considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft wies am 11. Oktober 2016 eine Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 8. Juli 2016 ab. Gleichzeitig verweigerte es der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege gemäss <ref-law> wegen Aussichtslosigkeit und auferlegte ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'100.--.
In der Folge ersuchte die Beschwerdeführerin um Erlass der Verfahrenskosten. Das Präsidium des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, wies das Gesuch am 23. November 2016 ab, stundete der Beschwerdeführerin jedoch die Bezahlung der Verfahrenskosten bis zum 31. Dezember 2017 und verpflichtete sie, sich nach der Stundung um eine monatliche Ratenzahlung der Verfahrenskosten zu bemühen.
Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht am 3. Februar 2017 nicht ein (6B_137/2016).
Mit Schreiben vom 22. Januar 2018 ersuchte die Beschwerdeführerin erneut um Erlass der ihr mit Beschluss vom 11. Oktober 2016 auferlegten Verfahrenskosten. Eventualiter sei ihr eine weitere Stundung zu gewähren.
Das Präsidium des Kantonsgerichts wies das Kostenerlassgesuch und das eventualiter gestellte Gesuch um Stundung am 14. Februar 2018 wegen unveränderter Umstände unter Verweis auf seinen Entscheid vom 23. November 2016 ab.
Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Gemäss <ref-law> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Rügeanforderungen gelten (<ref-law>).
3.
Dass und inwiefern das Präsidium des Kantonsgerichts mit der Abweisung des Erlassgesuchs gegen das geltende Recht im Sinne von <ref-law> verstossen haben soll, geht aus der Beschwerde nicht hervor. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Sie bezeichnet weder eine Gesetzesnorm, die verletzt sein könnte, noch zeigt sie eine willkürliche, ermessensfehlerhafte oder sonstwie bundesrechtswidrige Rechtsanwendung auf. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 und <ref-law>). Darauf ist im Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten.
4.
Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (<ref-law>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Mai 2018
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
A._, geboren 1975, arbeitete von Juni 2005 bis November 2012 als Maschinen-Einrichter bei der B._ AG und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 26. Februar 2014 machte er unter Berufung auf die Stellungnahmen seines Hausarztes Dr. med. C._, Innere Medizin FMH, Vergiftungserscheinungen geltend und ersuchte um Ausrichtung von Versicherungsleistungen wegen Berufskrankheit. Die Suva lehnte ihre Leistungspflicht gestützt auf die Abklärungen ihrer Abteilung Arbeitsmedizin, Dr. med. D._, mit Verfügung vom 21. Januar 2015 und Einspracheentscheid vom 21. Januar 2016 ab.
B.
B.a. Die dagegen erhobene Beschwerde, mit der A._ die ihm gesetzlich zustehenden Leistungen für die durch Berufskrankheit verursachte Arbeitsunfähigkeit beantragte, wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 19. Dezember 2016 ab. Das Bundesgericht wies die Sache unter teilweiser Gutheissung der Beschwerde zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück, damit sie den Sachverhalt (unter eigener Beweisabnahme) weiter abkläre und ein medizinisches Gutachten einhole (Urteil 8C_67/2017 vom 14. Juni 2017).
B.b. Nach Einvernahme von vier Zeugen und gestützt auf das Gutachten des Dr. med. E._, FMH Arbeitsmedizin, vom 6. Juni 2018 wies das Kantonsgericht die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. Januar 2016 erneut ab.
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die Vorinstanz zur Vornahme rechtsgenüglicher Abklärungen zurückzuweisen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
2.
Streitig ist, ob die vom kantonalen Gericht bestätigte Ablehnung der Leistungspflicht der Suva aus Berufskrankheit vor Bundesrecht standhält. Zur Frage steht dabei, ob die Verneinung der ausschliesslichen oder vorwiegenden Verursachung der geltend gemachten Beschwerden durch einen Listenstoff gestützt auf die Zeugeneinvernahmen der Vorinstanz und das von ihr eingeholte ärztliche Gutachten rechtens war.
3.
3.1. Das kantonale Gericht hat die Bestimmung und die Grundsätze über die Leistungspflicht des Unfallversicherers bei Berufskrankheiten nach <ref-law> - Krankheit, die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch einen schädigenden Stoff gemäss der vom Bundesrat auf der Grundlage dieser Delegationsnorm und gestützt auf <ref-law> erstellten Liste verursacht wurde (Anhang I zur UVV; <ref-ruling> E. 4.1 S. 425; Urteil 8C_429/2013 vom 6. November 2014 E. 5) - zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen. Hervorzuheben ist, dass es angesichts des empirischen Charakters der medizinischen Wissenschaft (<ref-ruling> E. 4c S. 189) für den Beweis im Einzelfall eine entscheidende Rolle spielt, ob und inwieweit die Medizin, je nach ihrem Wissensstand in der fraglichen Disziplin, über die Genese einer Krankheit im Allgemeinen Auskunft zu geben oder (noch) nicht zu geben vermag. Wenn auf Grund medizinischer Forschungsergebnisse ein Erfahrungswert dafür besteht, dass eine berufsbedingte Entstehung eines bestimmten Leidens von seiner Natur her nicht nachgewiesen werden kann, dann schliesst dies den (positiven) Beweis auf eine Ursächlichkeit im Einzelfall aus. Oder mit andern Worten: Sofern der Nachweis des erforderlichen überwiegenden Kausalzusammenhanges nach der medizinischen Empirie allgemein nicht geleistet werden kann, scheidet die Anerkennung im Einzelfall aus (<ref-ruling> E. 4c S. 189 f.; SVR 2018 UV Nr. 26 S. 90, 8C_507/2015 E. 2.2; Urteil 8C_429/2013 vom 6. November 2014 E. 5.2).
3.2. Zu ergänzen ist des Weiteren, dass es zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen bedarf. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (<ref-ruling> E. 5.1 S. 232; <ref-ruling> E. 3a S. 352). Nach den Richtlinien zur Beweiswürdigung weicht das Gericht praxisgemäss nicht ohne zwingende Gründe von Gerichtsgutachten ab (<ref-ruling> E. 6.2.3.2 S. 282).
4.
Nach dem kantonalen Gericht war gestützt auf die Einvernahmen von zwei Produktionsleitern, eines Betriebsleiters sowie des Qualitäts- und Sicherheitsverantwortlichen der vormaligen Arbeitgeberin erstellt, dass der Beschwerdeführer bei der Reinigung von Werkzeugen, nicht aber von heissen Walzen, mehrfach pro Tag jeweils während wenigen Minuten, insgesamt aber weniger als eine Stunde, Aceton verwendet habe, um Kleberückstände zu beseitigen. Gemäss voll beweiskräftigem Gerichtsgutachten des Dr. med. E._ sei es dadurch zu einer Lösemittelaufnahme hauptsächlich durch Einatmen gekommen. Die vom Gutachter diagnostizierten Krankheiten - Erschöpfungssyndrom, Diabetes mellitus Typ II, Hypertonie, Lumbovertebralsyndrom, Osteoid-Osteom des Kalkaneus links, chronische Gastritis und Refluxösophagitis bei Hiatushernie, chronische Bronchitis seit 2018 (Status nach Nikotinkonsusum bis 12/2017) - seien nicht ausschliesslich oder überwiegend wahrscheinlich durch den Kontakt mit Aceton (beziehungsweise Methyläthylketon) verursacht oder verschlimmert worden. Es verneinte daher die Leistungspflicht der Suva aus Berufskrankheit nach <ref-law>.
5.
Inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen unrichtig wären oder eine Bundesrechtsverletzung vorläge, ist nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer vermag insbesondere keine zwingenden Gründe vorzubringen, die ein Abweichen vom Gerichtsgutachten rechtfertigten. Soweit er sich auf das von seinem behandelnden Arzt als MCSS (multiple chemical sensitivity syndrome) qualifizierte Beschwerdebild beruft, handelt es sich dabei gemäss Gutachter nicht um eine von der Schulmedizin verwendete Diagnose und lässt sich dafür nach dem heutigen Stand der medizinischen Wissenschaft keine Ursache benennen. Dies schliesst den Beweis einer Ursächlichkeit durch am Arbeitsplatz eingeatmete Listenstoffe rechtsprechungsgemäss aus (oben E. 3.1). Daran ändert nichts, dass der genaue (zeitliche und mengenmässige) Umfang, in dem der Versicherte Aceton oder Methyläthylketon ausgesetzt gewesen sei, gemäss Rüge des Beschwerdeführers nicht abschliessend geklärt sei. Zum einen wird nicht dargelegt und ist auch nicht erkennbar, inwiefern gestützt auf die Angaben des wegen Auslandsabwesenheit dispensierten Zeugen - aber auch des Beschwerdeführers selber - von einer erheblich höheren als der vom Gerichtsgutachter angenommenen Menge auszugehen wäre. Zum anderen bewirkten höhere Expositionsmengen (über dem geltenden MAK-Wert von 500 ppm) - die der Gerichtsgutachter jedoch angesichts der angegebenen sporadischen Werkzeug- und Maschinenreinigung ausschloss - eine Irritation der Schleimhäute (und nicht nur Befindlichkeitsstörungen im Sinne von Lästigkeit), die aber beim Versicherten nie festgestellt worden seien. Aus dem Entscheid des Sozialgerichts F._ vermag der Beschwerdeführer keine Schmälerung der Beweiskraft des Gerichtsgutachtens durch veralteten Stand der medizinischen Wissenschaft abzuleiten. Schliesslich schloss der Gerichtsgutachter die Exposition gegenüber Methyläthylketon als Inhaltsstoff der verwendeten Reinigungsmittel aus. Mit dem Schreiben der chemischen Fakultät G._ vom 25. März 2015 kann Gegenteiliges nicht als erstellt gelten.
6.
Zusammengefasst hat die Vorinstanz gestützt auf die bundesgerichtlich angeordneten weiteren Beweismassnahmen bundesrechtskonform festgestellt, dass beim Beschwerdeführer keine Krankheit vorliegt, die ausschliesslich oder vorwiegend durch einen Listenstoff verursacht wurde. Es besteht daher keine Leistungspflicht der Suva aus Berufskrankheit nach <ref-law>.
7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (<ref-law>). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Januar 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

region: Federation


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 21 décembre 2017, le Tribunal de police de l'arrondissement de l'Est vaudois a condamné X._, pour contravention à la loi vaudoise sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATC/VD; RS/VD 700.11), à une amende de 25'000 francs.
B.
Par jugement du 12 mars 2018, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté l'appel formé par X._ contre ce jugement et a intégralement confirmé celui-ci.
La cour cantonale a retenu les faits suivants.
B.a. Né en 1968, X._ est originaire de Turquie ainsi que de U._, dont il a acquis le droit de cité et où il vit depuis 2003 avec son épouse et leurs trois enfants. Il travaille en tant qu'administrateur de diverses sociétés dans le domaine commercial et immobilier.
Son casier judiciaire fait état d'une condamnation, en 2012, pour violation grave des règles de la circulation routière commise à réitérées reprises.
B.b. En dépit de nombreuses interventions des autorités communales de U._, X._ a persisté à faire réaliser des travaux non autorisés par les permis de construire nos 1 et 2 relatifs à sa propriété sise sur la parcelle no 3 de la commune, alors que les permis précités prévoyaient qu'aucune modification ne pouvait être apportée au projet sans l'autorisation de la municipalité. Le prénommé a ainsi procédé à des travaux de modification de façades, de démolition et de reconstruction d'une piscine chauffée, de pose d'une clôture en bordure du domaine public après arrachage partiel d'une haie protégée, d'installation de piliers et murs de chaque côté de l'entrée du bâtiment - en bordure du domaine public et dans la haie protégée -, ainsi que de pose d'un chauffage au sol extérieur au mépris de la législation sur l'énergie applicable.
C.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre le jugement du 12 mars 2018, en concluant, avec suite de frais et dépens, principalement à sa réforme en ce sens qu'il est acquitté et, subsidiairement, à sa réforme en ce sens que le montant de l'amende ne dépasse pas 5'000 francs.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Il convient à titre préalable de rappeler que le recourant a été condamné pour une contravention de droit cantonal, de sorte que les dispositions du CPP et du CP qu'il invoque peuvent tout au plus s'appliquer à titre de droit cantonal supplétif, dont le Tribunal fédéral ne revoit l'application que sous l'angle de l'arbitraire (cf. arrêts 6B_983/2016 du 13 septembre 2017 consid. 2.1; 6B_950/2014 du 18 septembre 2015 consid. 1.1).
2.
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir établi les faits de manière arbitraire. Il se plaint également, à cet égard, d'une violation du principe "in dubio pro reo".
2.1. Le Tribunal fédéral n'est pas une autorité d'appel, auprès de laquelle les faits pourraient être rediscutés librement. Il est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), à moins qu'elles n'aient été établies en violation du droit ou de manière manifestement inexacte au sens des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, à savoir, pour l'essentiel, de façon arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. Une décision n'est pas arbitraire du seul fait qu'elle apparaît discutable ou même critiquable; il faut qu'elle soit manifestement insoutenable et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat (<ref-ruling> consid. 2.3.1 p. 244). En matière d'appréciation des preuves et d'établissement des faits, il n'y a arbitraire que lorsque l'autorité ne prend pas en compte, sans aucune raison sérieuse, un élément de preuve propre à modifier la décision, lorsqu'elle se trompe manifestement sur son sens et sa portée, ou encore lorsque, en se fondant sur les éléments recueillis, elle en tire des conclusions insoutenables (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 503; <ref-ruling> consid. 2.3 p. 266 et les références citées). Le Tribunal fédéral n'entre ainsi pas en matière sur les critiques de nature appellatoire (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 368). La présomption d'innocence, garantie par les <ref-law>, 32 al. 1 Cst., 14 par. 2 Pacte ONU II et 6 par. 2 CEDH, ainsi que son corollaire, le principe "in dubio pro reo", concernent tant le fardeau de la preuve que l'appréciation des preuves (<ref-ruling> consid. 2a p. 40 s.). Lorsque, comme en l'espèce, l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe "in dubio pro reo", celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 503).
Selon l'<ref-law>, lorsque seules des contraventions ont fait l'objet de la procédure de première instance, l'appel ne peut être formé que pour le grief que le jugement est juridiquement erroné ou que l'état de fait a été établi de manière manifestement inexacte ou en violation du droit. Il découle de cette formulation, qui correspond à celle de l'<ref-law>, que le pouvoir d'examen de l'autorité d'appel est limité à l'arbitraire en ce qui concerne l'établissement des faits. Celle-ci peut, en revanche, revoir librement le droit (arrêts 6B_458/2017 du 8 février 2018 consid. 1.3; 6B_360/2017 du 9 octobre 2017 consid. 1.3 et les références citées). Lorsque, comme en l'espèce, le recours en matière pénale est dirigé contre une décision d'une autorité de dernière instance cantonale dont le pouvoir d'examen est limité à l'arbitraire en matière de constatation des faits, l'examen du Tribunal fédéral porte concrètement sur l'arbitraire du jugement de l'autorité inférieure, à la lumière des griefs soulevés dans l'acte de recours. Pour se conformer aux exigences de motivation rappelées ci-dessus, le recourant doit exposer pourquoi l'autorité cantonale aurait à tort admis ou nié l'arbitraire dans l'appréciation des preuves faite par l'autorité de première instance. Le Tribunal fédéral se prononce librement sur cette question (arrêts 6B_478/2018 du 28 juin 2018 consid. 2.1; 6B_458/2017 précité consid. 1.3; 6B_360/2017 précité consid. 1.3 et les références citées; cf. <ref-ruling> consid. 1a/cc et 1b p. 494).
Déterminer ce qu'une personne a su, voulu, envisagé ou accepté relève de l'établissement des faits (cf. <ref-ruling> consid. 6.3 p. 375; <ref-ruling> consid. 2.3.2 p. 156).
2.2. Concernant les travaux de reconstruction de la piscine, la cour cantonale a exposé qu'un plan, daté du 15 septembre 2016 et intitulé "document des ouvrages exécutés - plan xxx", établi par la société A._ SA, figurait au dossier et comportait l'indication de son approbation par la municipalité lors de sa séance du 5 novembre 2016. Elle a ajouté que ce plan ne concernait cependant pas la piscine litigieuse, qu'il comportait des cotes précisant la longueur et la dimension des éléments de l'habitation, mais ne détaillait rien s'agissant de ladite piscine, laquelle était simplement figurée par un traitillé sans aucune cote. L'approbation donnée par la municipalité le 5 octobre 2016 ne pouvait ainsi concerner les nouvelles dimensions de la piscine, celles-ci n'étant nullement précisées sur le plan. Par ailleurs, dans un courrier du 14 décembre 2016, B._, municipale en charge des constructions, avait indiqué au recourant qu'il ne pourrait plus invoquer sa bonne foi au cas où des éléments de construction ne pourraient être régularisés et devraient être démontés, dès lors que la direction des travaux et le propriétaire avaient déjà été avertis à plusieurs reprises. Il ressortait en outre d'un courrier du 1er juin 2017 que la municipalité avait accordé au recourant un ultime délai de deux mois pour lui fournir un dossier complet de demande de permis de construire, lequel devait notamment concerner la piscine. Selon l'autorité précédente, il était ainsi manifeste que le recourant n'avait pas respecté les permis octroyés s'agissant de la construction de la piscine, ce qu'il ne pouvait de bonne foi méconnaître.
Le recourant se contente d'affirmer que le plan du 15 septembre 2016 concernerait également la modification de la piscine et qu'il aurait pu se croire au bénéfice de l'autorisation nécessaire à l'exécution des travaux y relatifs. Au vu du plan en question - qui ne concerne manifestement aucunement la piscine -, on ne voit pas en quoi les constatations de la cour cantonale seraient insoutenables à cet égard, ni en quoi celle-ci aurait versé dans l'arbitraire en retenant que l'intéressé ne pouvait, sur la base de ce document, se croire au bénéfice d'une quelconque autorisation pour procéder à des travaux sur cet ouvrage.
2.3. S'agissant de la haie et clôture, la cour cantonale a indiqué que la municipalité avait certes enjoint le recourant d'installer une barrière de chantier afin d'empêcher les personnes non autorisées de pénétrer sur sa parcelle, depuis le domaine public ou les fonds privés voisins. Le 14 décembre 2016, celle-ci avait constaté que des ouvrages étaient en cours de construction en limite de propriété, qu'une surface au sol avait été bétonnée et que ces travaux avaient été réalisés sans autorisation ni respect du point 1 des conditions du permis de construire no 1, lequel rappelait que la construction devrait être conforme aux plans présentés et soumis à l'enquête publique. La municipalité avait encore observé que les constructions précitées amputaient la haie protégée et ne respectaient pas la législation cantonale sur les routes. Selon l'autorité précédente, les travaux en question ne pouvaient être considérés comme une clôture ou barrière de chantier. Il s'agissait d'un ouvrage d'une dimension certaine et, de surcroît, inamovible.
Le recourant développe une argumentation purement appellatoire, partant, irrecevable, par laquelle il rediscute librement ces constatations, sans démontrer en quoi l'autorité précédente aurait versé dans l'arbitraire, ainsi lorsqu'il se contente d'affirmer que l'ouvrage litigieux aurait consisté en une "barrière de chantier".
2.4. Concernant l'arrachage des plantations, l'autorité précédente a exposé que le recourant avait été autorisé à supprimer un frêne gênant l'implantation de la citerne à gaz et à arracher des thuyas. Il était cependant reproché à l'intéressé d'avoir arraché une haie protégée sur une distance d'environ "4-5 mètres [...] et encore 2 mètres pour un élément en béton", cela sans autorisation.
Le recourant se prévaut d'un "permis de coupe", délivré par l'Inspection cantonale des forêts, qui l'autorisait à abattre six plantes. Il ne prétend ni ne démontre que ce permis aurait spécifiquement concerné la haie litigieuse, de sorte qu'il n'apparaît pas que les faits auraient été établis de manière insoutenable à cet égard.
2.5. S'agissant des façades, l'autorité précédente a indiqué que les dénonciateurs avaient remarqué, lors de la visite pour la délivrance du permis d'habiter, que de grands changements avaient été effectués au niveau de l'aspect et des ouvertures, ces éléments ne pouvant être régularisés. Ces constatations avaient été mentionnées durant leur audition par le Préfet. Il ne s'agissait pas d'imprécisions ou d'erreurs de quelques centimètres, mais de modifications opérées sans autorisation.
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir indiqué que les changements litigieux "ne pouvaient être régularisés" alors que, lors de leur audition du 29 août 2017, B._ et C._ ont déclaré : "Ce sont des choses que nous pouvons régulariser" (cf. PV d'audition du 29 août 2017, p. 2). Bien que l'on puisse donner acte au recourant de cette erreur de plume dans le jugement attaqué, on ne voit pas en quoi cet élément serait propre à influer sur le sort de la cause (cf. <ref-law>). En effet, contrairement à la conclusion que tire le recourant de cette déclaration, il n'apparaît aucunement que les propos de B._ et C._ auraient dû conduire la cour cantonale à retenir que les modifications apportées aux façades relevaient d'altérations négligeables. Les prénommés ont ainsi indiqué ce qui suit sur ce point (cf. PV d'audition du 29 août 2017, p. 2) :
"Toutes les ouvertures et les barrières ont été changées. Lors de la visite pour la délivrance du permis d'habiter, nous avons remarqué de grands changements au niveau de l'aspect et des ouvertures."
Compte tenu de ce qui précède, il n'était pas insoutenable de retenir que le recourant avait procédé à des modifications substantielles de ses façades, en contradiction du permis de construire qui lui avait été délivré, ni d'écarter sa version des faits, selon laquelle celles-ci n'auraient présenté que des "décalages de quelques centimètres".
2.6. Concernant les piliers et murs, la cour cantonale a exposé que le recourant n'avait pas, contrairement à ce qu'il avait allégué, été mis au bénéfice d'une "convention de précarité". L'intéressé n'avait pas, sur ce point, respecté les permis de construire délivrés, de sorte qu'il importait peu de savoir si des travaux non autorisés pourraient être régularisés à l'avenir. L'autorité précédente a ajouté que le recourant n'avait pu se croire autorisé à réaliser les travaux en cause avant même d'avoir reçu le courrier de la municipalité du 15 février 2017, postérieur aux aménagements dénoncés.
Le recourant ne prétend pas que les travaux litigieux auraient été autorisés, mais se contente d'indiquer qu'une "convention de précarité" avait été évoquée dans le courrier du 15 février 2017 - postérieur aux aménagements en question -, ce qui a bien été relevé par la cour cantonale. On ne perçoit ainsi pas en quoi les faits auraient pu être établis de manière insoutenable relativement aux piliers et aux murs concernés.
2.7. S'agissant de la rampe chauffante, la cour cantonale a notamment exposé que cette installation n'avait pas été réalisée en conformité du permis de construire délivré. Elle a ajouté que le recourant avait réalisé les travaux concernés sans avoir préalablement soumis à la municipalité une quelconque documentation devant permettre à celle-ci d'examiner si l'ouvrage pouvait être considéré comme de "minime importance" - au sens de l'art. 68a du règlement d'application de la loi vaudoise sur l'aménagement du territoire et les constructions (RLATC/VD; RS/VD 700.11.1) - ou s'il devait être soumis à autorisation. Le recourant ne conteste pas ces constatations, mais soutient que la rampe litigieuse n'aurait pas été soumise à autorisation. Ce faisant, il ne critique pas l'établissement des faits, mais l'application du droit cantonal, dont le Tribunal fédéral ne peut examiner l'application que sous l'angle restreint de l'arbitraire (cf. <ref-ruling> consid. 6.1 p. 324). C'est cependant en vain que l'on cherche, dans le mémoire de recours, un quelconque grief répondant aux exigences de motivation découlant des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF à cet égard.
2.8. Compte tenu de ce qui précède, le recourant ne démontre nullement en quoi la cour cantonale aurait à tort nié l'arbitraire dans l'appréciation des preuves et l'établissement des faits par l'autorité de première instance. Le grief doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
3.
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir violé l'<ref-law>. Son grief repose intégralement sur la prémisse selon laquelle il aurait pu se croire autorisé, eu égard à l'attitude de la municipalité, à réaliser les travaux litigieux relatifs à sa piscine. Le recourant n'a toutefois pas démontré en quoi il aurait été insoutenable de retenir qu'il ne pouvait se croire autorisé à procéder aux travaux en question, lesquels n'avaient jamais fait l'objet d'une approbation de la part de la municipalité (cf. consid. 2.2 supra). L'argumentation du recourant est donc irrecevable, dès lors qu'elle s'écarte de l'état de fait de la cour cantonale, dont il n'a pas démontré l'arbitraire. Pour le reste, celui-ci ne présente aucun grief recevable, fondé sur l'état de fait de l'autorité précédente, relatif à une éventuelle violation de l'<ref-law>.
4.
Le recourant fait grief à la cour cantonale d'avoir violé l'<ref-law> en fixant l'amende qui lui a été infligée.
Il se borne à affirmer que l'amende serait "disproportionnée" au regard de sa culpabilité, sans présenter à cet égard la moindre argumentation. Il indique par ailleurs que, dans un jugement de la cour cantonale de 2012 dont il ne donne pas la référence ni ne précise les spécificités concernant la fixation de la sanction, une amende de 2'000 fr. aurait été prononcée ensuite d'une violation de la LATC/VD. Cette argumentation, qui ne permet pas de comprendre en quoi le jugement attaqué pourrait violer le droit sur ce point, ne répond pas aux exigences de motivation découlant de l'<ref-law> et s'avère, partant, irrecevable.
5.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Le recourant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (<ref-law>). L'intimée, qui n'a pas été invitée à se déterminer, ne saurait prétendre à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 14 août 2018
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Graa


facts:
Sachverhalt:
Nachdem die rubrizierten Beschwerdeführerinnen und früheren Eigentümerinnen nach der Zwangsversteigerung ihres Grundstücks U._-GBB- xxx am 12. Juni 2018 in der Liegenschaft verblieben waren, verlangten die Ersteigerer und vorliegenden Beschwerde gegner die Exmission, welche das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost mit Urteil vom 9. Januar 2020 anordnete.
Mit Entscheid vom 9. Juni 2020 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die hiergegen erhobene Beschwerde ab und bestätigte die Exmission.
Mit Beschwerde vom 1. September 2020 gelangen die Beschwerdeführerinnen an das Bundesgericht. Ferner verlangen sie aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (<ref-law>). Diesbezüglich kann nur eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, für welche das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG), was bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (<ref-ruling> E. 2.3 S. 266; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur vorgebracht werden, soweit erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (<ref-law>). Dies gilt jedoch einzig für unechte Noven; echte sind im bundesgerichtlichen Verfahren von vornherein ausgeschlossen (<ref-ruling> E. 3.1.2 S. 123; <ref-ruling> E. 1.2 S. 23; <ref-ruling> E. 5.2.4 S. 39).
In rechtlicher Hinsicht hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Begründung erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.4 S. 368). Auch in rechtlicher Hinsicht sind neue, d.h. erstmals vor Bundesgericht gemachte Vorbringen unzulässig, weil der Instanzenzug nicht nur formell zu durchlaufen, sondern auch materiell auszuschöpfen ist (Art. 75 Abs. 1 und 99 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 1.1 S. 292 f.).
2.
Die Beschwerde erschöpft sich in einer neuen, erstmals vor Bundesgericht vorgetragenen Tatsachenbehauptung, und zwar bringen die Beschwerdeführerinnen vor, sie seien Untermieter von H._ (mit welcher sie einen Mietvertrag geschlossen hatten, als sie selbst noch Eigentümer der Liegenschaft waren) geworden und gestützt darauf würden sie nunmehr auch nach deren Auszug immer noch in der Liegenschaft wohnen; dabei sei auch der humanitäre Aspekt zu berücksichtigen.
Diese Sachverhaltsbehauptung wird erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren vorgetragen und ist somit unzulässig (vgl. E. 1). Im kantonalen Beschwerdeverfahren haben die Beschwerdeführerinnen einzig das Mietverhältnis von H._ thematisiert und das Kantonsgericht hat dazu erwogen, dass sie daraus nichts für sich selbst ableiten könnten. Bei der Versteigerung sei es auf die ersteigernden Beschwerdegegner übergegangen, in der Folge von diesen ordnungsgemäss gekündigt worden und nach einer Mieterstreckung bis September 2019 sei H._ ausgezogen.
3.
Ist die Beschwerde ausschliesslich mit einem unzulässigen Vorbringen begründet, erweist sie sich als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> nicht einzutreten ist.
4.
Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
5.
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (<ref-law>) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
6.
Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. September 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Faits :
A.
A.a. Le 13 octobre 2016, le Grand Conseil de la République et canton de Genève (ci-après: le Grand Conseil) a adopté la loi genevoise sur les taxis et les voitures de transport avec chauffeur (LTVTC/GE; RS/GE H 1 31), qui a abrogé l'ancienne loi du 21 janvier 2005 sur les taxis et limousines (aLTaxis/GE; aRS/GE H 1 30). Cette loi contient notamment, dans le "Chapitre VII - Dispositions finales et transitoires", l'article suivant:
" Art. 46 - Permis de service public
1. [...]
2. Tout titulaire de la carte professionnelle de chauffeur de taxi qui exploite un taxi de service privé en qualité d'indépendant ou travaille comme employé ou fermier d'un titulaire d'une autorisation d'exploiter un taxi ou une entreprise de taxis de service public au sens de la loi sur les taxis et limousines, du 21 janvier 2005, délivrée avant le 1er juin 2015, qui, lors de l'entrée en vigueur de la présente loi, exerce de manière effective sa profession peut demander une autorisation d'usage accru du domaine public au sens de l'article 10, dans un délai de 6 mois après son entrée en vigueur. La taxe annuelle prévue par l'article 11A est due pro rata temporis de l'année en cours, à compter de la date de délivrance de l'autorisation."
A l'issue du délai référendaire, qui n'a pas été utilisé, le Conseil d'Etat de la République et canton de Genève (ci-après: le Conseil d'Etat) a adopté, le 7 décembre 2016, l'arrêté de promulgation de la LTVTC/GE, qui a été publié dans la Feuille d'avis officielle dudit canton (ci-après: la feuille officielle) du 9 décembre 2016. Dans ce même arrêté, le Conseil d'Etat a fixé la date d'entrée en vigueur de la LTVTC/GE au 1er juillet 2017.
A.b. A._, ressortissant suisse né en 19**, exploite à Genève un "taxi de service privé" en tant qu'indépendant. Il est titulaire d'une carte professionnelle de chauffeur de taxi délivrée le 27 juillet 2015 par l'ancien Département de la sécurité et de l'économie du canton de Genève (ci-après: le Département). L'intéressé a passé les examens nécessaires à l'obtention de celle-ci au plus tard lors de la session d'examens annuelle de 2015.
B.
Le 23 janvier 2017, A._ a recouru auprès de la Chambre constitutionnelle de la Cour de justice du canton de Genève (ci-après: la Cour de justice) contre l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE, en concluant à son annulation. Par arrêt du 30 juin 2017, la Cour de justice a rejeté le recours.
C.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ demande au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt de la Cour de justice du 30 juin 2017 et, cela fait, d'annuler l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE. Subsidiairement, il requiert l'annulation de l'arrêt entrepris et le renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Il se plaint de violations de la liberté économique et de l'égalité de traitement.
La Cour de justice persiste dans les considérants et le dispositif de son arrêt. Le Grand Conseil dépose des observations et propose le rejet du recours dans la mesure de sa recevabilité. Le Conseil d'Etat, par le biais du Département, fait siens les arguments et les conclusions du Grand Conseil. Le recourant a répliqué.
Par ordonnance du 17 août 2017, le Président de la IIe Cour de droit public du Tribunal fédéral a rejeté la requête d'effet suspensif formulée par le recourant.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence (<ref-law>) et contrôle librement la recevabilité des recours portés devant lui (<ref-ruling> consid. 1 p. 116).
1.1. D'après l'<ref-law>, le recours en matière de droit public est directement recevable contre les actes normatifs cantonaux ne pouvant faire l'objet d'un recours cantonal. En revanche, selon l'<ref-law>, lorsque le droit cantonal instaure une voie de recours contre les actes normatifs, l'<ref-law>, qui prévoit que le recours est recevable contre les décisions des autorités cantonales de dernière instance, si le recours devant le Tribunal administratif fédéral n'est pas ouvert (al. 1 let. d), est applicable.
La loi contestée est un acte normatif cantonal qui peut, dans le canton de Genève, faire l'objet d'un moyen de droit, appelé tantôt "requête", tantôt "recours", devant la Chambre constitutionnelle de la Cour de justice (art. 124 let. a de la Constitution de la République et canton de Genève du 14 octobre 2012 [Cst/GE; RS/GE A 2 00] et art. 130B al. 1 let. a de la loi genevoise sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 [LOJ/GE; RS/GE E 2 05]), statuant en tant qu'unique instance cantonale. L'arrêt entrepris étant une décision finale (<ref-law>) et la liste des exceptions de l'<ref-law> ne s'appliquant pas aux actes normatifs (arrêt 2C_380/2016 du 1er septembre 2017 consid. 1.2, non publié in <ref-ruling>), la voie du recours en matière de droit public est ainsi en principe ouverte.
1.2. S'il existe, comme en l'espèce, une juridiction constitutionnelle cantonale, on peut, devant le Tribunal fédéral (<ref-law>), conclure non seulement à l'annulation de la décision de dernière instance cantonale, mais également à celle de l'acte normatif cantonal soumis à examen (<ref-ruling> consid. 1.2.2 p. 39 s.; arrêt 2C_589/2016 du 8 mars 2017 consid. 1.2). Partant, les conclusions du recourant, qui demande au Tribunal fédéral d'annuler tant l'arrêt de la Cour de justice que l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE, sont recevables.
1.3. L'<ref-law> confère la qualité pour former un recours en matière de droit public à quiconque a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire (let. a), est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué (let. b) et a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification (let. c). Lorsque l'acte attaqué est un acte normatif, l'intérêt personnel requis peut être simplement virtuel; il suffit qu'il existe un minimum de vraisemblance que la partie recourante puisse se voir un jour appliquer les dispositions contestées (<ref-ruling> consid. 1.6 p. 445; arrêt 2C_589/2016 du 8 mars 2017 consid. 1.3). Quant à l'intérêt digne de protection, il n'est pas nécessaire qu'il soit de nature juridique, un intérêt de fait étant suffisant (<ref-ruling> consid. 3.1 p. 81; arrêt 2C_735/2017 du 6 février 2018 consid. 1.3).
En l'occurrence, le recourant est titulaire d'une carte professionnelle de chauffeur de taxi octroyée le 27 juillet 2015 par les autorités genevoises compétentes et, lorsque l'arrêt entrepris a été rendu, il exploitait à Genève un "taxi de service privé" en tant qu'indépendant. Il ressort de la lettre de l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE, dont l'intéressé demande l'annulation, que cette disposition ne peut être invoquée que par les titulaires d'une carte professionnelle de chauffeur de taxi délivrée avant le 1er juin 2015. Le recourant, qui est exclu du champ d'application de cette norme, a donc un intérêt digne de protection à l'annulation de celle-ci. Ayant pris part à la procédure devant l'autorité précédente, il a qualité pour recourir.
1.4. Pour le surplus, le présent recours a été interjeté dans les formes requises (<ref-law>) et en temps utile, compte tenu des féries (art. 46 al. 1 let. b et 100 al. 1 LTF, l'<ref-law> ne s'appliquant pas lorsqu'une Cour constitutionnelle cantonale a statué au préalable; cf. arrêt 2C_735/2017 du 6 février 2018 consid. 1.4). Il convient donc d'entrer en matière.
2.
Dans le cadre d'un contrôle abstrait des normes cantonales, lorsque le recourant se plaint, comme en l'espèce, de violations de la Constitution fédérale, le Tribunal fédéral examine librement la conformité de l'acte normatif litigieux aux droits constitutionnels, à condition que ceux-ci soient invoqués et motivés conformément aux exigences issues de l'<ref-law> (arrêt 2C_589/2016 du 8 mars 2017 consid. 2). Lors de cet examen, le Tribunal fédéral s'impose toutefois une certaine retenue eu égard notamment aux principes découlant du fédéralisme et de la proportionnalité. Dans ce contexte, pour être annulée, il est décisif que la norme contestée ne puisse, d'après les principes d'interprétation reconnus, se voir attribuer un sens compatible avec les dispositions du droit supérieur invoquées (<ref-ruling> consid. 4 p. 14; arrêt 2C_735/2017 du 6 février 2018 consid. 2). Pour en juger, il faut notamment tenir compte de la portée de l'atteinte aux droits fondamentaux en cause, de la possibilité d'obtenir ultérieurement, par un contrôle concret de la norme, une protection juridique suffisante, et des circonstances dans lesquelles ladite norme sera appliquée (cf. <ref-ruling> consid. 4 p. 14; <ref-ruling> consid. 2 p. 39 s.; arrêt 2C_380/2016 du 1er septembre 2017 consid. 2, non publié in <ref-ruling>). Le juge ne doit pas se borner à traiter le problème de manière purement abstraite, mais il lui incombe de prendre en compte dans son analyse la vraisemblance d'une application conforme au droit supérieur. Les explications de l'autorité cantonale sur la manière dont elle applique ou envisage d'appliquer la disposition contestée doivent également être prises en considération. Si une réglementation de portée générale apparaît comme défendable au regard des droits fondamentaux en cause dans des situations normales, telles que le législateur pouvait les prévoir, l'éventualité que, dans certains cas, son application puisse se révéler inconstitutionnelle ne saurait en principe justifier une intervention du juge au stade du contrôle abstrait des normes (cf. <ref-ruling> consid. 4 p. 14; <ref-ruling> consid. 2 p. 40 et les nombreuses références citées; arrêt 2C_380/2016 du 1er septembre 2017 consid. 2, non publié in <ref-ruling>).
3.
Le Tribunal fédéral conduit son raisonnement juridique sur la base des faits constatés par l'autorité précédente (<ref-law>), sous réserve des cas prévus à l'<ref-law>. Selon l'<ref-law>, le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte - notion qui correspond à celle d'arbitraire - ou en violation du droit au sens de l'<ref-law> et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (<ref-ruling> consid. 6 p. 358; <ref-ruling> consid. 1.6 p. 377 s.). Conformément à l'<ref-law>, la partie recourante doit expliquer de manière circonstanciée en quoi ces conditions seraient réalisées. A défaut, il n'est pas possible de tenir compte d'un état de fait qui diverge de celui qui est contenu dans l'acte attaqué (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 356; arrêt 2C_665/2017 du 9 janvier 2018 consid. 2.1).
Dans la mesure où le recourant, même s'il affirme se référer aux faits retenus dans l'arrêt attaqué, présente une argumentation partiellement appellatoire, notamment en complétant librement l'état de fait, sans invoquer ni l'arbitraire, ni une constatation manifestement inexacte des faits, le Tribunal fédéral ne peut pas en tenir compte. Il sera donc statué sur la base des faits tels qu'ils ressortent de l'arrêt entrepris.
4.
Le recourant se plaint d'une violation de sa liberté économique (art. 27 Cst.).
4.1. Selon l'art. 27 al. 1 Cst., la liberté économique est garantie. Elle comprend notamment le libre choix de la profession, le libre accès à une activité économique lucrative privée et son libre exercice (art. 27 al. 2 Cst.). Cette liberté protège toute activité économique privée, exercée à titre professionnel et tendant à la production d'un gain ou d'un revenu (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 612; <ref-ruling> consid. 6.3 p. 229), telle que l'activité de chauffeur de taxi indépendant, même si celle-ci implique un usage accru du domaine public (arrêts 2C_713/2017 du 25 juin 2018 consid. 4.1; 2C_519/2013 du 3 septembre 2013 consid. 6.1; 2C_564/2009 du 26 février 2010 consid. 6.1). Des restrictions cantonales à la liberté économique sont admissibles, mais elles doivent reposer sur une base légale, être justifiées par un intérêt public prépondérant et respecter le principe de proportionnalité (cf. art. 36 al. 1 à 3 Cst.; <ref-ruling> consid. 5.1 p. 612). Les dérogations au principe de la liberté économique, en particulier les mesures menaçant la concurrence, ne sont admises que si elles sont prévues par la Constitution fédérale ou fondées sur les droits régaliens des cantons (art. 94 al. 4 Cst.; <ref-ruling> consid. 5.2 p. 407).
4.2. Le recourant soutient en premier lieu que l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE "ne prévoi[rai]t qu'une seule catégorie de taxi" (recours, p. 8) et la soumettrait à un numerus clausus, ce qui serait contraire à l'art. 27 Cst., comme la jurisprudence l'avait déjà reconnu dans l'ATF 79 I 334. L'intéressé se fonde expressément sur le passage suivant de cet arrêt: " Si [l'Etat] soumettait la profession de chauffeur de taxi dans son ensemble à un numerus clausus déterminé par les besoins du public, il prendrait une mesure de politique économique qui serait contraire à l'art. 31 Cst. [actuel art. 27 Cst.] " (ATF 79 I 334 consid. 4a in fine p. 339).
4.2.1. En premier lieu, il sied de constater que, dans la mesure où le recourant soutient que l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE "ne prévoi[rai]t qu'une seule catégorie de taxi", il semble se méprendre sur la portée de l'article en question, qui seul fait l'objet de la présente cause. En effet, cette norme constitue uniquement une disposition transitoire, dont le but est de régler le statut des titulaires d'une carte professionnelle de chauffeur de taxi qui, sous l'empire de l'ancienne loi, exploitaient un taxi de service privé (au sens de l'aLTaxis/GE) "en qualité d'indépendant ou travaill[aient] comme employé ou fermier d'un titulaire d'une autorisation d'exploiter un taxi ou une entreprise de taxis de service public". Si l'intéressé avait voulu remettre en question le nouveau système introduit par la LTVTC/GE, il aurait dû recourir contre les dispositions de cette loi qui mettent en place et définissent les catégories de véhicules autorisés, c'est-à-dire, en particulier, les art. 4, 10 ss, 19 ss et 22 ss LTVTC/GE, ce qu'il n'a pas fait. Le Tribunal fédéral est ainsi lié par les conclusions prises (cf. <ref-law>) qui se limitent à l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE.
4.2.2. Au demeurant, n'en déplaise au recourant, le régime prévu par la nouvelle LTVTC/GE n'est de toute façon pas en contradiction avec les principes tirés de l'ATF 79 I 334. Selon l'arrêt en question, qui a par la suite été confirmé à plusieurs reprises, le législateur peut limiter le nombre de places de stationnement réservées aux taxis sur le domaine public et déterminer le cercle des bénéficiaires de ces emplacements; il doit toutefois veiller à ne pas restreindre de façon disproportionnée l'exploitation du service dans son ensemble, en particulier il ne doit pas soumettre la profession de taxi à un numerus clausus déterminé uniquement par les besoins du public (cf. ATF 79 I 334 consid. 4a p. 339; arrêts 2C_829/2015 du 15 janvier 2016 consid. 4.3; 2C_410/2009 du 17 décembre 2009 consid. 3.3; 2C_61/2009 du 5 octobre 2009 consid. 4.1; 2P.258/2006 du 16 mars 2007 consid. 2.1; 2P.8/2006 du 29 août 2006 consid. 2.2; 2P.167/1999 du 25 mai 2000 consid. 2a).
Comme l'a relevé pertinemment la Cour de justice, la notion de "taxi" à laquelle se réfère cette jurisprudence doit être relativisée. Les moyens de communication modernes permettent de proposer au public, en matière de transport professionnel de personnes, des solutions alternatives aux taxis au sens strict du terme. Ainsi, l'"interdiction du numerus clausus" prévue par la jurisprudence en question, appréciée à l'aune de la situation actuelle, doit être comprise comme faisant référence au transport professionnel de personnes au sens large et non seulement aux taxis.
Or, dans le canton de Genève, le législateur a opéré une distinction entre deux catégories de transporteurs professionnels de personnes: les chauffeurs de "taxis" et les chauffeurs de "voitures de transport avec chauffeur". La loi définit ces notions de la manière suivante:
"Art. 4 LTVTC/GE - Définitions
La terminologie utilisée par la présente loi et ses dispositions d'application répond aux définitions suivantes:
a) "taxi": voiture automobile des catégories M1 ou M2 jusqu'à 3,5 tonnes au sens du droit fédéral, se mettant à la disposition de tout public pour effectuer le transport professionnel de personnes et de leurs effets personnels contre rémunération, offrant une complémentarité en matière de service public, bénéficiant de l'usage accru du domaine public conformément à la présente loi ainsi que du droit de faire usage de l'enseigne "Taxi";
b) "voiture de transport avec chauffeur" / "VTC": voiture automobile des catégories M1 ou M2 jusqu'à 3,5 tonnes au sens du droit fédéral, servant au transport professionnel de personnes et de leurs effets personnels, mise à leur disposition par commande ou réservation préalable, contre rémunération, et offrant une complémentarité en matière de service public, ne bénéficiant pas de l'usage accru du domaine public ni du droit à l'enseigne "Taxi";
[...]"
Il ressort de cette disposition que, dans le domaine du transport professionnel des personnes, l'activité y relative peut être exercée en tant que chauffeur de "taxi" au sens strict du terme, ou en tant que chauffeur de "voiture de transport avec chauffeur" (ci-après: chauffeur VTC). Ces deux catégories de transporteurs sont soumises à des règles en partie différentes, en ce sens que les chauffeurs de taxis bénéficient en particulier de l'usage accru du domaine public et ont le droit d'utiliser l'enseigne "Taxi", contrairement aux chauffeurs VTC. Cela ne change toutefois rien au fait que l'exploitant d'une voiture de transport avec chauffeur exerce une activité analogue à celle d'un chauffeur de taxi, bien que soumise à un régime différent. En effet, un chauffeur VTC met à disposition du public une voiture servant au transport professionnel de personnes et de leurs effets personnels, contre rémunération (art. 4 let. b LTVTC/GE), comme le fait l'exploitant d'un taxi (art. 4 let. a LTVTC/GE). Le fait que les chauffeurs VTC ne puissent pas se prévaloir de l'enseigne "taxi" et ne bénéficient pas d'un droit d'usage accru du domaine public, n'enlève donc rien au caractère de transporteur professionnel de personnes de ceux-ci.
Il en découle que la LTVTC/GE ne restreint pas de façon disproportionnée l'exploitation du service de transport professionnel de personnes en soumettant cette activité à un numerus clausus déterminé uniquement par les besoins du public. Au contraire, en prévoyant un système mixte, le législateur genevois s'est conformé à la jurisprudence, dans la mesure où le service en question est fourni par deux catégories de véhicules: les taxis, dont le nombre est limité en lien avec l'usage accru du domaine public dont ils bénéficient, et les voitures de transport avec chauffeur, qui offrent un service analogue aux taxis mais ne jouissent pas de l'usage accru du domaine public.
4.2.3. Dans ces conditions, les critiques formulées par l'intéressé en lien avec l'ATF 79 I 334 ne peuvent qu'être rejetées.
4.3. Le recourant, se fondant toujours sur l'art. 27 Cst., invoque le principe de "l'égalité de traitements entre concurrents" (recours, p. 9 ss). Il se prévaut en outre d'une violation de "l'égalité de traitement" au sens de l'art. 8 Cst. (recours, p. 12 ss).
4.3.1. Sous l'angle de l'égalité de traitement, l'art. 27 Cst. garantit aux concurrents directs une protection plus étendue que celle offerte par l'art. 8 Cst. (<ref-ruling>18 consid. 6.3 p. 229; arrêts 2C_763/2009 du 28 avril 2010 consid. 6.1; 2C_564/2009 du 26 février 2010 consid. 6.2; 2P.83/2005 du 26 janvier 2006 consid. 2.3). Partant, cette disposition ne sera pas examinée séparément (arrêt 2C_116/2011 du 29 août 2011 consid. 7.1).
4.3.2. La liberté économique englobe le principe de l'égalité de traitement entre personnes appartenant à la même branche économique. Selon ce principe, déduit des art. 27 et 94 Cst., sont prohibées les mesures étatiques qui ne sont pas neutres sur le plan de la concurrence entre les personnes exerçant la même activité économique (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 612; <ref-ruling> consid. 8.2 p. 47). On entend par concurrents directs les membres de la même branche économique qui s'adressent avec les mêmes offres au même public pour satisfaire les mêmes besoins (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 612; arrêts 2C_975/2017 du 15 mai 2018 consid. 6.1.2 et 2C_441/2015 du 11 janvier 2016 consid. 7.1.2). L'égalité de traitement entre concurrents directs n'est pas absolue et autorise des différences, à condition que celles-ci reposent sur une base légale, qu'elles répondent à des critères objectifs, soient proportionnées et résultent du système lui-même; il est seulement exigé que les inégalités ainsi instaurées soient réduites au minimum nécessaire pour atteindre le but d'intérêt public poursuivi (cf. ATF <ref-ruling> consid. 8.2 p. 47 s.; <ref-ruling> consid. 6.3 p. 229 s.; arrêts 2C_136/2018 du 24 septembre 2018 consid. 6.2 et 2C_975/2017 du 15 mai 2018 consid. 6.1.2).
4.3.3. Le recourant soutient, en substance, que l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE opérerait une distinction injustifiée entre les titulaires d'une carte professionnelle de chauffeur de taxi délivrée avant le 1er juin 2015 et ceux qui ont obtenu une telle carte après cette date. Les premiers, en effet, auraient le droit de demander une autorisation d'usage accru du domaine public fondée sur l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE. Les seconds, en revanche, n'auraient pas cette possibilité et seraient "contraints de poursuivre leur activité dans la catégorie VTC". De l'avis du recourant, cette distinction ne répondrait à "aucun critère objectif" et causerait une "distorsion de la compétition qui doit être interdite" (recours, p. 10).
4.3.4. Tel que l'a relevé à juste titre la Cour de justice, le Tribunal fédéral a déjà jugé, dans un litige analogue au cas d'espèce, qu'une disposition transitoire introduisant un régime d'accès facilité à une catégorie déterminée de permis de taxi (en l'occurrence, l'ancien "permis de service public" de l'aLTaxis/GE) pour les personnes qui étaient déjà actives dans le domaine, couplée à une limitation dans le temps, n'était pas une mesure de politique économique, mais répondait à un but d'intérêt public. Il s'agissait, en effet, "d'éviter un accroissement indu des personnes pouvant obtenir un permis de service public, en réservant le bénéfice du régime transitoire aux personnes en attente d'un permis de stationnement sur le domaine public depuis un laps de temps notable, et en écartant de ce régime les personnes qui auraient voulu en profiter plus ou moins au dernier moment" (arrêt 2P.258/2006 du 16 mars 2007 consid. 2.2).
Il en va de même dans le présent cas. Le but de la distinction prévue par l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE est de permettre aux personnes actives depuis un certain temps dans le domaine comme chauffeurs de "taxi privé" (au sens de l'aLTaxis/GE) de profiter d'un accès privilégié à l'autorisation d'usage accru du domaine public sous l'empire de la nouvelle LTVTC/GE. En parallèle, la disposition litigieuse tend à éviter d'offrir cet accès privilégié aux personnes qui, en vue du changement législatif qui s'annonçait, auraient essayé d'obtenir, peu avant l'entrée en vigueur de la loi, un permis de "taxi privé", dans le but de bénéficier également de la disposition transitoire de l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE. En d'autres termes, il s'agissait d'éviter des abus et de limiter - indirectement - le nombre des personnes pouvant prétendre à une autorisation d'usage accru du domaine public en favorisant seulement les "anciens" chauffeurs de taxi privé, ce qui répond indéniablement à un but d'intérêt public.
4.3.5. Concernant la date fixée par l'art. 46 al. 2 LTVTC/GE, soit le 1er juin 2015, la Cour de justice a retenu que celle-ci avait été choisie en fonction de la période où les conditions de la nouvelle loi ont été rendues publiques, ce qui constituait un critère objectif et raisonnable. Cette analyse ne prête pas le flanc à la critique. Il est en effet conforme au but poursuivi par la norme litigieuse de prévoir comme date limite le moment où les intéressés potentiels ont pu prendre connaissance de la nouvelle réglementation, dans la mesure où c'est à partir de cette date que le risque d'abus et d'augmentation massive des requêtes de permis de "taxi privé" (au sens de l'aLTaxis/GE) pouvait se concrétiser.
4.3.6. Il ressort de ce qui précède que le grief de violation de l'égalité de traitement entre concurrents dont se prévaut le recourant, infondé, doit être écarté.
5.
L'intéressé formule également des critiques concernant le fait qu'il "ignorait, au moment où il a suivi sa formation de chauffeur de taxi [...] ainsi qu'au moment où il a passé l'examen y relatif, qu'il ne pourrait pas exercer durablement sa profession au motif que son autorisation lui a été délivrée après le 1er juin 2015" (recours, p. 11). Celles-ci sont toutefois inopérantes. En premier lieu, le recourant, qui semble faire valoir implicitement en lien avec cette critique une violation du principe de la bonne foi (tel que le confirme également sa réplique du 17 novembre 2017), ne motive pas ce grief conformément aux exigences légales (<ref-law>; cf. supra consid. 2). En deuxième lieu, l'intéressé ne pourrait de toute façon rien déduire de ce principe, ne serait-ce qu'en raison du fait qu'il n'a reçu aucune promesse que la réussite de l'examen lui donnerait la possibilité d'obtenir une autorisation d'usage accru du domaine public (sur les conditions de la protection de la bonne foi, cf. <ref-ruling> consid. 3.6 p. 193). En troisième et dernier lieu, l'intéressé, qui était au bénéfice d'un permis de "taxi de service privé" sous l'empire de l'ancienne loi, ne disposait pas d'un droit d'usage accru du domaine public, lequel était réservé aux "taxis de service public" (art. 3 al. 3 aLTaxis/GE), de sorte qu'on ne voit pas en quoi le fait de ne pas lui reconnaître ultérieurement ce droit serait contraire au principe de la bonne foi.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours.
6.
Succombant, le recourant doit supporter les frais judiciaires (<ref-law>). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Grand Conseil et au Conseil d'Etat de la République et canton de Genève ainsi qu'à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre constitutionnelle.
Lausanne, le 13 mai 2019
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Ermotti


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Am 20. Mai 2017 schloss die A._ AG (Vermieterin, Beklagte, Beschwerdeführerin) mit der B._ GmbH (Mieterin, Klägerin, Beschwerdegegnerin) einen Mietvertrag ab. Nach Beginn des Mietverhältnisses machte die Mieterin mehrmals verschiedene Mängel geltend.
Am 18. Oktober 2018 erhob die Mieterin beim Bezirksgericht Arbon Klage gegen die Vermieterin auf Herabsetzung des Mietzinses zu 100 % rückwirkend per 1. Januar 2018 sowie auf Bewilligung der Hinterlegung der Mietzinse bis zur vollständigen Mängelbeseitigung. Die Vermieterin widersetzte sich der Klage.
Mit Entscheid vom 15. März / 6. April 2020 hiess das Bezirksgericht Arbon die Klage auf Mietzinsreduktion im Umfang von Fr. 6'635.-- gut, es wies die Klage im Mehrbetrag ab und ordnete die Herausgabe der hinterlegten Mietzinse an.
1.2. Die Mieterin erhob gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Arbon vom 15. März / 6. April 2020 beim Obergericht des Kantons Thurgau Berufung, die Vermieterin erhob Anschlussberufung. Mit Entscheid vom 15. Dezember 2020 hob das Obergericht den bezirksgerichtlichen Entscheid in Gutheissung der Berufung auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht zurück; die Anschlussberufung schrieb es als gegenstandslos ab.
1.3. Mit Eingabe vom 10. Februar 2021 erhob die Beklagte beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Dezember 2020 mit den folgenden Anträge:
" 1. Der Entscheid des Obergerichts Thurgau zur Aufhebung und Neubeurteilung durch die Vorinstanz sei aufzuheben und die Klage unter Gutheissung der Anschlussberufung sei abzuweisen.
2. Das Obergericht des Kanton Thurgau soll verpflichtet werden, das Beru fungsverfahren durch einen externen Sachverständigen neu beurteilen zu lassen, da ihre Begründungen willkürlich und das Verfahren sei zu einer Beurteilung der Anschlussberufung an das Obergericht Thurgau zurückzuweisen."
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 1 S. 143; <ref-ruling> E. 2.1 S. 397).
2.1. Gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide, mit denen weder über die Zuständigkeit noch über Ausstandsbegehren entschieden wurde (vgl. Art. 92 BGG), ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG muss ein Nachteil rechtlicher Natur sein, der auch durch einen späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigt werden kann, wogegen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht ausreichen (<ref-ruling> E. 1.2 S. 479; <ref-ruling> E. 2.2 S. 801; <ref-ruling> E. 1.2; je mit Hinweisen).
Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (<ref-ruling> E. 1.2 S. 479; <ref-ruling> E. 2.2 S. 801; <ref-ruling> E. 1.2 S. 81). Diese Ausnahme ist restriktiv zu handhaben (<ref-ruling> E. 1.2; <ref-ruling> E. 2.2 S. 95). Dabei obliegt es der beschwerdeführenden Partei darzutun, dass die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (BGE <ref-ruling> E. 2.2 S. 801; <ref-ruling> E. 1.2 S. 81; <ref-ruling> E. 1.2 S. 47; <ref-ruling> E. 1.1 S. 328 f.; <ref-ruling> E. 2.3.1).
2.2. Beim angefochtenen Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Dezember 2020 handelt es sich um einen Rückweisungsentscheid des Berufungsgerichts und damit um einen Zwischenentscheid (vgl. Art. 92 f. BGG), der das Verfahren in der Hauptsache nicht abschliesst (<ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 1.4).
Die Eintretensvoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG gelten sowohl für die Beschwerde in Zivilsachen als auch für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 117 BGG). Die Beschwerdeführerin behauptet zwar, es liege ein nicht wieder gutzumachender Nachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) vor, begründet dies jedoch in keiner Weise und es springt auch nicht offensichtlich in die Augen, dass ein solcher Nachteil vorliegen würde. Zudem beruft sie sich auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG, zeigt jedoch nicht auf, welches weitläufige Beweisverfahren konkret erforderlich und welcher bedeutende Aufwand an Zeit oder Kosten damit verbunden sein soll.
Auf die Beschwerde ist daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten.
3.
Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2021
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Leemann


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
1.1. Par courrier du 11 juin 2020 adressé au Procureur général du canton de Vaud, A._ a dénoncé les agissements de la société C._ SA en relation avec un accident du travail qu'il aurait subi en 2014, alors qu'il n'était pas déclaré par son employeur. Selon lui, cet accident n'aurait ensuite pas été dénoncé auprès de B._.
Le 2 juillet 2020, le prénommé a complété sa plainte, sur invitation du ministère public, en expliquant qu'il reprochait également à C._ SA de ne pas avoir déclaré son contrat de travail à l'AVS.
1.2. Par ordonnance du 19 août 2020, le Procureur général vaudois a refusé d'entrer en matière sur cette plainte.
1.3. Par arrêt du 14 septembre 2020, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté - dans la mesure de sa recevabilité - le recours formé par A._ contre cette ordonnance de non-entrée en matière et a confirmé celle-ci.
1.4. A._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt du 14 septembre 2020, en concluant en substance à sa réforme en ce sens qu'une instruction pénale est ouverte à l'encontre des administrateurs de C._SA. Il demande aussi au Tribunal fédéral de lui indiquer quel organisme est compétent pour prendre en charge l'accident de travail dont il prétend avoir été victime et quelles démarches devraient être entreprises à cet effet. Il sollicite par ailleurs le bénéfice de l'assistance judiciaire.
2.

considerations:
2.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des <ref-law>. En vertu de l'<ref-law>, il incombe à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. <ref-law>), il n'en reste pas moins que le ministère public qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. <ref-law>). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4).
2.2. En l'espèce, le recourant n'indique aucunement quelles prétentions civiles il pourrait déduire des infractions à la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10) et à la loi fédérale sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP; RS 831.40) dont il se plaint.
En l'absence de toute explication sur ce point, l'intéressé n'a pas qualité pour recourir au Tribunal fédéral au regard de l'art. 81 al. 1 let. b ch. 5 LTF.
2.3. Pour le surplus, le recourant ne se plaint pas - d'une manière recevable - d'une violation de son droit de porter plainte au sens de l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF, ni d'une éventuelle atteinte à ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. <ref-ruling> consid. 1.1 p. 5 et les références citées).
3.
L'irrecevabilité du recours est manifeste et doit être constatée dans la procédure prévue par l'<ref-law>. Comme le recours était voué à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (<ref-law>). Il peut être exceptionnellement renoncé à percevoir des frais judiciaires.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 4 novembre 2020
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Graa


considerations:
Erwägungen:
1.
A._ reichte am 2. Oktober 2019 eine als "Beschwerde gegen den Beschluss des Regierungsrates betreffend Kreisel in Bassersdorf" bezeichnete Eingabe beim Bundesgericht ein. Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte ihn das Bundesgericht mit Verfügung vom 3. Oktober 2019 auf, diesen Mangel spätestens bis am 14. Oktober 2019 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (<ref-law>). Die als "Gerichtsurkunde" versandte Verfügung wurde von der Post als "Nicht abgeholt" ans Bundesgericht retourniert. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (<ref-ruling> E. 1.2.3; <ref-ruling> E. 2a). Die Verfügung vom 3. Oktober 2019 gilt somit spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt (<ref-law>; <ref-ruling> E. 4 S. 51). Da der Beschwerdeführer den fehlenden angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat, ist androhungsgemäss in Anwendung von <ref-law> in Verbindung mit <ref-law> im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Oktober 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Mit superprovisorischem Beschluss vom 24. Dezember 2018 ordnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen (im Folgenden: KESB Schaffhausen) die Zurückbehaltung von A._ in der geschlossenen Abteilung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen an. Am 31. Januar 2019 hörte die KESB Schaffhausen A._ an und erstattete der Gutachter mündlich sein Gutachten. Mit Beschluss vom 1. Februar 2019 bestätigte die KESB Schaffhausen ihren superprovisorischen Beschluss.
A.b. Gegen den Beschluss vom 1. Februar 2019 erhob A._ am 8. März 2019 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Schaffhausen. Sie beantragte, die fürsorgerische Unterbringung umgehend aufzuheben; eventualiter sei die Platzierung in einem offenen Wohnheim und eine ambulante Behandlung anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragte A._ die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Vertretung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der KESB Schaffhausen.
A.c. Am 12. März 2019 zog A._ ihre Beschwerde zurück.
A.d. Mit E-Mail vom 14. März 2019 teilte die KESB Schaffhausen dem Rechtsvertreter von A._ mit, dass die Wohnung seiner Mandantin mutmasslich bis Ende März 2019 wieder bezugsbereit sei und dass mit der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen vereinbart worden sei, dass diese der KESB Schaffhausen so schnell als möglich einen Antrag auf Anordnung einer ambulanten Massnahme zukommen lasse.
A.e. Mit Verfügung vom 15. März 2019 schrieb das Obergericht die Beschwerde als durch Rückzug erledigt ab (Dispositiv-Ziffer 1) und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Ziff. 2). Das Obergericht erhob weder Kosten (Ziff. 3) noch sprach es Parteientschädigungen zu (Ziff. 4).
A.f. Am 27. März 2019 hob die KESB Schaffhausen die fürsorgerische Unterbringung von A._ auf.
B.
Mit Eingabe vom 1. April 2019 gelangt A._ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt, Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung des Obergerichts aufzuheben (Rechtsbegehren Ziff. 1). Ihr sei für das Verfahren vor dem Obergericht die unentgeltliche Prozessführung und Vertretung zu gewähren (Ziff. 2). Eventualiter sei das Verfahren an das Obergericht zurückzuweisen, damit es den Antrag auf unentgeltliche Prozessführung und Vertretung neu prüfe (Ziff. 4). Auch für das Verfahren vor dem Bundesgericht verlangt die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Vertretung.
C.
Auf die Vernehmlassung des Obergerichts vom 10. April 2019 und die Replik der Beschwerdeführerin vom 23. April 2019 wird im Sachzusammenhang eingegangen. Im Übrigen hat das Bundesgericht die vorinstanzlichen Akten eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist die Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren vor der Vorinstanz. Der Rechtsweg im Streit um die unentgeltliche Rechtspflege folgt jenem in der Hauptsache (vgl. Urteile 5A_463/2016 vom 12. August 2016 E. 1.2; 5A_58/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 1.3). Dabei geht es um die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin und damit um einen Entscheid auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG; Urteil 5A_386/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 2). Allein die Tatsache, dass der Entscheid über die verweigerte unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor der Vorinstanz nicht auf Rechtsmittel hin erging, steht der Beschwerde an das Bundesgericht unter dem Blickwinkel von Art. 75 Abs. 2 BGG nicht im Wege (<ref-ruling> E. 2.2 S. 426 f. mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin erfüllt die Legitimationsvoraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Auf die binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist einzutreten.
2.
2.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-ruling> E. 2.4 mit Hinweisen). Es befasst sich grundsätzlich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 2.4 mit Hinweisen). Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Die Anwendung kantonalen Rechts kann - abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen von Art. 95 lit. c-e BGG - nur auf die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten hin überprüft werden (Urteil 5A_164/2017 vom 29. Januar 2018 E. 1.3; <ref-ruling> E. 6.1; <ref-ruling> E. 2.3). Das Bundesgericht prüft zudem die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten und von kantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; Rügeprinzip). Die Rüge muss klar und detailliert erhoben und soweit möglich belegt werden (<ref-ruling> E. 2.4 mit Hinweisen). Dies gilt auch, soweit im Erwachsenenschutzverfahren kraft Verweises in Art. 450f ZGB subsidiär die Bestimmungen der Zivilprozessordnung zur Anwendung kommen (BGE <ref-ruling> E. 2.3 in fine mit Hinweisen).
2.2. Sodann ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (<ref-ruling> E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; <ref-ruling> E. 4.2 S. 234 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (<ref-ruling> E. 2.4 S. 368 mit Hinweis).
3.
3.1. Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass die Vorinstanz das Beschwerdeverfahren abschreiben durfte, nachdem die Beschwerdeführerin ihre am 8. März 2019 eingereichte Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung am 12. März 2019 wieder zurückgezogen hat. Umstritten ist hingegen, ob die Vorinstanz das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor der Vorinstanz abweisen durfte.
3.2. Die Vorinstanz befand, die Beschwerde sei von vornherein aussichtslos gewesen, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen sei. Sie erwog dazu, dass die Beschwerdeführerin an einer psychischen Störung in der Form einer Schizophrenie leide. Die Polizei habe sie gemäss Angaben im Beschluss der KESB Schaffhausen zu Hause aufgesucht, weil sie der angeordneten ambulanten Massnahme keine Folge geleistet habe. Dabei sei festgestellt worden, dass die Wohnung der Beschwerdeführerin aufgrund herumliegender Fäkalien und verdorbener Speisen unbewohnbar gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe die Zustimmung zur Säuberung verweigert, was in der Beschwerde unbestritten geblieben sei. Zudem habe sie wichtige Untersuchungen zur Dosierung der Medikamente verweigert. Eine Behandlungsbereitschaft sei nicht gegeben. Nach summarischer Prüfung erscheine die nötige Behandlung und Betreuung, um die Beschwerdeführerin vor einer schweren gesundheitlichen Gefährdung zu schützen, derzeit nur durch ihre Zurückbehaltung in der Psychiatrischen Klinik der Spitäler Schaffhausen gewährleistet.
3.3. Die Beschwerdeführerin verweist auf das Gutachten, das am 31. Januar 2019 im Verfahren vor der KESB Schaffhausen mündlich erstattet wurde. Der Gutachter habe festgestellt, dass nach einer vorausgegangenen Hospitalisation der Zustand der Beschwerdeführerin mit einer ambulanten Massnahme habe stabilisiert werden können. Sie sei zur Medikamenteneinnahme sowie zu den wöchentlichen Einzelgesprächen mit Dr. Brogiolo gekommen. Das habe über längere Zeit recht gut funktioniert. Gute und schlechte Phasen hätten immer wieder abgewechselt. Die Fragen der KESB Schaffhausen bezüglich einer Selbstgefährdung habe der Gutachter nicht konkret beantwortet. Er habe bloss festgehalten, dass keine Suizidabsicht bestehe. Bei den Pflegepersonen habe mehrheitlich der Eindruck bestanden, dass der Zustand der Beschwerdeführerin in etwa gleich wie zum Zeitpunkt der ambulanten Massnahme gewesen sei. Der Gutachter habe Zweifel gehegt, ob eine Zurückbehaltung in einer Einrichtung erforderlich sei.
Weiter führt sie zusammengefasst aus, in ihrer mündlichen Begründung des Beschlusses habe sich die KESB Schaffhausen im Wesentlichen auf das Fehlen einer Anschlusslösung, namentlich einer bewohnbaren Wohnung, gestützt. Die Zurückbehaltung bei Obdachlosigkeit sei nur im Zusammenhang mit einer Eigen- oder Fremdgefährdung zulässig. Selbst wenn in der Obdachlosigkeit ein Zurückhaltungsgrund gesehen werde, hätte sich dieser im Sinne der Subsidiarität durch kurzfristiges Anmieten einer Wohnung oder die Unterbringung in einer Notunterkunft oder einem Hotel beheben lassen. Die KESB Schaffhausen habe das Interesse der Beschwerdeführerin, in Freiheit zu leben und ihren Alltag selbst zu gestalten, mit keinem Wort erwähnt und keine Interessenabwägung vorgenommen. Auch diesbezüglich erweise sich der angefochtene Beschluss als mangelhaft begründet.
Schliesslich weist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin darauf hin, dass er diese schon im Jahr 2014 wegen einer fürsorgerischen Unterbringung vertreten habe, welche daraufhin aufgehoben worden sei. Sie habe sich seither kaum verändert. Bis heute liege sodann weder ein Behandlungsplan noch ein konkreter Heilerfolg vor. Die Eignung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen zur Behandlung der Beschwerdeführerin sei deshalb ernsthaft zu bezweifeln. Das Setting der Klinik mit verschiedenen Mitpatienten in schwierigem Zustand und dem mit der Aufrechterhaltung der Ordnung geforderten, wenn nicht manchmal überforderten Klinikpersonal bringe der Beschwerdeführerin mehr Schaden als Nutzen. Die angestrebte medikamentöse Sedierung, hätte mit einer ambulanten Massnahme verwirklicht werden können. Nötigenfalls hätte das Mittel einer Depotspritze bzw. die Zuführung durch die Polizei eingesetzt werden können. Der Grundsatz der Subsidiarität sei verletzt.
3.4. In ihrer Vernehmlassung weist die Vorinstanz darauf hin, dass sich die Rüge der Beschwerdeführerin über weite Strecken auf den Beschluss der KESB Schaffhausen vom 1. Februar 2019 und nicht auf die angefochtene Verfügung beziehe. Es sei aktenwidrig, dass die Beschwerdeführerin lediglich zur Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Psychiatrischen Klinik zurückbehalten worden sei. Zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege habe die Vorinstanz auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der obergerichtlichen Verfügung, d.h. am 15. März 2019, abstellen müssen. Es sei nicht entscheidend, weshalb die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde zurückgezogen habe, ob sie ihre Beschwerde vor Obergericht bei Fortgang des Verfahrens noch angepasst hätte, noch dass die fürsorgerische Unterbringung im Nachhinein aufgehoben worden sei. Es sei im Übrigen die Beschwerdeführerin selbst gewesen, die nachträglich ihre Verweigerungshaltung aufgegeben und so den Weg dafür geebnet habe, ihre desolate Wohnsituation zu beheben und eine Nachbetreuung samt Medikamentendosierung zu veranlassen. Dieser Umstand vermindere das Risiko weiterer Selbstgefährdungen erheblich, sei aber erst nachträglich eingetroffen. Zum Zeitpunkt des strittigen Entscheids habe eine ambulante Massnahme nicht verwirklicht werden können. Schliesslich gehe auch das Argument einer Depotspritze ins Leere, da dies mangels Bereitschaft der Beschwerdeführerin auch nur zwangsweise hätte durchgesetzt werden können. Angesichts der akuten Selbstgefährdung wäre dies keine geeignete Ersatzmassnahme gewesen. Eine polizeiliche Zuführung und zwangsweise Medikation wären kaum verhältnismässig und für eine längerfristige Stabilisierung ungeeignet gewesen.
3.5. In ihrer Replik bekräftigt die Beschwerdeführerin die in der Beschwerde gemachten Ausführungen und verweist noch einmal auf ein Schreiben der Spitäler Schaffhausen vom 18. Januar 2019, worin eine ambulante Massnahme beantragt worden sei. Dieses Schreiben hätte sich bei den Akten befinden müssen, sei daher nicht neu und hätte ihres Erachtens zwingend von der KESB Schaffhausen wie auch vom Obergericht berücksichtigt werden müssen.
4.
4.1. Auf das Verfahren, das zur fürsorgerischen Unterbringung einer Person führt, findet kantonales Recht Anwendung, soweit das Zivilgesetzbuch keine abweichende Regelung vorsieht (vgl. Art. 450 ff. ZGB; ferner Art. 428 ff. ZGB). Die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sind sinngemäss anwendbar, soweit die Kantone nichts anderes bestimmen (Art. 450f ZGB). Das Zivilgesetzbuch äussert sich nicht dazu, ob und unter welchen Voraussetzungen die Person, die fürsorgerisch untergebracht wird, vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat. Die Vorinstanz geht unwidersprochen von der sinngemässen Anwendbarkeit von Art. 117 ZPO sowie Art. 29 Abs. 3 Satz 1 BV aus. Danach ist das Gewähren unentgeltlicher Rechtspflege unter anderem an die Voraussetzung geknüpft, dass ein Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint. Wie es sich damit verhält, hat das angerufene Gericht beim Rückzug des Rechtsmittels aufgrund einer bloss summarischen Prüfung der Erfolgsaussichten dieses Rechtsmittels zu beurteilen.
4.2. Soweit sich die Beschwerdeführerin darüber beklagt, dass die Vorinstanz die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege nicht ausreichend begründet habe, ist ihr nicht zu folgen. Die Beschwerdeführerin erhebt diesbezüglich keine Verfassungsrügen (E. 2.1; Art. 106 Abs. 2 BGG). Damit sich sowohl die Parteien als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können, hat das Gericht seinen Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt; es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (<ref-ruling> E. 6.2 S. 274; <ref-ruling> E. 2.2 S. 183; <ref-ruling> E. 2.2 S. 84; <ref-ruling> E. 3.2 S. 270; <ref-ruling> E. 2.2.1 S. 188). Der angefochtene Entscheid entspricht diesen Anforderungen. Das Obergericht bringt hinreichend klar zum Ausdruck, warum es die Beschwerde bei summarischer Prüfung der fürsorgerischen Unterbringung für aussichtslos erachtet hat.
4.3. Soweit überhaupt darauf eingegangen werden kann (vgl. E. 2.2 in fine), wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz ferner zu Unrecht vor, den Sachverhalt willkürlich festgestellt zu haben. Es genügt nicht, dass die Beschwerdeführerin der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ihre eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, beispielsweise was das Schreiben der Spitäler Schaffhausen vom 18. Januar 2019 betrifft (E. 2.2). In nachvollziehbarer Weise geht die Vorinstanz davon aus, dass die Beschwerdeführerin keineswegs nur deshalb fürsorgerisch untergebracht worden war, weil sie (vorläufig) nicht in ihre Wohnung zurückkehren konnte. Vielmehr fehlte ihr im Zeitpunkt der fürsorgerischen Unterbringung die Krankheitseinsicht. Entsprechend war sie zum damaligen Zeitpunkt auch nicht bereit, sich ambulant behandeln zu lassen. Daran ändert nichts, dass sowohl der Gutachter als auch die Spitäler Schaffhausen eine solche Therapie grundsätzlich für zielführend erachtet haben und die Beschwerdeführerin ihren Widerstand später aufgegeben zu haben scheint.
4.4. In der Sache bringt die Beschwerdeführerin nichts vor, was ihre damalige fürsorgerische Unterbringung - zumindest bei bloss summarischer Überprüfung - als nicht geboten erscheinen lässt (Art. 426 ZGB). Die Beschwerdeführerin leidet, was von keiner Seite bestritten wird, an einer psychischen Störung. Eine mildere Massnahme als die fürsorgerische Unterbringung kam zumindest so lange nicht in Frage, als es der Beschwerdeführerin an der nötigen Krankheitseinsicht fehlte und sie nicht bereit war, sich ambulant behandeln zu lassen. Auch nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen als geeignete Einrichtung erachtet hat. Angesichts der bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten Schizophrenie kann nicht allein daraus auf eine Ungeeignetheit der Klinik geschlossen werden, dass bisher kein Heilungserfolg eingetreten sei. Sie selbst bringt vor, dass sich gute und schlechte Phasen immer abgewechselt hätten. Zu Recht weist die Vorinstanz schliesslich darauf hin, dass sie nicht gehalten war, einen Gutachter zu bestellen, um über die Abschreibung der zurückgezogenen Beschwerde und die unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor der Vorinstanz befinden zu können. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt ist, dass die Gewinnchancen der Beschwerde als deutlich schlechter einzustufen waren als die Chance, das Beschwerdeverfahren erfolgreich zu bestreiten.
5.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet, soweit auf diese eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den besonderen Umständen des Falls wegen wird darauf verzichtet, solche Kosten zu erheben. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen; die vorausgegangenen Erwägungen zeigen, dass der Beschwerde an das Bundesgericht zum vornherein kein Erfolg beschieden sein konnte (Art. 64 BGG). Dem Kanton Schaffhausen ist keine Entschädigung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Bundesgericht wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Oktober 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par ordonnance pénale non contestée du 29 février 2016, le Ministère public du canton du Valais a reconnu A._ coupable de violation des règles de la circulation routière et d'entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire et l'a condamné à une peine pécuniaire de 50 jours-amende à 115 francs le jour, avec sursis pendant 4 ans, et à une amende de 920 francs. Ce prononcé retient que le 15 décembre 2015, le prévenu circulait au volant de son véhicule sur la route de Nendaz, à Arvillard, lorsqu'il a été surpris par l'arrêt de la conductrice qui le précédait et qui souhaitait tourner à gauche. Une collision s'est produite entre les deux véhicules. Comme le prévenu a refusé de se soumettre à une prise de sang et au test à l'éthylomètre, l'alcoolémie n'a pas pu être mesurée.
Par décision du 13 mai 2016, le Service de la circulation routière et de la navigation du canton du Valais a retiré le permis de conduire de A._ pour une durée de 12 mois en application des art. 16c al. 1 let. d et 16c al. 2 let. c de la loi fédérale sur la circulation routière (LCR; RS 741), s'agissant d'une infraction grave commise moins de 5 ans après un précédent retrait prononcé en raison d'une infraction de même gravité.
A._ a contesté en vain cette décision auprès du Conseil d'Etat puis de la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais.
Par acte du 5 mars 2019, il recourt auprès du Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal du 29 janvier 2019 en concluant à l'annulation de cette décision et du retrait de son permis de conduire.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures. Le Tribunal cantonal a produit son dossier.
2.
La voie du recours en matière de droit public, au sens des art. 82 ss de la loi sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), est ouverte contre une décision prise en dernière instance cantonale au sujet d'une mesure administrative de retrait du permis de conduire. Le recourant a pris part à la procédure de recours devant la Cour de droit public; il est particulièrement atteint par l'arrêt attaqué, qui confirme le retrait de son permis de conduire pour une durée de 12 mois, et a un intérêt digne de protection à son annulation au sens de l'art. 89 al. 1 let. b et c LTF. Le recours a au surplus été déposé en temps utile (art. 100 al. 1 LTF).
En vertu de l'art. 42 al. 1 LTF, les mémoires de recours doivent être motivés. Selon l'art. 42 al. 2 LTF, les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Pour satisfaire à cette exigence, il appartient au recourant de discuter au moins brièvement les considérants de la décision litigieuse et d'expliquer en quoi ceux-ci seraient contraires au droit (<ref-ruling> consid. 2 p. 91). Les griefs de violation des droits fondamentaux sont en outre soumis à des exigences de motivation accrues (art. 106 al. 2 LTF), le recourant devant alors citer les principes constitutionnels qui n'auraient pas été respectés et expliquer de manière claire et précise en quoi ces principes auraient été violés (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 503). Les critiques de nature appellatoire sont irrecevables (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 368).
3.
A._ expose que s'il a renoncé à recourir contre le jugement pénal, cela ne signifie pas pour autant qu'il reconnaîtrait les faits tels qu'ils sont retenus dans cette décision. Le refus opposé aux policiers de se soumettre au test à l'éthylomètre était légitime puisqu'il sortait tout juste de table et qu'il avait consommé de l'alcool après l'accident. Ayant été puni pénalement pour ne pas avoir accepté le contrôle de l'alcoolémie, l'autorité administrative reprendrait à nouveau injustement ces faits, retenus de manière erronée, pour lui retirer le permis de conduire. Le fait de ne pas avoir réussi à s'arrêter à temps ne pouvait être qualifié de grave au vu du comportement inadéquat de la conductrice qui le précédait. L'art. 16a LCR aurait donc dû être appliqué en lieu et place de l'art. 16c LCR. Enfin, l'application de l'art. 16c al. 2 let. c LCR serait erronée car cela fait plus de 5 ans que son permis de conduire lui avait été retiré pour une infraction grave.
Pour peu que cette argumentation, à maints égards appellatoire, satisfasse aux exigences de motivation déduites des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF, elle ne saurait être suivie. Vu la jurisprudence du Tribunal fédéral, rappelée dans l'arrêt attaqué, selon laquelle l'autorité administrative statuant sur un retrait du permis de conduire est liée par les faits retenus dans un jugement pénal entré en force (<ref-ruling> consid. 3.2 p. 101), la Cour de droit public ne saurait se voir reprocher d'avoir fait preuve d'arbitraire ou violé d'une autre manière le droit en retenant que A._ s'était opposé aux mesures visant à déterminer son alcoolémie. Au demeurant, le fait qu'il ait bu après l'accident ne le dispensait pas de se soumettre au contrôle de son alcoolémie. En effet, indépendamment des devoirs incombant aux conducteurs en cas d'accident, auquel le recourant a satisfait, le fait de consommer de l'alcool après un accident susceptible, comme en l'espèce, de motiver un ordre de prise de sang peut remplir les conditions objectives de l'entrave au sens de l'art. 91a LCR (<ref-ruling> consid. 1.1.1 p. 326). La double procédure administrative et pénale prévue par la loi en matière de répression des infractions aux règles de la circulation routière a été jugée conforme au principe ne bis in idem consacré à l'art. 4 du Protocole n° 7 à la CEDH tant par la Cour de céans (<ref-ruling>) que par la Cour européenne des droits de l'homme (arrêt Rivard contre Suisse du 4 octobre 2016). Le retrait du permis de conduire du recourant prononcé par le Service de la circulation routière et de la navigation en sus de l'amende pénale qui lui a été infligée ne conduit donc pas à une double peine inadmissible. La qualification d'infraction grave en cas de dérobade à un contrôle visant à déterminer l'alcoolémie résulte de la loi (art. 16c al. 1 let. d LCR) et ne saurait dès lors être remise en cause. Il importe dès lors peu que l'accident de circulation qui l'a précédé ne revêtait pas, comme le soutient le recourant, la même gravité en raison du comportement de la conductrice qui le précédait. Le dernier grief n'est pas mieux fondé puisque le délai de récidive de 5 ans prévu par l'art. 16c al. 2 let. c LCR court non pas depuis la commission de la précédente infraction grave, mais dès l'échéance du précédent retrait de permis intervenue en l'occurrence le 5 avril 2012 selon l'extrait versé au dossier du registre automatisé des mesures administratives concernant le recourant (cf. <ref-ruling> consid. 5.3 p. 455; arrêt 1C_580/2017 du 1 er octobre 2018 consid. 3.1). Le délai de 5 ans n'était donc pas écoulé lors de l'accident survenu le 15 décembre 2015. Au surplus, l'autorité s'en est tenue au minimum légal prévu à l'art. 16c al. 2 let. c LCR de sorte que la durée du retrait du permis n'est pas critiquable.
4.
Manifestement mal fondé, le recours doit par conséquent être rejeté selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 109 al. 2 let. a LTF, aux frais du recourant qui succombe (art. 65 et 66 al. 1 LTF). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art. 68 al. 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, ainsi qu'au Conseil d'Etat et à la Cour de droit public du Tribunal cantonal du canton du Valais.
Lausanne, le 29 mars 2019
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Chaix
Le Greffier : Parmelin