.- ausgehen und die Kostenübernahme unbestrittenermassen nur für ein Jahr beantragt wurde. Die mithin als vertretbar zu betrachtende Auslegung des kantonalen Prozessrechts ist mit den genannten Garantien nach <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ebenfalls ohne weiteres vereinbar, geben diese doch keinen Anspruch auf Beurteilung durch ein Kollegialgericht (vgl. Urteil 9C_836/2008 vom 30. Oktober 2008 E. 3.4).
6.
Zum Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen (<ref-law>) hat die Vorinstanz erwogen, bis ins Gerichtsverfahren sei eine genetische Risikovariante der Region 15q11.2 (Duplikation des Abschnitts q11.2 des Chromosoms 15) angenommen worden. Seitens des Spitals D._ sei jedoch bereits im Juli 2012 festgehalten worden, dies erkläre die klinische Symptomatik nicht. Angesichts der aktuellen Erkenntnisse aus den genetischen Abklärungen stelle sich nun die Frage, ob die anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 387 ( angeborene Epilepsie) und Ziff. 405 (Autismus-Spektrum-Störung) GgV-Anhang überhaupt je ausgewiesen gewesen seien, habe Prof. Dr. phil. nat. E._ doch festgehalten, der nunmehr erhobene Befund sei ursächlich für die klinischen Symptome und vereinbar mit der Diagnose einer frühkindlichen epileptischen Enzephalopathie. Wie es sich damit verhalte, könne aber letztlich offen bleiben.
6.1. Die erstellte Epilepsieproblematik sei (bei adäquater Medikation) seit längerer Zeit nicht aktiv, was Dr. med. F._ in ihrer Stellungnahme vom 18. Juni 2018 korrekt festgehalten habe. Das Geburtsgebrechen Ziff. 387 GgV-Anhang falle somit als alternative Anspruchsgrundlage für die Ergotherapie weg. Es verbleibe eine Vielzahl weiterer Symptome, die ärztlich bis anhin teilweise einem Autismus zugeordnet worden seien, teilweise jedoch nicht mit einer solchen Störung hätten assoziiert werden können. Gestützt auf die nun umfassenden genetischen Abklärungen mit der Erkenntnis, dass die Beschwerdeführerin an einer seltenen gesundheitlichen Erkrankung leide, sei die ärztliche Beurteilung, wonach die komplexe Symptomatik der Versicherten ihre Ursache im Gendefekt habe, in jeder Hinsicht nachvollziehbar und überzeugend. Auf die entsprechende Schlussfolgerung von Prof. Dr. phil. nat. E._, auf welche sich die letzten fachärztlichen Beurteilungen der Dres. med. F._ und G._ gestützt hätten (Stellungnahmen vom 18. und 22. Juni 2018), sei somit beweisrechtlich abzustellen, zumal auch keine divergierenden ärztlichen Einschätzungen vorlägen.
6.2. Die Beschwerdeproblematik, derentwegen Ergotherapie beansprucht werde, könne somit definitiv nicht (mehr) einer ASS (Ziff. 405 GgV-Anhang) zugeordnet werden. Dass der Gendefekt sich unter anderem durch Symptome kennzeichne, die ebenso mit einem Autismus einhergehen könnten, ändere daran nichts. Der Gendefekt stelle die pathoätiologische Ursache der schweren geistigen Behinderung mit im Ergebnis weit über einen Autismus hinausreichenden Auswirkungen dar. Gestützt auf die im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu Tage getretenen medizinischen Erkenntnisse sei erstellt, dass - auch wenn die IV-Stelle (noch in Unkenntnis dieses Beweisergebnisses) die Voraussetzungen gemäss Ziff. 405 GgV-Anhang anerkannt gehabt habe - die Ergotherapie aus medizinischer Sicht nicht der Behandlung dieses Geburtsgebrechens, sondern der nunmehr entdeckten seltenen Krankheit diene. Mit anderen Worten sei die Therapie unabhängig vom Bestehen eines Geburtsgebrechens gemäss des GgV-Anhangs rein medizinisch betrachtet indiziert. Bei dieser Ausgangslage hätten die Dres. med. F._ und G._ richtigerweise ausgeführt (Stellungnahmen vom 18. und 22. Juni 2018), dass die Ergotherapie weder der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 387 GgV-Anhang noch der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 GgV-Anhang diene, sondern der genetisch bedingten schweren geistigen Störung mit Entwicklungsrückstand. Für eine solche Situation enthalte der abschliessende GgV-Anhang unter entsprechendem Titel ("Psychische Erkrankungen und schwere Entwicklungsrückstände") jedoch keine Ziffer (vgl. Ziff. 401-406 GgV-Anhang).
6.3. Nach dem Gesagten stünden die unter anderem auch autistisch anmutenden Symptome offensichtlich nicht in einem qualifizierten ursächlichen Zusammenhang mit einem anerkannten Geburtsgebrechen, sondern seien solche der genetischen Mutation. Nicht ein ASS sei der primäre, für die Ergotherapie verantwortliche Gesundheitsschaden, sondern der nicht als Geburtsgebrechen gelistete Gendefekt. Damit liege auch kein sekundärer Gesundheitsschaden vor, auf den sich der Anspruch auf die hier strittige medizinische Massnahme erstrecken könnte.
7.
In Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen zur Autismus-Spektrum-Störung machen die Beschwerdeführerinnen eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung geltend (<ref-ruling> E. 4.4 S. 444). Ihre substanziiert vorgetragenen Rügen (vgl. E. 2) sind begründet:
7.1. Die Vorinstanz kommt gestützt auf den Bericht von Prof. Dr. phil. nat. E._, Abteilungsleiterin Humangenetik, und Dr. med. H._, Oberärztin Humangenetik, Spital D._, vom 8. Mai 2018 (mit Verweis auf die Befundberichte vom 13. Januar und 30. April 2018) zum Schluss, dass die Beschwerdesymptomatik, derentwegen Ergotherapie beansprucht worden sei, "definitiv nicht (mehr) einer ASS" (Ziff. 405 GgV-Anhang) zugeordnet werden könne.
Eine solche Schlussfolgerung in medizinischer Hinsicht lässt sich indes weder dem Bericht vom 8. Mai 2018 noch den beiden Befundberichten entnehmen. Die Medizinerinnen führten darin aus, dass die nachgewiesene HNRNPU-Variante als ursächlich für die klinische Symptomatik der Versicherten gelten könne, womit dieser Befund vereinbar sei mit einer frühkindlichen epileptischen Enzephalopathie. Ob und wenn ja, in welchem Ausmass die MBD5-Variante im Sinne eines kumulativen Effekts den Phänotyp beeinflusse, lasse sich gemäss heutigem Stand des Wissens nicht abschliessend beurteilen. Eine Duplikation der Region 15q11.2 habe bei der Versicherten hingegen nicht bestätigt werden können. Die Medizinerinnen haben sich somit lediglich zu den ausgewiesenen (wie auch zu den nicht nachweisbaren) Genmutationen geäussert. Das Vorliegen einer Autismus-Spektrum-Störung haben sie damit aber weder bejaht noch verneint. Insbesondere geht aus besagten Berichten nicht hervor, dass die entdeckte Genmutation (HNRNPU-Variante) eine Autismus-Spektrum-Störung ausschliesse, worauf die KPT Krankenkasse AG in ihrer Beschwerde zu Recht hinweist. RAD-Ärztin Dr. med. F._ geht in ihrer Stellungnahme vom 18. Juni 2018 - auch nach Vorliegen des Berichts von Prof. Dr. phil. nat. E._ und Dr. med. H._, davon aus, dass neben einer frühkindlichen Epilepsie und einer geistigen Behinderung ein frühkindlicher Autismus vorliege (wobei die Ursache dieser Erkrankungen nicht die Duplikation 15q11.2, sondern eine andere genetische Störung, die HNRNPU-Variante sei). Ebenso führt RAD-Ärztin Dr. med. G._ in ihrer Stellungnahme vom 22. Juni 2018 aus, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der frühkindliche Autismus aufgrund der Genveränderung in unklarer Ausprägung entstanden sei.
Damit entbehrt auch der vorinstanzliche Schluss jeglicher Grundlage, "die unter anderem auch autistisch anmutenden Symptome" stünden "offensichtlich nicht in einem qualifizierten ursächlichen Zusammenhang mit einem anerkannten Geburtsgebrechen", sondern seien solche der genetischen Mutation.
7.2. Ebenso offensichtlich unzutreffend ist die Feststellung des kantonalen Gerichts, Dres. med. F._ und G._ hätten in ihren Stellungnahmen vom 18. und 22. Juni 2018 ausgeführt, die Ergotherapie diene nicht der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 GgV-Anhang, sondern "der genetisch bedingten schweren geistigen Störung mit Entwicklungsrückstand". Eine solche Aussage ist den beiden von der Vorinstanz zitierten Berichten nicht zu entnehmen. Die RAD-Ärztinnen gehen - wie soeben dargelegt (E. 7.1) - auch nach Entdeckung der Genmutation (HNRNPU-Variante) vom Vorliegen eines frühkindlichen Autismus aus. Dr. med. F._ hält einzig in Bezug auf das Geburtsgebrechen Ziff. 387 GgV-Anhang fest, die Ergotherapie stehe nicht in einem engen kausalem Zusammenhang mit der Epilepsie. Weiter führt sie aus, die schwere geistige Behinderung sei für die Fortschritte in der Ergotherapie hinderlich (Stellungnahme vom 18. Juni 2018, S. 6).
7.3. Nach dem Gesagten ging die Vorinstanz im Ergebnis davon aus, dass eine Autismus-Spektrum-Störung nicht (mehr) ausgewiesen sei. Diese Schlussfolgerung durfte sie indes gestützt auf die von ihr zitierten medizinischen Akten nicht ziehen, ohne in Willkür zu verfallen. Aufgrund dieses qualifiziert falschen Schlusses in tatsächlicher Hinsicht prüfte sie gar nicht erst, ob die Ergotherapie auf die Behandlung der Autismus-Spektrum-Störung ausgerichtet ist (vgl. dazu den Bericht der Ergotherapeutin I._ vom 22. Dezember 2017) und ob die tatbestandsmässigen Voraussetzungen von <ref-law> in Verbindung mit Art. 2 Abs. 3 GgV erfüllt sind. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt damit Bundesrecht. Entsprechend sind die Beschwerden der Versicherten und der KPT Krankenkasse AG teilweise gutzuheissen und die Sache ist an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es - gegebenenfalls nach weiteren Abklärungen zum Sachverhalt - über die vorinstanzliche Beschwerde neu entscheide. Dabei wird es auch die Vorbringen der Versicherten zur Epilepsieproblematik und zu den medizinischen Massnahmen nach <ref-law> zu prüfen haben.
8.
Die Rückweisung der Sache zum erneuten Entscheid kommt praxisgemäss einem Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gleich, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (<ref-ruling> E. 6.1 S. 235). Die Beschwerdegegnerin hat daher im vorliegenden Verfahren die Gerichtskosten zu tragen und der Versicherten eine Parteientschädigung auszurichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Die KPT Krankenkasse AG hingegen hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 9C_715/2018 und 9C_743/2018 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden in den Verfahren 9C_715/2018 und 9C_743/2018 werden teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. September 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zu neuer Entscheidung an dieses zurückgewiesen. Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.
3.
Die Gerichts kosten von Fr. 3'500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
4.
Die IV-Stelle des Kantons Bern hat A.A._ für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 5. April 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Stanger


facts:
Sachverhalt:
A._ ist seit Jahren verbeiständet. Mit Beschluss vom 10. August 2021 wies die KESB Innerschwyz den Antrag des Beistandes auf deren fürsorgerische Unterbringung ab, entzog ihr aber gestützt auf <ref-law> die Handlungsfähigkeit im Bereich des Wohnens.
Mit Entscheid vom 11. Oktober 2021 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die hiergegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerdeschrift vom 16. November 2021 wandte sich A._ an das Verwaltungsgericht, welches diese dem Bundesgericht weiterleitete. Eine weitere und ebenfalls vom 16. November 2021 datierende Beschwerdeschrift reichte A._ direkt beim Bundesgericht ein.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde hat eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.4 S. 368).
2.
Die beim Verwaltungsgericht eingereichte Beschwerdeschrift enthält lediglich die Aussage, mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstanden zu sein. Die direkt dem Bundesgericht zugeschickte Beschwerdeschrift bringt das Gleiche zum Ausdruck; überdies wird festgehalten, dass die Menschenrechte mit Füssen getreten und die Gesetze missbraucht würden in der Klinik, aber teilweise auch von der KESB und bei der Beistandschaft.
3.
Eine sachgerichtete Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides fehlt damit und insbesondere wird keine irgendwie geartete Rechtsverletzung dargetan. Deshalb ist auf die Beschwerden im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten.
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Innerschwyz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. November 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X._ mit Urteil vom 2. August 2017 von der Anschuldigung der Widerhandlung gegen das Ausländergesetz durch Beschäftigen von A._ ohne Bewilligung frei. Hingegen verurteilte es ihn wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz durch Beschäftigen von B._ ohne Bewilligung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.--.
Gegen dieses Urteil erhoben die regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland und X._ Berufung.
B.
Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X._ am 3. Mai 2018 wegen Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz durch Beschäftigen von A._ und B._ ohne Bewilligung zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie auferlegte ihm die erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten.
C.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben und das Strafverfahren gegen ihn wegen nicht behebbarer Verstösse gegen Art. 6 EMRK unter Kosten- sowie Entschädigungsfolgen einzustellen. Wohl eventualiter macht er geltend, das obergerichtliche Urteil sei dahingehend abzuändern, dass er von Schuld und Strafe freigesprochen werde, die erst- sowie oberinstanzlichen Kosten der Beschwerdegegnerin, eventualiter dem Kanton Bern, auferlegt würden und ihm eine angemessene Parteientschädigung in Höhe von Fr. 8'347.55 zu Lasten des Kantons Bern zugesprochen werde. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
In prozessualer Hinsicht bringt X._ vor, er lehne die von der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts bestimmte Besetzung des Spruchkörpers wegen eines Verstosses gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK in seiner Ausprägung als Anspruch auf "ein unabhängiges und unparteiisches auf Gesetz beruhendes Gericht" vollständig ab. Ferner lehne er Bundesrichter Yves Rüedi und Bundesrichterin Monique Jametti aufgrund der Parteizugehörigkeit zur SVP wegen eines Verstosses gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK in seiner Ausprägung als Anspruch auf ein "unabhängiges und unparteiisches Gericht" ab. Schliesslich beantragt er, ihm sei vor Erlass des Urteils in diesem Verfahren der Instruktionsrichter namentlich bekannt zu geben, und ersucht darum, die vorliegende Beschwerde in Strafsachen mit dem bereits hängigen Beschwerdeverfahren 1B_137/2018 zu vereinigen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Eingangs ist darauf hinzuweisen, dass sich das Bundesgericht bereits in zahlreichen anderen vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geführten Verfahren ausführlich mit den Argumenten, die in der Beschwerde vorgebracht werden, auseinandergesetzt hat. Es erübrigt sich daher, im Folgenden auf alle Vorbringen ausführlich einzugehen; vielmehr kann weitgehend auf die bisherige Rechtsprechung verwiesen werden.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer ersucht darum, das vorliegende Verfahren mit dem Verfahren 1B_137/2018 zu vereinigen. Dieses wurde mit Urteil der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung vom 4. Juni 2018 abgeschlossen, weshalb eine Vereinigung nicht mehr möglich und der entsprechende Antrag gegenstandslos ist.
2.2. Soweit der Beschwerdeführer Verletzungen der EMRK rügt, die seines Erachtens mit dem vorliegenden Urteil begangen werden, ist darauf mangels Anfechtungsobjekts (vgl. <ref-law>) nicht einzutreten (vgl. Urteil 6B_598/2018 vom 7. November 2018 E. 1.3).
2.3. Abzuweisen ist der Antrag des Beschwerdeführers auf vorgängige Bekanntgabe des Instruktionsrichters. Zur Begründung kann auf die konstante Rechtsprechung des Bundesgerichts verwiesen werden (vgl. <ref-ruling> E. 2.3.3 S. 43; Urteile 1B_137/2018 vom 4. Juni 2018 E. 3; 1B_119/2018 vom 29. Mai 2018 E. 2.2; je mit Hinweisen).
3.
3.1. Der Beschwerdeführer macht unter Berufung auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK eine Verletzung seines Rechts auf ein faires Verfahren vor Bundesgericht geltend.
3.2. Nicht einzutreten ist auf das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter Rüedi und Bundesrichterin Jametti. Der Beschwerdeführer begründet dieses einzig mit deren Parteizugehörigkeit zur SVP und nennt keine Gründe, weshalb die abgelehnten Bundesrichter im konkreten Fall befangen sein sollten (vgl. zur weiteren Begründung: Urteile 6B_1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.1, zur Publikation vorgesehen; 6B_211/2018/6B_294/2018 vom 3. Oktober 2018 E. 4; 6B_1458/2017 vom 21. Juni 2018 E. 2.2; 1B_137/2018 vom 4. Juni 2018 E. 2; je mit Hinweisen).
3.3. Soweit der Beschwerdeführer in genereller Weise geltend macht, die einzelnen Bundesrichter seien nicht unabhängig, weil sie vor einer Einflussnahme innerhalb der Judikative, vor einer (faktischen) Amtsenthebung durch Nichtzuteilung, vor parteipolitischem Druck und vor der Drohung einer Nichtwiederwahl nicht hinreichend geschützt seien, kann auf sein Ausstandsbegehren ebenfalls nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer legt nichts dar, das im vorliegende Fall konkret gegen die Unabhängigkeit einzelner Bundesrichter sprechen könnte (vgl. Urteile 6B_1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.2, zur Publikation vorgesehen; 1B_137/2018 vom 4. Juni 2018 E. 4.4 mit Hinweisen).
3.4. Der Beschwerdeführer kritisiert schliesslich das Verfahren bei der Besetzung des bundesgerichtlichen Spruchkörpers. Er macht im Wesentlichen geltend, die Besetzung beruhe im Einzelfall nicht auf einem gesetzlichen Geschäftsverteilungsplan, sondern liege im Ermessen des Abteilungspräsidenten. Ferner basiere die EDV-Applikation "CompCour" nicht auf einer gesetzlichen Grundlage.
Das Bundesgericht entschied, die Regelung zur Besetzung seines Spruchkörpers gemäss <ref-law> und Art. 40 des Reglements vom 20. November 2006 für das Bundesgericht (SR 173.110.131) und die EDV-Applikation "CompCour" seien mit <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar (vgl. <ref-ruling> E. 2 S. 38 ff.; Urteile 6B_1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen; 6B_211/2018/6B_294/2018 vom 3. Oktober 2018 E. 5.2 f.; 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 1; 1B_275/2018 vom 28. Juni 2018 E. 3; 6B_63/2018 vom 21. Juni 2018 E. 2.2; 6B_1458/2017 vom 21. Juni 2018 E. 2.1; je mit Hinweisen). Ferner hielt es wiederholt fest, es sei gesetzlich vorgesehen und stelle keine Verletzung von Art. 6 EMRK dar, dass es selbst über die Rechtmässigkeit seiner Zusammensetzung befindet (Urteile 6B_1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 3.2, zur Publikation vorgesehen; 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 1). Auf diese Entscheide kann vollumfänglich verwiesen werden. Die in der Beschwerde vorgebrachte Kritik weckt keine Zweifel an der Richtigkeit der bisherigen Ausführungen und bietet keinen Anlass, darauf zurückzukommen.
4.
4.1. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, Art. 6 Ziff. 1 EMRK sei auch im kantonalen Verfahren mehrfach verletzt worden.
4.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.5 S. 144). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2.4 S. 367 f.; <ref-ruling> E. 2.2 S. 232). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
4.3.
4.3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, an der Zeugen einvernommen worden seien, nicht teilgenommen. Dies verletze einerseits seinen aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessenden Anspruch auf ein kontradiktorisches Verfahren und begründe andererseits berechtige Zweifel an der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des erstinstanzlichen Gerichts. Dieser Verstoss habe anlässlich der Berufungsverhandlung, an der zwar die Generalstaatsanwaltschaft teilgenommen habe, jedoch die Zeugen nicht einvernommen worden seien, nicht geheilt werden können. Vielmehr habe die Vorinstanz ihrerseits Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt, indem sie den erstinstanzlichen Freispruch aufgehoben und den Beschwerdeführer verurteilt habe, ohne die von ihm geltend gemachten Beweise über Schuld und Unschuld direkt geprüft, das heisst, die drei Zeugen nochmals einvernommen zu haben.
4.3.2. Nach <ref-law> hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt. Mit ähnlichen Worten garantiert Art. 6 Ziff. 1 EMRK das Recht jeder Person, dass über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird (Urteile 6B_211/2018/6B_294/2018 vom 3. Oktober 2018 E. 6.2.1; 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 3.2.1; 1B_120/2018 vom 29. Mai 2018 E. 4.2).
Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantiert zunächst als einen besonderen Aspekt des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) den Anspruch des Beschuldigten, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen (vgl. auch Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; hierzu: <ref-ruling> E. 2.2 S. 37 f. und E. 3.1 S. 41; <ref-ruling> E. 2.2 S. 481; <ref-ruling> E. 3.1 S. 153 f. und E. 4.2 S. 157; Urteile 6B_435/2018 vom 19. September 2018 E. 3.1.1; 6B_542/2016 vom 5. Mai 2017 E. 2.3 f.; je mit Hinweisen). Der Anspruch, Entlastungszeugen zu laden und zu befragen, ist relativer Natur. Das Gericht hat insoweit nur solche Beweisbegehren, Zeugenladungen und Fragen zu berücksichtigen und zuzulassen, die nach seiner Würdigung rechts- und entscheiderheblich sind (BGE <ref-ruling> E. 3.1 S. 154; vgl. auch <ref-law>, Art. 3 Abs. 2 lit. c, Art. 6 Abs. 1 und 2 sowie <ref-law>; hierzu: <ref-ruling> E. 3.3 S. 64; <ref-ruling> E. 5.3 S. 236; je mit Hinweisen).
Nach <ref-law> kann die Staatsanwaltschaft dem Gericht schriftliche Anträge stellen oder persönlich vor Gericht auftreten. Sie ist weder an die in der Anklageschrift vorgenommene rechtliche Würdigung noch an die darin gestellten Anträge gebunden (Abs. 2). Beantragt sie eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr oder eine freiheitsentziehende Massnahme, so hat sie die Anklage vor Gericht persönlich zu vertreten (Abs. 3). Die Verfahrensleitung kann die Staatsanwaltschaft auch in anderen Fällen zur persönlichen Vertretung der Anklage verpflichten, wenn sie dies für nötig erachtet (Abs. 4). Erscheint die Staatsanwaltschaft nicht an der Hauptverhandlung, obwohl sie dazu verpflichtet wäre, so wird die Verhandlung verschoben (Abs. 5).
4.3.3. Es ist bereits fraglich, ob die Beschwerde in diesem Punkt überhaupt den qualifizierten Begründungsanforderungen genügt. Jedenfalls lässt sich die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung von Grundrechten nicht einfach mit dem Hinweis auf diverse Urteile des EGMR begründen. Vielmehr müsste er in seiner Beschwerde selbst darlegen, inwiefern die von ihm angeführten Bestimmungen verletzt sein sollen (vgl. <ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.8.1 S. 54; Urteil 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 2; je mit Hinweisen). Auf die blosse Anrufung einer EMRK-Bestimmung ohne substanziierte Begründung tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Urteile 6B_272/2018 vom 15. Mai 2018 E. 3.4; 6B_493/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 1.5). Insbesondere im Hinblick auf die gerügte Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 3 lit. d EMRK während des Berufungsverfahrens genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht. Diesbezüglich legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die Rechte der Verteidigung signifikant untergräbt, indem sie die Aussagen der Zeugen anders als die erste Instanz würdigt, ohne diese selbst einvernommen zu haben. Auf die Rüge ist daher nicht einzutreten. Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer zwar zutreffend einwendet, er habe die entsprechende Rüge bereits im Plädoyer vor der Vorinstanz vorgebracht, diese sich in ihrem Urteil jedoch nicht damit auseinandersetzt, womit der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör hätte rügen müssen.
4.3.4. Das Bundesgericht legte in seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil 6B_1442/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 5 ausführlich dar, dass die in <ref-law> vorgesehene Abwesenheit der Staatsanwaltschaft an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung keine Verletzung von <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK begründet und die vom Beschwerdeführer angeführten Urteile des EGMR nicht einschlägig sind (so bereits: Urteile 6B_211/2018/6B_294/2018 vom 3. Oktober 2018 E. 6; 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 3). Darauf kann verwiesen werden. Vorliegend macht der Beschwerdeführer nicht geltend, das einschlägige Verfahrensrecht sei verletzt beziehungsweise die Staatsanwaltschaft verpflichtet gewesen, an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung teilzunehmen. Ebenso wenig behauptet er, das erstinstanzliche Gericht hätte es anlässlich der Befragung der Zeugen an der notwendigen Objektivität mangeln lassen oder aus anderen Gründen den Anschein der Befangenheit erweckt. Die Vorinstanz hat daher zutreffend eine Verletzung des Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht verneint.
Das Bundesgericht zeigte ferner auf, dass die kontradiktorische Ausgestaltung des Verfahrens nicht von der Anwesenheit der Staatsanwaltschaft abhängig ist (Urteil 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 3.3.1). Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden, zumal der Beschwerdeführer seine Rüge nicht begründet.
4.4.
4.4.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Anklageschrift beziehungsweise der Strafbefehl genüge den Vorgaben von Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 3 lit. a EMRK nicht. Der darin umschriebene Sachverhalt enthalte keinerlei Angaben zur inneren Tatseite des Beschwerdeführers. Es fehle beispielsweise die Beschreibung des angeblich erfüllten Vorsatzes beziehungsweise des Wissens über die fehlende Bewilligung.
4.4.2. Nach dem in <ref-law> festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; vgl. auch Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; <ref-ruling> E. 2.2 S. 65; <ref-ruling> E. 3.4.1 S. 142 f.; <ref-ruling> E. 1.3 S. 190; je mit Hinweisen). Diese muss aus der Anklage ersehen können, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann. Dies bedingt eine zureichende, d.h. möglichst kurze, aber genaue (<ref-law>) Umschreibung der Sachverhaltselemente, die für eine Subsumtion unter die anwendbaren Straftatbestände erforderlich sind. Entscheidend ist, dass die betroffene Person genau weiss, welcher konkreter Handlungen sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung richtig vorbereiten kann (<ref-ruling> E. 2.2 S. 65 mit Hinweisen). Ungenauigkeiten sind solange nicht von entscheidender Bedeutung, als für die beschuldigte Person keine Zweifel darüber bestehen, welches Verhalten ihr angelastet wird (Urteil 6B_684/2017 vom 13. März 2018 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reicht aus, wenn sich daraus die Umstände ergeben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden kann (Urteile 6B_651/2018 vom 17. Oktober 2018 E. 3.3; 6B_510/2016 vom 13. Juli 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.4.3. In dem als Anklageschrift geltenden Strafbefehl (<ref-law>) der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 18. April 2016 wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, am 19. Januar 2016 als Geschäftsführer des Restaurants C._ in Bern zwei Chinesen, B._ und A._, beschäftigt zu haben, ohne dass diese über eine Arbeitsbewilligung für die Schweiz verfügten. Als Rechtsgrundlage für die Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz durch Beschäftigen von Ausländern ohne Bewilligung werden unter anderem Art. 91 Abs. 1 und Art. 117 Abs. 1 AuG genannt. Die Widerhandlung gegen das AuG wird mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sanktioniert (kantonale Akten, act. 69).
Es trifft zu, dass sich aus dem im Strafbefehl umschriebenen Sachverhalt nicht zweifelsfrei ergibt, ob dem Beschwerdeführer eine vorsätzliche oder fahrlässige Tatbegehung vorgeworfen wird. Dies schadet jedoch nicht. Wie die Vorinstanz mit Hinweis auf die Begründung der ersten Instanz zu Recht festhält, ergibt sich aus dem gesetzlichen Straftatbestand eindeutig, dass dem Beschwerdeführer die vorsätzliche Tatbegehung vorgeworfen wird. Denn der im Strafbefehl genannte Abs. 1 von Art. 117 AuG stellt einzig die vorsätzliche Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung unter Strafe. Die fahrlässige Tatbegehung ist demgegenüber in Art. 117 Abs. 3 AuG geregelt, welcher im Strafbefehl nicht erwähnt wird. Kommt hinzu, dass die Staatsanwaltschaft den Beschwerdeführer im Strafbefehl mit einer Geldstrafe und nicht mit einer Busse bestraft, welche für die fahrlässige Tat angedroht wird. Durch den Hinweis auf Art. 117 Abs. 1 AuG und die ausgesprochene Geldstrafe wird dem Beschwerdeführer im Strafbefehl hinreichend klar Vorsatz vorgeworfen, so dass er nicht im Unklaren sein konnte, was Gegenstand des Verfahrens bildet (vgl. Urteile 6B_746/2018 vom 2. Oktober 2018 E. 2.2.2 mit Hinweis; 6B_115/2016 vom 25. Mai 2016 E. 2.3.1, nicht publ. in: <ref-ruling>; 6B_1262/2015 vom 18. April 2016 E. 4.2.2). Die Vorinstanz weist ergänzend darauf hin, der Beschwerdeführer sei in Anwesenheit seines Verteidigers anlässlich der ersten Einvernahme von der Polizei darauf aufmerksam gemacht worden, dass gegen ihn ein Vorverfahren wegen vorsätzlichem Beschäftigen von Ausländern ohne Bewilligung eingeleitet worden sei (Urteil S. 6; erstinstanzliches Urteil S. 7). Beim Beschwerdeführer konnten insgesamt keine Zweifel darüber bestehen, welches Verhalten ihm vorgeworfen wird. Dass und inwiefern ihm eine wirksame Verteidigung nicht möglich gewesen sein sollte, ist unter dem Gesichtspunkt des Anklagegrundsatzes weder aufgezeigt noch ersichtlich.
4.5. Der Beschwerdeführer sieht seine Garantie auf eine Übersetzung (Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 3 lit. e EMRK) verletzt, da er die Übersetzerin anlässlich seiner Einvernahme an der Berufungsverhandlung nicht (vollständig) verstanden habe.
Die Vorinstanz hält hierzu fest, der Beschwerdeführer habe zu Beginn der Einvernahme teilweise mit Gegenfragen und teilweise mit eigenen Ausführungen geantwortet. Auf Fragen zu seiner Tätigkeit im D._ Take Away in Bern habe er ausgeführt, dass seine Arbeitszeiten sehr verschieden seien und seine Frau die Chefin sei. Hinsichtlich seines Beschäftigungsgrads und seines Einkommens sowie auf Vorhalt der entsprechenden Angaben im Leumundsbericht habe er erwidert, dass er die Übersetzerin nicht verstehe. Diese habe auf die Frage des Staatsanwalts ausgeführt, dass sie den gleichen Dialekt sprechen würden. Im Verlauf der weiteren Befragung habe der Beschwerdeführer sodann erneut Antwort auf die ihm gestellten Fragen gegeben. Die Vorinstanz stellt fest, dass der Beschwerdeführer die Übersetzerin bis auf jene Fragen, bei denen es um seinen Beschäftigungsgrad und sein Erwerbseinkommen gegangen sei, verstanden habe und in der Lage gewesen sei, auf die ihm gestellten Fragen zu antworten. Sie gelangt zum Schluss, dass es keine Probleme hinsichtlich der Übersetzung gegeben und sich der Beschwerdeführer und die Übersetzerin gegenseitig verstanden haben, womit keine Verletzung von Art. 6 EMRK vorliege (Urteil S. 7).
Die Vorinstanz setzt sich mit den Aussagen des Beschwerdeführers auseinander und begründet nachvollziehbar ihren Schluss, es hätten bei der Übersetzung keine Probleme bestanden. Auf diese vorinstanzlichen Ausführungen geht der Beschwerdeführer nicht ein, sondern beschränkt sich auf die Behauptung, es sei nicht sichergestellt, dass er die Fragen richtig verstanden habe und auch die Antworten richtig übersetzt worden seien. Damit genügt er den qualifizierten Begründungsanforderungen nicht, weshalb auf die Rüge nicht einzutreten ist (vgl. E. 4.2 hiervor).
4.6. Nicht einzutreten ist auch auf das Vorbringen, die Verweigerung der amtlichen Verteidigung verstosse gegen Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 3 lit. c und Art. 18 EMRK. Die Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um amtliche Verteidigung bildet nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Urteils. Vielmehr beschäftigte sich das Bundesgericht bereits im Urteil 1B_57/2017 vom 5. Mai 2017 mit dieser Frage und gelangte zum Schluss, dass das Obergericht des Kantons Bern kein Bundesrecht verletzte, indem es die Verweigerung einer amtlichen Verteidigung durch die Staatsanwaltschaft schützte. Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer seinen pauschalen Einwand ungenügend begründet. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf ein faires Verfahren ist sodann auch nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz im Zusammenhang mit der Rüge der Verletzung des Anklagegrundsatzes am Rande darauf hinweist, der Beschwerdeführer sei anwaltlich vertreten. Einerseits war diese Feststellung für die Beurteilung der Frage, ob der Anklagegrundsatz verletzt ist, nicht zentral (vgl. E. 4.4.3 hiervor), andererseits ändert der Umstand, dass dem Beschwerdeführer die amtliche Verteidigung verweigert wurde, nichts daran, dass er im vorliegenden Verfahren von einem Anwalt vertreten wird.
4.7. Nicht weiter einzugehen ist schliesslich auf den Hinweis des Beschwerdeführers, in Bezug auf die Obergerichtssuppleantin fehle es an einer gesetzlichen Grundlage für deren Einsetzung. Diese Frage bildet ebenfalls nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Entscheids und wurde vom Bundesgericht bereits mit Urteil 1B_137/2018 vom 4. Juni 2018 E. 5.7 f. beurteilt (vgl. Urteil 6B_598/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2).
4.8. Zusammenfassend zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass das Verfahren nicht fair im Sinne von Art. 6 EMRK war. Selbst wenn ein von ihm geltend gemachter Verfahrensfehler vorläge, müsste dies jedoch entgegen seines Antrags nicht zur Einstellung des Verfahrens führen. Dass Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 329 Abs. 4 und Art. 379 StPO), macht er nicht geltend (vgl. Urteil S. 6; Urteil 6B_373/2018 vom 7. September 2018 E. 3.3.2). Inwiefern ihm durch eine allfällige Verfahrensverzögerung aufgrund einer Rückweisung ein Schaden von aussergewöhnlicher Schwere verursacht würde, der eine Verfahrenseinstellung wegen der Verletzung des Beschleunigungsgebots rechtfertigen würde (vgl. <ref-ruling> E. 1.4.2 S. 378 mit Hinweis), legt er ebenfalls nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (<ref-law>). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (<ref-law> e contrario). Entgegen seinem Vorbringen vermag der Umstand, dass die erste Instanz ihn teilweise freisprach und die Vorinstanz ihn vollumfänglich für schuldig befindet, die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung vorliegend nicht zu rechtfertigen. Anders als in den von ihm zitierten Urteilen (vgl. Urteile 6B_475/2012 vom 27. November 2012; 6B_363/2010 vom 22. Oktober 2010) hat er nicht die vorinstanzliche Würdigung in der Sache bemängelt (vgl. Beschwerde Ziff. 46), sondern ausschliesslich Verfahrensfehler geltend gemacht, womit die Tatsache, dass die kantonalen Urteile unterschiedlich ausfielen, bei der Prüfung der Erfolgsaussichten der Beschwerde nicht zu berücksichtigen ist. Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die prozessualen Anträge bezüglich des bundesgerichtlichen Verfahrens werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Dezember 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Andres


facts:
Sachverhalt:
Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ist mit Urteil vom 8. Oktober 2019 auf eine Beschwerde von A._ gegen den Entscheid der Motorfahrzeugkontolle betreffend Aufrechterhaltung des vorsorglichen Führerausweisentzugs nicht eingetreten mit der Begründung, sie sei verspätet erhoben worden.
Mit Eingabe vom 11. November 2019 reicht A._ die "Dritte Dringlichkeits-Beschwerde in der Folge" ein.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (<ref-ruling> E. 1.6 S. 130; <ref-ruling> E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und legt nicht dar, inwiefern das Obergericht Bundesrecht verletzte, indem es auf die Beschwerde wegen verspäteter Einreichung nicht eintrat; das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. November 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 22 février 2018, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de la Broye et du Nord Vaudois a reconnu X._ coupable de tentative de brigandage, commis en coactivité avec D._ et E._, au préjudice de C._ et de B._. Il l'a condamné à une peine privative de liberté de 16 mois - sous déduction de 389 jours de détention subie avant jugement et de 6 jours à titre de réparation du tort moral pour la détention subie dans des conditions de détention provisoire illicites - ainsi qu'au paiement solidaire d'indemnités en faveur des parties plaignantes. L'autorité de première instance a en outre ordonné l'expulsion de X._ du territoire suisse pour une durée de 7 ans.
B.
Par jugement du 21 août 2018, la Cour d'appel pénale du canton de Vaud a rejeté l'appel de X._ contre le jugement du Tribunal correctionnel précité. Elle a retenu en substance les faits suivants.
Le 27 janvier 2017, à F._, entre 02h30 et 02h51, un fourgon blindé de marque G._ contenant des valeurs pour 6'523'902 fr., conduit par C._ et dans lequel se trouvait également un autre convoyeur passager B._, s'est arrêté à environ 300 mètres de l'entrée du Centre postal, dans une zone abritant des machines de chantier pour permettre à l'un d'eux d'assouvir un besoin naturel.
A l'instant où le convoyeur C._ a ouvert la portière gauche du fourgon, X._ et ses comparses D._ et E._ se sont approchés du véhicule, cagoulés et gantés, et ont ordonné au convoyeur C._ de sortir du camion. E._ a agrippé le pantalon du chauffeur et tenté de tirer ce dernier hors du véhicule. Le convoyeur C._ a résisté, se tenant à l'accoudoir du fourgon et donnant plusieurs coups de pied en direction de son agresseur, tandis que le convoyeur B._ a immédiatement sorti son arme de service et l'a dirigée vers les trois individus. Le chauffeur a alors également pu sortir son arme et la braquer en direction de ces derniers, lesquels ont pris la fuite en courant.
Les trois comparses se sont débarrassés de leurs gants, cagoules et bonnets de bain ainsi que de ligatures, d'un ruban adhésif et d'un extincteur lors de leur fuite à bord du fourgon de marque H._ qu'ils avaient parqué à proximité du Centre postal. Ils ont été interpellés peu après par la police, à la hauteur de I._.
C.
X._ forme un recours en matière pénale auprès du Tribunal fédéral contre le jugement cantonal et conclut, avec suite de frais et dépens, principalement au renvoi de la cause à l'instance cantonale pour nouvelle décision dans le sens des considérants, subsidiairement à la réforme du jugement entrepris en ce sens qu'il doit être reconnu coupable de tentative de vol. Il s'en remet à justice en ce qui concerne la fixation de la peine.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant critique l'établissement des faits et l'appréciation des preuves de la cour cantonale.
1.1. Le Tribunal fédéral n'est pas une autorité d'appel, auprès de laquelle les faits pourraient être rediscutés librement. Il est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), à moins qu'elles n'aient été établies en violation du droit ou de manière manifestement inexacte au sens des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, à savoir, pour l'essentiel, de façon arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. Une décision n'est pas arbitraire du seul fait qu'elle apparaît discutable ou même critiquable; il faut qu'elle soit manifestement insoutenable et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat (<ref-ruling> consid. 2.3.1 p. 244). Le Tribunal fédéral n'entre en matière sur les moyens fondés sur la violation de droits fondamentaux, dont l'interdiction de l'arbitraire, que s'ils ont été invoqués et motivés de manière précise (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 1.1 p. 503 et les références citées); il n'entre ainsi pas en matière sur les critiques de nature appellatoire (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 368 et les références citées).
1.2. Le recourant conteste son implication dans l'infraction retenue. Il fait valoir qu'il ressort du témoignage du convoyeur B._ que seules deux personnes figuraient dans le champ de vision du convoyeur passager et agressaient le chauffeur, que le témoignage du chauffeur - lequel avait évoqué trois silhouettes - " fluctue ", que E._ a indiqué penser que seul D._ se trouvait derrière lui au moment où il s'est approché du fourgon et que dans la mesure où le convoyeur passager a mentionné deux voix et non trois et que le convoyeur conducteur a indiqué avoir entendu plusieurs voix sans distinction, la cour cantonale ne disposait d'aucun élément concret lui permettant de retenir que trois hommes ont dit " sors du camion ".
1.3. Le recourant se borne essentiellement à opposer sa propre appréciation des moyens de preuve à celle de l'autorité cantonale, sans en démontrer le caractère arbitraire. Il n'expose pas en quoi le témoignage de C._ serait " fluctuant " ni, plus généralement, en quoi il y aurait lieu de faire prévaloir les éléments qu'il présente plutôt que ceux retenus par la cour cantonale. Sa critique s'avère ainsi largement appellatoire.
Au demeurant, un bref examen des pièces permet de constater que le recourant se contente de mettre en exergue les éléments qui l'arrangent et passe sous silence ceux qui ne vont pas dans son sens. En effet, il ressort des déclarations de C._ que trois individus se trouvaient très proches de lui lorsque l'un deux l'avait attrapé par le pantalon (audition de C._ du 27 janvier 2017 p. 2). Le convoyeur avait précisé que les auteurs étaient au nombre de trois, tous cagoulés et portant des vêtements foncés, et qu'ils avaient prononcé tous trois les mêmes paroles, soit " sors du camion " (audition de C._ du 27 janvier 2017 p. 4). Par ailleurs, E._ a indiqué que le recourant ne devait pas être bien loin au moment où il s'est approché du fourgon (procès-verbal d'audience du 22 février 2018 p. 10) et D._ a déclaré avoir vu ses deux acolytes vers le fourgon et les y avoir rejoint (audition de D._ du 23 février 2017 p. 3), respectivement s'être dirigé vers le véhicule avec eux (procès-verbal d'audience du 22 février 2018 p. 10). Enfin, le recourant a lui-même déclaré s'être trouvé à côté de E._, soit à environ cinq mètres de lui lorsque ce dernier a ouvert la porte de la camionnette (audition de X._ du 24 février 2017 p. 2). Lors des débats de première instance, il a confirmé s'être approché de la camionnette (procès-verbal d'audience du 22 février 2018 p. 12).
Au vu de ce qui précède, la cour cantonale pouvait retenir, sans verser dans l'arbitraire, que le recourant n'était pas resté en retrait mais s'était également approché du fourgon, et que les trois hommes avaient dit au convoyeur de sortir du camion. Le grief est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Le recourant conteste qu'il puisse être qualifié de coauteur de l'infraction de tentative de brigandage.
2.1. Est un coauteur celui qui collabore, intentionnellement et de manière déterminante, avec d'autres personnes à la décision de commettre une infraction, à son organisation ou à son exécution, au point d'apparaître comme l'un des participants principaux. Il faut que, d'après les circonstances du cas concret, la contribution du coauteur apparaisse essentielle à l'exécution de l'infraction. La seule volonté quant à l'acte ne suffit pas. Il n'est toutefois pas nécessaire que le coauteur ait effectivement participé à l'exécution de l'acte ou qu'il ait pu l'influencer. La coactivité suppose une décision commune, qui ne doit cependant pas obligatoirement être expresse, mais peut aussi résulter d'actes concluants, le dol éventuel quant au résultat étant suffisant. Il n'est pas nécessaire que le coauteur participe à la conception du projet, auquel il peut adhérer ultérieurement. Il n'est pas non plus nécessaire que l'acte soit prémédité; le coauteur peut s'y associer en cours d'exécution. Ce qui est déterminant, c'est que le coauteur se soit associé à la décision dont est issue l'infraction ou à la réalisation de cette dernière, dans des conditions ou dans une mesure qui le font apparaître comme un participant non pas secondaire, mais principal. La jurisprudence exige même que le coauteur ait une certaine maîtrise des opérations et que son rôle soit plus ou moins indispensable (<ref-ruling> consid. 2.3.1 p. 155; <ref-ruling> consid. 9.2.1 p. 66; <ref-ruling> consid. 3a p. 136 et les références citées).
2.2. Les éléments de fait établis sans arbitraire par la cour cantonale (consid. 1 supra) reflètent une décision commune des auteurs d'attaquer le fourgon. Le recourant a admis qu'il était d'accord de voler du matériel de chantier, raison de sa présence sur les lieux à 2h du matin. Peu importe que E._ n'ait pas discuté avec ses comparses de son intention de s'en prendre au fourgon blindé des convoyeurs, car la coactivité ne suppose pas nécessairement que l'acte soit prémédité, le coauteur pouvant s'y associer en cours d'exécution. Ici, c'est bien ce qu'a fait le recourant: loin de se distancer du comportement de son comparse, il l'a rejoint près du fourgon, cagoulé et ganté, et a lui aussi dit au convoyeur de sortir de son véhicule. L'argument selon lequel il avait imaginé qu'il s'agissait d'un camion d'une société de surveillance de chantier et qu'il aurait pu s'en approcher " pour bon nombre de raisons différentes " s'écarte sans droit de l'état de fait du jugement entrepris (cf. consid. 1 supra).
En définitive, c'est sans violer le droit fédéral que la cour cantonale a tenu pour remplies les conditions de la coactivité. Le recourant ne soulève pour le reste aucun grief en lien avec les éléments constitutifs de l'infraction de brigandage.
3.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Le recourant, qui succombe, supporte les frais judiciaires (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 22 février 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Musy


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A._ bezog seit dem 3. Dezember 2018 Arbeitslosentaggelder, als ihn das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA; nachfolgend kurz KIGA) mit Verfügung vom 13. Mai 2019 verpflichtete, vom 20. Mai bis 19. August 2019 am Einsatzprogramm B._ teilzunehmen. A._ nahm daran nicht teil.
A.a. Am 18. Juni 2019 verfügte das KIGA nachträglich den vorzeitigen Abbruch des auf den 20. Mai 2019 angesetzten Einsatzprogramms per 31. Mai 2019. Dabei hob es hervor, "Ihre Teilnahme am Einsatzprogramm wird infolge Stellenantritts, gemäss Absprache mit Ihrem zuständigen Personalberater per 31. Mai 2019 abgebrochen."
A.b. Die für die Auszahlung der Taggelder zuständige Arbeitslosenkasse rechnete am 27. Juni 2019 den Monat Mai 2019 ab. Die (acht) Tage, an denen A._ am Einsatzprogramm nicht teilgenommen hatte, erachtete sie dabei als nicht zum Bezug berechtigend und reduzierte den zur Auszahlung gelangenden Betrag dementsprechend.
Dies veranlasste A._, sich am 5. Oktober 2019 beim KIGA über die Kürzung der Arbeitslosentaggelder mit der Begründung zu beschweren, der für ihn zuständige Mitarbeiter des RAV habe ihn mündlich (gänzlich) von der Pflicht zur Teilnahme am Einsatzprogramm befreit, nachdem er diesem mitgeteilt habe, auf den 2. Juni 2019 hin eine neue Arbeitsstelle antreten zu können.
A.c. Das KIGA wertete dies als verspätete, ausserhalb der Rechtsmittelfrist liegende Einsprache gegen die Verfügung vom 18. Juni 2019 und trat darauf nicht ein (Einspracheentscheid vom 14. November 2019). Sodann teilte es A._ mit, falls er mit der Abrechnung nicht einverstanden sei, könne er bei der dafür zuständigen Arbeitslosenkasse eine anfechtbare Verfügung verlangen.
B.
Gegen den Nichteintretensentscheid erhob A._ beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde, welche mit Entscheid vom 19. Mai 2020 abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten sei.
C.
A._ gelangt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einsprache-Entscheids sei das KIGA anzuhalten, auf seine am 5. Oktober 2019 eingereichte Eingabe einzutreten und auf eine Kürzung der Taggelder zu verzichten.
Während das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und das KIGA auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst das Verwaltungsgericht auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

considerations:
Erwägungen:
1.
Dass das KIGA die Eingabe des Beschwerdeführers von 17. Oktober 2019 (auch) als Einsprache gegen die Verfügung vom 18. Juni 2019 entgegengenommen hat und - weil verspätet erhoben - darauf nicht eingetreten ist, lässt sich mit der Vorinstanz nicht beanstanden. Zu beachten ist dabei, dass in dieser Verfügung allein über die Dauer des Einsatzprogramms bzw. dessen Abbruch per 31. Mai 2019 befunden wurde. Dies kann daher auch vor Bundesgericht nicht mehr thematisiert werden.
2.
Der Beschwerdeführer wehrt sich darüber hinaus aber auch gegen die wegen der Nichtteilnahme am Einsatzprogramm unterbliebene Auszahlung der Taggelder für diese Zeit durch die Ausgleichskasse.
Nimmt eine Person an einer angeordneten arbeitsmarktlichen Massnahme wie dem Einsatzprogramm nicht teil, führt dies nicht eo ipso zu einem Leistungsausschluss. Vielmehr hat die kantonale Amtsstelle in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung vorzunehmen ist. Diese Aufgabe kann nicht von der Arbeitslosenkasse übernommen werden. Vielmehr ist es gemäss <ref-law> zwingend die kantonale Amtsstelle, die Einstellungen nach Abs. 1 lit. d dieser Bestimmung verfügt. Dies wird der Beschwerdegegner nun nachzuholen haben. Je nach Ergebnis wird alsdann die Ausgleichskasse die Taggelder für den Monat Mai 2019 neu zu berechnen haben.
3.
Die Beschwerde ist somit insoweit gutzuheissen, als sich das KIGA bis dato geweigert hat, über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Davon unberührt ist die Verfügung vom 18. Juni 2019. Das darin Entschiedene kann nicht einer erneuten Diskussion zugeführt werden.
4.
D ie Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdegegner zu überbinden (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als das kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) in Ergänzung des vorinstanzlichen Entscheids angewiesen wird, über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 30. Oktober 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel