facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Am 21. Dezember 2018 stellte B._ beim Bezirksgericht Meilen gegen A._ ein Gesuch um provisorische Rechtsöffnung (Betreibung Nr. xxx, Betreibungsamt U._) gestützt auf einen Darlehensvertrag für die Beträge von Fr. 314'544.-- sowie von Fr. 177'717.45, jeweils nebst Zinsen. Auf entsprechenden Einwand hin klärte das Bezirksgericht zuerst die gesundheitliche Verfassung des Gesuchsgegners ab und bejahte dann dessen Prozessfähigkeit. Alsdann gewährte es mit Urteil vom 24. September 2019 dem Gesuchsteller die provisorische Rechtsöffnung im verlangten Umfang abzüglich des zur Verrechnung gestellten Betrages von Fr. 250'000.--.
A.b. Gegen das bezirksgerichtliche Urteil gelangten beide Parteien an das Obergericht des Kantons Zürich. Die von B._ erhobene Beschwerde wies das Obergericht am 24. März 2020 ab (RT190160-O/U). Die von A._ eingereichte Beschwerde wurde in einem separaten Verfahren behandelt (RT190165-O/U).
B.
A._ hat am 3. Juni 2020 Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 25. März 2020 und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als Rechtsmittelbehörde über die provisorische Rechtsöffnung entschieden hat. Die gesetzliche Streitwertgrenze wird erreicht. Die Beschwerde in Zivilsachen ist gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit.a, Art. 74 Abs. 1 lit. b und Art. 75 Abs. 1 BGG). Damit erübrigt sich die ebenfalls erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde (<ref-law>).
1.2. Der Beschwerdeführer ist als Betreibungsschuldner vorliegend zur Beschwerde berechtigt (<ref-law>). Sein Antrag lautet auf Aufhebung des Urteils "vom 25. März 2020". Der Beschwerdeführer hat ohne Weiteres ein Interesse an der beantragten Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 25. März 2020 im (in A.b) erwähnten Verfahren RT190165-O/U, mit welchem seine Beschwerde abgewiesen wurde. Dass der Beschwerdeführer durch das beigelegte Urteil (RT190160-O/U) vom 24. März 2020 beschwert ist und ein Interesse an der Aufhebung dieses Urteils hat, obwohl damit die Beschwerde der Gegenseite abgewiesen wurde, wird zwar nicht dargelegt, kann aber wegen der Verrechnungseinrede nicht ausgeschlossen werden. Weitere Erörterungen, erübrigen sich, weil die Berücksichtigung des Urteils vom 25. März 2020 ohne Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens ist.
1.3. Ungeachtet des reformatorischen Charakters der Beschwerde (<ref-law>) genügt das Beschwerdebegehren (Antrag auf Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz), da das Bundesgericht (mit Blick auf die Prozessfähigkeit) im Gutheissungsfall nicht selber in der Sache entscheiden könnte. Insoweit kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.4. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<ref-law>). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.2). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (BGE 106 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 2.4). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur zulässig, soweit der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (<ref-law>) was in der Beschwerde näher darzulegen ist (<ref-ruling> E. 3).
2.
Anlass zur Beschwerde gibt ein Rechtsöffnungsverfahren, in welchem die Prozessfähigkeit des Gesuchsgegners strittig war.
2.1. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (<ref-law>). So kann auf eine Klage nur eingetreten werden, sofern die Partei- und Prozessfähigkeit des Antragstellers gegeben ist (<ref-law>). Prozessfähig ist, wer handlungsfähig ist (<ref-law>). Der prozessrechtliche Begriff der Handlungsfähigkeit ist derselbe wie jener im Zivilrecht, das heisst er setzt neben der Volljährigkeit (<ref-law>) voraus, dass der Betroffene urteilsfähig ist (<ref-law>). Das Gericht hat sich über die hierfür massgeblichen Tatsachen in Anwendung der beschränkten Untersuchungsmaxime ein Bild zu machen. Dies bedeutet, dass die Abklärung ohne Rücksicht auf eine allfällige Bestreitung des Beklagten erfolgen muss, indes keine Nachforschungen erfolgen müssen, die sich nicht aus den Parteivorbringen ergeben (ZINGG, in: Berner Kommentar, ZPO, 2012, N. 4 zu Art. 60). Zudem ist der Begriff der Urteilsfähigkeit relativer Natur, das heisst deren Vorhandensein hängt vom konkret zu beurteilenden Sachverhalt ab (<ref-ruling> E. 6.1.1). Der Entscheid, ob einer Person die Handlungsfähigkeit in umfassender Weise entzogen wird, bleibt hingegen der Erwachsenenschutzbehörde vorbehalten (<ref-law>; Urteil 5A_88/2013 vom 21. Mai 2013 E. 2.2).
2.2. Die Erstinstanz hat sich bei der Beurteilung des Rechtsöffnungsbegehrens eingehend mit dem gesundheitlichen Zustand des Gesuchsgegners befasst. Sie hat diesbezügliche Arztberichte gewürdigt und eine Einvernahme von Zeugen durchgeführt. Gestützt auf diese Beweisvorkehren gelangte sie zum Schluss, dass der Gesuchsgegner im massgeblichen Zeitraum urteils- und damit prozessfähig gewesen war. Er sei daher in der Lage gewesen, seinen Rechtsvertreter betreffend das Rechtsöffnungsverfahren zweckmässig zu instruieren.
2.3. Die Vorinstanz war ebenfalls mit dem Einwand der fehlenden Prozessfähigkeit des Gesuchsgegners konfrontiert. Sie wies darauf hin, dass der Beschwerdeführer durch einen Anwalt vertreten sei und er diesen einzig für die Einreichung einer Beschwerdeantwort instruieren müsse. Das Verfahren vor ihrer Instanz unterliege einem umfassenden Novenverbot, womit in der Sache keine zusätzlichen Abklärungen erforderlich seien. Es bestünden überdies keine Anzeichen, dass der Beschwerdeführer nicht fähig sei, seinem Anwalt Instruktionen zu erteilen, wofür auch der fristgerechte Eingang der Beschwerdeantwort spreche. Es sei daher von der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, weshalb der prozessuale Antrag auf Sistierung der Beschwerde bis zur Vorlage eines medizinischen Gutachtens abzuweisen sei. Bezüglich des Verfahrens vor dem Bezirksgericht verwies die Vorinstanz ebenfalls auf das Novenverbot. Demzufolge lehnte sie eine Begutachtung des Beschwerdeführers hinsichtlich des gesundheitlichen Zustandes in dieser Zeitspanne ab (Urteil RT190160-O/U E. 2; Urteil RT190165-O/U E. 2). Es bestätigte weiter das erstinstanzliche Beweisergebnis, dass der Beschwerdeführer im massgeblichen Zeitraum urteils- und prozessfähig war (Urteil RT190165-O/U E. 3).
2.4. Vor Bundesgericht macht der Beschwerdeführer erneut psychische Probleme geltend. Sein Rechtsvertreter betont, erst nachträglich von der schweren Depression seines Mandanten erfahren zu haben. Lange Zeit seien dessen somatische Beschwerden im Vordergrund gestanden, so dass niemand das psychische Leiden entdeckt habe. Daher habe er als Rechtsvertreter erst im Rahmen der Beschwerde an die Vorinstanz eine Sistierung des Verfahrens zwecks psychiatrischer Begutachtung verlangen können, um die fehlende Prozessfähigkeit seines Mandanten darzutun.
2.4.1. Konkret rügt der Beschwerdeführer die Verletzung seines rechtlichen Gehörs, da die Vorinstanz seinem Antrag auf psychiatrische Begutachtung nicht stattgegeben habe. Bereits aus diesem Grunde müsse das angefochtene Urteil aufgehoben werden. Damit erübrige sich die Prüfung der verschiedenen Gründe, welche nach Ansicht der Vorinstanz auf seine Prozessfähigkeit schliessen lassen. Mit diesen Vorbringen beschränkt sich der Beschwerdeführer auf die Frage, ob eine Begutachtung des Betroffenen zur Wahrung seiner Rechte notwendig war.
2.4.2. Jeder Partei steht im Prozess das Recht auf Beweis zu (<ref-law>). Dieser bundesrechtlich geregelte Anspruch (<ref-law>) hat seine Grundlage in der verfassungsmässigen Garantie auf rechtliches Gehör (<ref-law>). Allgemein umfasst der Beweisanspruch das Recht einer Partei, für rechtserhebliche und streitige Sachvorbringen (<ref-law>) mit den gesetzlich vorgesehenen und tauglichen Beweismitteln zugelassen zu werden, sofern sie diese form- und fristgerecht beantragt hat (<ref-law>). Kann das Gericht aufgrund bereits gewürdigter Beweise den Sachverhalt feststellen, so darf es die Abnahme weiterer Beweise ablehnen, ohne das rechtliche Gehör der Partei zu verletzen (<ref-ruling> E. 9.3.2; BRÖNNIMANN, in: Berner Kommentar, ZPO, 2012, N. 1, 2, 59, 62 zu Art. 152; STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2019, § 18 Rz. 21).
2.4.3. Nach Ansicht des Beschwerdeführers widerspricht die Verweigerung einer psychiatrischen Begutachtung im Hinblick auf seine Prozessfähigkeit dem Anspruch auf Abnahme eines massgeblichen Beweismittels. Die Vorinstanz hätte sich - selbst wenn es sich um Noven handelt - mit den Gründen auseinandersetzen müssen, welche dem entsprechenden Antrag zugrunde gelegt wurden. Zudem habe bisher kein Anlass für eine Expertise über seinen psychischen Gesundheitszustand bestanden. Nunmehr sei dies der Fall, womit die Vorinstanz das Gutachten gestützt auf <ref-law> hätte zulassen müssen.
2.4.4. Mit diesen Vorbringen verkennt der Beschwerdeführer die Tragweite des grundsätzlichen Novenverbotes im kantonalen Beschwerdeverfahren (<ref-law>). Entscheidend für den Ausschluss neuer Tatsachenbehauptungen und neuer Beweismittel in der Hauptsache ist die Funktion der kantonalen Beschwerde als Mittel der rechtsstaatlichen Kontrolle des erstinstanzlichen Verfahrens (STERCHI, in: Berner Kommentar, ZPO, 2012, N. 1, 3 zu Art. 326; STAEHELIN/ STAEHELIN/GROLIMUND, a.a.O., § 26 Rz. 45). Gesetzlich geregelte Ausnahmen vom Novenverbot sind beispielsweise die Konkurseröffnung (<ref-law>) und die Arresteinsprache (<ref-law>). Nicht erfasst vom Novenverbot für neue Tatsachen und Beweismittel sind zudem die Prozessvoraussetzungen, da diese - von gewissen Ausnahmen abgesehen - in jeder Lage des Verfahrens von Amtes wegen zu prüfen sind (Urteil 5A_469/2019 vom 17. November 2020 E. 3.2; REUT, Noven nach der schweizerischen Zivilprozessordnung, 2017, Rz. 113).
2.4.5. Zwar besteht durchaus ein Zusammenhang zwischen dem Novenverbot im kantonalen Verfahren (<ref-law>) und demjenigen für das Verfahren vor Bundesgericht (<ref-law>). Es soll verhindert werden, dass die Prüfungsbefugnis der kantonalen Instanz enger ist als die des Bundesgerichts. So sind vor beiden Instanzen Tatsachen zu berücksichtigen, die das Verfahren gegenstandslos werden lassen. Zudem ist der Einwand der Nichtigkeit im Rahmen einer Beschwerde vom Novenverbot ausgeschlossen (vgl. <ref-ruling> E. 5.2; <ref-ruling> E. 3.4; Urteil 4A_20/2020 vom 26. Februar 2020 E. 5). Dies bedeutet aber nicht, dass in der kantonalen Beschwerde generell neue Tatsachen und Beweisanträge erfolgen können, weil das Urteil der Erstinstanz dazu Anlass geben soll, wie der Beschwerdeführer offenbar meint. Andernfalls würde das Novenverbot seine Bedeutung verlieren. Entscheidend ist letztlich, dass der Betroffene sich bisher nicht zur Sache äussern konnte, weil er beispielsweise durch die rechtliche Begründung eines Entscheides überrascht wurde und nur mit neuen Tatsachen und Beweisen darauf zielführend reagieren kann (REUT, a.a.O., Rz. 382). Dieser Grundsatz gilt nicht nur in Exequaturverfahren gemäss LugÜ, sondern hat allgemeine Bedeutung für sämtliche Verfahren (<ref-ruling> E. 5.2).
2.4.6. Dass ein Ausnahmefall vom Novenverbot im kantonalen Verfahren vorliegt, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Er behauptet lediglich, erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils von einer psychischen Beeinträchtigung erfahren zu haben, die sich auf seine Prozessfähigkeit negativ auswirke. Die ihn damals behandelnden Ärzte in der Klinik C._ hätten ihm mitgeteilt, dass er an einer schweren Dysthymie leide. Zwar hatte der Beschwerdeführer diesen Sachverhalt in allgemeiner Weise bereits gegenüber der Vorinstanz geschildert, indes keine Bestätigungen der Ärzte oder andere Beweise vorgelegt. Dies wäre aufgrund seiner Mitwirkungspflicht bei der Klärung des Sachverhaltes am Platz gewesen. Stattdessen hat er von der Vorinstanz ein psychiatrisches Gutachten verlangt, falls sie seine Prozessfähigkeit in Zweifel ziehe. Bestand - wie vorliegend - für die Vorinstanz kein Anlass, an der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers zu zweifeln, da sie lediglich mit allgemeinen Behauptungen konfrontiert war, war sie auch nicht verpflichtet, dessen psychische Gesundheit fachärztlich begutachten zu lassen.
2.4.7. Soweit der Beschwerdeführer sich schliesslich gegen die Erwägungen und den Schluss der Vorinstanz (Urteil RT190165-O/U E. 3) wendet, welche gestützt auf das erstinstanzliche Beweisergebnis die Urteils- und Prozessfähigkeit geprüft und bestätigt hat, sind seine Vorbringen unbehelflich. Es fehlt an hinreichenden Rügen, welche eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz darlegen würden (<ref-law>; <ref-ruling>; <ref-ruling> E. 4.2), um den rechtlichen Schluss in Frage zu stellen.
2.5. Nach dem Gesagten ist der Vorinstanz keine Verletzung von Bundesrecht vorzuwerfen.
3.
Soweit die Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen entspricht, ist ihr kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Kosten dem Beschwerdeführer auferlegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Februar 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 30 novembre 2020, le Tribunal de police de l'arrondissement de l'Est vaudois a condamné A.A._, pour lésions corporelles simples qualifiées, menaces qualifiées, actes d'ordre sexuel avec des enfants et contrainte sexuelle, à une peine privative de liberté de huit mois avec sursis durant trois ans, a renoncé à révoquer le sursis accordé le 4 mars 2016, a donné acte de ses réserves civiles à B.A._, a statué sur les frais et dépens et a rejeté la requête en indemnité pour tort moral présentée par A.A._.
B.
Par jugement du 26 mars 2021, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a partiellement admis l'appel formé par A.A._. Elle a réformé le jugement attaqué en ce sens qu'elle a libéré l'appelante des chefs de prévention d'actes d'ordre sexuel avec des enfants et de contrainte sexuelle, qu'elle l'a condamnée pour lésions corporelles simples qualifiées, menaces qualifiées et contrainte à une peine privative de liberté de six mois, avec sursis pendant trois ans, et dit que A.A._ était la débitrice de B.A._ d'une indemnité réduite pour les dépenses obligatoires occasionnées par la procédure. Pour le surplus, elle a maintenu le jugement attaqué.
En résumé, elle a retenu les faits suivants:
B.a. A U._, en juin 2014, tandis que B.A._ tentait de calmer son épouse, laquelle s'en prenait physiquement et verbalement à l'une de leurs amies, et qu'il tentait de faire appel à la police, A.A._ lui a donné des coups sur la main pour qu'il lâche son téléphone portable puis, alors qu'il avait crié dans le corridor de l'immeuble "appelez la police !", elle s'est rendue à la cuisine et en est ressortie avec un verre qu'elle a jeté contre son mari, sans succès, l'objet se brisant contre le mur. Elle s'est alors approchée de lui pour le frapper. Ce dernier l'a retenue et immobilisée au sol, sur le dos. Elle a alors asséné des coups de pied à la tête de son mari puis, alors qu'il s'était assis à califourchon sur elle pour l'en empêcher, lui a déclaré: "tu vas voir, toi, je vais te casser la tête". Elle lui a par ailleurs craché au visage en l'insultant, le traitant en particulier de "connard de merde" et lui disant à nouveau qu'il "allait voir". A ce moment, à la suite de la remarque de leur amie, toujours présente, B.A._ a constaté que leur fils C.A._, alors âgé de 6 ans, se tenait debout dans le couloir. A.A._ s'est calmée et B.A._ l'a relâchée, puis s'est rendu vers son fils pour le rassurer et le ramener dans sa chambre. Par la suite, tandis qu'ils attendaient la police, alertée par des voisins et par B.A._, ce dernier a demandé à son épouse, qui marchait pieds nus, de faire attention aux débris de verre au sol. Elle lui a alors rétorqué "tu vas voir ce que je vais faire", puis elle a volontairement piétiné les débris et saisi un morceau avec lequel elle s'est blessée, avant de menacer son mari de l'accuser de violence en utilisant ces termes: "C'est fini, tu vas voir, je vais appeler des amis avocats. Je suis ici chez moi". Elle a ensuite giflé son mari.
B.b. A U._, au cours du mois de janvier 2017, A.A._ a, à plusieurs reprises, embrassé son fils sur la bouche, contre sa volonté. B.A._ a déposé une plainte pénale pour son fils C.A._ et s'est constitué partie plaignante.
C.
Contre le jugement cantonal du 26 mars 2021, A.A._ dépose un recours en matière pénale devant le Tribunal fédéral. Elle conclut, principalement, à la réforme du jugement attaqué en ce sens qu'elle est libérée de l'infraction de contrainte, qu'elle est condamnée pour les infractions de lésions corporelles simples qualifiées et menaces qualifiées à une peine pécuniaire complémentaire à celle prononcée le 4 mars 2016, dont la quotité n'excédera pas dix jours-amende, peine assortie du sursis complet et que les frais de justice, ainsi que les indemnités selon les art. 429 al. 1 let. c et 433 CPP sont modifiées en raison de l'admission du recours. A titre subsidiaire, elle requiert l'annulation du jugement attaqué et le renvoi de la cause à la cour cantonale pour nouvelle décision. En outre, elle sollicite l'octroi de l'assistance judiciaire.

considerations:
Considérant en droit :
1.
La recourante conteste sa condamnation pour contrainte (<ref-law>) pour avoir embrassé son fils sur la bouche malgré l'opposition manifestée et exprimée par ce dernier.
1.1. Il ressort du jugement attaqué que la recourante a, au cours du mois de janvier 2017, embrassé son fils sur la bouche, contre sa volonté. La cour cantonale a exclu toute infraction d'ordre sexuel avec des enfants et de contrainte sexuelle. Elle a d'abord écarté le fait que la recourante avait embrassé son fils avec la langue (jugement attaqué p. 17 s.). Elle a ensuite considéré, s'agissant des baisers sur les lèvres, qu'il existait un doute sur la réalisation de l'aspect subjectif des infractions prévues aux art. 187 et 189 CP. En effet, elle a relevé, d'une part, que la recourante avait toujours prodigué de tels baisers à son fils et ne s'en cachait pas, le faisant en présence de son mari et des autres membres de sa famille et, d'autre part, que la recourante avait cessé de le faire une fois que des professionnels lui avaient dit que cela n'était pas acceptable (jugement attaqué p. 19). Elle a en revanche considéré que la recourante s'était rendue coupable d'infraction de contrainte, dans la mesure où elle avait continué à embrasser son fils sur la bouche malgré l'opposition manifestée et exprimée par ce dernier (jugement attaqué p. 19).
La recourante conteste sa condamnation pour contrainte pour avoir imposé à son fils des baisers sur la bouche. Elle expose que l'enfant était tout juste âgé de neuf ans au moment des faits et qu'à cet âge, il ne disposait pas d'une capacité de discernement suffisante pour consentir ou non à un baiser sur la bouche prodigué par sa mère; dépourvu de toute capacité de discernement, il ne saurait être l'objet d'une contrainte. A titre subsidiaire, la recourante fait valoir qu'elle a agi dans les limites conférées par l'<ref-law> en embrassant son fils sur la bouche, de sorte que les actes litigieux seraient autorisés par la loi (<ref-law> en relation avec l'<ref-law>).
1.2. Se rend coupable de contrainte au sens de l'<ref-law>, celui qui, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d'un dommage sérieux, ou en l'entravant de quelque autre manière dans sa liberté d'action, l'aura obligée à faire, à ne pas faire ou à laisser faire un acte.
1.2.1. Selon la jurisprudence, l'<ref-law> protège la liberté de décision et d'action de l'individu (<ref-ruling> consid. 3.3.1 p. 8; <ref-ruling> consid. 3.6 p. 332; <ref-ruling> consid. 4.4.3 p. 221; <ref-ruling> consid. 2.1 p. 8 s.). La liberté présuppose la volonté. C'est pourquoi il est impensable de commettre une infraction de contrainte sur des personnes réellement dépourvues de volonté (par exemple, un nourrisson, une personne inconsciente pour cause d'ébriété profonde, une personne souffrant d'une maladie mentale grave). En revanche, les personnes atteintes de maladies mentales, de faiblesse d'esprit ou de troubles de la conscience et les enfants sont généralement capables d'exercer leur volonté dans une mesure plus ou moins grande, même s'ils ne sont pas nécessairement capables de discernement au sens de l'<ref-law>. La formation de leur volonté peut être déficiente en raison d'une disposition défectueuse ou non développée. Mais cela ne justifie pas de ne pas tenir compte de leur volonté et de les livrer à l'arbitraire de chacun. C'est pourquoi la contrainte de telles personnes est possible et punissable (VITAL SCHWANDER, Das Schweizerische Strafgesetzbuch, 2e éd., Zurich 1965, n° 632; DELNON/RÜDY, in Basler Kommentar, Strafrecht II, 4e éd., 2019, n° 16 ad <ref-law>; JOSÉ HURTADO POZO, Droit pénal, Partie spéciale, 2009, § 91 n° 2428; CHRISTIAN FAVRE, in Commentaire romand, Code pénal II, n° 5 ad <ref-law>).
1.2.2. L'<ref-law> prévoit trois moyens de contrainte: l'usage de la violence, la menace d'un dommage sérieux ou tout autre comportement entravant la personne visée dans sa liberté d'action. Aucune menace n'est reprochée à la recourante, de sorte que seules entrent en considération la violence et la clause générale de l'entrave à la liberté.
La violence consiste dans l'emploi d'une force physique à l'encontre de la victime (<ref-ruling> consid. 3a p. 44). La violence doit revêtir une certaine intensité. Elle doit être de nature à entraver la victime dans sa liberté d'action (<ref-ruling> consid. 3a p. 44).
Il peut aussi y avoir contrainte lorsque l'auteur entrave sa victime "de quelque autre manière" dans sa liberté d'action. Cette formule générale doit être interprétée de manière restrictive (<ref-ruling> consid. 3.2.1 p. 436 s.; <ref-ruling> consid. 3.3.1 p. 328; <ref-ruling> consid. 2.2 p. 9). N'importe quelle pression de peu d'importance ne suffit pas. Il faut que le moyen utilisé soit, comme pour la violence ou la menace d'un dommage sérieux, propre à impressionner une personne de sensibilité moyenne et à l'entraver d'une manière substantielle dans sa liberté de décision ou d'action. Il s'agit donc de moyens qui, par leur intensité et leur effet, sont analogues à ceux cités par la loi (<ref-ruling> consid. 2a p. 305).
1.2.3. D'après la jurisprudence, la contrainte n'est toutefois punissable que si elle est contraire au droit. C'est le cas lorsque soit le moyen utilisé ou le but poursuivi est illicite, soit parce que le moyen est disproportionné pour atteindre le but visé, soit encore parce qu'un moyen conforme au droit utilisé pour atteindre un but légitime constitue, au vu des circonstances, un moyen de pression abusif ou contraire aux moeurs (<ref-ruling> consid. 3.2.1 p. 440 s.; <ref-ruling> consid. 3.3.1 p. 328; <ref-ruling> consid. 4.1 p. 218).
1.2.4. Sur le plan subjectif, il faut que l'auteur ait agi intentionnellement, c'est-à-dire qu'il ait voulu contraindre la victime à adopter le comportement visé en étant conscient de l'illicéité de son comportement; le dol éventuel suffit (<ref-ruling> consid. 2c p. 22).
1.3. En l'espèce, l'état de fait cantonal est peu clair s'agissant des circonstances dans lesquelles la recourante a embrassé son fils sur la bouche. Dans la partie en fait du jugement, la cour cantonale a exposé que la recourante avait "maintenu le visage [de son fils] avec ses mains pour parvenir à ses fins" (jugement attaqué p. 10), laissant ainsi supposer que la recourante aurait user de violence à l'égard de son fils. Toutefois, dans la partie en droit, elle ne parle plus d'acte de violence. Elle a retenu que la recourante avait continué à embrasser son fils sur la bouche "malgré l'opposition manifestée et exprimée par ce dernier", de sorte que l'infraction de contrainte était réalisée (jugement attaqué p. 19). Elle a ajouté que la recourante avait admis que son fils lui avait demandé d'arrêter (jugement attaqué p. 19 s.). Interrogé, le père a parlé de bisous sur la bouche que la recourante avait l'habitude de faire depuis que l'enfant était tout petit, comportement qui était, selon lui, en lien avec un aspect culturel (jugement attaqué p. 19).
Faute de connaître les circonstances exactes dans lesquelles la recourante a embrassé son fils sur la bouche, la cour de céans ne peut pas déterminer si l'intensité de la violence requise par l'<ref-law> est suffisante pour justifier la condamnation de la recourante pour contrainte. Vu que l'état de fait est lacunaire et qu'ainsi il n'est pas possible de contrôler l'application du droit fédéral, il convient d'admettre le recours et de renvoyer la cause à la cour cantonale (<ref-ruling> consid. 2.4.2 p. 295 s.), pour qu'elle précise le moyen de contrainte utilisé par la recourante, voire qu'elle l'acquitte de la prévention de l'infraction de contrainte. A ce stade, il n'y a donc pas lieu d'examiner si le fait d'administrer un baiser sur la bouche de son enfant excéderait ou non la liberté reconnue aux parents par l'<ref-law> dans le cadre des soins donnés à un enfant.
2.
Compte tenu de l'admission du grief relatif à l'infraction de contrainte, il n'est pas nécessaire d'examiner les autres griefs formulés par la recourante, à savoir, notamment, ceux relatifs à la peine et aux frais et dépens.
3.
Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis, le jugement attaqué annulé et la cause renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision. La recourante obtient gain de cause. Elle n'a pas à supporter de frais (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF) et peut prétendre à des dépens à la charge du canton de Vaud (<ref-law>), ce qui rend sans objet sa demande d'assistance judiciaire (<ref-law>).
Dès lors que l'admission du recours porte sur une insuffisance de l'état de fait, il peut être procédé au renvoi sans ordonner préalablement un échange d'écritures (cf. <ref-ruling> consid. 3.4.2 p. 296).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis, le jugement attaqué est annulé et la cause est renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le canton de Vaud versera une indemnité de 3'000 fr. en mains du conseil de la recourante à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 28 avril 2022
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant : Denys
La Greffière : Kistler Vianin

region: Federation


considerations:
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland erklärte A._ mit Urteil vom 14. Januar 2021 der versuchten Widerhandlung gegen die Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 2; in der Fassung vom 14. Mai 2020 [SR 818.101.24]), begangen am 16. Mai 2020 in Bern, schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und auferlegte ihm die erstinstanzlichen Verfahrenskosten. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer Berufung. Mit Urteil vom 27. August 2021 bestätigt das Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, das erstinstanzliche Urteil.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er verweist auf seine im (vorinstanzlichen) Plädoyer "ausgebreiteten Argumente" und stellt den Antrag, das Bundesgericht möge diese nachprüfen und unabhängig von "unseren korrupten Politikern" erwägen, ob die COVID-19-Massnahmen des Bundesrates je evidenzbasiert und gerechtfertigt gewesen seien. Könne dies nicht bestätigt werden, falle die Anklage gegen ihn "in sich zusammen". Subsidiär sei das Urteil auch zu kassieren, weil die "bemüssigten Polizeiberichte" nicht nachwiesen, dass er zu einer unbewilligten Demonstration aufgerufen habe.
2.
2.1. Nach <ref-law> ist in der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik bei der als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägung der Vorinstanz anzusetzen (<ref-ruling> E. 1.2). Die Begründung muss sachbezogen sein und erkennen lassen, inwiefern nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei der angefochtene Entscheid Recht im Sinne von <ref-law> verletzt. Dabei muss sich diese mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen (<ref-ruling> E. 1.7.1; <ref-ruling> E. 2; <ref-ruling> E. 1.2). Die Bestimmungen von <ref-law> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Anfechtung des Sachverhalts und der Verletzung von Grundrecht besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<ref-law>).
2.2. Die vorliegende Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht. Insoweit sich der Beschwerdeführer auf seine Eingaben vor Vorinstanz bzw. abrufbare Dokumente beruft, ist er damit nicht zu hören, da die Begründung der Beschwerde in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss. Der Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten genügt nicht (<ref-ruling> E. 3.3; <ref-ruling> E. 4; <ref-ruling> E. 2; <ref-ruling> E. 2.8.1; je mit Hinweisen). Festzuhalten ist indes, dass die Vorinstanz "die Forderungen seines Plädoyers nach Überprüfung der Berechtigung der bundesrätlichen Sanitärmassnahmen" nicht "einfach übersehen" hat. Sie setzt sich mit der Frage der Verfassungsmässigkeit bzw. des rechtmässigen Erlasses der COVID-19-Verordnung 2 auseinander und gelangt zum Schluss, dass das Bestreiten der Verfassungsmässigkeit der fraglichen Verordnung verfehlt sei. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander.
Alsdann gelangt die Vorinstanz anhand einer einlässlichen Beweiswürdigung zusammengefasst zum Schluss, dass der Beschwerdeführer am 16. Mai 2020 durch ein Megafon mindestens zweimal zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung aufgerufen hat und dass die Anwesenden seine Äusserungen verbunden mit seiner Kleidung und seinem Auftreten als Aufforderung zur Teilnahme an einer unbewilligten politischen Kundgebung verstanden hätten. Dabei hat sie unter anderem die eigenen Angaben des Beschwerdeführers gewürdigt und ausführlich dargelegt, weshalb sie auf den vom Polizeibeamten B._ verfassten und von seinem Patrouillenpartner C._ bestätigten Polizeibericht und ihre vor Obergericht gemachten mündlichen Aussagen abstellt. Damit einhergehend hat sie gewürdigt und berücksichtigt, dass sich der genaue Wortlaut des mindestens zweimaligen Aufrufs nicht mehr bestimmen lässt (angefochtenes Urteil S. 8 bis 12).
Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatzweise auseinander, wenn er lediglich ausführt, dass das Urteil auf einen Polizeibericht abstelle, der mehr als einen Monat nach dem Vorfall verfasst worden und der "vage und widersprüchlich" sei; ebensowenig wenn er ausführt, die Polizisten hätten (lediglich) geglaubt, gehört zu haben, dass er zu einer unbewilligten Demonstration aufgerufen und er vor seinem Auftritt mit den Organisatoren nicht telefoniert sondern eine E-Mail verfasst habe. Mangels einer Auseinandersetzung mit den die Abweisung der Beschwerde begründenden Ausführungen fehlt es damit an einer tauglichen Beschwerdebegründung (vgl. <ref-law>), womit auf die Beschwerde im Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist.
3.
Schliesslich ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer ungebührlicher Äusserungen bedient, wenn er das vorinstanzliche Richtergremium als "Magis-Ratten" mit "denkresistenten Gehirnen" betitelt. Damit verletzt er den gebotenen prozessualen Anstand in grober Art und Weise. Es wird dem Beschwerdeführer hiermit gemäss <ref-law> eine Busse von bis zu Fr. 1'000.-- angedroht, sollte er sich in allfälligen weiteren Rechtsschriften an das Bundesgericht eines vergleichbaren deplatzierten Vokabulars bedienen.
4.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Dessen finanziellen Verhältnissen ist mit einer reduzierten Gerichtsgebühr bei der Kostenfestsetzung Rechnung zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt die Einzelrichterin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. März 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Koch
Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger


considerations:
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 25. März 2021 erteilte das Kantonsgericht Obwalden den Beschwerdegegnern gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. www des Betreibungsamtes Obwalden die definitive Rechtsöffnung für Fr. 6'263.35 nebst Zins und Gebühren (Verfahren RÖ 21/021/II).
Dagegen sowie gegen sechs weitere Rechtsöffnungsentscheide erhob die Beschwerdeführerin sinngemäss Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Obwalden verlangte in allen sieben Verfahren (BZ 21/ 010-016) je einen Kostenvorschuss von Fr. 200.--, den die Beschwerdeführerin lediglich im Verfahren BZ 21/010 bezahlte. In den übrigen sechs Verfahren (so insbesondere auch im vorliegenden Verfahren BZ 21/013) setzte das Obergericht mit Verfügungen vom 6. Juli 2021 je eine Nachfrist zur Leistung des Vorschusses an, unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde bei nicht fristgemässer Bezahlung.
Gegen diese Nachfristverfügungen hat die Beschwerdeführerin am 9. Juli 2021 (Postaufgabe) Beschwerde an das Obergericht erhoben. Das Obergericht hat die Beschwerden samt den Akten zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet (<ref-law>). Das Bundesgericht hat diesbezüglich sechs Beschwerdeverfahren eröffnet (Verfahren 5D_130/2021 bis 5D_135/2021).
2.
Bei der Anordnung einer Nachfrist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses handelt es sich um einen Zwischenentscheid nach Art. 117 i.V.m. <ref-law>, der vor Bundesgericht nur eingeschränkt angefochten werden kann. Vorliegend ist erforderlich, dass er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte (<ref-law>), was von der Beschwerdeführerin darzulegen ist. Sie bringt zwar vor, es sei nicht korrekt, ihr den Vorschuss mehrmals in Rechnung zu stellen. Es gehe nur um ein einziges Steuerguthaben und sie habe den Vorschuss einmal geleistet. Inwieweit ihr durch die Nachfristverfügung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen könnte, legt sie damit jedoch weder dar noch ist solches ersichtlich. Insbesondere macht sie nicht geltend, dass sie finanziell nicht in der Lage ist, den verlangten Kostenvorschuss zu leisten, und ihr deshalb der vom Obergericht in Aussicht gestellte Nachteil (Nichteintretensentscheid) tatsächlich drohen könnte (<ref-ruling> E. 2 S. 800 ff.).
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. <ref-law>).
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Juli 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Sachverhalt:
Gestützt auf eine Gefährdungsmeldung errichtete das Familiengericht Baden für A._ im Zusammenhang mit einer komplexen Erbschaftsangelegenheit mit Entscheid vom 16. Februar 2017 eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung und ernannte B._ als Beiständin.
Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 28. März 2017 nicht ein mit der Begründung, sie sei verspätet eingereicht worden.
Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht gut und es wies die Sache zurück zur materiellen Behandlung mit der Begründung, entgegen dem auf dem Umschlag erfassten Datum sei die Sendung bereits am Vortag gegen 22:30 Uhr auf der Sihlpost aufgegeben worden (Urteil 5A_458/2017).
Mit Eingabe vom 14. März 2017 ersuchte die Beiständin B._ das Familiengericht Baden um Übertragung der Massnahme auf den Berufsbeistand C._. Sodann beantragte sie mit Eingabe vom 21. Juni 2017 die Aufhebung der Massnahme und ihre Entlassung aus dem Amt. Auch A._ beantragte am 28. Juli 2017 die Aufhebung der Massnahme.
Nach persönlicher Anhörung hielt das Familiengericht Baden mit Entscheid vom 21. März 2018 fest, die Erwachsenenschutzmassnahme werde nicht aufgehoben, sondern bleibe mit unverändertem Aufgabenkatalog bestehen, ebenso die Pflichten der Beiständin. Dieser Entscheid wurde A._ am 2. Juli 2018 zugestellt und blieb unangefochten.
Mit Verfügung vom 29. August 2018 schrieb das Obergericht die Beschwerde gegen den Entscheid vom 16. Februar 2017 zufolge Gegenstandslosigkeit ab mit der Begründung, dieser sei durch den unangefochten gebliebenen und somit zwischenzeitlich rechtskräftigen Entscheid vom 21. März 2018 ersetzt worden.
Mit Beschwerde vom 9. Oktober 2018 (Postaufgabe 10. Oktober 2018) verlangt A._ beim Bundesgericht die Aufhebung der obergerichtlichen Verfügung vom 29. August 2018 und die Anweisung, das kantonale Beschwerdeverfahren an die Hand zu nehmen. Inhaltlich macht er zusammengefasst geltend, es widerspreche rechtsstaatlichen Gepflogenheiten, wenn seine (vom Bundesgericht mit dem Urteil 5A_458/2017 als rechtzeitig anerkannte) Beschwerde einfach beiseite geschoben und dem neuen Entscheid des Familiengerichts der Vorzug gegeben werde.
Mit Schreiben vom 16. bzw. 17. Oktober 2018 haben das Familiengericht und das Obergericht auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beiständin hat sich nicht vernehmen lassen. Es wurden die kantonalen Akten beigezogen, aus welchen sich auch das Zustellungsdatum der angefochtenen Verfügung ergibt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die angefochtene Verfügung vom 29. August 2018 wurde dem Beschwerdeführer am 31. August 2018 zur Abholung bis am 7. September 2018 avisiert und bis dahin nicht abgeholt. Gemäss <ref-law> und <ref-law> gelten gerichtliche Sendungen, die nicht (rechtzeitig) abgeholt worden sind, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, soweit der Empfänger mit der Sendung rechnen musste. Dies ist bei hängigen Verfahren durchwegs der Fall (<ref-ruling> E. 1.2.3 S. 399; <ref-ruling> E. 3.1 S. 227) und der Verfahrensbeteiligte ist diesfalls bei Abwesenheit gehalten, die geeigneten Massnahmen treffen, damit ihm Mitteilungen und Entscheide tatsächlich zukommen, wobei ein Postrückbehaltungsauftrag keine genügende Massnahme darstellt (<ref-ruling> E. 3.1 S. 431 f.).
Vorliegend begann die 30-tägige Beschwerdefrist von <ref-law> somit am 8. September 2018 zu laufen (<ref-law>) und endete am Montag, 8. Oktober 2018 (<ref-law>). Die erst am 9. Oktober 2018 verfasste und am 10. Oktober 2018 der Post übergebene Beschwerde ist somit verspätet.
2.
Am Ende seiner Eingabe hält der Beschwerdeführer fest, zwischen dem 27. Juni und dem 30. August 2018 unter einer schmerzhaften Entzündung des Backenzahns gelitten zu haben; das Zeugnis des Zahnarztes sei aber nicht auffindbar, er werde dieses nachreichen. Zusätzlich sei sein Kreislauf geschwächt gewesen. Er habe deshalb nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist eine Beschwerde einreichen können.
Sodann meldete er sich nochmals mit Schreiben vom 28. Oktober 2018. Er hielt fest, dass er im Anschluss an die Zahnschmerzen ein Exposé für eines seiner Studienfächer habe verfassen und sich danach auf Prüfungen vorbereiten müssen; anschliessend habe das Wintersemester begonnen und er sei mit dem Studium beschäftigt. In diesem Zusammenhang fragte er an, ob man ihm etwas Zeit zur Beibringung der in Aussicht gestellten Dokumente (Zahnschmerzen, Prüfungen) geben könne, da er am Studieren bzw. Lernen sei.
Soweit mit diesen Ausführungen sinngemäss ein Gesuch um Fristwiederherstellung im Sinn von <ref-law> verbunden sein sollte, wäre jedenfalls kein genügender Verhinderungsgrund dargetan. Vorausgesetzt ist, dass die Verfahrenspartei unverschuldeterweise abgehalten worden ist, fristgemäss zu handeln (<ref-law>). Typische Hinderungsgründe sind Naturkatastrophen, Kriegswirren oder schwere Krankheit, wobei ein strenger Massstab gilt; insbesondere muss der Verfahrensbeteiligte auch ausserstande gewesen sein, einen Vertreter zu mandatieren (AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, N. 5, 7, 11 und 16 zu <ref-law> m.w.H.).
Was vorliegend geltend gemacht wird (Schmerzen mit dem Backenzahn, so dass er die ganze Zeit auf der Couch habe liegen müssen; Prüfungsvorbereitungen; Studium), wäre zur Begründung eines Fristwiederherstellungsgesuches - soweit ein solches überhaupt formell gestellt worden sein sollte - nicht ansatzweise tauglich; abgesehen davon entspricht die für Zahnschmerzen genannte Zeitspanne gar nicht derjenigen, während welcher die Beschwerdefrist lief. Vielmehr scheint sich im verspäteten Handeln der Umstand zu manifestieren, wofür die Erwachsenenschutzmassnahme angeordnet wurde, nämlich die Überforderung mit administrativen Angelegenheiten aller Art, namentlich im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Versicherungen und sonstigen Institutionen.
3.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde zufolge Fristablaufes offensichtlich unzulässig ist und - soweit ein entsprechendes Gesuch gestellt sein sollte - offensichtlich keine Fristwiederherstellungsgründe ersichtlich wären. Somit ist der Präsident als Einzelrichter entscheidzuständig (<ref-law>).
4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksgericht Baden, Familiengericht, der Beiständin B._ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. November 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


considerations:
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer ihre mit Eingabe vom 17. Juni 2021 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich vom 18. Mai 2021 erhobene Beschwerde mit Schreiben vom 21. Juli 2021 zurückgezogen haben;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (<ref-law>);
dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1, 3 und 5 BGG);
dass bei der Bemessung der Gerichtskosten dem hohen Streitwert (<ref-law>) und dem relativ geringen Aufwand für das vorliegende Verfahren Rechnung zu tragen ist (<ref-law>);
dass die Beschwerdegegner mit Schreiben vom 11. August 2021 auf eine Parteientschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren verzichteten;
dass ihnen dementsprechend keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (<ref-law>);

rulings:
verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Das Verfahren 4A_336/2021 wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. August 2021
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied : Kiss
Der Gerichtsschreiber: Widmer


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 11 août 2020, la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté un recours que A._, ressortissante brésilienne née en 1960, avait formé à l'encontre d'une décision du Service de la population du canton de Vaud refusant de lui octroyer une autorisation de séjour fondée sur l'art. 30 LEI (RS 142.20).
2.
Par courrier du 9 septembre 2020, A._, invoquant notamment son état de santé, demande au Tribunal fédéral un regroupement familial à titre extraordinaire et un permis humanitaire. Elle se prévaut des art. 30 et 83 LEI, ainsi que 3 CEDH.
3.
Selon l'art. 83 let. c ch. 2, 3 et 5 LTF, en droit des étrangers, le recours en matière de droit public est irrecevable à l'encontre des décisions qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, celles qui ont trait à l'admission provisoire, ainsi que celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission.
En l'occurrence, la recourante ne saurait se prévaloir, dans le cadre d'un recours en matière de droit public, d'une dérogation contenue à l'art. 30 LEI ou d'un cas d'admission provisoire prévu par l'art. 83 LEI (arrêt 2C_621/2020 du 29 juillet 2020 consid. 3.2). Le recours en matière de droit public est ainsi irrecevable à ce titre. Seule reste ouverte la voie du recours constitutionnel subsidiaire (<ref-law>) pour violation des droits constitutionnels (<ref-law>).
4.
La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose toutefois un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (<ref-law>). La recourante, qui ne peut se prévaloir ni de l'art. 30 LEI, ni de l'art. 83 LEI, n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond sous cet angle (<ref-ruling>). Quant au grief de violation de l'art. 3 CEDH, la motivation de la recourante ne remplit aucunement les conditions de l'<ref-law>, par renvoi de l'<ref-law>.
Même si elle n'a pas qualité pour agir au fond, la recourante peut se plaindre par la voie du recours constitutionnel subsidiaire de la violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. <ref-ruling> consid. 1.4 p. 222), pour autant qu'il ne s'agisse pas de moyens ne pouvant être séparés du fond (cf. <ref-ruling> consid. 6.2 p. 198 s. et les références). Or, la recourante n'invoque aucune violation de ses droits de partie.
5.
Les considérants qui précèdent conduisent à l'irrecevabilité manifeste du recours (<ref-law>) qui est prononcée selon la procédure simplifiée de l'<ref-law>, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, la recourante doit supporter les frais judiciaires (<ref-law>). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué à la recourante, au Service de la population et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 18 septembre 2020
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Tissot-Daguette


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ ist Vater einer gut sechsjährigen Tochter, die bei der getrennt von ihm lebenden Ehefrau und Kindesmutter in St. Gallen wohnt. Im Zusammenhang mit der Ausübung seines Besuchsrechts kam es insbesondere wegen verspäteter Rückgaben der Tochter zu Konflikten mit dem Besuchsrechtsbeistand C._ und den mit der Überwachung der Rückgaben betrauten "Begleiteten Besuchstage (BBT) " in St. Gallen. Anfang Dezember 2015 führte eine verspätete Rückgabe zum Widerruf des Auftrags durch die BBT und zum Ausfallen der Besuchstage bis Ende Januar 2016. Nach einer verspäteten Rückgabe Anfang März 2016 "hob" der Beistand das Besuchsrecht offenbar mit Schreiben vom 21. März 2016 "auf". Erst ab dem 20. November 2016 fanden auf superprovisorische Verfügung der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen vom 8. November 2016 hin die Besuchstage am ersten und dritten Sonntag jeden Monats wieder statt. Am 1. März 2017 hiess die Verwaltungsrekurskommission eine Beschwerde von A._ vom 9. Mai 2016 gut und entschied, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region St. Gallen habe mit Entscheid vom 7. April 2016 zu Unrecht dessen Gesuch vom 8. Januar 2016 um einen Beistandswechsel abgewiesen. Sie entliess C._ aus dem Amt und wies die KESB an, umgehend einen neuen Beistand zu ernennen.
B.
Am 11. August 2017 reichte A._ bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen Strafanzeige gegen C._ und das damalige KESB-Mitglied B._ ein. Er erhob gegen beide den Vorwurf der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und des Amtsmissbrauchs. Mit Entscheid vom 4. Oktober 2017 erteilte die Anklageklammer die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen C._; hinsichtlich B._ lehnte sie die Ermächtigung ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 29. Januar 2018 beantragt A._, den Entscheid der Anklagekammer in Bezug auf B._ aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Anklagekammer zurückzuweisen; eventuell sei die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen B._ wegen Amtsmissbrauchs zu erteilen.
B._ und die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Anklagekammer hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. A._ reichte am 7. September 2018 weitere Bemerkungen ein.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Mit dem angefochtenen Entscheid hat die zuständige Anklagekammer in Bezug auf die Beschwerdegegnerin, nicht aber den Besuchsrechtsbeistand die Erteilung der Ermächtigung verweigert, deren es nach dem kantonalen Recht für die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen diese beiden Personen bezüglich der strittigen Tatvorwürfe bedarf (vgl. <ref-law> i.V.m. Art. 17 Abs. 2 lit. b des Einführungsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 3. August 2010 zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung [EG-StPO; sGS 962.1]; <ref-ruling> E. 3c S. 276 f.; Urteil 1C_421/2014 vom 13. April 2015 E. 5). Ihr ablehnender Entscheid kann als kantonal letztinstanzlicher Endentscheid mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden, gehört doch die Beschwerdegegnerin nicht den obersten kantonalen Vollziehungs- und Gerichtsbehörden an, weshalb der Ausschlussgrund von <ref-law> nicht zur Anwendung kommt (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; <ref-ruling> E. 1.3.1 f. S. 272 f.).
1.2. Aus der Beschwerdebegründung geht hervor, dass der Beschwerdeführer die Verweigerung der Ermächtigung nur hinsichtlich des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs anficht. Dieser Straftatbestand schützt sowohl den Staat als auch den betroffenen Bürger, weshalb der Beschwerdeführer insoweit ein schutzwürdiges Interesse an einer allfälligen Strafverfolgung hat. Er ist daher nach Art. 89 Abs. 1 zur Beschwerde legitimiert, zumal er auch am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat (Urteil 1C_382/2012 vom 10. Oktober 2012 E. 2.6). Auch sonst steht einem Sachurteil nichts entgegen.
2.
2.1. Das Ermächtigungserfordernis dient namentlich dem Zweck, Behördenmitglieder und Beamte vor mutwilliger Strafverfolgung zu schützen und damit das reibungslose Funktionieren staatlicher Organe sicherzustellen. Ein Strafverfahren soll erst durchgeführt werden können, wenn die zuständige Behörde vorher ihre Zustimmung erteilt hat. Der förmliche Entscheid über die Eröffnung oder die Nichtanhandnahme obliegt kraft ausdrücklicher bundesrechtlicher Regelung der Staatsanwaltschaft (Art. 309 und 310 StPO; <ref-ruling> E. 2.3 S. 277).
2.2. Beim Entscheid über die Erteilung der Ermächtigung dürfen - ausser bei obersten Vollziehungs- und Gerichtsbehörden - nur strafrechtliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden (<ref-ruling> E. 2.4 S. 277 f.). Nicht jeder behördliche Fehler begründet dabei die Pflicht zur Ermächtigungserteilung. Erforderlich ist vielmehr ein Mindestmass an Hinweisen auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten; ein solches muss in minimaler Weise glaubhaft erscheinen (Urteile 1C_584/2017 vom 1. Juni 2018 E. 2; 1C_63/2017 vom 22. Mai 2017 E. 2.2 mit Hinweis). In Zweifelsfällen ist die Ermächtigung zu erteilen; es gilt der Grundsatz "in dubio pro duriore". Ist zum Zeitpunkt des Ermächtigungsentscheids die Sach- oder Rechtslage nicht von vornherein klar, darf die zuständige Behörde die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht mit der Begründung verweigern, es fehle an einem hinreichenden Tatverdacht (Urteile 1C_584/2017 vom 1. Juni 2018 E. 2; 1C_96/2013 vom 17. Juni 2013 E. 4.2).
3.
Nach <ref-law> wird Amtsmissbrauch mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Die Amtsgewalt missbraucht, wer die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, das heisst kraft seines Amtes verfügt oder Zwang ausübt, wo dies nicht geschehen dürfte (<ref-ruling> E. 1a/aa S. 211 mit Hinweisen). Gemäss der Literatur sind Fälle der vorsätzlichen Rechtsbeugung in Form der Entscheidung einer Rechtssache durch einen Amtsträger zum Nachteil einer Partei unter Missachtung des Rechts gegebenenfalls als Amtsmissbrauch zu qualifizieren (vgl. STEFAN HEIMGARTNER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 17 zu <ref-law> mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat sich dazu, soweit ersichtlich, noch nicht (abschliessend) geäussert (vgl. Urteil 1C_453/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 3.2.2). Gleiches gilt hinsichtlich der Frage, ob ein Missbrauch der Amtsgewalt allenfalls auch durch Unterlassung möglich ist. In der Lehre wird teilweise die Ansicht vertreten, dies sei in der Regel zu verneinen, da durch Passivität grundsätzlich kein Zwang ausgeübt werden könne (vgl. HEIMGARTNER, a.a.O., N. 18 zu <ref-law> mit Hinweisen). Ein Amtsmissbrauch nach den Regeln des Unterlassungsdelikts gemäss <ref-law> liege aber gegebenenfalls vor, wenn der Amtsträger es unterlasse, einen Grundrechtseingriff bzw. eine Zwangssituation aufzuheben, obschon er als Garant dazu verpflichtet wäre, oder wenn er den Amtsmissbrauch eines Untergebenen im Sinne einer Mit- oder Nebentäterschaft wissentlich und willentlich geschehen lasse, obschon er die Garantenpflicht hätte, einzugreifen (vgl. HEIMGARTNER, a.a.O., N. 18 f. zu <ref-law>; FREY/OMLIN, Amtsmissbrauch - die Ohnmacht der Mächtigen, AJP 2005, S. 86 und 89 f.). In subjektiver Hinsicht ist (Eventual-) Vorsatz erforderlich (Urteil 6B_185/2016 vom 30. November 2016 E. 4.1.1 mit Hinweis). Daran fehlt es etwa, wenn der Amtsträger im Glauben handelt, er übe seine Machtbefugnisse pflichtgemäss aus (vgl. HEIMGARTNER, a.a.O., N. 22 zu <ref-law>). Vorausgesetzt ist zudem die Absicht, sich oder einem Dritten einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem anderen einen Nachteil zuzufügen, wobei Eventualabsicht genügt (Urteil 6B_1169/ 2014 vom 6. Oktober 2015 E. 2.1 mit Hinweis).
4.
4.1. Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdegegnerin vor, sie habe durch ihr Mitwirken am Entscheid der KESB vom 7. April 2016, mit dem sein Gesuch um Beistandswechsel abgewiesen wurde, Amtsmissbrauch in der Form des Handlungsdelikts begangen. Als für die Aufsicht über den Beistand zuständiges KESB-Mitglied habe sie gewusst, dass dieser sein Besuchsrecht ohne Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung für Januar 2016 und ab März 2016 zeitlich unbeschränkt "aufgehoben" habe. Trotz dieser offensichtlich unbegründeten und damit willkürlichen Massnahme des Beistands habe sie den beantragten Beistandswechsel abgelehnt.
4.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, es bestünden keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte, dass die Beschwerdegegnerin durch ihre Mitwirkung am erwähnten Entscheid der KESB vorsätzlich Rechtsbeugung habe begehen wollen. Dessen spätere Aufhebung durch die Verwaltungsrekurskommission sei bei einem mehrstufigen Rechtsmittelweg möglich und für sich allein kein Hinweis auf einen möglicherweise strafbaren Einsatz hoheitlicher Gewalt. Die Beschwerdegegnerin bringt ergänzend vor, der Entscheid der KESB sei aus damaliger Sicht verständlich und nachvollziehbar gewesen.
4.3. Die Verwaltungsrekurskommission übt in ihrem Beschwerdeentscheid zum Teil deutliche Kritik an der KESB. Diese sei auf das Hauptvorbringen des Beschwerdeführers, das Besuchsrecht sei entgegen dem Kindeswohl über mehrere Wochen zu Unrecht "ausgesetzt" worden, ohne dass der Beistand etwas dagegen unternommen hätte, mit keinem Wort eingegangen. Auch habe sie es unterlassen, nähere Abklärungen zu den Umständen vorzunehmen, die zur mehrmonatigen "Einstellung" des Besuchsrechts geführt hätten. Weder habe sie Einsicht in die Akten des Beistands genommen noch die "Einstellung" des Besuchsrechts, die faktisch einer Massregelung des Beschwerdeführers gleichgekommen sei, hinterfragt, obschon genau dies nötig gewesen wäre. Diese Kritik berücksichtigt freilich nur unzureichend, dass die KESB bereits im April 2016 entschieden, die "Suspendierung" des Besuchsrechts im Entscheidzeitpunkt mithin nicht bereits über Monate angedauert hatte, und scheint namentlich deshalb überzogen. Aus den Erwägungen der Verwaltungsrekurskommission geht zudem bei aller Kritik nicht hervor, dass die Ablehnung des Beistandswechsels durch die KESB nicht nur unzutreffend, sondern geradezu unhaltbar gewesen wäre.
Der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission deutet demnach zwar darauf hin, dass es sich die Beschwerdegegnerin, die unbestritten für die Aufsicht über den Beistand zuständig war, bei der Ablehnung des Beistandswechsels etwas zu leicht gemacht haben dürfte. Konkrete Anhaltspunkte, dass sie vorsätzlich pflichtwidrig sowie mit der Absicht gehandelt hätte, den Beistand in der ihm vorgeworfenen amtsmissbräuchlichen Massregelung des Beschwerdeführers zu stützen - wie dieser namentlich geltend macht -, ergeben sich daraus jedoch keine. Solches legen auch die vom Beschwerdeführer genannten weiteren Umstände nicht nahe (vgl. E. 5.5). Der angefochtene Entscheid verstösst insoweit daher nicht gegen Bundesrecht.
5.
5.1. Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdegegnerin ausserdem Amtsmissbrauch durch Unterlassung vor. Sie sei trotz ihrer Kenntnis von der grundlosen "Suspendierung" und "Nichtwiederinstallierung" seines Besuchsrechts durch den Beistand nicht eingeschritten, sondern habe sich geweigert, ihre Aufgabe als Aufsichtsperson über diesen wahrzunehmen. Dies sei an ihrem Verzicht, den vom Beistand per Ende August 2016 geschuldeten Rechenschaftsbericht einzufordern, und an ihrer vorbehaltlosen Genehmigung des in verschiedener Hisicht ungenügenden und beschönigenden Schlussberichts gut ersichtlich.
5.2. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, Amtsmissbrauch könne nicht durch Unterlassung begangen werden, da bei einer solchen kein Zwang angewendet werde. Anhaltspunkte, dass die Beschwerdegegnerin wissentlich ein unrechtmässiges Verhalten des Beistands geduldet hätte, bestünden zudem keine. Die Beschwerdegegnerin macht namentlich geltend, es sei nicht Aufgabe der Aufsichtsperson der KESB, jeden Schritt der Beistandschaft zu überwachen. Es handle sich nicht um eine "doppelte Beistandschaft", sondern um eine allgemeine Aufsichtspflicht, weshalb sie keine Garantenstellung gehabt habe. Der Beschwerdeführer habe zudem während des gesamten Verfahrens nie gemäss <ref-law> die KESB angerufen, um gegen die "Sistierung" des Besuchsrechts durch den Beistand vorzugehen. Da die Überprüfung der Entlassung des Beistands durch die Verwaltungsrekurskommission pendent gewesen sei, habe sie keinen Anlass gehabt, vor deren Entscheid aktiv zu werden.
5.3. Soweit die Vorinstanz die Möglichkeit eines Amtsmissbrauchs durch Unterlassung in absoluter Weise verneint, stellt sie sich in Widerspruch zur dargelegten Literatur (vgl. E. 3). Wie daraus hervorgeht, ist die Rechtslage keineswegs so klar, dass insoweit ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegnerin von vornherein zu verneinen und die Ermächtigung für die Eröffnung einer Strafuntersuchung aus diesem Grund zu verweigern wäre. Nicht zu überzeugen vermögen weiter die Vorbringen der Beschwerdegegnerin zum Fehlen einer Garantenstellung. Gemäss der Lehre muss die KESB den Beistand zwar nur generell beaufsichtigen. Sie hat jedoch von Amtes wegen einzuschreiten, wenn sie erfährt, dass die Interessen der verbeiständeten Person durch dessen Tätigkeit oder Untätigkeit gefährdet sind (vgl. KURT AFFOLTER-FRINGELI, in: Fountoulakis et al. [Hrsg.], Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 2016, S. 279 Rz. 8.279; HAUSHEER/GEISER/AEBI-MÜLLER, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 6. Aufl. 2018, S. 535 Rz. 20.154). Aus dem gesetzlichen Auftrag der KESB (vgl. Art. 307 und 388 Abs. 1 ZGB) wird zudem gefolgert, eine Garantenstellung im Sinne von <ref-law> sei für die eigentlichen Behördenmitglieder ohne Weiteres zu bejahen (vgl. BERNARD/INDERMAUR/MEYER/ZIHLMAN, in: Fountoulakis et al. [Hrsg.], Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 2016, S. 860 f. Rz. 21.26 ff.). Als für die Aufsicht über den Besuchsrechtsbeistand zuständiges KESB-Mitglied hatte die Beschwerdegegnerin nach dieser Literatur demnach eine Garantenstellung gegenüber der Tochter des Beschwerdeführers und die Pflicht, gegebenenfalls zum Schutz von deren Interessen gegen die Amtsausübung des Beistands einzuschreiten.
5.4. Dem steht nicht von vornherein entgegen, dass der Beschwerdeführer gegen die "Suspendierung" und "Nichtwiederinstallierung" des Besuchsrechts nach <ref-law> hätte die KESB anrufen können, dies aber nicht getan hat. Die Möglichkeit, nach dieser Bestimmung an die Behörde zu gelangen, tritt zu deren Pflicht, gegebenenfalls von Amtes wegen einzuschreiten, hinzu (vgl. AFFOLTER-FRINGELI, a.a.O., S. 279 f. Rz. 8.280 ff.; HAUSHEER/GEISER/AEBI-MÜLLER, a.a.O., S. 535 f. Rz. 20.155). Nicht ausschlaggebend ist ausserdem, dass bei der Verwaltungsrekurskommission ein Beschwerdeverfahren bezüglich Beistandswechsel hängig war, bildete die Frage des Besuchsrechts doch nicht Verfahrensgegenstand. Beide Umstände sind allerdings im Zusammenhang mit der Frage, wieso die Beschwerdegegnerin untätig blieb, zu deren Gunsten zu berücksichtigen, zumal der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde an die Verwaltungsrekurskommission nur knapp auf die "Suspendierung" des Besuchsrechts im März 2016 hinwies. Sie legen nahe, dass die Beschwerdegegnerin keinen offenkundigen Anlass zum Einschreiten hatte und nicht deshalb untätig blieb, weil sie die dem Beistand vorgeworfene amtsmissbräuchliche Massregelung des Beschwerdeführers wissentlich und willentlich sowie mit Nachteilszufügungsabsicht dulden oder unterstützen wollte.
5.5. Konkrete gegenteilige Anhaltspunkte bestehen keine. Insbesondere deutet nichts darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin mit dem von ihr nicht bestrittenen Verzicht, vom Beistand den offenbar per Ende August 2016 geschuldeten Rechenschaftsbericht einzuverlangen, eine als missbräuchlich erkannte Amtsausübung decken oder fördern wollte. Ebenso wenig sind Umstände dargetan oder ersichtlich, die darauf schliessen liessen, sie habe den wenig ausgewogen und beschönigend erscheinenden Schlussbericht des Beistands aus diesem Grund vorbehaltlos genehmigt. Auch die Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Entscheid der KESB über den Beistandswechsel deuten nicht auf solches hin (vgl. E. 4.3). Der angefochtene Entscheid beruht hinsichtlich des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs durch Unterlassung demnach weder auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung noch ist er sonst bundesrechtswidrig. Dass die Vorinstanz die Ermächtigung in Bezug auf den Beistand erteilt hat, ändert daran nichts, bestehen doch mangels konkreter Hinweise auf ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegnerin auch keine Anhaltspunkte dafür, dass diese in strafwürdiger Weise am dem Beistand vorgeworfenen Amtsmissbrauch mitgewirkt hat.
6.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (<ref-law>). Da die Stadt St. Gallen der Beschwerdegegnerin Rechtsschutz gewährt hat, sind dieser für das Verfahren vor Bundesgericht keine Kosten entstanden. Es ist daher keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 - 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. November 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Baur


considerations:
Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
1.
B._ e C._ hanno convenuto in giudizio innanzi al Pretore del distretto di Lugano la A._ SAGL e la D._ AG con petizione 7 dicembre 2017, emendata il 19 dicembre 2017. Il 5 febbraio 2019 il Pretore ha respinto la petizione "in ordine in quanto irricevibile", reputando che non vi fosse identità fra la domanda formulata dalle attrici davanti all'autorità di conciliazione e quella oggetto della petizione e che, mancando una sufficiente chiarezza, quest'ultima non avrebbe nemmeno potuto assurgere a dispositivo della sentenza. Ha pure ritenuto che le allegazioni attoree non permettessero l'identificazione delle singole pretese.
2.
Con sentenza 27 maggio 2020 la II Camera civile del tribunale di appello del Cantone Ticino ha, in parziale accoglimento di un appello delle attrici, annullato la pronunzia pretorile e ritornato la causa al giudice di primo grado "per la continuazione della causa e l'emanazione del giudizio ai sensi dei considerandi". La Corte cantonale ha ritenuto che, anche nell'ipotesi in cui la domanda di causa presentata davanti all'autorità di conciliazione vada considerata diversa da quella proposta innanzi al Pretore, sussisterebbe un'ammissibile mutazione dell'azione e che le richieste di giudizio, formulate in maniera infelice, vanno sanate dal giudice. Ha infine aggiunto che le tre tipologie di danno erano state sufficientemente allegate.
3.
Con ricorso in materia civile del 2 luglio 2020 la D._ AG postula l'annullamento della sentenza di appello e la conferma di quella pretorile.
Non è stato ordinato uno scambio di scritti.
4.
4.1. La sentenza impugnata, che ritorna la causa al Pretore per la continuazione della procedura, non pone fine al procedimento e non costituisce quindi una decisione finale (<ref-law>), ma è una decisione incidentale nel senso dell'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 1.3, con rinvii).
La pronunzia d'appello può quindi essere immediatamente attaccata al Tribunale federale solo se può causare un pregiudizio irreparabile (<ref-law>) o se l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa (<ref-law>). L'impugnazione per motivi di economia processuale di decisioni incidentali notificate separatamente, che non concernono la competenza o domande di ricusa, costituisce una deroga al principio secondo cui il Tribunale federale dovrebbe occuparsi di una causa una sola volta (<ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 2.2). Tale eccezione va quindi applicata in modo restrittivo, ricordato che le parti non perdono alcun diritto, poiché possono impugnare le decisioni incidentali mediante ricorso contro la decisione finale nella misura in cui influiscono su quest'ultima (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 2.2).
Spetta pertanto al ricorrente spiegare perché sono date le condizioni di cui all'<ref-law>, fatti salvi i casi nei quali queste risultano in modo manifesto dalla decisione impugnata o dalla natura della causa (<ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 1.2). Ciò significa, per quanto riguarda l'<ref-law>, che al ricorrente incombe in particolare di indicare in modo dettagliato quali questioni di fatto sono ancora litigiose, quali prove già offerte o richieste dovrebbero essere assunte e perché ciò provocherebbe una procedura probatoria defatigante o dispendiosa (<ref-ruling> consid. 2.4.2).
4.2. In concreto la ricorrente riconosce che la decisione attaccata è incidentale, ma si limita ad apoditticamente affermare che questa sarebbe in concreto impugnabile giusta l'<ref-law>, perché l'accoglimento del ricorso porterebbe a una decisione finale, consentendo alle parti di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa. Essa sostiene che le opponenti riproporranno verosimilmente la perizia che hanno già chiesto a titolo cautelare, ma non indica perché questa sarebbe particolarmente dispendiosa o defatigante. La ricorrente non può poi essere seguita quando afferma che la sentenza cantonale potrebbe essere impugnata alla stregua di una decisione finale perché non lascerebbe alcun margine di apprezzamento al Pretore sulla questione dell'ammissibilità della petizione. Il semplice fatto che con la sentenza di rinvio sia stata decisa una questione attinente al diritto procedurale non incide sulle possibilità di impugnazione (<ref-ruling> consid. 1.3).
5.
Da quanto precede discende che i presupposti dell'<ref-law> per poter validamente proporre un ricorso immediato contro una decisione incidentale non sono stati sufficientemente allegati. Ne segue che il ricorso si rivela manifestamente inammissibile e va deciso dalla presidente della Corte adita nella procedura semplificata (<ref-law>). Le spese giudiziarie seguono la soccombenza (<ref-law>).

rulings:
Per questi motivi, la Presidente pronuncia:
1.
Il ricorso è inammissibile.
2.
Le spese giudiziarie di fr. 500.-- sono poste a carico della ricorrente.
3.
Comunicazione ai patrocinatori delle parti, a quello della A._ SAGL e alla II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.