facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Strafbefehl vom 16. Juli 2019 büsste die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Emmental-Oberaargau, A._ wegen Haltens auf einem Bahnübergang mit Fr. 80.--. Mit Verfügung vom 12. August 2019 hielt sie nach Einsprache von A._ am Strafbefehl fest und überwies die Akten dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau zur Durchführung des Hauptverfahrens. Am 2. Oktober 2019 stellte A._ gegen den verfahrensleitenden Gerichtspräsidenten Michael Erismann ein Ausstandsgesuch. Das Obergericht des Kantons Bern wies das Gesuch mit Beschluss vom 22. Oktober 2019 ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 21. November 2019 an das Bundesgericht beantragt A._, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und Michael Erismann im Strafverfahren PEN 19 189 des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau rückwirkend ab dem 13. August 2019 (Datum des Akteneingangs beim Regionalgericht) wegen Befangenheit in den Ausstand zu versetzen und vom weiteren Verfahrensgang auszuschliessen. Eventuell sei der Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen des Bundesgerichts an das Obergericht zurückzuweisen.
Michael Erismann schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. A._ hat am 13. Januar 2020 eine weitere Stellungnahme eingereicht.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein selbstständig eröffneter Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache, den die Vorinstanz als letzte und einzige kantonale Instanz gefällt hat. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG, <ref-law> i.V.m. <ref-law>). Der Beschwerdeführer ist gemäss <ref-law> zur Beschwerde befugt. Auch sonst steht einem Eintreten auf die Beschwerde grundsätzlich nichts entgegen.
2.
Mit der Beschwerde in Strafsachen kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, welche die beschwerdeführende Person geltend macht und begründet (vgl. <ref-law>). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (<ref-law>). Das Bundesgericht legt seinem Urteil weiter den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (<ref-law>), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (vgl. <ref-ruling> E. 4.1.2 S. 62), oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (<ref-law> i.V.m. <ref-law>).
3.
3.1. Gemäss <ref-law>, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II (SR 0.103.2) hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter entschieden wird. <ref-law> konkretisiert diese grundrechtliche Garantie. Die Rechtsprechung nimmt Voreingenommenheit und Befangenheit an, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umstände können namentlich in einem bestimmten Verhalten des Richters begründet sein. Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. Für die Ablehnung ist nicht erforderlich, dass der Richter tatsächlich befangen ist (zum Ganzen: <ref-ruling> E. 5.2 S. 236 f. mit Hinweisen). Nach <ref-law> tritt eine in einer Strafbehörde tätige Person in den Ausstand, wenn sie aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte. Es handelt sich um eine Generalklausel, die alle in Art. 56 lit. a-e nicht ausdrücklich vorgesehenen Ausstandsgründe erfasst (BG 141 IV 178 E. 3.2.1 S. 179).
3.2. Der Beschwerdeführer führte in seinem Ausstandsgesuch sowie in seiner Stellungnahme im vorinstanzlichen Verfahren eine Reihe von Umständen an, aus denen sich in der Gesamtheit die Voreingenommenheit und Befangenheit des Beschwerdegegners im Sinne der Rechtsprechung bzw. der Ausstandsgrund von <ref-law> ergeben soll. Im Zentrum standen dabei drei Verfahrenshandlungen: Ein Telefongespräch vom 16. August 2019, in dessen Verlauf der Beschwerdegegner dem von ihm angerufenen Rechtsanwalt des Beschwerdeführers mitteilte, er erachte die Prozessaussichten bei der gegenwärtigen Aktenlage als fraglich, eine Verfügung vom 30. September 2019, mit der er einen Beweisantrag des Beschwerdeführers auf Edition gewisser Unterlagen abwies, und die trotz dieser Beweisverfügung erfolgte Einholung der entsprechenden Unterlagen mit Schreiben vom 25. September 2019, unterschrieben von einem Gerichtssekretär.
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid ausgeführt, das fragliche Telefongespräch sei zwar mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (<ref-ruling>; <ref-ruling>) nicht gänzlich unproblematisch; einen Ausstandsgrund bilde es danach jedoch nicht. Insbesondere habe der Beschwerdegegner dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weder mitgeteilt, wie er voraussichtlich entscheiden werde, noch ihn im eigentlichen Sinn zum Rückzug des Rechtsmittels aufgefordert und dabei offen oder verdeckt Druck ausgeübt. Auch die Beweisverfügung begründe keinen Anschein der Befangenheit. Stelle eine Partei Beweisanträge, müsse die Verfahrensleitung von Gesetzes wegen darüber entscheiden. Tue sie dies in sachlich vertretbarer Weise und in sachlichem Ton, setze sie keinen Ausstandsgrund. Aus der Einholung der vom Beschwerdeführer verlangten Unterlagen trotz gegenteiliger Beweisverfügung und den Begebenheiten in diesem Zusammenhang ergebe sich ebenfalls kein Ausstandsgrund. Der Beschwerdegegner habe plausibel erklären können, wie es zu diesem gerichtsinternen Missverständnis gekommen sei. Ein Fehlverhalten oder gar ein willkürliches Verhalten könne ihm nicht vorgeworfen werden. Kein Ausstandsgrund sei ferner, dass er das fragliche Telefongespräch vom 16. August 2019 erst am 2. Oktober 2019 verurkundet habe. Dieses Vorgehen sei zwar nicht ideal, widerspreche jedoch weder strafprozessualen Regeln noch verfassungsrechtlichen Prinzipien wie dem Willkürverbot gemäss <ref-law>.
3.3. Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Ausführungen der Vorinstanz nicht näher auseinander und macht nicht geltend, sie seien unzutreffend (vgl. hinten E. 3.4.1). Er rügt jedoch, die Vorinstanz habe im angefochtenen Entscheid erklärt, das Ausstandsgesuch stütze sich primär auf das erwähnte Telefongespräch. Damit sei sie von einem aktenwidrigen Sachverhalt ausgegangen und in Willkür verfallen. Sie habe sich im Weiteren nicht einmal ansatzweise mit seinen Argumenten auseinandergesetzt und nicht hinreichend begründet, weshalb der Beschwerdegegner keinen Ausstandsgrund gesetzt habe. Sie habe somit auch die Begründungspflicht und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Soweit diese Rügen den Anforderungen an die Beschwerdebegründung genügen (vgl. vorne E. 2), sind sie offensichtlich unbegründet. Obschon die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid erwähnt hat, das Ausstandsgesuch stütze sich primär auf das fragliche Telefongespräch, hat sie sich in der Folge, wie dargelegt, auch mit den beiden weiteren im Zentrum des Gesuchs stehenden Verfahrenshandlungen sowie der nachträglichen Verurkundung des Telefongesprächs auseinandergesetzt. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern sie ihren Entscheid auf einen aktenwidrigen Sachverhalt gestützt haben und in Willkür verfallen sein sollte. Ein Gericht muss sich im Weiteren in seinem Entscheid nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und diesen in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (vgl. <ref-ruling> E. 5.2 S. 70 f. mit Hinweisen). Diesen Anforderungen genügt die Begründung der Vorinstanz. Diese hat daher auch die Begründungspflicht und das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO, 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) nicht verletzt.
3.4.
Der Beschwerdeführer bringt ausserdem vor, die Vorinstanz habe sich damit begnügt, die erwähnten drei Verfahrenshandlungen (Telefongespräch, Beweisverfügung, Einholung der Unterlagen entgegen dieser Verfügung) einzeln und isoliert darauf zu prüfen, ob sie einen Ausstandsgrund bildeten. Bei einer derartigen Betrachtungsweise könnte in der Tat argumentiert werden, diese Verfahrenshandlungen seien nicht geeignet, den Anschein der Befangenheit zu begründen. Dieses Vorgehen blende jedoch aus, dass eine Gesamtbetrachtung erforderlich sei. Bei einer solchen könne der Beschwerdegegner nicht mehr als unbefangen angesehen werden.
Wieso eine Gesamtbetrachtung zu einem anderen Ergebnis führen sollte als die vorinstanzliche Einzelbeurteilung der fraglichen Verfahrenshandlungen, wird aus den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht gänzlich klar. Als entscheidend erachtet er offenbar, dass die Unterlagen, deren Edition er mit seinem abgewiesenen Beweisantrag verlangt hat, vonseiten des Gerichts entgegen der Beweisverfügung bzw. dem Willen des Beschwerdegegners eingeholt worden und in die Akten gelangt seien. Damit stehe der Beschwerdegegner diskreditiert da. Zudem müsste er sich im Rahmen der Sachverhaltsermittlung, der Beweiswürdigung und der anschliessenden Urteilsfällung offenkundig "contre coeur" mit diesen Unterlagen befassen. Bei dieser Ausgangslage sei es schlicht nicht vorstellbar, dass er seine richterliche Tätigkeit noch unbefangen ausüben könne.
Dem kann nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass die vorinstanzliche Feststellung, die Einholung der fraglichen Unterlagen sei auf ein gerichtsinternes Missverständnis zurückzuführen, offensichtlich unrichtig sei (vgl. vorne E. 2). Ebenso wenig bringt er vor, der Beschwerdegegner habe entgegen der Beurteilung der Vorinstanz nicht plausibel erklärt, wie es zu diesem Missverständnis gekommen sei. Wieso der Beschwerdegegner durch die entgegen seiner Beweisverfügung vonseiten des Gerichts erfolgte Einholung der fraglichen Unterlagen "diskreditiert" sein sollte, erschliesst sich daher nicht. Ebenso wenig ist ersichtlich, wieso er sich deshalb "contre coeur" mit diesen Unterlagen befassen müsste. Da deren Einholung auf ein plausibel erklärbares gerichtsinternes Missverständnis zurückzuführen ist, besteht vielmehr objektiv besehen auch bei einer Gesamtbetrachtung, wie sie der Beschwerdeführer verlangt, kein Anlass zur Befürchtung, der Beschwerdegegner könnte sich aufgrund der Umstände, wie die Unterlagen in die Verfahrensakten gekommen sind, im anstehenden Gerichtsverfahren nicht mehr ohne sachfremde Vorbehalte damit auseinandersetzen. Das Misstrauen des Beschwerdeführers in die Unparteilichkeit des Beschwerdegegners erscheint daher auch bei der von ihm geforderten Betrachtungsweise als unbegründet, zumal auch keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich der Beschwerdegegner bereits vor der Durchführung der Hauptverhandlung eine abschliessende Meinung zur Relevanz der Unterlagen gebildet hätte. Die Beschwerde erweist sich daher auch in diesem Punkt und damit insgesamt als unbegründet.
4.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (<ref-law>). Parteientschädigungen für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine auszurichten (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Baur


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 16 août 2018, le Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne a constaté que A._ s'était rendu coupable de discrimination raciale (art. 261bis al. 4 in fine CP), l'a condamné à une peine pécuniaire de 90 jours-amende à 50 fr. le jour, a suspendu l'exécution de la peine pécuniaire avec un délai d'épreuve de 4 ans et l'a condamné à une amende de 500 fr, la peine privative de liberté de substitution en cas de non-paiement étant de 10 jours.
B.
Par jugement du 8 janvier 2019, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté l'appel formé par A._ à l'encontre de la décision de première instance. Elle a considéré en substance ce qui suit.
B.a. Entre les mois de février 2015 et de janvier 2016, A._ a écrit divers articles dans le journal " B._ ", dont la lecture est librement accessible au public sur le site Internet du périodique.
B.b. Au mois de février 2015, dans un article intitulé " Peut-on punir la négation d'un génocide? " (B._ n° 442), faisant référence à un article paru sous le même titre dans le quotidien C._ du 19 février 2015, dans lequel l'avocat Robert Ayrton analysait la position de la Cour européenne des droits de l'homme (ci-après: CourEDH) sur l'affaire Perinçek, A._ a notamment écrit: " Le professeur Robert Faurisson, sans mettre en doute les souffrances des Juifs ni la réalité des camps d'internement, croit pouvoir démontrer l'impossibilité de fonctionnement des chambres à gaz homicides, et dès lors leur inexistence et l'inexistence d'une volonté exterminatrice de la part du régime nazi. Compte tenu de l'abondance des témoignages contraires, c'est assurément une thèse audacieuse, qui voit se dresser contre elle la presque unanimité des bonnes gens qui croient ce qu'on leur a appris. Mais ces conclusions lui sont-elles dictées par la haine? Certainement pas. Dispose-t-on pour le contredire d'innombrables preuves? Alors pourquoi les garder secrètes? Pourquoi ne pas mettre sur pied un colloque où ces preuves seront produites? La raison en est simple et Me Ayrton nous la dévoile: M. Faurisson est un méchant négationniste et donc, doit être condamné. La question de savoir s'il a raison ou pas ne doit pas se poser ".
B.c. Au mois d'avril 2015, dans un article intitulé " Parricide " (B._ n° 444), revenant sur la déclaration de Jean-Marie Le Pen selon laquelle les chambres à gaz n'étaient, à son avis, qu'un détail de la seconde guerre mondiale, A._ a notamment écrit: " Cette fois-ci pourtant, le vieux lion a tort: les chambres à gaz ne sont pas un détail, parce que, si elles ont réellement existé, elles sont la preuve d'une volonté exterminatrice dont la responsabilité incombe aux plus hautes instances du Reich. Et si elles n'ont jamais existé, comme le proclament et prétendent le démontrer le professeur Faurisson et ses disciples, elles ne sont pas un détail, mais un bobard, un mensonge, une légende, une mystification ".
B.d. Au mois de juin 2015, dans un article intitulé " Mille coups de fouet " (B._ n° 446) relatif au traitement juridico-médiatique réservé aux négationnistes, qui seraient les seuls à ne pas bénéficier de la liberté d'expression dès lors que leurs propos seraient assimilés à de l'incitation à la haine, A._ a notamment écrit: " Les nombreux prisonniers révisionnistes, c'est-à-dire les chercheurs qui mettent en doute la réalité historique des chambres à gaz homicides durant la seconde guerre mondiale, n'ont pas ce privilège. Le résultat de leurs recherches, de leurs travaux, de leurs expertise heurte la religion de l'Holocauste, laquelle est, semble-t-il, en Occident la seule dont il est interdit de douter. [...] La seule religion à laquelle il est interdit de toucher est la religion holocaustique: elle a ses saints, ses miracles, ses martyrs, ses prêtres et son Inquisition: Malheur à celui qui ne croit pas ! ".
B.e. Au mois d'octobre 2015, dans un article intitulé " Il faudra chercher les motifs " (B._ n° 448), dans lequel il se penche sur l'affaire Perinçek, A._ a notamment écrit que le jugement de la CourEDH avait suscité des réactions vives, qu'il fallait abroger l'<ref-law> comme il était possible que cela soit fait avec la loi française dite " Gayssot " qui réprime la contestation de faits " prétendument définitivement établis par le Tribunal international de Nuremberg ", qu'il était un " journaliste révisionniste " et que le révisionniste était, aux yeux des gens, comparable à un pédophile en raison de " la manière très orientée dont est traitée la controverse historique qui divise les historiens " officiels " et les chercheurs ayant eu la curiosité - ou l'inconscience - de porter un regard neuf et critique sur des événements vieux de moins d'un siècle ".
B.f. Au mois de janvier 2016, dans un article intitulé " Un écolier puni à Aubonne " (B._ n° 451), A._ a notamment écrit: " C'est le quotidien gratuit D._ du mercredi 13 janvier qui nous relate cette croustillante histoire: à l'école communale d'Aubonne (Vaud), un élève particulièrement bien informé a révélé à ses camarades l'intrigue et le scénario du septième épisode de Star Wars: le réveil de la force pendant le cours de gym. Le maître de travaux manuels, fan de la série et présent dans la salle, a été à ce point irrité d'apprendre la fin de l'épisode avant la sortie du film qu'il a flanqué quatre heures de colle à l'étourdi. Le directeur n'a pas maintenu cette punition, mais l'élève devra néanmoins rédiger un compte rendu du film en quatre pages. Je vois dans cette circonstance une parenté avec la manière dont sont traités les révisionnistes disciples du professeur Faurisson. Ce qu'a révélé le jeune adolescent d'Aubonne était la pure vérité, mais la révélation a heurté le professeur, qui n'avait pas envie de l'entendre. De même, personne n'a pu démontrer au professeur Faurisson qu'il avait tort sur le fond, mais une législation ad hoc permet de l'incriminer, parce que la publication de ses recherches irrite des personnes, met en péril des intérêts financiers, heurte des sensibilités et, en outre, rend ridicules tous les historiens qui ont gobé sans y réfléchir des bobards dont on sait aujourd'hui l'impossibilité et les faux témoins qui ont affirmé pendant septante ans qu'ils avaient vu, de leurs yeux vu, des licornes vivantes et des pentagones à trois côtés. Robert Faurisson est un méchant homme, parce qu'il explique aux enfants de huit ans que le Père Noël n'existe pas. Tout le monde sait (ou peut savoir en quelques clics de souris) qu'il a raison, mais cette révélation est inopportune, peut-être prématurée; elle est donc assimilée à une forme d'incitation à la haine (du malheureux Père Noël ou du maître de travaux manuels) et donc punissable. Cette mésaventure apprendra au jeune écolier d'Aubonne que toute vérité n'est pas toujours bonne à dire ".
C.
A._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral. Il conclut, avec suite de frais et dépens, principalement à son acquittement du chef de discrimination raciale, subsidiairement à l'annulation du jugement du 8 janvier 2019 et au renvoi de la cause à la Cour d'appel pénale du canton de Vaud pour nouvelle décision. Il sollicite également le bénéfice de l'assistance judiciaire.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant conteste les aspects subjectifs de l'infraction retenue contre lui.
1.1. L'<ref-law> punit celui qui aura publiquement, par la parole, l'écriture, l'image, le geste, par des voies de fait ou de toute autre manière, abaissé ou discriminé d'une façon qui porte atteinte à la dignité humaine une personne ou un groupe de personnes en raison de leur race, de leur appartenance ethnique ou de leur religion ou qui, pour la même raison, niera ou minimisera grossièrement ou cherchera à justifier un génocide ou d'autres crimes contre l'humanité. En l'occurrence, c'est la seconde partie de la disposition qui entre en considération en l'espèce.
L'art. 261bis al. 4 in fine CP consacre un délit de mise en danger abstraite de la paix publique (<ref-ruling> consid. 2.1 p. 25, in SJ 2019 I 157; <ref-ruling> consid. 3.3.1 p. 101 et consid. 3.5 p. 105). La disposition a pour objet de lutter contre les atteintes discriminatoires (ATF 145 précité p. 25; <ref-ruling> consid. 1c p. 24).
La négation de l'Holocauste réalise objectivement l'état de fait incriminé par l'art. 261bis al. 4 in fine CP parce qu'il s'agit d'un fait historique généralement reconnu comme établi (ATF 129 précité consid. 3.4.4 p. 104 s.), notoire, incontestable ou indiscutable (arrêt 6B_398/2007 du 12 décembre 2007 consid. 3.4.3 et références citées). Mettre en doute l'existence des chambres à gaz revient à contester les crimes commis par le régime nazi, en particulier l'extermination systématique des juifs dans des chambres à gaz, comportement susceptible de tomber sous le coup de l'<ref-law> (cf. ATF 126 précité consid. 1e p. 27; <ref-ruling> consid. 2b/cc p. 85; arrêt 6B_1100/2014 du 14 octobre 2015 consid. 3.1). L'auteur doit agir publiquement, c'est-à-dire en dehors d'un cercle privé (<ref-ruling> consid. 5.2.2), par des paroles, des écrits, des images, des gestes ou des voies de fait (ATF 145 précité consid. 2.2 p. 26).
Du point de vue subjectif, le délit est intentionnel, le dol éventuel pouvant suffire (ATF 145 précité consid. 2.3 p. 26; 6B_734/2016 du 18 juillet 2017 consid. 6.1 non publié in <ref-ruling>).
Le Tribunal fédéral a récemment mis fin à une controverse sur la question de savoir si l'auteur devait avoir agi pour des motifs relevant de la discrimination raciale. Il a considéré qu'il ne suffisait pas de contester l'existence ou l'importance d'un génocide ou d'autres crimes contre l'humanité, respectivement de tenter de les justifier, pour être en présence d'une discrimination raciale. Il fallait encore que ce comportement soit dicté par des mobiles particuliers de l'auteur, soit la haine ou le mépris des personnes appartenant à une race, une ethnie ou une religion déterminée. Le comportement punissable devait donc consister en une manifestation caractéristique de la discrimination (ATF 145 précité consid. 2.3 p. 26 s.). Aussi, pour retenir l'infraction de l'art. 261bis al. 4 in fine CP, convient-il de démontrer, sous l'angle subjectif, non seulement que l'intention de l'auteur a porté sur tous les éléments constitutifs objectifs, mais également que l'intéressé était mû par un mobile discriminatoire.
1.2. S'il soutient qu'il n'a jamais reconnu le caractère illicite de ses écrits contrairement à ce que la cour cantonale a constaté, le recourant ne paraît toutefois pas contester avoir réalisé les éléments constitutifs objectifs de l'infraction avec conscience et volonté. Il se limite en définitive à s'en prendre à l'existence d'un mobile discriminatoire et invoque à cet égard l'établissement arbitraire des faits, la violation du principe in dubio pro reoet la violation de l'art. 261bis al. 4 in fine CP.
1.3. Le mobile est la cause psychologique d'une manifestation donnée de volonté. Le plus souvent, il représente l'expression de sentiments, conscients ou inconscients, d'impulsions ou de raisonnements qui ont une influence médiate ou immédiate sur l'infraction. La détermination du mobile relève de l'établissement des faits. S'agissant d'un facteur relatif à la volonté interne de l'auteur, le juge peut établir le mobile en se fondant sur toute preuve pertinente (<ref-ruling> consid. 2a) ou indice externe (ATF 145 précité consid. 4.2 p. 32 et les références citées).
Le mobile discriminatoire est pratiquement intrinsèque à toute tentative de justifier un génocide ou un autre crime contre l'humanité fondés sur l'appartenance raciale, ethnique ou religieuse des victimes, car un tel comportement implique nécessairement une forme d'approbation de telles atrocités et des idéologies qui les inspirent (ATF 145 précité consid. 4.3 p. 32 s. et les références citées). Une telle déduction ne saurait en revanche être tirée en présence de la négation ou de la minimisation d'un génocide ou d'un autre crime contre l'humanité et il convient dès lors d'examiner les circonstances de chaque cas d'espèce, même si de tels comportements ne laissent que peu de place à des mobiles « respectables » (ATF 145 précité consid. 4.3 p. 32 s. et les références citées).
Cependant, la jurisprudence a implicitement admis un tel automatisme et considéré comme acquis l'existence d'un mobile discriminatoire dans l'affaire dite du « mensonge d'Auschwitz » qui représente aujourd'hui l'expression d'un antisémitisme extrême. Celui qui conteste ou remet en question l'existence des chambres à gaz dans le contexte de l'extermination des juifs par le régime national-socialiste donne, à tout le moins implicitement, l'impression que ce régime n'était pas pire que d'autres et qu'il a fait en réalité beaucoup moins de victimes que ce que l'on pense. Il porte une accusation plus ou moins voilée de falsification de l'Histoire en faisant croire à une conjuration qui profiterait aux victimes elles-mêmes (cf. ATF 145 précité consid. 4.3 p. 33 et les références citées; arrêt 6S.420/1999 du 21 juin 2000 consid. 3b/bb non publié in <ref-ruling>). Celui qui s'en prend à l'existence des chambres à gaz est donc en principe guidé par un mobile discriminatoire.
1.4. Le recourant fait valoir que son journal, " B._ ", se veut ouvertement transgressif et polémique quels que soient les sujets divers et variés abordés depuis plus de quarante ans. Le ton provocateur voire caricatural des propos tenus ainsi que l'insolence des questions posées ne visaient qu'à coller à l'esprit du journal et à distraire le lecteur qui recherchait précisément ce style de publication en lisant un journal comme " B._ ", ce que la cour cantonale aurait dû prendre en considération. La cour cantonale n'a non plus tenu compte du témoignage de E._ qui a notamment déclaré qu'elle n'avait pas connu le recourant comme quelqu'un de discriminant ou haineux à l'égard d'un groupe de personnes et que celui-ci avait tissé des liens paternels avec ses enfants. Pour ces raisons, il ne pouvait être déduit des écrits litigieux une intention de discrimination raciale de la part de son auteur, lequel n'avait jamais auparavant fait l'objet d'une procédure pénale en raison de ses textes.
1.5. Il n'est pas nécessaire d'examiner si des exceptions à l'automatisme sus-décrit en matière de mobile sont concevables (cf. consid. 1.3 supra, en particulier l'arrêt 6S.420/1999 précité consid. 3b/bb). En effet, que les articles incriminés s'inscrivent, par leur ton polémique, dans la ligne éditoriale du périodique édité par le recourant, ne saurait de toute évidence suffire à envisager une exception au principe selon lequel celui qui exprime publiquement la théorie du " mensonge d'Auschwitz " est guidé par un mobile discriminatoire. La volonté de remettre en cause les lieux communs, la pensée unique, le politiquement correct, cela " dans le but de plaire à son public " comme l'affirme le recourant, n'explique en aucune façon la diffusion d'une thèse véhiculant la haine raciale. Comme la cour cantonale l'a constaté, le recourant, qui avait publié les textes incriminés pendant près d'un an, n'oeuvrait pas dans le cadre de recherches scientifiques sérieuses, ni dans celui de débats politiques ou idéologiques dénués de haine. Enfin, la cour cantonale n'est pas tombée dans l'arbitraire en n'attribuant pas d'importance décisive au témoignage d'une proche du recourant, les textes incriminés étant suffisamment parlants.
C'est, partant, sans violer le droit fédéral que la cour cantonale a conclu que le comportement du recourant était dicté par un mobile discriminatoire au sens de l'art. 261bis al. 4 in fine CP.
2.
Invoquant les art. 19 Pacte ONU II, 10 CEDH et 16 Cst., le recourant soutient que sa condamnation pour discrimination raciale viole son droit fondamental à la liberté d'expression.
2.1.
2.1.1. La liberté d'opinion est garantie : toute personne a le droit de former, d'exprimer et de répandre librement son opinion (art. 16 al. 1 et 2 Cst.). Elle peut toutefois faire l'objet de restrictions à la condition que celles-ci soient fondées sur une base légale, qu'elles soient justifiées par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui et qu'elles soient enfin proportionnées au but visé (art. 36 Cst.). Au niveau international, la liberté d'expression est garantie par l'art. 10 CEDH : elle comporte notamment la liberté d'opinion et la liberté de communiquer des informations ou des idées sans aucune ingérence de l'autorité publique et sans considération de frontière (art. 10 ch. 1 CEDH). L'exercice de cette liberté peut être soumis à des restrictions ou à des sanctions prévues par la loi qui constituent des mesures nécessaires, dans une société démocratique, en particulier pour le maintien de l'ordre public et la protection de la réputation ou des droits d'autrui (art. 10 ch. 2 CEDH). Nonobstant une formulation différente, l'art. 10 CEDH n'offre pas au citoyen des droits plus larges que ceux qui sont garantis par la Constitution fédérale (ATF 145 précité consid. 5.1 p. 33 s.; <ref-ruling> consid. 3b p. 477).
2.1.2. L'ancienne Commission européenne des Droits de l'Homme avait été saisie, sous l'angle de l'art. 10 CEDH, d'un certain nombre de requêtes portant sur la négation de l'Holocauste et sur d'autres propos concernant les crimes nazis, qu'elle avait toutes déclarées irrecevables (recensées dans l'arrêt de la CourEDH Perinçek contre Suisse du 15 octobre 2015 [requête n° 27510/08] Recueil CourEDH 2015 § 209). Dans l'affaire Marais en particulier, elle a retenu que l'art. 10 CEDH ne pouvait être invoqué par l'auteur d'une publication qui, sous couvert d'une démonstration technique, visait en réalité à remettre en cause l'existence de l'usage de chambres à gaz pour une extermination humaine de masse (Décision de la Commission européenne des Droits de l'Homme Marais c. France du 24 juin 1996 [requête no 31159/96] D.R. 86, p. 194).
Postérieurement au 1er novembre 1998, la CourEDH a elle aussi été saisie de plusieurs requêtes de ce type, qu'elle a de la même manière déclarées irrecevables (arrêts de la CourEDH Witzsch c. Allemagne du 20 avril 1999 [requête no 41448/98]; Schimanek c. Autriche 1er février 2000 [requête no 32307/96]; Garaudy c. France du 24 juin 2003 [requête no 65831/01] CEDH 2003-IX; Witzsch c. Allemagne du 13 décembre 2005 [requête no 7485/03]; Gollnisch c. France du 7 juin 2011 [requête no 48135/08]). Ces affaires concernaient des propos dont les auteurs niaient de différentes façons l'existence des chambres à gaz, qualifiaient celles-ci d'« imposture » et l'Holocauste de « mythe », appelaient leur évocation le « business de la Shoah », des « mystifications à des fins politiques » ou de la « propagande », ou contestaient le nombre de personnes tuées et disaient de manière ambiguë que les chambres à gaz étaient une question qui relevait des historiens (cf. arrêt de la CourEDH Perinçek § 210). Dans l'affaire Garaudy, relative notamment à la condamnation de l'auteur d'un ouvrage remettant en cause de manière systématique des crimes contre l'humanité commis par les nazis envers la communauté juive, la CourEDH a conclu à l'incompatibilité rationae materiae avec les dispositions de la Convention du grief qu'en tirait l'intéressé sur le terrain de l'art. 10 CEDH. Contester la réalité de faits historiques clairement établis, tels que l'Holocauste, comme le faisait le requérant dans son ouvrage, ne relevait en aucune manière d'un travail de recherche historique s'apparentant à une quête de la vérité et apparaissait comme l'une des formes les plus aiguës de diffamation raciale envers les juifs et d'incitation à la haine à leur égard. La plus grande partie du contenu et la tonalité générale de l'ouvrage du requérant, et donc son « but », avaient un caractère négationniste marqué et allaient donc à l'encontre des valeurs fondamentales de la Convention qu'étaient la justice et la paix; la CourEDH en a déduit que le requérant tentait de détourner l'art. 10 CEDH de sa vocation en utilisant son droit à la liberté d'expression à des fins contraires à la lettre et à l'esprit de la Convention (arrêt de la CourEDH Garaudy § 1 i).
La CourEDH n'est pas parvenue à un résultat différent dans l'affaire Dieudonné M'Bala M'Bala (arrêt de la CourEDH Dieudonné M'Bala M'Bala c. France du 20 octobre 2015 [requête n°25239/13]. L'humoriste Dieudonné avait donné, en 2008, une représentation de son spectacle lors duquel il avait invité sur scène Robert Faurisson, condamné en France à réitérées reprises notamment en raison de ses thèses négationnistes consistant à nier l'existence des chambre à gaz dans les camps de concentration des nazis (arrêt de la CourEDH M'Bala M'Bala § 8). La CourEDH a considéré que le requérant ne pouvait prétendre, dans les circonstances particulières de l'espèce et au regard de l'ensemble du contexte de l'affaire, avoir agi en qualité d'artiste ayant le droit de s'exprimer par le biais de la satire, de l'humour et de la provocation. En effet, sous couvert d'une représentation humoristique, il avait invité l'un des négationnistes français les plus connus, condamné un an auparavant pour contestation de crime contre l'humanité, pour l'honorer et lui donner la parole. En outre, dans le cadre d'une mise en scène outrageusement grotesque, il avait fait intervenir un figurant jouant le rôle d'un déporté juif des camps de concentration, chargé de remettre un prix à Robert Faurisson. Dans cette valorisation du négationnisme à travers la place centrale donnée à l'intervention de Robert Faurisson et dans la mise en position avilissante des victimes juives des déportations face à celui qui nie leur extermination, la CourEDH a vu une démonstration de haine et d'antisémitisme, ainsi que la remise en cause de l'Holocauste. La CourEDH de conclure, ici également, que l'expression d'une idéologie allant à l'encontre des valeurs fondamentales de la Convention, telle que l'exprime son préambule, à savoir la justice et la paix, ne relevait pas la protection de l'art. 10 CEDH (arrêt de la CourEDH M'Bala M'Bala § 39-42).
2.2. Le cas d'espèce s'inscrit dans la ligne de l'affaire M'Bala M'Bala. Le recourant a, à maintes reprises, manifesté son adhésion aux théories négationnistes de Robert Faurisson et les a valorisées. Il a notamment traité les victimes et les témoins des chambres à gaz du régime nazi de menteurs, suggéré que ces " bobards " reposaient sur des intérêts financiers et tourné en ridicule toute personne y accordant foi. Ainsi, sous couvert d'une prétendue quête de vérité, le recourant a remis en cause la volonté du régime nazi de procéder à une extermination humaine de masse et accusé de falsification de l'Histoire les victimes elles-même. De cette manière, il a diffamé la communauté juive et incité à la haine à leur égard (cf. consid. 2.1 supra).
Dès lors que les textes litigieux, tant dans leur contenu que dans leur style, ont un caractère négationniste et antisémite marqué, la condamnation du recourant constitue une ingérence nécessaire à la sauvegarde de l'intérêt public (art. 16 Cst. cum 36 Cst.), respectivement une mesure nécessaire, dans une société démocratique, pour le maintien de l'ordre public et la protection de la réputation ou des droits d'autrui (art. 10 ch. 2 CEDH, cf. art. 19 al. 3 let. b Pacte ONU II). Par conséquent, le grief de violation de la liberté d'expression est rejeté.
3.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Comme il était dépourvu de chances de succès, la demande d'assistance judiciaire doit être rejetée (<ref-law>). Le recourant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (<ref-law>), dont le montant sera fixé en tenant compte de sa situation financière.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'200 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 29 mai 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Musy

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
Der Wohlfahrtsfonds der A._ AG (fortan: Wohlfahrtsfonds) erbrachte in den Jahren 2013-2016 zugunsten verschiedener Destinatärinnen und Destinatäre Überbrückungsleistungen bei Frühpensionierung (Kapitalzahlungen). Diese wurden durch die Stiftergesellschaft nicht als beitragspflichtige Lohnzahlung abgerechnet. Die zuständige Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel (fortan: Ausgleichskasse) erhielt hiervon im Rahmen einer am 23. und 24. April 2018 sowie am 17. Januar 2019 durch die Revisionsstelle der Ausgleichskassen, Genossenschaft für Arbeitgeberkontrollen, Zürich, durchgeführte Arbeitgeberkontrolle (Bericht vom 24. Januar 2019) Kenntnis. Sie erliess am 6. Dezember 2018 für das Jahr 2013 eine provisorische Nachtragsabrechnung gegenüber der A._ AG über paritätische Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von Fr. 68'050.- zuzüglich Zinsen von Fr. 16'785.65 (basierend auf einem ermessensweise festgelegten Nachtragssubstrat von Fr. 500'000.-). Hiergegen erhob die A._ AG am 11. Dezember 2018 Einwand mit der Begründung, es handle sich bei den strittigen Kapitalleistungen um nicht pflichtige Leistungen aus beruflicher Vorsorge. Die Ausgleichskasse reduzierte nach Abschluss der Arbeitgeberkontrolle ihre Beitragsforderung das Jahr 2013 betreffend auf Fr. 25'319.10 zuzüglich Zinsen von Fr. 6477.40, total Fr. 31'796.50 (basierend auf Überbrückungsleistungen von brutto Fr. 198'279.15) und wies die Einsprache vom 11. Dezember 2018 ab (Einspracheentscheid vom 12. Februar 2019). Am 8. Februar 2019 erliess sie eine Nachtragsverfügung für die Jahre 2014-2016, worin sie paritätische Beiträge in Höhe von insgesamt Fr. 64'198.05 sowie Zinsen von Fr. 11'511.05 nachforderte (basierend auf Überbrückungsleistungen von brutto Fr. 295'368.65 [2014], Fr. 235'882.80 [2015] und Fr. 15'036.- [2016]). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 12. August 2019 fest.
B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die Beschwerden gegen die Einspracheentscheide vom 12. Februar 2019 [Jahr 2013] und 12. August 2019 [Jahre 2014-2016] mit separaten Entscheiden vom 21. Januar 2020 ab (Verfahren AH.2019.3 [Jahr 2013] und AH.2019.7 [Jahre 2014-2016]).
C.
Die A._ AG führt Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es seien die vorinstanzlichen Entscheide vom 21. Januar 2020 aufzuheben und es sei die Ausgleichskasse zu verpflichten, die unter Rückforderungsvorbehalt geleisteten Zahlungen betreffend die Nachtragsabrechnungen 2013 und 2014-2016 in Höhe von Fr. 31'796.50 [2013] bzw. Fr. 75'709.10 [2014-2016], je zuzüglich Zins zu 5 % seit 8. März 2019, zurückzuerstatten.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die beiden Verfahren 9C_291/2020 und 9C_292/2020 betreffen die Beitragspflicht derselben Arbeitgeberin für die Jahre 2013 (9C_291/2020) respektive 2014-2016 (9C_292/2020). Da den angefochtenen Entscheiden im Wesentlichen gleiche Sachverhalte zugrunde liegen, sich weitgehend die nämlichen Rechtsfragen stellen und die Beschwerdeführerin sich mit zwei in weiten Teilen deckungsgleichen Rechtsschriften an das Bundesgericht wendet, rechtfertigt es sich, die Verfahren zu vereinigen und in einem Urteil zu erledigen (<ref-ruling> E. 1.1 S. 175 mit Hinweis; in <ref-ruling> nicht publizierte E. 1.1 von Urteil 9C_904/2017).
1.2. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide und die Rückerstattung der unter Vorbehalt nachentrichteten paritätischen Sozialversicherungsbeiträge. Nach Treu und Glauben (vgl. statt vieler Urteil 9C_813/2019 vom 20. Mai 2020 E. 1.2) sind angesichts des Rückerstattungsantrags ihre Rechtsbegehren ohne Weiteres so zu verstehen, dass sie auch die Aufhebung der Einspracheentscheide vom 12. Februar und 12. August 2019 verlangt. Auf die in diesem Sinne verstandenen Rechtsbegehren ist einzutreten.
1.3. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>) und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen <ref-ruling> E. 4 S. 61 f.).
2.
2.1. Strittig ist zunächst die Rechtzeitigkeit der Beitragsnachforderung für das Jahr 2013. Hinsichtlich der Jahre 2013-2016 besteht sodann Uneinigkeit über die beitragsrechtliche Qualifikation der durch den Wohlfahrtsfonds ausgerichteten Überbrückungsleistungen für Frühpensionierte. Es handelt sich um durch das Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfragen.
2.2. Das kantonale Gericht hat die massgeblichen rechtlichen Grundlagen insbesondere zum Begriff des massgeblichen Lohns (<ref-law>) und zu den nicht hierzu gehörenden reglementarischen Leistungen von Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (<ref-law> i.V.m. <ref-law>) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.
3.1. Die Rechtzeitigkeit der Beitragserhebung für das Jahr 2013 betreffend erwog die Vorinstanz, mit der provisorischen Nachtragsverfügung vom 6. Dezember 2018 sei eine Verwirkung der Beiträge des Jahres 2013 nach <ref-law> ausgeschlossen worden.
3.2. Die Beschwerdeführerin rügt, provisorische Nachtragsverfügungen, denen lediglich ermessensweise geschätzte beitragspflichtige Löhne zugrunde lägen, vermöchten die Frist gemäss <ref-law> nur dann zu unterbrechen, wenn es der betreffende Arbeitgeber trotz Aufforderung unterlassen habe, die notwendigen Angaben bereitzustellen um die AHV-Beiträge genau zu ermitteln. Dies sei hier nicht der Fall. Sie treffe kein Verschulden daran, dass die Arbeitgeberrevision nicht rechtzeitig habe abgeschlossen werden können.
3.3. Ohne Verschulden der Arbeitgeberin darf die Ausgleichskasse die paritätischen Sozialversicherungsbeiträge nicht definitiv ermessensweise veranlagen (<ref-ruling> E. 3b f. S. 71 f.). Dies hat sie vorliegend auch nicht getan, sondern ermessensweise lediglich eine provisorische Nachtragsabrechnung erlassen. Nach Abschluss der begonnenen Arbeitgeberrevision hat sie alsdann die strittigen Beiträge aufgrund der konkret ausgerichteten Überbrückungsleistungen festgesetzt. Eine solche vorläufige ermessensweise Beitragsfestsetzung zum Zweck der Fristwahrung ist rechtsprechungsgemäss zulässig, ohne dass eine Pflichtverletzung der Beitragsschuldnerin verlangt würde (vgl. bereits Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 1/06 vom 30. November 2006 E. 2.2; H 60/01 vom 19. November 2001 E. 4; H 383/98 vom 27. September 2001 E. 3c). Von dieser Rechtsprechung und entsprechenden Verwaltungspraxis (Wegleitung über den Bezug der Beiträge in der AHV, IV und EO [WBB], Rz. 5021 ff.) abzuweichen, besteht kein Anlass, auch nicht mit Blick auf eine hypothetisch mögliche rechtsmissbräuchliche Handhabung durch die Ausgleichskasse. Einer solchen wäre gegebenenfalls im Einzelfall Rechnung zu tragen. Dass die Verwaltung hier von der Möglichkeit der vorläufigen ermessensweisen Beitragsfestsetzung rechtsmissbräuchlich Gebrauch gemacht hätte, ist weder dargetan noch ersichtlich.
4.
4.1. Hinsichtlich der beitragsrechtlichen Qualifikation stellte das kantonale Gericht fest, der Wohlfahrtsfonds habe in den Jahren 2013-2016 zu Gunsten verschiedener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beschwerdeführerin einmalige Kapitalleistungen im Rahmen von Frühpensionierungen geleistet. Gemäss Statuten des Wohlfahrtsfonds seien dessen Leistungen explizit freiwilliger Natur; der Stiftungrat entscheide darüber nach freiem Ermessen im Rahmen des Stiftungszwecks. Das Sozialversicherungsgericht erwog, die fraglichen Leistungen anlässlich der vorzeitigen Pensionierung von Destinatären des Wohlfahrtsfonds stünden in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit den früheren Arbeitsverhältnissen, so dass von massgebendem beitragspflichtigem Lohn auszugehen sei (<ref-ruling> E. 2.1 S. 52; Urteil 9C_135/2012 vom 4. April 2012 E. 1.4.1). Eine stiftungsinterne Richtlinie, wonach bei Frühpensionierungen langjähriger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stifterfirma mit vollem Beschäftigungsgrad der Gegenwert von höchstens sechzig einfachen maximalen AHV-Monatsrenten ausbezahlt werde, sofern die in Frührente gehende Person mindestens 15 bis 20 Dienstjahre aufweise (Stiftungsratsbeschluss vom 25. September 2008; fortan: "Frühpensionierungsrichtlinie"), verschaffe keine klagbaren reglementarischen Ansprüche gegenüber einer Einrichtung der zweiten Säule.
4.2. Die Arbeitgeberin macht im Wesentlichen geltend, zwar handle es sich bei den strittigen Überbrückungsleistungen grundsätzlich um massgebenden Lohn im Sinne des <ref-law>. Dieser unterfalle jedoch der Ausnahme des <ref-law> (justiziable reglementarische Leistungen einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge), da sich der Wohlfahrtsfonds in seiner "Frühpensionierungsrichtlinie" zur Leistungsgewährung (selbst-) verpflichtet habe. Es sei davon auszugehen, dass Destinatäre, denen Überbrückungsleistungen trotz Erfüllen der Voraussetzungen gemäss "Frühpensionierungsrichtlinie" verweigert würden, diese unter Berufung auf den gemäss <ref-law> auch für Wohlfahrtsfonds geltenden vorsorgerechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung mit Erfolg gerichtlich durchzusetzen vermöchten.
4.3. Damit dringt sie nicht durch. Ermessensleistungen patronaler Wohlfahrtsfonds qualifizieren sich grundsätzlich als massgebender Lohn und sind als solcher beitragspflichtig (Art. 5 Abs. 2 und 4 AHVG; <ref-law>; <ref-ruling> E. 3.1 S. 328 f.). Mit der Vorinstanz begründet der Stiftungsratsbeschluss vom 25. September 2008 ("Frühpensionierungsrichtlinie") keine klagbaren reglementarischen Leistungsansprüche im Sinne des <ref-law>. Gegen ein Einräumen klagbarer Ansprüche für einzelne Kategorien von Destinatären spricht nicht zuletzt der von der Beschwerdeführerin angeführte Art. 6 Abs. 4 der Statuten des Wohlfahrtsfonds, der verbindliche Leistungszusagen nach seinem klaren Wortlaut lediglich im Einzelfall erlaubt: "Durch Abrede im Einzelfall können jedoch den Destinatären bestimmte Ansprüche auf Fürsorgeleistungen ohne Anspruch auf weitergehende Leistungen eingeräumt werden". Im Einklang damit macht die Beschwerdeführerin denn auch keine Unterstellung unter das Freizügigkeitsgesetz als Folge des Einräumens reglementarischer Leistungsansprüche (Art. 1 Abs. 2 FZG) geltend. Fehl geht schliesslich ihr Verweis auf den vorsorgerechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung. Dieser - bereits vor Inkrafttreten des aktuellen <ref-law> am 1. April 2016 (AS 2016 935) geltende (vgl. etwa SVR 2010 BVG Nr. 13 S. 48, Urteil 9C_489/2009 vom 11. Dezember 2009 E. 2.1) - Grundsatz bildet die Schranke der Ermessensbetätigung auch bei Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen. Selbst wenn daraus im Einzelfall klagbare Leistungsansprüche resultieren sollten - was hier offen bleiben kann -, handelte es sich jedenfalls nicht um reglementarische Leistungen im Sinne des <ref-law>, zumal der Gleichbehandlungsgrundsatz eine jederzeitige Anpassung der Kriterien für die Ausrichtung von Überbrückungsleistungen oder den zukünftigen Verzicht auf die Ausrichtung solcher Leistungen durch Stiftungsratsbeschluss nicht zu verhindern vermöchte.
5.
Die Beschwerden sind nach dem Gesagten unbegründet.
6.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 9C_291/2020 und 9C_292/2020 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerde in der Sache 9C_291/2020 wird abgewiesen.
3.
Die Beschwerde in der Sache 9C_292/2020 wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 5800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. August 2020
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Oswald


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 8. Mai 2015 ereignete sich gegen 12.15 Uhr in Basel auf der Strassenkreuzung D._strasse/E._strasse ein Verkehrsunfall. Der sich von links durch die E._strasse nähernde Fahrradfahrer F._ kollidierte mit dem Personenwagen von C._, der in Begleitung seiner Frau durch die D._strasse nach Nordosten (in Richtung G._strasse) fuhr. Der Personenwagen schleifte den gestürzten Fahrradfahrer mit und überrollte ihn mit dem rechten Vorder- und Hinterrad. Der Fahrradfahrer erlag am Unfallort seinen Verletzungen.
B.
Gegen C._ wurde in der Folge ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung eröffnet, welches die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt am 28. Mai 2018 mangels Nachweises einer pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit einstellte. Dagegen führten A._ und B._ Beschwerde, die das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 4. Juni 2019 abwies.
C.
A._ und B._ beantragen mit Beschwerde in Strafsachen, der appellationsgerichtliche Entscheid beziehungsweise die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft sei aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, einen Strafbefehl wegen fahrlässiger Tötung gegen C._ zu erlassen oder (eventualiter) Anklage wegen fahrlässiger Tötung gegen diesen zu erheben.
D.
Das Appellationsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. C._ begründet den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, und der appellationsgerichtliche Entscheid beziehungsweise die Einstellungsverfügung sei vollumfänglich zu bestätigen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt lässt sich nicht vernehmen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach <ref-law> berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Der Privatklägerschaft wird ein rechtlich geschütztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies verlangt grundsätzlich von der Privatklägerschaft, dass sie bereits adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens wird auf dieses Erfordernis verzichtet. In diesen Fällen muss im Verfahren vor Bundesgericht aber dargelegt werden, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann, sofern dies (etwa aufgrund der Natur der untersuchten Straftat) nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich ist (<ref-ruling> E. 1.4.1 S. 189, 86 E. 3 S. 87 f.; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht stellt an die Begründung strenge Anforderungen (<ref-ruling> E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Bei den Beschwerdeführerinnen handelt es sich um die Witwe und die Tochter des Verstorbenen. Als nahe Angehörigen ist ihnen in einer Strafuntersuchung wegen eines Tötungsdelikts grundsätzlich Opfereigenschaft zuzuerkennen (<ref-law>; <ref-law> [SR 312.5]; vgl. <ref-ruling> E. 14.2 S. 189; Urteil 6B_1024/2018 vom 7. Februar 2019 E. 1.2). Sie haben ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner beteiligen zu wollen und legen in ihrer Beschwerde dar, inwiefern sich der angefochtene Entscheid negativ auf ihre Zivilansprüche auswirken kann. Sie beanspruchen Ersatz des durch den Tod ihres Ehemannes beziehungsweise Vaters verursachten Schadens ("Versorgerschaden", "Haushaltsschaden", etc.) und verlangen eine Genugtuung. Damit belegen sie hinreichend, dass sich der angefochtene Entscheid auf ihre Zivilansprüche auswirkt. Sie sind zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, weshalb auf ihre Beschwerde einzutreten ist.
2.
2.1. Die Beschwerdeführerinnen rügen, die Vorinstanz habe eine eigentliche materielle Prüfung der Strafbarkeitsvoraussetzungen vorgenommen. Ihre Schlussfolgerungen seien frei nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" erfolgt. Damit habe sie einer ordentlichen Beurteilung durch das materiell zuständige Strafgericht vorgegriffen. Hinsichtlich der Fragen, ob der Beschwerdegegner zum Unfallzeitpunkt mit einer unangemessenen Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei und sein Fahrzeug nicht genügend beherrscht habe, habe die Vorinstanz genauso wie bei der Frage nach der adäquaten Kausalität auf einen einseitigen/unvollständigen Sachverhalt abgestellt. Die ergänzend zur Abnahme beantragten Beweismittel habe sie nicht berücksichtigt. Schliesslich erschienen gewisse Schlussfolgerungen im Ergebnis auch falsch. Konkret machen sie geltend, der Beschwerdegegner habe gegen das Strassenverkehrsgesetz verstossen (Art. 26, 32 Abs. 1 und <ref-law>). Das ungebremste Passieren der Kreuzung D._strasse/E._strasse bei nachgewiesenermassen eingeschränkter Sicht nach rechts mit einer Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h in einem offensichtlichen Wohn- und Schulgebiet, wo sich der Beschwerdegegner nicht auskenne, ohne jegliche Reaktion auch nach erfolgter Kollision mit dem Opfer, stelle eine "nicht den örtlichen Verhältnissen" angepasste Geschwindigkeit sowie ein "Nichtbeherrschen des Fahrzeugs" dar, was schliesslich kausal zum Tod des Opfers geführt habe. Angesicht der konkreten Umstände könne entgegen der Vorinstanz nicht behauptet werden, dass der von links einfahrende Fahrradfahrer einen "völlig aussergewöhnlichen Umstand" dargestellt habe, mit welchem der Beschwerdegegner gänzlich nicht habe rechnen müssen und welcher den adäquaten Kausalzusammenhang aufzuheben vermöge. Die vorinstanzliche Annahme, dass die Missachtung des Vortritts durch den Verstorbenen die wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache für den eingetretenen Tod darstelle und das fehlbare Verhalten des Beschwerdegegners in den Hintergrund dränge, erweise sich bei vollständiger und korrekter Würdigung der Sach- und Rechtslage als nicht haltbar. Jedenfalls führe eine Würdigung des vollständigen Sachverhalts unter Berücksichtigung sämtlicher massgebender Faktoren nicht zum Schluss, dass beim Beschwerdegegner bereits von Vornherein eine "klare Straflosigkeit" vorliege und überwiegend klar mit einem Freispruch zu rechnen sei.
2.2. Die Vorinstanz erwägt, die Rekonstruktion des Unfalltechnischen Dienstes der Kantonspolizei Bern habe ergeben, dass der Personenwagen wahrscheinlich mit der Stossstange vorne links das Hinterrad des Fahrrads erfasst habe. Dieses sei daraufhin auf die linke Seite gestürzt. Der Personenwagen habe das Fahrrad mit den rechten Rädern überrollt und den Fahrradfahrer zunächst mitgeschleift und danach ebenfalls mit den rechten Rädern überrollt. Das Fahrrad sei in der Unfallendlage zirka 10 Meter, der Fahrradfahrer zirka 18 Meter von der Kreuzungsmitte entfernt gelegen. Letzterer sei mindestens über eine Strecke von 4.3 Meter mitgeschleift worden. Es stehe ausser Frage, dass der Beschwerdegegner den von links kommenden Fahrradfahrer auf einer Kreuzung in einer "Tempo-30-Zone" überrollt und damit dessen Tod verursacht habe. Der Verstorbene hätte dem von rechts herannahenden Beschwerdegegner den Rechtsvortritt gewähren müssen. In den eher engräumigen Verhältnissen des Wohnquartiers sei die Sicht auf den Querverkehr eingeschränkt gewesen. Beide Fahrer hätten vor der Kreuzung erst spät sehen können, ob es Querverkehr gebe. Beide hätten ihre Aufmerksamkeit primär nach rechts richten müssen. Dies bedeute, dass der Beschwerdegegner seine Aufmerksamkeit nicht in erster Linie jener Richtung habe zuwenden müssen, aus welcher der Fahrradfahrer gekommen sei. Dieser sei indessen verpflichtet gewesen, seine Aufmerksamkeit genau auf jene Zufahrt zur Kreuzung zu richten, auf welcher der Beschwerdegegner verkehrt sei. Dieser habe nicht damit rechnen müssen, dass ihm ein anderer Verkehrsteilnehmer im letzten Augenblick von links her den Vortritt abschneiden würde. Dieses Verhalten sei aussergewöhnlich und setze eine derart schwerwiegende Ursache, dass der adäquate Kausalzusammenhang entfalle (Entscheid S. 4 f.).
Im Sinne einer Alternativbegründung erwägt die Vorinstanz, selbst wenn man die Frage der Adäquanz des objektiven Kausalzusammenhangs offen lassen wollte, würde es in subjektiver Hinsicht an der Fahrlässigkeit fehlen. Aufgrund des Ermittlungsergebnisses sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner mit 25 bis 30 km/h verkehrt sei. Die vor Ort erlaubte Höchstgeschwindigkeit betrage 30 km/h. Durch die Möblierung der Baustelle rechts vom Beschwerdegegner sei die Einsehbarkeit eher besser als üblich gewesen, da der erste Parkplatz lediglich mit einem Brett als Bauabschrankung belegt gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe sich angesichts der verkehrsfreien Situation zur rechten Hand nicht veranlasst sehen müssen, sein Tempo weiter zu drosseln. Er habe mit der gebotenen Aufmerksamkeit weiterfahren dürfen, ohne sich auf die Kreuzung hineintasten zu müssen. Die Feststellung im Gutachten des Forensischen Instituts Zürich, wonach "ein sich Vorantasten mit entsprechender Geschwindigkeit über die Position bei der Verlängerung des Strassenrands plausibel" sei, beziehe sich auf die Situation zur rechten Hand des Beschwerdegegners, welcher dieser aufgrund seiner Vortrittsbelastung grosse Aufmerksamkeit habe zuwenden müssen. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass wegen der Baustelle auf der rechten Seite ein langsameres Fahren angezeigt gewesen wäre, so wäre damit kein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der von den Beschwerdeführerinnen behaupteten Sorgfaltspflichtverletzung und der tödlich verlaufenen Kollision begründet. Der Beschwerdegegner habe nicht damit rechnen müssen, dass ihm ein von links herannahender Fahrradfahrer den Weg abschneiden würden. Er müsse strafrechtlich nicht für die Pflichtverletzung des Fahrradfahrers einstehen. Beim vorliegenden Beweisergebnis müsse angenommen werden, dass der Beschwerdegegner den Fahrradfahrer erst spät habe sehen können. Auch wenn der Beschwerdegegner sofort eine Vollbremsung eingeleitet hätte, wäre sein Fahrzeug nicht vor dem Kollisionsbereich, sondern erst 3.9 Meter nach der Kollision zum Stillstand gekommen. Nach diesem für das Strafverfahren relevanten Geschehensablauf habe der Beschwerdegegner keine Möglichkeit gehabt, die Kollision und die damit verbundene Todesfolge zu verhindern. Das Strafgericht würde den Beschwerdegegner mit grosser Wahrscheinlichkeit freisprechen, weshalb sich die Verfahrenseinstellung als korrekt erweise (Entscheid S. 5 ff.).
2.3.
2.3.1. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach <ref-law> unter anderem die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c). Der Entscheid über die Verfahrenseinstellung hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, ist Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Jedoch müssen Sachverhaltsfeststellungen unter Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" auch bei Einstellungen zulässig sein, soweit gewisse Tatsachen "klar" bzw. "zweifelsfrei" feststehen, so dass im Fall einer Anklage mit grosser Wahrscheinlichkeit keine abweichende Würdigung zu erwarten ist. Den Staatsanwaltschaften ist es mithin nur bei unklarer Beweislage untersagt, der gerichtlichen Beweiswürdigung vorzugreifen. Im Rahmen von Art. 319 Abs. 1 lit. b und c StPO sind Sachverhaltsfeststellungen der Staatsanwaltschaft in der Regel gar notwendig. Auch insoweit gilt aber, dass der rechtlichen Würdigung der Sachverhalt "in dubio pro duriore", d.h. der klar erstellte Sachverhalt, zugrunde gelegt werden muss. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (<ref-ruling> E. 2.2.1 S. 243 und E. 2.3.1 S. 244; <ref-ruling> E. 4.1 S. 190 f.).
Wie die Beweise nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu würdigen sind (und ob die Vorinstanz gestützt darauf einen hinreichenden Tatverdacht verneinen durfte), prüft das Bundesgericht nur auf Willkür. Es prüft aber im Rahmen einer Beschwerde gegen eine Einstellung nicht, wie beispielsweise bei einem Schuldspruch, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich sind (<ref-law>), sondern nur, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausging oder gewisse Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" annahm. Dies ist der Fall, wenn offensichtlich nicht gesagt werden kann, es liege ein klarer Sachverhalt vor, beziehungsweise wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (<ref-ruling> E. 2.3.2 S. 244 f. mit Hinweis; Urteil 6B_219/2019 vom 27. Februar 2020 E. 3.3 mit Hinweisen).
2.3.2. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (<ref-law>). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung gemäss <ref-law> setzt voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen Vorschriften. Grundvoraussetzung für die Fahrlässigkeitshaftung bildet die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten Täter mindestens in ihren wesentlichen Zügen voraussehbar sein. Für die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen (<ref-ruling> E. 1.5.2 S. 244; <ref-ruling> E. 2.1 S. 64 mit Hinweisen). Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden des Opfers bzw. eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Beschuldigten - in den Hintergrund drängen (BGE <ref-ruling> E. 2.1 S. 64 f. mit Hinweisen). Erforderlich ist zudem, dass der Eintritt des Erfolgs vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Für die Zurechnung des Erfolgs genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE <ref-ruling> E. 2.1 S. 65 mit Hinweisen).
2.3.3. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen.
Gemäss <ref-law> hat auf Strassenverzweigungen das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrassen haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen. Vorbehalten bleibt die Regelung durch Signale oder die Polizei (vgl. auch <ref-law>). Diese Vortrittsregel wird durch Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) konkretisiert, wonach der Vortrittsbelastete den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern darf und mit Blick darauf seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten hat. Der Vortrittsberechtigte hat auf Strassenbenützer Rücksicht zu nehmen, welche die Strassenverzweigungen erreichten, bevor sie ihn erblicken konnten (Art. 14 Abs. 2 VRV). Im Fall einer Sichtbehinderung hat sich der Vortrittsbelastete nur sehr langsam und sehr vorsichtig "hineintastend" zu bewegen (<ref-ruling> E. 1.2.2 S. 504 f. mit Hinweisen). Es liegt an ihm, die nach den Umständen und Sichtverhältnissen gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung oder Gefährdung herannahender Vortrittsberechtigter zu verhindern (Urteile 6B_761/2019 vom 9. März 2020 E. 2.3.2; 6B_221/2018 vom 7. Dezember 2018 E. 2.2). Der Vortrittsberechtigte hat sich vor der Einfahrt auf die Verzweigung zu vergewissern, dass keine Anzeichen für ein Fehlverhalten anderer vorliegen, also kein Fahrzeug naht, das ihm den Vortritt nicht gewähren kann oder will (<ref-ruling> E. 2 S. 53; <ref-ruling> E. 1 S. 33 f.; STEFAN MAEDER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 50 f. zu <ref-law>).
Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen (<ref-law>). Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 VRV). Er muss die Geschwindigkeit mässigen und nötigenfalls halten, wenn Kinder im Strassenbereich nicht auf den Verkehr achten (Art. 4 Abs. 3 VRV).
Gemäss <ref-law> hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (<ref-ruling> E. 2.2.1 S. 285; <ref-ruling> E. 3c S. 303; Urteil 6B_221/2018 vom 7. Dezember 2018 E. 2.2; je mit Hinweisen). Auf Nebenstrassen in Wohnquartieren oder auf Nebenstrassen, wo der Fahrzeugverkehr nur beschränkt zugelassen ist, haben die Fahrzeugführer besonders vorsichtig und rücksichtsvoll zu fahren (Art. 41a VRV).
Nach dem aus <ref-law> abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen. Besondere Vorsicht ist geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (<ref-law>). Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (<ref-ruling> E. 1.2.4 S. 505 f. mit Hinweisen).
2.4.
2.4.1. Nicht einzugehen ist auf den Hinweis der Beschwerdeführerinnen, sie hätten im vorinstanzlichen Verfahren für den Fall einer nicht restlos klaren Sachverhaltslage ergänzende Beweisanträge gestellt, da sie in diesem Zusammenhang keine Rechtsverletzung rügen.
2.4.2. Sowohl im Rahmen ihrer Prüfung des objektiven Kausalzusammenhangs als auch bei der Beurteilung der Voraussehbarkeit des Erfolgs erwägt die Vorinstanz, dass der Beschwerdegegner nicht damit habe rechnen müssen, dass ihm "ein anderer Verkehrsteilnehmer im letzten Augenblick von links her den Vortritt abschneiden würde" beziehungsweise "ein von links herannahender Velofahrer den Weg abschneiden würde". Sie führt aus, das Verhalten des Verstorbenen sei aussergewöhnlich und setze eine derart schwerwiegende Ursache, dass der adäquate Kausalzusammenhang entfalle, beziehungsweise erwägt, es bestehe kein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der von den Beschwerdeführerinnen behaupteten Sorgfaltspflichtverletzung - nicht den Umständen angepasste Geschwindigkeit und Nichtbeherrschen des Fahrzeugs - und der tödlich verlaufenen Kollision (Entscheid S. 5 und 7). Damit verletzt sie Bundesrecht.
Nach der Rechtsprechung wird der adäquate Kausalzusammenhang unterbrochen, wenn zu einer an sich adäquaten Ursache eine andere Ursache hinzutritt, die einen derart hohen Wirkungsgrad aufweist, dass erstere nach wertender Betrachtungsweise als rechtlich nicht mehr beachtlich erscheint. Entscheidend ist die Intensität der beiden Ursachen. Das Verhalten eines Dritten vermag den Kausalzusammenhang nur zu unterbrechen, wenn diese Zusatzursache derart ausserhalb des normalen Geschehens liegt, derart unsinnig ist, dass damit nicht zu rechnen war (<ref-ruling> E. 1.5.2 S. 244 mit Hinweisen; Urteile 6B_120/2019 vom 17. September 2019 E. 4.4; 6B_280/2018 vom 24. Oktober 2018 E. 3.7).
Vorliegend hätte der Verstorbene dem Beschwerdegegner unbestrittenermassen den Rechtsvortritt gewähren müssen. Allerdings wäre der Beschwerdegegner auch verpflichtet gewesen, sich vor der Einfahrt auf die Verzweigung zu vergewissern, dass keine Anzeichen für ein Fehlverhalten anderer vorliegen (vgl. E. 2.3.3; zur Sorgfaltspflichtverletzung E. 2.4.3). In den eher engräumigen Verhältnissen des Wohnquartiers war die Sicht auf den Querverkehr eingeschränkt. Beide Fahrer konnten gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen erst spät sehen, ob es Querverkehr gibt (Entscheid S. 5). Angesichts dieser unübersichtlichen Verhältnissen liegt die Missachtung des Rechtsvortritts durch den Fahrradfahrer nicht derart ausserhalb des normalen Geschehens und stellt keinen ganz aussergewöhnlichen Umstand dar, mit dem schlechterdings nicht gerechnet werden muss. Der Verstorbene trug unbestrittenermassen ein Mitverschulden an der Kollision, jedoch vermag sein Verhalten den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Beschwerdegegners und seinem Tod nicht zu unterbrechen. Die Hauptbegründung der Vorinstanz ist folglich nicht haltbar.
2.4.3. Hinsichtlich einer allfälligen Sorgfaltspflichtverletzung seitens des Beschwerdegegners erwägt die Vorinstanz, dieser habe sich angesichts der verkehrsfreien Situation zu seiner rechten Hand nicht veranlasst sehen müssen, sein Tempo von 25 bis 30 km/h weiter zu drosseln. Er habe mit der gebotenen Aufmerksamkeit weiterfahren dürfen, ohne sich auf die Kreuzung hineintasten zu müssen (Entscheid S. 6). Sie geht folglich davon aus, dass die Geschwindigkeit des Personenwagens des Beschwerdegegners den "Umständen angepasst" war. In ihrer Begründung geht die Vorinstanz nicht auf die Feststellungen des Forensischen Instituts Zürich ein, wonach sich das Fahrzeug des Beschwerdegegners beim Einsehen in die E._strasse mit seiner Front über der Verlängerung des Strassenrands befunden habe und das Fahrzeug an dieser Stelle hätte stehen bleiben müssen, um einen vortrittsberechtigten Verkehrsteilnehmer nicht zu beeinträchtigen (kantonale Akten, Unfallanalytisches Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 12. März 2018, S. 13). Ebenso wenig setzt sie sich argumentativ mit der Einschätzung im vorgenannten Gutachten auseinander, wonach die Sichtbarkeiten nach rechts in die E._strasse zum Unfallzeitpunkt behindert gewesen seien, weshalb ein sich "Vorantasten mit entsprechender Geschwindigkeit über die Position bei der Verlängerung des Strassenrands plausibel" wäre (a.a.O., S. 13). Gänzlich unerwähnt lässt die Vorinstanz sodann die Frage, ob der Beschwerdegegner vor dem Befahren der Kreuzung einen Kontrollblick nach links geworfen hat. Zwar trifft zu, dass sowohl der Beschwerdegegner als auch der Verstorbene ihre Aufmerksamkeit primär nach rechts richten mussten, womit dem Beschwerdegegner nach links eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden kann. Dies ändert jedoch nichts daran, dass er verpflichtet gewesen wäre, sich vor dem Befahren der Kreuzung zu vergewissern, dass kein Fahrzeug naht, das ihm den Vortritt nicht gewähren kann oder will (vgl. E. 2.3.3). Die Beschwerdeführerinnen machen gestützt auf die Aussagen des Beschwerdegegners geltend, dieser habe vor dem Befahren der Kreuzung keinen Kontrollblick nach links gemacht (vgl. Beschwerde S. 7 f., 25, 27). Hierzu trifft die Vorinstanz keine Feststellungen. Unklar sind sodann die vorinstanzlichen Ausführungen zu der Frage, ob der Beschwerdegegner nach der Kollision ungebremst weitergefahren ist (vgl. Beschwerde S. 15, 17, 22). Entsprechende Aussagen zweier Zeuginnen interpretiert sie dahingehend, dass "sich die Wahrnehmung der ungebremsten Fahrt auf den gut sichtbaren Kreuzungsraum vor dem Ort beziehungsweise Zeitpunkt der Kollision bezieht, aber der zeitliche Ablauf wegen des Tempos und der Tragik des beobachteten Vorgangs durcheinandergeraten ist" (Entscheid S. 6).
Angesichts der insgesamt nur sehr rudimentären vorinstanzlichen Erwägungen, kann nicht abschliessend beurteilt werden, ob der Beschwerdegegner Verkehrsregeln und damit seine Sorgfaltspflicht verletzte. Nach dem Gesagten liegt offensichtlich kein klarer Sachverhalt vor. Vielmehr bedarf es einer klassischen Beweiswürdigung, um in der Folge die sich stellenden Rechtsfragen zu beantworten.
2.4.4. Einseitig erscheinen sodann die vorinstanzlichen Ausführungen zur Vermeidbarkeit. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdegegner habe keine Möglichkeit gehabt, die Kollision und die damit verbundene Todesfolge zu verhindern (Entscheid S. 7 f.). Soweit ersichtlich stützt sie sich dabei auf die "maximale Variante" (Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Fahrrad und Personenwagen von 15 km/h) gemäss Gutachten des Forensischen Instituts Zürich, wonach der Beschwerdegegner den Fahrradfahrer rund 1.1 Sekunden vor der Kollision hätte sehen können und sein Fahrzeug bei sofort eingeleiteter Vollbremsung (unter Berücksichtigung einer Reaktionszeit von einer Sekunde) erst 3.9 Meter nach der Kollision zum Stillstand gekommen wäre. Unerwähnt lässt die Vorinstanz, dass der Beschwerdegegner den Verstorbenen nach der "minimalen Variante" (Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Fahrrad und Personenwagen von 5 km/h) rund zwei Sekunden vor der Kollision hätte sehen können und sein Fahrzeug bei sofort eingeleiteter Vollbremsung vor beziehungsweise neben dem Kollisionsbereich zum Stillstand gekommen wäre (kantonale Akten, Unfallanalytisches Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 12. März 2018, S. 10). Folglich hätte der Beschwerdegegner bei dieser Variante die Kollision verhindern können. Aus der vorinstanzlichen Begründung ergibt sich nicht, weshalb die Vorinstanz von der "maximalen Variante" ausgeht. Naheliegend ist, dass sie dies in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" tut, womit sie Bundesrecht verletzt (vgl. 143 IV 241 E. 2.3.3 S. 246; Urteil 6B_143/2020 vom 1. April 2020 E. 3.1). Indem der Beschwerdegegner wiederholt vorbringt, es sei von der für ihn günstigsten Variante auszugehen, verkennt auch er, dass vorliegend der Grundsatz "in dubio pro reo" gerade nicht zur Anwendung gelangt (vgl. Stellungnahme vom 27. Mai 2020 S. 5 ff., 12 f.).
Die Beschwerdeführerinnen bringen zutreffend vor, die vorinstanzliche Einschätzung basiere auf der Annahme, dass die Geschwindigkeit des Beschwerdegegners "den Umständen angepasst war". Ob dies tatsächlich der Fall war, wird nach dem Gesagten voraussichtlich das Sachgericht zu entscheiden haben. Jedenfalls kann gestützt auf die vorinstanzlichen Feststellungen nicht abschliessend beurteilt werden, ob der Beschwerdegegner die Kollision und damit den Tod des Fahrradfahrers vermeiden konnte oder nicht.
2.4.5. Vorliegend sind die Voraussetzungen für die Einstellung des Strafverfahrens nicht erfüllt. Insbesondere hinsichtlich der Sorgfaltspflichtverletzung und der Vermeidbarkeit erscheint weder die Beweis- noch die Rechtslage eindeutig. Damit liegt kein Fall klarer Straflosigkeit vor. Soweit die Vorinstanz zum Schluss gelangt, eine Verurteilung des Beschwerdegegners erscheine sehr unwahrscheinlich, verletzt sie den Grundsatz "in dubio pro duriore". Angesichts der zweifelhaften Beweis- und Rechtslage sowie der schwerwiegenden Folgen des Unfalls erscheint es vorliegend angebracht, dass das zur materiellen Beurteilung zuständige Sachgericht über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs gegen den Beschwerdegegner entscheidet.
3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der appellationsgerichtliche Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zur Neuregelung der Kosten- sowie Entschädigungsfolgen und an die Staatsanwaltschaft zur Weiterführung der Strafuntersuchung zurückzuweisen.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (<ref-law>). Die Verfahrenskosten tragen die Beschwerdegegner je zur Hälfte, wobei dem Kanton Basel-Stadt keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (<ref-law>).
Der Kanton Basel-Stadt und der Beschwerdegegner 2 haben als unterliegende Partei den Beschwerdeführerinnen eine Parteientschädigung von je der Hälfte der auf Fr. 3'000.-- bestimmten Entschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 4. Juni 2019 wird aufgehoben und die Sache an das Appellationsgericht zur Neuregelung der Kosten- sowie Entschädigungsfolgen und an die Staatsanwaltschaft zur Weiterführung der Strafuntersuchung zurückgewiesen.
2.
Die Geric htskosten werden im Umfang von Fr. 1'500.-- dem Beschwerdegegner 2 auferlegt.
3.
Der Kanton Basel-Stadt und der Beschwerdegegner 2 haben den Beschwerdeführerinnen eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- (insgesamt Fr. 3'000.--) auszurichten.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Juni 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Andres


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 2 octobre 2019, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève a rejeté le recours formé par A._ contre l'ordonnance rendue le 26 juillet 2019 par laquelle le Ministère public genevois a refusé d'entrer en matière sur la plainte déposée le 15 avril 2019 par la prénommée. En substance, il ressort des constatations cantonales que A._ a été la curatrice de son frère, jusqu'à ce que le Tribunal de l'adulte et de l'enfant de Genève (ci-après: TPAE), sous la signature du Juge B._, la décharge entièrement de ses fonctions, en février 2017. Quelques mois auparavant, le TPAE, sous la signature du même magistrat, avait refusé d'approuver les comptes qu'elle avait présentés pour son protégé. Par ailleurs, le 15 octobre 2018, le TPAE a ouvert, sur le signalement du Juge B._, une procédure contre A._ pour instruire une éventuelle mesure de protection. Le 8 janvier 2019, A._ s'est vue accorder l'accès au dossier. Le 4 février 2019, son avocat s'est plaint que des rapports médicaux censés s'y trouver n'y figuraient pas. Dans sa plainte pénale, A._ estimait que l'ensemble de ces faits étaient constitutifs d'abus d'autorité.
A._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt précité. Elle conclut à ce qu'il soit ordonné au Ministère public de la République et canton de Genève d'ouvrir une instruction préliminaire. Elle requiert, par ailleurs, l'allocation de dépens ainsi que le bénéfice de l'assistance judiciaire.
2.
2.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des <ref-law> (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4).
2.2. En l'espèce, l'arrêt attaqué constate que la plainte pénale sur laquelle il a été refusé d'entrer en matière visait des comportements reprochés au magistrat B._ agissant dans l'exercice de ses fonctions, ce que confirme l'intéressée dans son recours en matière pénale. Or la responsabilité primaire d'un membre de l'autorité de protection de l'adulte incombe au canton (<ref-law>). Par ailleurs, selon l'art. 1 de la loi genevoise du 24 février 1989 sur la responsabilité de l'Etat et des communes (LREC; RS/GE A 2 40), l'Etat de Genève et les communes du canton sont tenus de réparer le dommage résultant pour des tiers d'actes illicites commis soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence dans l'exercice de leurs fonctions par des magistrats qui les représentent (al. 1); les lésés n'ont aucune action directe envers les magistrats (al. 2). Il s'ensuit que la recourante ne disposerait, le cas échéant, que d'une prétention de droit public à faire valoir non pas contre l'auteur présumé contre lequel elle a dirigé sa plainte, mais contre l'Etat. Selon la jurisprudence constante, de telles prétentions ne peuvent être invoquées dans le procès pénal par voie d'adhésion et ne constituent donc pas des prétentions civiles au sens de l'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 3.1 p. 88). Cela exclut que la recourante puisse déduire sa qualité pour recourir de l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF.
2.3. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, la recourante ne soulevant aucun grief quant à son droit de porter plainte.
2.4. Indépendamment des conditions posées par l'<ref-law>, la partie recourante est aussi habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 5 et les références citées). Tel n'est pas le cas en l'espèce.
3.
Faute de satisfaire aux conditions de recevabilité d'un recours en matière pénale au Tribunal fédéral (art. 42 al. 1 et 2 et 106 al. 2 LTF), le recours doit être écarté en application de l'<ref-law>. Il était d'emblée dénué de chance de succès. L'assistance judiciaire doit être refusée (<ref-law>). La recourante, qui succombe, supporte les frais judiciaires, qui seront fixés en tenant compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 27 novembre 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Musy


facts:
Considérant en fait et en droit :
Invité à avancer les frais de la procédure de recours dans la cause citée sous rubrique, A._ a indiqué, par courrier du 11 mars 2020, " vi informo che mi fermo ". Par courrier du 13 mars courant, notifié le 17 mars 2020, A._ a été informé que, sans indication contraire de sa part dans un délai échéant le 25 mars 2020, le recours serait considéré comme définitivement retiré, sans frais à sa charge. L'intéressé n'a pas réagi à cette lettre. Il sied de considérer ce silence comme manifestant son intention de retirer le recours, d'en prendre acte et de rayer la cause du rôle (cf. <ref-law>), sans frais (cf. <ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Président ordonne :
1.
Il est pris acte du retrait du recours et l'affaire 6B_149/2020 est rayée du rôle.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et au Tribunal cantonal de la République et canton de Neuchâtel, Autorité de recours en matière pénale.
Lausanne, le 23 avril 2020
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Vallat